Chinas Präsident Xi Jinping an einem Nebenfluss des Wujiang-Flusses im Kreis Qianxi / picture alliance

Xi Jinpings Reform-Agenda - Die nächste Kulturrevolution

In China zeichnen sich womöglich dramatische Veränderungen ab, Staatspräsident Xi Jinping schwört die Bevölkerung auf Reformen ein. Es geht ihm um die Konsolidierung seiner eigenen Macht. Und darum, für bevorstehende Krisen gewappnet zu sein.

Autoreninfo

Phillip Orchard ist Analyst beim amerikanischen Thinktank Geopolitical Futures.

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Jedes Jahr im August versammeln sich die Spitzenpolitiker der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) zu einer geheimen Klausur in einem Strandresort in der Stadt Beidaihe. Das Ereignis ist in der Regel der Auslöser für Chinas alljährliche politische Albernheiten, die von wilden Spekulationen über Machtkämpfe und bevorstehende Anfechtungen der Allmacht von Präsident Xi Jinping geprägt sind. Xi selbst schürt bisweilen die Flammen, indem er für einige Wochen auf mysteriöse Weise aus den staatlichen Medien verschwindet. Gelegentlich gibt es sogar Gerüchte über Schießereien in den Straßen von Peking.

In Jahren wie diesem – also in den Jahren vor den wichtigen Parteitagen der KPC, die alle zehn Jahre stattfinden – wird die Gerüchteküche in der Regel besonders heiß. Dieses Jahr jedoch macht Xi aus der Albernheit eine ernsthafte Sache. Der Sommer war bereits heiß, denn Peking feierte den 100. Geburtstag der KPC, ganz zu schweigen von den Offensiven gegen den Technologie- und den privaten Bildungssektor. 

Seit dem Konklave in Beidaihe (das vermutlich vor etwa drei Wochen stattfand) hat Xi den Schwerpunkt auf vermeintliche kulturelle Geißeln verlagert, die von der Videospielsucht über das Anhimmeln von Berühmtheiten bis hin zu den Übeln der Botox-Kapitalisten reichen. Begleitet wurde dies von einer auffälligen Zunahme neo-maoistischer Rhetorik in den staatlichen Medien, wobei der Zeitgeist in einem weitverbreiteten Essay zum Ausdruck kam, in dem das harte Durchgreifen als „eine tiefgreifende Revolution ... eine Rückkehr zum Wesen des Sozialismus“ beschrieben wurde. Womit im Wesentlichen verkündet werden sollte, dass „das Rot zurückgekehrt ist“.

Handelt es sich hier um eine Wiederholung des Gewohnten, oder treibt China in Richtung einer zweiten Kulturrevolution?

Große Vorhaben

Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2012 hat Xi eine ehrgeizige Reformagenda vorangetrieben. Die weitverbreitete Erkenntnis unter den Machthabern der KPC, dass die Partei ohne einen starken Mann an der Spitze nicht überleben würde – einem, der in der Lage ist, Kämpfe gegen festgefahrene Interessen und gegen die Reichen zu gewinnen sowie die endemische Korruption im Regulierungsapparat und im Militär auszurotten –, entspricht in etwa dem, was Xis Machtfülle überhaupt erst ermöglicht hat. Und Xis Ansatz, einen so großen und schwerfälligen Staat wie China zu regieren, bestand im Allgemeinen darin, die Grenzen auszutesten, inwieweit ein einzelner Mann und sein innerer Kreis effektiv Mikromanagement betreiben können.

Für den Großteil von Xis Reformen gibt es zwei Gründe. Den einen könnte man als solide Politik bezeichnen, die darauf abzielt, eine der vielen potenziellen Mega-Krisen abzuwenden, die Parteiführer nachts wach halten – ein kaskadenartiger Finanzcrash etwa, riesige Umweltprobleme, Korruption und institutionelle Fäulnis und so weiter. Der andere Grund besteht darin, die Kontrolle der KPC über so ziemlich jeden wichtigen Machthebel zu festigen, einschließlich der Propaganda, der Verteilung des Wohlstands und der Volksbefreiungsarmee.

Die jüngste Kampagne ist jedoch auf die Reform der chinesischen Kultur selbst ausgerichtet. Nach der schieren Zahl der sich im Fadenkreuz der KPC befindlichen innenpolitischen Ziele zu urteilen, gibt es einiges, was China daran hindert (um es mit den Worten des oben erwähnten Aufsatzes auszudrücken), „das ganze kulturelle Chaos zu kontrollieren“ und eine „lebendige, gesunde, männliche, starke und volksnahe Kultur“ zu entwickeln.

Da wären zunächst die geldgierigen Methoden von Chinas reichen Kapitalisten, die sich einer „Transformation vom Kapital im Zentrum zum Menschen im Zentrum“ widersetzen. Seit Juli rühren Xi und die staatlichen Medien die Werbetrommel für den „gemeinsamen Wohlstand“. Hinter dem rhetorischen Rauch verbirgt sich Feuer: Berichten zufolge ist eine Reihe neuer politischer Maßnahmen geplant, die auf „exzessive Einkommen“ abzielen – und das jüngste Vorgehen gegen Tech-Unternehmen hat gezeigt, wie weit Peking zu gehen bereit ist, um sie auf Linie zu bringen. Hochrangige chinesische Konzerne sind offensichtlich aufgeschreckt worden; die Spenden für wohltätige Zwecke sind im vorigen Monat sprunghaft angestiegen.

Westliche Kultur als Gefahr

Hinzu kommt der Einfluss der westlichen Kultur: Peking hat neue Maßnahmen ergriffen, um den Unterhaltungssektor stärker in den Griff zu bekommen und den Kult um Berühmtheiten in den sozialen Medien einzudämmen (mindestens einer dieser Prominenten steht auch wegen Steuerhinterziehung im Visier der Öffentlichkeit). Künstler, die nicht den „politischen oder moralischen Standards“ entsprechen, werden von den Sendern und Streaming-Plattformen verbannt. Am 2. September ordneten die chinesischen Regulierungsbehörden an, dass Unterhaltungssendungen keine „Weicheier“-Prominenten mehr zeigen dürfen, um den schädlichen Einfluss verweichlichter Männer anzuprangern.

Und dann ist da noch das Bildungswesen. Im Juli hat Peking der lukrativen privaten Nachhilfeindustrie den Garaus gemacht, indem es von den meisten Unternehmen verlangte, sich in gemeinnützige Einrichtungen umzuwandeln. Damit sollte zum einen der gleichberechtigte Zugang zur Bildung unabhängig von der sozialen Schicht sichergestellt werden. Ein weiterer Grund ist der seit langem bestehende Wunsch Pekings, zu kontrollieren, was die Kinder heutzutage lernen. Von diesem Monat an wird die gleichnamige Ideologie des Präsidenten („Xi Jinping-Gedanken zum Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära“) in den unteren Stufen der Grundschulen gelehrt. Um den trockenen Stoff für Grundschüler interessanter zu machen, wird sie als „Großvater Xis Weisheiten über gute partei- und landesliebende Bürger“ umgedeutet. Noch dazu verbot Peking vorigen Monat Minderjährigen das Spielen von Videogames an Schulabenden und bis auf ein paar Stunden am Wochenende.

In Verbindung mit den staatlichen Medien, die aufrührerische maoistische Artikel verbreiten, hat all dies die Besorgnis geweckt, dass sich eine zweite Große Kulturrevolution anbahnt. Die erste, die Mao 1966 auslöste, um sich an die Macht zu klammern, kostete Hunderttausende von Menschen das Leben und warf die Modernisierung der chinesischen Wirtschaft und des Staates im Grunde um eine ganze Generation zurück. Die Befürchtung, dass Xis eifrige Pflege eines Mao-ähnlichen Personenkults ihm die Macht geben wird, das bestehende System niederzureißen, um es zu retten, ist verständlich.

Sicherlich gibt es einige Ähnlichkeiten zwischen heute und damals. Sowohl Mao als auch Xi haben ihre Bereitschaft gezeigt, das Wirtschaftswachstum für die Macht der Partei zu opfern. Wie Mao scheint auch Xi wenig Skrupel zu haben, die Reichen zum Sündenbock zu machen und sie als kapitalistische, konterrevolutionäre Diener des Westens abzustempeln. Beide glauben fest an die Macht und Bedeutung der Ideologie und an das zersetzende Potenzial ausländischer Einflüsse. Beide hatten guten Grund zu der Annahme, dass ihre Macht nie ganz so sicher ist, wie sie scheint. Und beide wissen, dass die Versorgung der Massen auf Kosten der Eliten an der Küste ein guter Weg ist, um zu bekommen, was man will.

Xi und Mao

Aber es gibt auch einige wichtige Unterschiede. Zum einen ist es zweifelhaft, dass Xi damit versucht, verlorene Macht zurückzugewinnen oder eine größere interne Herausforderung abzuwehren. Das Gegenteil war der Fall bei Mao, der 1966 – nachdem die Katastrophen des „Großen Sprungs nach vorn“ bekannt geworden waren – zu einer bloßen Galionsfigur verkommen war. Da weithin davon ausgegangen wird, dass Xi entgegen den Erwartungen eine dritte Amtszeit als Parteisekretär auf dem nächstjährigen Parteitag anstrebt (oder sich sogar selbst in einen höheren Rang befördert ), sind anhaltende Beschwerden über seine Machtkonsolidierung aus einigen Ecken der Parteielite unvermeidlich. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es jedoch fast unmöglich, dass eine Fraktion ihn zu Fall bringt, ohne die Partei selbst ernsthaft zu gefährden.

Inzwischen gibt es Anzeichen dafür, dass Xi zu verhindern versucht, dass der kulturelle Reformschub aus dem Ruder läuft. Die Aufrufe zum „gemeinsamen Wohlstand“ in den staatlichen Medien wurden beispielsweise von einer Reihe von Artikeln begleitet, die darauf abzielen, die schlimmsten Befürchtungen der chinesischen Geschäftswelt zu beschwichtigen. Im Großen und Ganzen lautete die Botschaft: Wir denken nicht, dass es schlecht ist, reich zu sein, und wollen sogar, dass mehr Menschen reich werden. Aber tut es zu unseren Bedingungen!

Dies entspricht ganz der Philosophie von Xi, der die Märkte als wichtig und lediglich als überwachungsbedürftig ansieht. Die staatlichen Medien haben einige der aufrührerischsten Passagen eines bekannten neo-maoistischen Essays herausgeschnitten – darunter eine Zeile, in der kürzlich ins Visier genommene Tech-Giganten wie Ant Group und Didi als ausländische Agenten bezeichnet wurden, die sich gegen das Volk stellen. Und zum ersten Mal schien Xi, dessen eigener Vater in den 1960er-Jahren beseitigt und zur Arbeit in eine Fabrik geschickt wurde, die Kulturrevolution implizit anzuprangern – wenn auch nur in Form einer Fußnote in einem der neuen Grundschullehrbücher, in denen er seine großväterlichen Gedanken ausrollt.

In Wirklichkeit ist zu bezweifeln, dass es sich um ein verzweifeltes Spiel von Xi handelt, um sich selbst zu retten und seine Herrschaft vor dem Parteikongress zu verlängern. Es gibt auch keinen Grund zu glauben, dass er die Wirtschaft um der Reinheit der Partei willen zerstören würde. Es ist lediglich sein jüngster Schachzug im Dienste mehrerer lang gehegter Ziele – insbesondere der Suche nach einem Weg, China zu regieren und die existenziellen Bedrohungen für seine Stabilität einzudämmen, ohne gleichzeitig seine Dynamik zu ersticken.

Der drohende Absturz

Bislang hat Xi versucht, dies mit politischem Mikromanagement zu erreichen. Deshalb wird er niemals genug Macht haben. Eine Regierung ist in ihren Handlungsmöglichkeiten begrenzt. Daher scheint Xi darauf bedacht zu sein, die Öffentlichkeit im Großen und Ganzen dazu zu bringen, nach der gleichen Melodie zu marschieren und sich freiwillig Reformen zu unterwerfen.

Wenn der Kampagne eine besondere Dringlichkeit innewohnt, dann deshalb, weil Peking guten Grund zu der Annahme hat, dass die Gefahr eines raschen Niedergangs besteht. Das Wirtschaftswachstum in China hat sich über einen längeren Zeitraum verlangsamt, weil das alte Modell, das den Aufstieg des Landes begründete, nicht mehr funktioniert. Ohnehin sind unzählige Chinesen immer noch bitterarm. Die Beziehungen zu den wichtigsten Abnehmern chinesischer Produkte und Partnern chinesischer Investitionen werden sich höchstwahrscheinlich verschlechtern; ein Zusammenstoß mit den USA und ihren Verbündeten ist nicht auszuschließen. 

Angesichts des enormen Drucks, dem sein Land sowohl von innen als auch von außen ausgesetzt ist, drängt Xi auf ein China, das voll und ganz hinter ihm steht, wenn die Zeit für schmerzhafte Entscheidungen oder eine unvermeidliche Periode schwerer Entbehrungen kommen sollte. Mit anderen Worten: In Xis China steht die nächste Krise unweigerlich vor der Tür. Dies ist kein Land für Weicheier.

In Kooperation mit

GPF

Rob Schuberth | Sa, 11. September 2021 - 18:30

Was ist denn gegen seine Appelle, vs Videospielsucht, Botox-Kapitalisten...etc. einzuwenden?

Ich fände es klasse würden sich unsere (Spitzen-)politiker mal gegen diesen allabendlichen TV-Trash aussprechen.

Aber denen ist ja ein weiterhin verdummendes Volk lieber, denn das stellt keine kritischen Fragen....sondern konsumiert und verblödet.

Xi J. merkt in welche negative Richtung sich der zunehmende Wohlstand einer ganzen Schicht seiner Bevölkerung nun zu entwickeln beginnt.
Und er will offenbar nicht tatenlos zusehen (wie bei uns) sondern von Beginn an hart dagegen durchgreifen.

Man muss das nicht alles gut finden, aber so ungezügelt wie bei uns ist es auch keine gute Lösung.

Mehr Bildung. Mehr gute, alte Werte anerziehen. Das wäre für uns mal ein guter Anfang, statt LGBTQ, pc u. ähnliche KleinKlein Befindlichkeiten zu debattieren.

Das sollen die mit sich selbst ausmachen, aber der Mz. nicht aufdrücken.
Der Appell geht an die MSM.

Christoph Kuhlmann | Sa, 11. September 2021 - 19:03

was Xi Jinping da macht. Aber das ist in China wohl nicht so einfach. Es stellt sich allerdings die Frage ob die Einschränkung der wirtschaftlichen Freiheiten eine Unzufriedenheit auslöst, welche das Regime destabilisieren kann. Bis jetzt haben sowohl Süd-Korea als auch Taiwan den Weg von der korrupten Autokratie zur Demokratie geschafft. Insofern gebe ich die Hoffnung auch für China nicht auf. Japan mit seiner Einparteienherrschaft lasse ich mal außen vor. Man kann Bayern die Demokratie schließlich auch nicht absprechen.

Gerhard Lenz | Sa, 11. September 2021 - 19:39

Nach der Endlosschleife mit ewig gleich drögen Beiträgen zu den Themen Identität, Genderpolitik und angeblich meinungsmachenden Journalisten mal wieder ein hochinteressanter Beitrag!

Christa Wallau | Sa, 11. September 2021 - 22:28

um die Zukunft, und zwar solche, welche die Realität in China, wo der Unterschied zwischen Reich und Arm immer krasser wird, ins Auge fassen.
Mit Utopien und Laissez-faire kommt man nämlich nicht weit - weder bei uns noch in China.

Wie weit der mächtigste Mann des Riesenreiches im Fernen Osten, Xi Jinping, bei der Einschränkung der Freiheit seiner Wirtschaftsunternehmen gehen kann, wird sich zeigen. Daß er es versucht, halte ich für vernünftig.

Oh, liebe Frau Wallau, Sie wissen, ich verehre Sie und finde Ihre Beiträge fast durchweg klasse. Hier aber ist Zweifel angebracht. Was kann man von einer amerikanischen Denkfabrik erwarten? Sie glauben doch nicht etwa das, was Herr Orchardt hier aufgeschrieben hat. Es müsste zuerst einmal durch einen neutralen Filter gejagt werden. Machen Sie mal die Gegenprobe. Da bleibt nicht viel übrig. Das Einzige, was ich daraus entnehme, ist der Ansatz von Diskreditierung. Diesmal freilich nicht primitiv und brachial, sondern subtil. Trotzdem ist es eine Systemanklage. China ist der größte und mächtigste Feind der USA. Das immerhin steht fest. Es geht um Platz 1 auf der Weltbühne. Von daher sollten Sie alle Beiträge über China, die aus den USA kommen, bewerten.

Christa Wallau | So, 12. September 2021 - 17:47

In reply to by Klaus Funke

Ich habe (einmal wieder!) nicht darauf geachtet, w e r den Artikel vefaßt hat.
Dabei sollte mich eigentlich die Erfahrung längst gelehrt haben, daß man immer zuerst fragen muß: Aus welchem Kopf bzw. "Thinktank" stammt dieser Geistesblitz?
Eine gewisse Gutgläubigkeit ist mir halt aus alten Grundschullehrer-Zeiten verblieben...
Spaß beiseite.
China soll diskreditiert werden. Schon klar.
Andererseits kann ich mir schon vorstellen, daß der Machthaber des mächtigsten Reiches im Fernen Osten sich Gedanken darüber macht, wie er seine Superreichen
in ihrer wirtschaftlichen Macht beschränken kann, um dem armen Volk zumindest eine Mini-Teilhabe am Reichtum zu garantieren. Genau das ist ja auch Putins Strategie. Deshalb hat er ja alle Oligarchen entmachtet, die ihm zu selbständig agierten. Herrscher großer und heterogener Reiche müssen immer dafür sorgen, daß die breite Masse nicht aufmuckt; denn das kann ihnen als Autokraten gefährlich werden. Letztlich geht es um Kontrolle.

Tragfähige Lösungen für die im Text erwähnten Probleme scheinen aber nicht im Vordergrund der Überlegungen zu stehen, die Xi anstellt. In erster Linie geht es doch offenbar darum, seine bzw. die "Kontrolle der KPC über so ziemlich jeden wichtigen Machthebel zu festigen, einschließlich der Propaganda, der Verteilung des Wohlstands und der Volksbefreiungsarmee", um bei den bevorstehenden Krisen hart durchgreifen zu können.
Die Rhetorik gegen Computerspiele und westliche Unterhaltungskultur dient hier m. E. lediglich der Schaffung eines Feindbildes, und die Einrichtung eines Schulfaches, in dem Kinder Xi und seine Lehren als "wahrhaftig" erkennen und huldigen dürfen, soll vermutlich dazu beitragen, eine "lebendige, gesunde, männliche, starke und volksnahe Kultur" zu entwickeln.
Solche Parolen klingen ein wenig nach Höcke und mögen so manchen Ciceronen in Verzückung versetzen. Vor allem aber veranschaulichen sie eines: Das Wesen des Totalitarismus.

Günter Johannsen | So, 12. September 2021 - 02:02

Man muss nur nach Hongkong schauen, dann kann man Demokratieverständnis und Ziel der kommunistischen Machthaber schlussfolgern. Weltherrschaft und Weltversklavung sind die zwei Seiten einer linksdrehenden Medaille. Wer mit sowas Handel treibt und kooperiert, muss suizidgefährdet sein!

helmut armbruster | So, 12. September 2021 - 08:00

nungen und Verboten zu erzwingen und die KPC glaubt fest sie hätte die Legitimation solches zu tun, da sie ja im Namen der allein richtigen Ideologie des Marxismus handle.
Das Grundrecht auf Selbstbestimmung und Freiheit bleibt dabei auf der Strecke.
Der Westen und die USA gehen den entgegen gesetzten Weg. Nichts ist verboten, jeder kann tun und lassen, was er will, solange er nicht kriminell wird.
Wenn man beide Methoden mit einander vergleicht, dann zeigt sich, dass die KPC Methode auf Dauer keine Lösung ist und sogar den Unterdrücker selbst in Gefahr bringen kann.
Denn die menschliche Neigung tun und lassen zu können, was man möchte, ist eine mächtige Kraft. Unterdrückung kann Gehorsam erzwingen, erzeugt aber Druck, der nicht einfach verschwindet nur weil er unterdrückt wird.
Irgendwann ist der Druck dann zu groß und sucht sich einen gewaltsamen Ausweg.
Der bisherige Unterdrücker kann sich daher nie sicher sein, wann und ob der Knall kommen wird.

Tomas Poth | So, 12. September 2021 - 21:20

Will man sich Mut machen, ist es das Pfeifen im dunklen Walde?
Auf alle Fälle ein Bericht über China dem man Glauben schenken kann oder auch nicht.
Jedes Machtsystem, jeder Machthaber kämpft um seinen Erhalt & versucht sich der Gegner zu entledigen, sei es intern oder nach außen.
Die Methoden sind in totalitären Systemen ähnlich wie in den demokratisch orientierten, über die Medien versucht man das Volk/die Abhängigen durch Propaganda/mediale Beeinflussung für das Machtsystem zu gewinnen, bei der Stange zu halten.
Jedes System kommt aber irgendwann zu Fall, denn Macht wird auch immer mit Lügen aufgebaut & gehalten. Irgendwann bricht sich die "Wahrheit" durch die Realitäten bahn & es kommt zum Wechsel.
China hat ein Ziel vor Augen, daß es erreichen möchte. Damit führt es seine Bevölkerung & hält sie zusammen.
Die USA hingegen müssen das bisher erreichte verteidigen, da wird man schnell müde. Nummer Eins kann man nicht mehr werden, da lassen Konzentration & der Fokus nach.

Heidemarie Heim | Mo, 13. September 2021 - 16:08

Das von Großvater Joe geleitete aber auch nicht, oder? Was eine polarisierte Gesellschaft, bittere Armut und Abstieg großer Teile der Bevölkerung betrifft, die im Gegensatz zum chinesischen Bauern, der sein Heil in einem noch mieseren Job und unter noch menschenunwürdigeren Umständen in den Metropolen Chinas sucht, noch wissen wie ein gutes Leben in der ehemaligen Mittelschicht der USA aussah bevor sie abgehängt wurden. 10,12$ Stundenlohn und ein Leben im eigenen Auto, in einem abgerockten Trailer-Park oder Motel vor dem die bis zu 25 Millionen Kids täglich mit dem School-bus abgeholt werden, aber dem nicht unter Kontrolle zu bringenden Recht auf Waffenbesitz mit all seinen Auswüchsen ist m.E. auch nix für verweichlichte Naturen. Erinnert mich an eine Szene aus Don Camillo & Peppone, wo die beiden Opas im Kampf an der Grundstücksmauer den Finalkampf bestritten um das Romeo & Julia-Drama ihrer beiden Enkel zu beenden und ihren lebenslangen Streit unter Zwang beizulegen;).
MfG