Itamar Ben-Gvir
Auch Rechtsaußen Itamar Ben-Gvir gab heute seine Stimme ab / dpa

Wahlen in Israel Alle Jahre wieder

Heute wählt Israel bereits zum fünften Mal seit April 2019 ein neues Parlament. Viele Beobachter fürchten einen Rechtsruck, sollte Benjamin Netanjahu ins Amt des Premierministers zurückkehren. Den meisten Israelis geht es bei ihrer Wahlentscheidung allerdings um die Themen Sicherheit, Inflation, Lebenshaltungskosten und bezahlbarer Wohnraum.

VON TAL LEDER am 1. November 2022 6 min

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Tal Leder lebt als Journalist und Dokumentarfilmer in Israel.

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Auch in Israel gilt Fußball als schönste Nebensache der Welt. Doch in der populärsten Sportart des Landes verpuffen die Rivalitäten nicht in den Stadien, sondern werden landesweit registriert. Diese unterschiedlichen gesellschaftlichen und kulturellen Strömungen finden sich auch in der Politik wieder. Nachdem die aus verschiedenen Parteien zusammengesetzte Regierungskoalition im Frühjahr ihre äußerst knappe Mehrheit von 61 der 120 Sitze im Parlament verlor, sind die knapp sieben Millionen Israelis heute bereits zum fünften Mal innerhalb von weniger als vier Jahren aufgerufen, eine neue Legislative zu wählen.

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Gerhard Lenz | Di., 1. November 2022 - 22:34

Israel wenigstens relativ stabile Regierungen. Da dominierte die sozialdemokratische Arbeitspartei das politische Geschehen, auch ohne jemals eine absolute Mehrheit zu erreichen. Aber in der israelischen Politik war man sich der Notwendigkeit bewusst, dass Kompromisse für das Überleben des Staates unentbehrlich sind.

Mit dem Zusammenbruch des Sozialismus und offenen Grenzen wanderten viele stockkonservative Juden aus Osteuropa nach Israel ein. Viele wählen national-konservative Parteien, wie z.B. den Likud, oder gar irgendeine ultrarechte, religiös-fundamentalistische Gruppierung, die aus Israel am liebsten einen Gottesstaat machen würden.

Dass mit solchen Gruppierungen die Zusammenarbeit schwierig bis unmöglich ist, musste selbst der nicht gerade liberale Herr Netanjahu in der Vergangenheit feststellen.

An dieser Misere wird auch die jetzige Wahl wahrscheinlich nichts ändern. Was nicht nur für die israelische Politik gefährlich ist, sondern auch Friedensverhandlungen erschwert.