Polen Brüssel, bleib bei deinen Leisten Polen steht nach dem Urteil seines Verfassungsgerichts am Pranger. Hinter dem Konflikt verbirgt sich aber ein ungelöstes politisches Problem: Wie viele Kompetenzen sollen die Nationalstaaten an die EU abgeben? VON OTTO DEPENHEUER
Kinderrechte in der Verfassung : Triumph der Banalität Union und SPD haben sich auf die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz geeinigt. Was nett klingt, entpuppt sich als juristischer Unsinn und offenbart einen negativen Trend im Verfassungsdenken. EIN GASTBEITRAG VON OTTO DEPENHEUER
Urteil zu Staatsanleihen : Das Bundesverfassungsgericht als Retter der EU? Das Urteil, wonach der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB in Teilen verfassungswidrig ist, hat auch den Europäischen Gerichtshof in die Schranken gewiesen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts lässt hoffen, dass mehr Nationalstaatlichkeit Europa eher stärkt als schadet. VON OTTO DEPENHEUER
Klimakrise : Wird die Freiheit auf dem Altar des Klimanotstands geopfert? Die Niederlande haben es vorgemacht: Der Staat kann im Kampf gegen den Klimawandel zur Verantwortung gezogen werden. Ob das allerdings weniger die Abwendung der Klimakrise als viel mehr die Heraufbeschwörung einer Art Klimadiktatur zur Folge hat, bleibt offen. EIN GASTBEITRAG VON OTTO DEPENHEUER
70 Jahre Grundgesetz : Warum Freiheit, warum Demokratie? Zu seinem 70. Geburtstag wollen die Lobeshymnen auf das Grundgesetz nicht enden. Doch damit einher geht auch die Gefahr einer satten Selbstzufriedenheit und der Erstarrung der politischen Debatte. Warum wir den Meinungen Andersdenkender wieder mehr Raum geben müssen EIN GASTBEITRAG VON OTTO DEPENHEUER
Paritätsgesetz: Contra : Guten Gewissens in die gelenkte Demokratie In Brandenburg hat die rot-rote Koalition das erste Paritätsgesetz in Deutschland verabschiedet. Bei Wahlen sollen Männer und Frauen bei der Aufstellung der Landesliste gleichermaßen berücksichtigt werden. Für den Staatsrechtler Otto Depenheuer ist das ein offener Verfassungsbruch EIN GASTBEITRAG VON OTTO DEPENHEUER
