Völkerrecht - Die Welt als Villa Kunterbunt

Danke Herr Brodkorb - diese Diskussion ist für Deutschland aus meiner Sicht überfällig. Das Völkerrecht ist nicht schlecht, hat aber mehrere Probleme, um es blind heilig zu sprechen. Eins ist, dass Recht auch Macht braucht dieses durchzusetzen. Solche Macht kann auch missbraucht werden - wie würde man das schützen? Dann das Problem jedes Rechts: es sind starre Normen, um Klarheit zu schaffen. Der Preis dafür ist, dass die Starrheit oft anderen Zielen im Weg steht: Recht kann Menschenrechten, Klimaschutz, irgendwas auch im Weg stehen. Dann das Problem: was ist das richtige Recht, wer legt es fest. Ich würde Kant auch mehr kritisieren. Ich verstehe ihn nicht, oder er hat einen zu naiven Moralbegriff.

Das größte Problem des (deutsch verstandenen) Völkerrechts ist, dass es die eine Wahrheit für das eine, richtige Menschsein nicht gibt. Wir brauchen Politiker, die damit umgehen können - nicht rein werteorientierte, die nur noch fassungslos sind, wenn jemand nicht ihre Werte vertritt.

Wenn ich mich recht erinnere an unsere fesche Tramoline & Außenministerin erinnere und die Diskussion ihres „Studiums“ vom Völkerrecht. Wenn ich mich recht erinnere ist das „Völkerrecht“ eine Unter-, Unter- Kategorie in der Rechtswissenschafft …,
Ein „Völkerrecht“ etablieren zu wollen ist genau so hirnrissig wie ein „internationaler Gerichtshof“ mit der Ausstellung entsprechender Haftbefehle ….. an die sich kein Saat hält, besser gesagt keiner halten will.. ich bin kein „Völkerrechtler“ aber Alaska wurde von den USA vom russischen Zaren abkekauft und gehört zu Amerika . Soll Trump Putin etwa „gefangen“ nehmen ? Lächerlich, nur noch lächerlich.
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

Das ist doch absurd. Hin und wieder trifft es den staatlichen Massenmörder eines machtlosen Landes.

Außer das sich seit der Steinzeit bis dato wohl nicht viel entwickelt hat was den Begriff eines wahrhaft funktionalen Völkerrechts rechtfertigt. Denn wenn ich mir nicht nur die zivilisatorischen Rückfälle anhand zwar "bestenfalls verurteilter" aber nicht verhinderter Kriegshandlungen weltweit betrachte, sondern allein die Tatsache, dass eines der ständigen Mitglieder auf alle jemals gemachten Verträge, Regeln und das Völkerrecht selbst pfeift, und keiner Anstalten macht diesem Mitglied der hehren Runde die Mitgliedschaft zu kündigen, lautet mein persönliches Fazit wie folgt:
Der mit der seit Urzeiten größten Keule schafft nach wie vor Fakten. Nur das der heutige Faktenschaffende den pelzigen Lendenschurz gegen einen Designeranzug oder Edelfummel getauscht hat und anstatt eine Höhle ein Penthouse in NY sein eigen nennt falls er/sie mal wieder zu einer der lästigen Resolutionen erscheinen muss. MfG

und mit ähnlichen Schwächen – bis repetita non placent. Unangenehm selbstgefällig wirkt es, andere als naive Kinder abzuqualifizieren, während der Autor teils auch eher unterkomplex unterwegs ist: Etwa das US-Bombardement im Iran als gelungene Friedenssicherung zu feiern, erzeugt den Eindruck voreiligen Wunschdenkens. Vor allem aber mussten und müssen weltweit diverse Groß- und Kleinmächte, die – ganz nach Brodkorbschen Prinzipien – vollmundig sich über völkerrechtliche Grundsätze hinwegsetzen zu können glaubten, später verblüfft feststellen, dass sie damit ihren eigenen Interessen mehr geschadet als genutzt hatten.

Oder anders: Nicht nach Lust und Laune herumzubomben und Invasionen zu starten, liegt im Interesse aller Staaten, die gerne souverän bleiben möchten – staatliche Macht ohne zwischenstaatlich anerkanntes Recht gibt’s nämlich ebenfalls nicht.

völlig theoretisches, moralisch eingefärbt es Konstrukt ohne irgendwelche wirksamen Instrumente. Die Jammerplattform der Verlierer, die zeitnah protestieren, ohne irgendetwas zu bewirken. Politik ist Machtpolitik und Machtpolitik hat sich noch n i e um moralische Ansprüche geschert. Welcher Krieg verstößt nicht gegen das Völkerrecht? Welchen Krieg hat das Völkerrecht verhindert oder beendet? Weil man Völkerrecht studieren kann, ist das Wissenschaft und die beste Grundlage, um ein Außenministerium zu leiten. Nur dass Realpolitik so nicht funktioniert. Soll ein Räuber auf seine Beute verzichten, nur weil jemand protestiert? Darauf ist er vorbereitet und es ihm egal.

Zwischen 1945 und 1990 gab es Supermächte, die gegenseitig auf das Völkerrecht achteten bzw. einen Status Quo aufrechthielten (Interessen). Seit zuerst eine Supermacht wegbrach und die andere nach Bush jun. nur noch mit sich selbst beschäftigt ist, sind regionale und internationale Konflikte gesetzmäßig. Das Völkerrecht aus der zweiten Hälfte des 20.Jahrhunderts - welches den inneren und äußeren Frieden der westlichen Welt sicherte - ist tot. Die philosophischen Erklärungen des nicht immer anwendbaren Völkerrechts sind erbärmliche Lobpreisungen für Grenzverletzungen, Kriege und dadurch erzeugtes Leid und Unrecht. Falls Herrn Brodkorbs Familie und Haus von völkerrechtswidrigen Raketenbeschuss betroffen ist (wegen nötiger Machtdemonstration), erinnere ich M.Brodkorb an seinen, diesen Artikel.

Der Gedanke an einen weltumspannenden Verbund zur Völkerverständigung (nach dem gescheiterten Versuch namens „Völkerbund“) war nach dem Ende des 2. Weltkriegs zwar ehrenwert, aber mit dem unheilbaren Geburtsfehler des Vetorechts der Siegermächte belastet.
Die UN-Generalversammlung beschloss am 25. Oktober 1971 (Resolution 2758), die Volksrepublik China aufzunehmen und das Mitglied Taiwan auszuschließen.
Der erste große Sünden- bzw. Kniefall vor der Macht des Stärkeren statt Völkerrecht.
Frage: Welche UN-Friedensmission hat jemals zu einer Problemlösung entscheidend beigetragen?
Etwa in Srebrenica? Oder sonst wo?
Ich kenne keine.
Länderstimmen werden gekauft oder erpresst. UN-Organisationen manipuliert.
Was spricht dagegen, das überteuerte Laienschauspieltheater ersatzlos zu schließen?

es an die Völkerrechtlerin Frau A. Baerbock nach New York? (als Auflösung des 'Rätsels' im Nachhinein..., wie funktioniert das Völkerrecht?)

Danke! /Ironie

Sie haben sich wieder sehr viel Mühe gegeben, lieber Herr Brodkorb, wenn ich mir die Länge des Artikels ansehe. Gelesen habe ich ihn nicht. Das „Völkerrecht“ wird m.E. genauso inflationär benutzt, wie die „demokratische Mitte“. Ich kann beides nicht mehr hören/sehen! Und jeder benutzt und interpretiert es so, wie es ihm am besten passt!

ist Ihr Beitrag zum Völkerrecht, lieber Herr Brodkorb! Dennoch wäe es zwecklos, diesen Beitrag der Frau Baerbock, die immer vom Völkerrecht phantasiert, zukommen zu lassen. Schließlich gehört sie zu den Grünen und vielen Deutschen, die Kirchen nicht zu vergessen, die die Moral wie eine Monstranz hochhalten. Dass es aber in Politik und Gesellschaft immer zuerst um Interessen geht, die abgewogen werden müssen, begreifen die nie.
Ach bezüglich dieses Beitrages kann ich nur immer wieder fordern, die Herren Brodkorb und Prof. Boehme-Neßler vom Cicero zu Verfassungsrichtern vorzuschlagen, statt eine Frau Kaufland. Cicero tu es bitte!

Den von Herrn Brodkorb sehr schön referierten Lesefrüchten möchte ich drei weitere Aspekte hinzufügen:

1. Kant hat den Titel „Zum ewigen Frieden“ von einem Wirtshaus in der Nähe eines Friedhofes übernommen und damit schon im Vorwort einen ironischen Grundton angeschlagen.

2. Kant weiß, dass zwischen moralischer Absicht und tatsächlichem Handeln des Menschen immer eine Differenz besteht: „Da heißt es denn: trachtet allererst nach dem Reiche der reinen praktischen Vernunft und nach seiner Gerechtigkeit, so wird euch euer Zweck (die Wohltat des ewigen Friedens) von selbst zufallen.“( philosophisch-ironisch verfremdetes Bibelzitat Matth. 6, 33.).

3. Individuelle Moral und moralische Politik haben daher (mathematisch gesprochen) meiner Meinung nach einen Grenzwert-Charakter. Man soll sich dem idealen Grenzwert zwar möglichst annähern, kann ihn aber niemals vollkommen erreichen. Insofern bleibt der "ewige Friede" immer Utopie, so notwendig das Streben danach auch bleibt.

Sorry, es muss im vorletzten Satz richtig heißen: "............ statt eine Frau Kaufhold.".