- Als das Schicksal von fast 9.000 Menschen besiegelt wurde
Vor 30 Jahren nahmen serbische Einheiten knapp 400 Soldaten der Schutztruppe der Vereinten Nationen als Geiseln. Damit wurde das Schicksal der UN-Schutzzonen Srebrenica und Žepa besiegelt. Es folgte der erste Völkermord in Europa nach 1945.
Autoreninfo
Alexander Rhotert forscht als Politikwissenschaftler zum ehemaligen Jugoslawien seit 1991. Er war 20 Jahre für UN, Nato, OSZE, OHR und EU tätig, zumeist zur Friedensumsetzung auf dem Westbalkan. Als Oberstleutnant und Interkultureller Einsatzberater der Bundeswehr arbeitete er zu Kosovo und Bosnien und Herzegowina.
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Unfassbare Fernsehbilder gingen am 26. Mai 1995 um die Welt: Man sah Soldaten der Schutztruppe der Vereinten Nationen (UNPROFOR) in Bosnien und Herzegowina (UNPROFOR), die von der bosnisch-serbischen Armee als „menschliche Schutzschilde“ gegen Nato-Luftangriffe an Brücken, Munitionsdepots und andere strategisch wichtige Orte gekettet wurden.
Dieses vom zu lebenslanger Haft verurteilten Völkermörder und Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadžić, angeordnete Kriegsverbrechen eröffnete ihm die Möglichkeit, die Vereinten Nationen (UN) zu erpressen und die von der UNPROFOR verteidigten UN-Schutzzonen Srebrenica und Žepa zu erobern. Somit ermöglichten UN-Repräsentanten indirekt das größte Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende der Nazi-Zeit: den Völkermord von Srebrenica, dem 8372 wehrlose Bosniaken zum Opfer vielen, wofür sich UN-Generalsekretär Kofi Annan 1999 „entschuldigte“.
Eine desaströs gescheiterte Politik der Neutralität
Eines der tragischsten Kapitel des Bosnien-Krieges begann einige Wochen vorher, im April, im serbischen Belagerungsring um die bosnische Hauptstadt Sarajevo. Der vom ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter im Dezember 1994 ausgehandelte Waffenstillstand war kollabiert. Karadžićs Truppen hatten immer wieder schwere Waffen aus den von der UNPORFOR bewachten Waffendepots um Sarajevo entwendet, um die belagerte Stadt zu beschießen.
Karadžić hatte im Februar 1994 einem Nato-Ultimatum nachgegeben, was von ihm forderte, seine schweren Waffen unter die Kontrolle der UN zu stellen. Er willigte ein und verhinderte somit massive Luftangriffe der Nato. Hintergrund war eines der schlimmsten serbischen Artillerie-Massaker des Krieges, bei dem am 5. Februar 1994, durch Beschuss des Marktplatzes, 68 Einwohner Sarajevos starben und 144 verwundet wurden.
Trotz der massenhaften Kriegsverbrechen, die die Truppen der bosnischen Serben unter Führung Radovan Karadžićs und seines Militärchefs General Ratko Mladic verübten, versuchte das militärisch-zivile Führungsduo der UN im ehemaligen Jugoslawien krampfhaft an einer bereits desaströs gescheiterten Politik der Neutralität und Beschwichtigung festzuhalten. Dies waren der Oberkommandierende aller UN-Friedenstruppen im ehemaligen Jugoslawien (UNPF), der französische General Bernard Janvier und der Repräsentant des UN-Generalsekretärs (SRSG), der Japaner Yasushi Akashi.
Beide waren darauf eingeschworen, die von ihnen „ungeliebte“ Nato aus „ihrem“ Einsatzgebiet herauszuhalten. Innerhalb der Nato gab es starke Befürworter einer härteren Gangart gegenüber den serbischen Aggressoren, die die Weltgemeinschaft seit Jahren in Kroatien und Bosnien „an der Nase herumführten“.
Die Nato stellte vorerst ihre Angriffe ein
Als Vergeltung für die wiederholte Plünderung der Waffendepots im Mai 1995 erbat der britische Kommandeur der UNPROFOR, General Rupert Smith, am 25. Mai von der Nato die Bombardierung eines Munitionsdepots der bosnisch-serbischen Streitkräfte nahe ihrer Hochburg Pale. Dies war möglich, weil die Kommandogewalt, um Nato-Luftangriffe zu erbeten, temporär von Janvier auf Smith übergegangen war, da sich Janvier im Urlaub befand. Janvier und Akashi hatten in den Monaten zuvor Smiths Anforderungen nach Luftangriffen abgelehnt.
Am selben Abend feuerten serbische Artilleristen mehrere Granaten auf einen Platz in der Altstadt Tuzlas bei der „Kapija“, dem Stadttor, einem populären Treffpunkt Jugendlicher. Dieser barbarische Akt kostete 71 junge Menschen das Leben, über 200 wurden verletzt. Am darauffolgenden Morgen bombardierte die Nato ein halbes Dutzend weiterer serbischer Munitionsdepots, woraufhin die Serben 372 UNPROFOR-Soldaten als Geiseln nahmen. Die Nato stellte vorerst ihre Angriffe ein.
Janvier entzog nach seiner Rückkehr Smith die Autorität zur Anforderung von Luftunterstützung der Nato. Wie die Denkweise Janviers und Akashis damals war, zeigt die Richtline 2/95, die Janvier Smith am 29. Mai schickte: „Die Durchführung des Mandates hat eine untergeordnete Bedeutung im Vergleich zur Sicherheit des UN-Personals.“ Selbst im Falle eines Beschusses von UN-Einheiten durch die Karadžić-Serben, sollten sich die Soldaten zurückziehen und deeskalierend handeln, nicht die Angreifer bekämpfen oder gar Nato-Luftunterstützung anfordern. Janviers „Directive 2/95“ war eine totale Bankrotterklärung der UN-Politik in Bosnien.
Eine glasklare Provokation bleibt folgenlos
Aufgrund der exzellenten Kontakte Frankreichs zu Serbien – insbesondere die Streitkräfte beider Länder pflegen historisch bedingt enge Beziehungen – gab es umgehend Kontakte über diplomatische Kanäle zur Freilassung der UN-Geiseln, von denen ein großer Teil französische Soldaten waren. Nur Stunden bevor am 2. Juni die erste Gruppe der UN-Geiseln freigelassen wurde – 126 Mann – schossen die bosnischen Serben ein amerikanisches Kampfflugzeug vom Typ F-16 ab, dessen Pilot eine Woche später in einer spektakulären Aktion gerettet wurde. Auch diese glasklare serbische Provokation blieb folgenlos.
Die 126 UN-Soldaten wurden interessanterweise in der serbischen Hauptstadt Belgrad durch Jovica Stanišić (Spitzname „der Eiskalte“), dem berüchtigten und gefürchteten Chef des Staatssicherheitsdienstes des serbischen Präsidenten Slobodan Milošević, UN-Vertretern übergeben. Stanišić verbüßt derzeit eine Haftstrafe wegen Kriegsverbrechen in Bosnien, Milošević verstarb kurz vor der Urteilsverkündung wegen Völkermordes im Untersuchungsgefängnis des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, als erster wegen Kriegsverbrechen angeklagter ehemaliger Präsident.
Milošević sagte im Zuge der Geiselaffäre, er hätte seinen Einfluss auf Karadžić und die bosnischen Serben ausgeübt, um ein Zeichen des guten Willens zu setzen. Im Westen wurde Milošević nun, man mag es kaum glauben, wieder als „starker Mann“, „Strippenzieher“ oder selbst als „ehrlicher Makler“ wahrgenommen. Vorher hatte es bedingte Zweifel an seiner Machtstellung und Autorität gegenüber Karadžić gegeben. In Wahrheit war er aber nach wie vor der zynische, ja auch geniale Taktiker, der immer noch indirekt über eine „menschliche Verhandlungsmasse“ von gut 250 Geiseln verfügte.
Parallel gingen auch die Verhandlungen über die Aufhebung der strikten Wirtschafts- und Finanzsanktionen weiter, die der UN-Sicherheitsrat 1992 gegen Serbien und Montenegro („Rest-Jugoslawien“) wegen derer Aggression gegen Bosnien erlassen hatte. Der Westen trennte klar zwischen Karadžić und Milošević, der angeblich die bosnischen Serben ein Jahr zuvor fallengelassen hatte und sie „boykottierte“. In Wirklichkeit arbeiteten beide als Duo zusammen.
Ein Paradebeispiel von Appeasement-Politik
Daran, dass noch eine – zumindest kurzfristig – sehr wichtigere serbische Forderung im Raum stand, erinnerte der „Außenminister“ Karadžićs, Aleksa Buha: „Die UN-Soldaten sind unsere Kriegsgefangenen. Wir werden sie erst freilassen, wenn wir Garantien von UN und Nato bekommen, dass wir nicht mehr beschossen und bombardiert werden.“ Buha, der in den 1960er Jahren seine Diplomarbeit über Hegel an der Freien Universität Berlin geschrieben hatte, bestätigte am 7. Juni, nach der Freilassung weiterer 108 Geiseln, die Zusage des Stopps von Nato-Luftangriffen: „Wir haben mündliche Garantien bekommen. Es ging darum, dass wir auf Garantien gewartet haben. Sie sind inzwischen diskret angekommen.“
Zuvor hatten sich Karadžićs Militärchef Ratko Mladić mit UN-Oberkommandeur Janvier im ostbosnischen Zvornik, an der Grenze zu Serbien, getroffen, um die Verhandlungen weiterzuführen. Für die Freilassung der letzten 138 Gefangenen traf sich der vom französischen Präsidenten Jacques Chirac entsandte Vorgänger Janviers, General Bertrand de Lapresle, mit General Mladić am 17. Juni, woraufhin am Folgetag die letzte Geiselgruppe freikam.
Was Akashi nun tat, war nicht nur ein Paradebeispiel von Appeasement-Politik im Sinne des britischen Kriegspremiers Winston Churchill, sondern auch eine einmalige Bankrotterklärung in der Geschichte der internationalen Beziehungen gegenüber einem hochkriminellen Psychopathen: Am Tag nach der Freilassung der letzten 138 UN-Geiseln schrieb Akashi, als höchster UN-Vertreter im ehemaligen Jugoslawien, einen Brief an den Chef-Geiselnehmer in Bosnien, Karadžić, um ihm zu versichern, dass dieser nichts zu befürchten hätte:
„Lieber Dr. Karadzic, trotz der jüngsten Intensivierung der Feindseligkeiten bleiben die UN verpflichtet, das schnellstmögliche Ende der Eskalation durch friedfertige Mittel zu fördern … Alle Seiten lassen es an Respekt … hinsichtlich des UNPROFOR-Personals fehlen …“
Alle „Seiten“ waren also gleich, obwohl weder die Regierung in Sarajevo, noch die Führung der Kroaten das UN-Personal ständig bombardierte und als Höhepunkt in Geiselhaft nahm. Akashi endete mit der Zusicherung, dass die gerade bei Sarajevo eingetroffene, schwer bewaffnete „Schnelle Eingreiftruppe“ (RRF) von über 12.000 britischen, französischen und niederländischen Kampftruppen den „friedenserhaltenden Charakter des UNPROFOR-Auftrages“ nicht ändern wird. Dies bedeutet, dass Akashi Karadžić strikte Neutralität zusicherte, als hätte es nie die Massengeiselnahme der UN-Soldaten und deren Missbrauch als „menschliche Schutzschilde“ gegeben.
Bezeichnenderweise nennt Akashi die „Schnelle Eingreiftruppe“ nicht einmal beim Namen, sondern spricht beschwichtigend von „Reservekräften“. Damit hätte es Karadžić und Mladić eigentlich klar sein müssen, dass ihre Verbrechen an den UN-Soldaten überhaupt nichts an der zutiefst pro-serbischen Haltung der UN-Führung geändert hatten. UNPROFOR-General Smith war hier die schillernde Ausnahme.
Ein erfolgreicher „Testballon“
Karadžić und Mladić wollten, trotz der mündlichen Zusagen und Akashis Brief, nichts dem Zufall überlassen, denn General Smith hatte noch kurz zuvor auf die Frage, ob ein „Deal“ mit der serbischen Führung von den UN eingehalten werden würde, geantwortet:
„Wir lassen uns auf solche Bedingungen nicht ein. Das UN-Mandat gibt uns das Recht, Luftangriffe anzufordern … Die Geiselnahme ist ein ungeheuerlicher Akt, ein Verstoß gegen alle Regeln des Völkerrechts.“
Um zu testen, ob Janvier sein Wort halten würde, hoben zwei Tage später, am 20. Juni 1995, zwei Kampfflugzeuge der bosnisch-serbischen Streitkräfte vom Militärflugplatz bei Banja Luka ab. Sie verletzten damit die vom UN-Sicherheitsrat mandatierte und durch die Nato überwachte Flugverbotszone über Bosnien. Ein Jahr zuvor hatte die Nato bereits fünf serbische Kampfflugzeuge deswegen abgeschossen.
Der zuständige Nato-Kommandeur, US-Admiral Leighton Smith, forderte daraufhin grünes Licht für die Bombardierung des Flughafens als Vergeltung, was wiederum von General Janvier blockiert wurde. Genau wie er es Mladić, laut Buha, zugesichert hatte. Nach diesem erfolgreichen „Testballon“ war es Karadžić und Mladić klar, dass Janvier sein Wort halten würde. Sie befahlen daraufhin ihren Truppen, mit Vorbereitungen für die „Operation Krivaja 95“ zu beginnen. Dies war der Code-Name zur Eroberung der UN-Schutzzonen Srebrenica und Žepa, die am 6. Juli begann.
Eine wahrhaft explosive Aussage
Dass es einen „Deal“ gab, bestätigte auch der damalige ehemalige britische Verteidigungsminister Malcolm Rifkind dem Verfasser dieses Beitrags. Auf die Frage, ob die UN Mladić die Aussetzung von Luftangriffen als Gegenleistung für die Freilassung der 372 UN-Geiseln zugesagt hätten, antwortete er gegenüber dem Verfasser am Rande einer Konferenz 1997 in Berlin: „Wir mussten eine Gegenleistung erbringen.“ Nach dieser wahrhaftig explosiven Aussage beendete Rifkind höflich das Gespräch.
Diese „Gegenleistung“ für die Geiselfreilassung erfüllte Janvier offensichtlich, indem er sein Wort hielt und fünf Gesuche des niederländischen UNPROFOR-Bataillons nach Nato-Luftunterstützung während der serbischen Offensive zur Eroberung Srebrenicas zwischen dem 7. und 11. Juli ablehnte. Jeden Tag erbaten die UN-Soldaten in Srebrenica Luftunterstützung und jedes Mal lehnte Janvier diese ab. Damit besiegelte er das Schicksal von knapp 9.000 Menschen in Srebrenica und Žepa, die dann, ab dem 11. Juli in den UN-Schutzzonen von den serbischen Truppen, regelrecht abgeschlachtet wurden.
