Untergangsstimmung in den USA - „We can't breathe“

Corona, Wirtschaftskrise und nun Massenproteste – das Jahr 2020 reißt die USA gleich in eine dreifache Krise. Dabei war gerade der Dissens immer auch die Stärke der Amerikaner. Dieses Mal aber scheinen sich die USA im Jahr der Präsidentschaftswahl am Scheideweg zu befinden.

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Die USA, das Land der Proteste - die Unruhen hören nicht auf / dpa

Autoreninfo

Jahrgang 1964, Dr. phil. der Amerikanischen Kulturgeschichte, ist freiberuflicher PR-Experte und Fundraiser. An der Fresenius-Hochschule München hielt er im WS 2016/17 einen Lehrauftrag zum Thema „Journalismus und PR“ ab.

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Opitz

Die USA sind in Aufruhr. Seit dem brutalen Erstickungstod des mit dem Coronavirus infizierten Afroamerikaners George Floyd durch das mörderische Vorgehen weißer Polizisten in Minneapolis am 25. Mai 2020 reißen die landesweiten Anti-Rassismus-Proteste nicht ab. US-Präsident Trump droht unverhohlen mit dem Militär, kündigt an, die Mob-Gewalt radikal-linker Krimineller zu stoppen, und lässt auch friedliche Demonstranten mit harter Polizeigewalt vertreiben. Dass dies für einen Fototermin nahe des Weißen Hauses geschah, empört Joe Biden, seinen designierten Herausforderer der Demokraten bei der Wahl im November.

Wo aber führt all das hin? Die Lager in den USA waren bereits weitgehend unversöhnlich gespalten. Aber derzeit, erlebt die Weltmacht eine Gleichzeitigkeit von Krisen, die an den Grundfesten rüttelt. Die Coronakrise dauert an, die Wirtschaftskrise mit vielen Millionen Arbeitslosen ist längst dazugekommen und nun die Massenproteste gegen Rassismus. Kann dieser Situation etwas Positives abgewonnen werden? Es spricht einiges dafür, dass sich die USA gerade tatsächlich auf eine gute Tradition besinnen, auf die der Demokratisierung.

Amerikas Ex-Präsidenten üben Kritik

Während die Bürgerrechtsorganisation ACLU wegen dieser kriminellen Attacke Klage gegen Trump einreicht, haben die vier Ex-Präsidenten außergewöhnlich deutliche Kritik geäußert: Jimmy Carter etwa prangert die unmoralische ökonomische Ungleichheit an; für George W. Bush kämpfen die friedlichen Demonstranten für eine bessere Zukunft; Bill Clinton erinnert an Martin Luther Kings Traum vor 75 Jahren; und der erste afroamerikanische Präsident in der US-Geschichte, Barack Obama, sieht jetzt die Chance, den Rassismus in einem Land zu bekämpfen, das aus Protest gegründet worden sei.

Die Ex-Präsidenten beschwören damit in einer eschatologischen Spannung zwischen „Schon“ und „Noch nicht“ die hoffnungsvoll-protestantische Tradition des Dissens, ohne den die politische Revolution in den amerikanischen Kolonien nicht möglich gewesen wäre. Die Beseitigung der Kluft zwischen Sein und Sollen ist ein Motiv, das sich durch die ganze Kulturgeschichte der USA zieht. Denn seit ihrer Gründung stehen die machtkritischen Ideale der Revolution im ständigen Konflikt mit der Realität politischer Institutionen: ein letztlich unauflösbarer Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

 „The American Creed“

In seinem Buch „American Politics: The Promise of Disharmony“ von 1981 thematisiert der Politikwissenschaftler Samuel P. Huntington diese vorwärtsdrängende Reibung kognitiver Dissonanzen und der Diskrepanz von „ideals versus institutions”. So sei im Laufe der US-Geschichte die Normallage der institutionalisierten Konfliktaustragung zwischen etablierten Interessensgruppen schon mehrmals unterbrochen worden durch Phasen großer sozialer Protest- und Reformbewegungen. Der Maßstab dieser von den „Graswurzeln“ ausgehenden Demokratisierungswellen, deren Ziel generell die Öffnung des politischen Systems war, sei der „American Creed“.

Unter diesem Nationalglauben versteht Huntington Werte wie Freiheit, Gleichheit, Demokratie, Individualismus, Konstitutionalismus, Rechtsstaatlichkeit und Protestantismus. Die USA definierten sich als Nation nicht ethnisch, sondern politisch über die universalistischen Ideale der Revolution. Die „Ursünde“ bestand jedoch in dem eklatanten Widerspruch zwischen dem Ideal der Unabhängigkeitserklärung, dass alle Menschen gleich geschaffen sind und der menschenverachtenden Institution der Sklaverei, die erst 1865 formal abgeschafft wurde.

Bürgerrechtsbewegungen für mehr Demokratie

Laut Huntingtons Zyklustheorie haben die USA im Abstand von 60 bis 70 Jahren bereits vier große Protestphasen erlebt: Die „Revolutionary Era“ (1760/1770er Jahre) bildet den Prototypen. Sie wurde gefolgt von der „Jacksonian Era“ (1820/1830er), der „Progressive Era“ nach 1900 und zuletzt von der schwarzen Bürgerrechtsbewegung (1960/1970er). Im Kern ging es immer um eine verbindlichere, liberalere und demokratischere Regierung.

Die wichtigsten Reformerfolge waren die republikanische Regierungsform („Checks and Balances“), die Abschaffung der Sklaverei im Norden und der Grundrechtskatalog („Bill of Rights“); das Wahlrecht für alle weißen Männer und zahlreiche neue Wahlämter; die Verabschiedung erster Anti-Kartell- sowie Verbraucher-Gesetze; und die Aufhebung der Rassentrennung und den „Voting Rights Act“ von 1965, der die gleiche Beteiligung insbesondere der afroamerikanischen Minderheit bei Wahlen gewährleisten sollte.

Ungleichheit: Beispiel Todesstrafe

Nach dem Bürgerkrieg 1865 etablierten Jim Crow-Gesetze ein System ethnischer Segregation, das die Diskriminierung Schwarzer zementierte. Das lässt sich an der Praxis der Todesstrafe demonstrieren: Die National Coalition to Abolish the Death Penalty verweist auf ein historisches Muster, wonach laut zahlreicher Studien die Todesstrafe viel häufiger gegen Menschen verhängt wird, deren Todesopfer weiß anstatt afro- oder lateinamerikanisch sind. So seien in den USA 77 Prozent der Menschen, die seit 1976 hingerichtet worden sind, wegen Tötung eines weißen, aber nur 13 Prozent wegen Tötung eines schwarzen Opfers verurteilt worden, obwohl die Zahlen schwarzer und weißer Mordopfer vergleichbar sind.

Zu den Reformerfolgen der 1960er Jahre gehörte, dass der Oberste Gerichtshof die Todesstrafe 1972 aussetzte – doch nur vier Jahre später wieder einführte. Was hatte sich in der Zwischenzeit ereignet? Teile der weißen Bevölkerungsgruppen reagierten auf die schwarzen Proteste mit einem „white backlash”. Man kritisierte die unter Präsident Johnson etablierten Regierungsprogramme zur Förderung ethnischer, insbesondere afroamerikanischer Minderheiten als „reverse discrimination“.

Verstärkte Ungleichheit während der Corona-Pandemie

An der ethnischen Verteilung der mehr als 110.000 Todesopfer in den USA, die derzeit in Verbindung mit Covid-19 zu beklagen sind, zeigt sich der strukturelle und institutionelle Rassismus in der Corona-Pandemie in dramatischer Weise. So sterben dem Legal Defense Fund der schwarzen Bürgerrechtsorganisation NAACP zufolge unverhältnismäßig viele Afroamerikaner, die 13 Prozent der Gesamtbevölkerung stellen, an oder mit Sars-CoV-2. Beispielsweise beträgt ihr Anteil an der Einwohnerzahl von Milwaukee nur 26 Prozent, doch 73 Prozent der Menschen, die dort in Verbindung mit dem Virus starben, sind schwarz. Dieser Sachverhalt sei auch mit Blick auf die Infektionsraten evident, so der Legal Defense Fund.

Das habe auch damit zu tun, dass in der Corona-bedingten Rezession afroamerikanische Haushalte viel häufiger von staatlich angeordneten Maßnahmen wie Zwangsvollstreckungen und -räumungen sowie dem Abschalten der Wasser- und Elektrizitätsversorgung infolge von Zahlungsunfähigkeit betroffen sind, die das Risiko einer Infektion erhöhten. Außerdem seien Menschen, die Haftstrafen verbüßen, von denen 60 Prozent Afroamerikaner oder Latinos sind, weitaus häufiger vom Virus betroffen als die in Freiheit lebende Restbevölkerung.

Folgt nun die fünfte Protest- und Reformbewegung?

Die angestaute Wut über diese erstickende Ungerechtigkeit entlädt sich nun am Mord von George Floyd. Die breiten, von „Black Lives Matter“ angeführten Demonstrationen geben Anlass zur Frage, ob sich die USA gerade über die Ungleichheit in einem Ausmaß empört, dass die fünfte Protest- und Reformbewegung in ihrer Geschichte entsteht? Ob die Chance besteht, dass der USA eine bessere Zukunft bevorsteht, ist indes fraglich.

1981 sah Huntington drei Varianten, in die sich die USA künftig entwickeln könnten: ein stabilisierter Zyklus mit weniger heftigen Ausschlägen wäre für ihn die hoffnungsvollste; die wahrscheinlichste die Fortschreibung des periodischen Musters, so dass eine Protestphase in der zweiten und dritten Dekade des 21. Jahrhundert stattfinden wird. Die 75 Jahre nach Kings Traum könnten sich in dieses zeitliche Raster einfügen. Die dritte Variante sei die gefährlichste: Die Zyklusschwankungen könnten sich dergestalt intensivieren, dass sie sowohl Ideale als auch Institutionen zu zerstören drohen.

„Red-Blue America”

Die USA sind heute in zwei fast gleich große, unversöhnliche Hälften gespalten, man spricht daher von „Red-Blue America”: Die liberalen und konservativen Lager entsprechen in hohem Maß den Grenzen zwischen den politischen Parteien. Sie haben die gute alte Tugend des überparteilichen, kompromissbereiten „bipartisanship“ verlernt. Huntington machte damals einen Trend zur Ablösung geschwächter und ineffektiver Institutionen durch autoritäre Strukturen aus. Das verweist auf technische Entwicklungen, die weder er noch die US-Gründerväter vorhersehen konnten.

Die de-hierarchisierende Wirkung des Social Web 2.0 fügt sich stimmig in die US-Tradition des Dissens ein. Trumps antielitäre Attitüde, mit der er Twitter als direkten Kanal zum wahlentscheidenden Kern seiner weißen, frustrierten Anhängerschaft nutzt, ist legendär. So verhalf ihm im Wahljahr 2016 auch der Missbrauch personenbezogener Daten mit Hilfe der Agentur „Cambridge Analytica“ zum äußerst knappen Wahlerfolg.

Trumps Zukunft steht in den Sternen

In der dreifachen Krise 2020 (Corona-/Wirtschaftskrise, Massenproteste) könnten die digitalen Filterblasen, die nach individuellen statt gesamtgesellschaftlichen Relevanzkriterien strukturiert sind, die politischen Gräben noch weiter vertiefen. Ein Prozess, der durch den heißer werdenden Wahlkampf noch beschleunigt wird. Dieser wird durch den bevorstehenden Prozess gegen George Floyds Mörder noch ständig befeuert, das Thema Rassismus wird somit die politische Agenda maßgeblich bestimmen. Damit rückt der politische Wert der Gleichheit im „American Creed“ in den Vordergrund.

Weiße, reaktionäre bis rechtsextreme Kräfte im Trump-Lager, die teils gut bewaffnet sind, könnten sich in rassistischer Ablehnung von Gleichheit mit US-Bürgern anderer Hautfarbe dazu berufen fühlen, das Rad der Geschichte noch vor die Reformen der 1960er Jahre zurückdrehen zu wollen. Ob sie gewaltbereit zur Tat schreiten, sollte sich der „Law-and-Order“-Präsident Trump wegen angeblicher Wahlfälschung im bekannten paranoiden Stil weigern, seine mögliche Niederlage im November anzuerkennen, wie die Washington Post am 14. Mai besorgt titelte, ist zu diesem Zeitpunkt reine Spekulation.

Albert Schultheis | Sa, 13. Juni 2020 - 13:44

"Dabei ist die Stärke der Amerikaner gerade ihr gepflegter Dissens." - Von gepflegtem Dissens kann, lieber Herr Opitz, seit dem letzten Wahlkampf schlicht und einfach nicht mehr die Rede sein. Sicherlich ist Trump nicht gerade der Prototyp eines suaven, smarten Polit-Dandy - aber gerade deshalb bekam er die Mehrheit der Stimmen! Weil die Mehrheit der Menschen ganz einfach angeekelt war, von der Verlogenheit Obamas, der Clintons, Bidens und der Dems. Völkerverständigung, Friedensnobelpreis, gesalbte Worte - aber Krieg, Elend, Massenmord und Tod amerikanischer Soldaten in Syrien, Irak, Libyen und Afghanistan, schmutzige Allianzen mit Saudi Arabien gegen des bettelarme Yemen, Zündelei in der Ukraine und Libyen. Ihr "gepflegter Dissens" hat sich längst schrill überschlagen, besonders von den neuen Linken im Kongress, an den Universitäten, und in den a-sozialen Medien. Die Victimisierung von Minderheiten, die Tribalisierung und der rassistische Pseudo-Antirassismus sind längst mainstream!

1) Trump erhielt 3 Millionen weniger Stimmen als Clinton und wurde nur aufgrund des Mehrheitswahlrechts Präsident. Seit Amtsantritt lagen seine Zustimmungswerte nie über 45, meist zwischen 35 und 40%. Beides macht ihn NICHT zu einem illegitimen Präsidenten, aber der Ordnung halber muss einfach gesagt werden: Er hat zu keinem Zeitpunkt die Mehrheit der Amerikaner repräsentiert.
2) Außenpolitisch erkenne ich eine eigentümliche Mischung aus Kontinuität und Eskalation. So hat Trump 2019 Landminen wieder erlaubt, mehr Bomben über Afghanistan abwerfen lassen als in jedem anderen 10er Jahr (einschließlich 2010-16 unter Obama), mehrere verurteilte Kriegsverbrecher begnadigt, und im Iran wird schön "gezündelt".
3) Was die Tribalisierung der Innenpolitik angeht, so zitiere ich nochmals einen Retweet von Trump: "Nur ein toter Demokrat ist ein guter Demokrat".
Die Liste verbaler Amokläufe dieses Mannes ließe sich endlos fortsetzen, aber ich bin schon bei 950 Zeichen...

Danke, lieber Hr. Schultheis, für den Kommentar! Unser „Dissens“ scheint mir nicht so groß zu sein. 1. stammt die Wendung „gepflegter“ Dissens nicht von mir, der Lead ist der Redaktion vorbehalten. 2. spreche ich von einer „Tradition des Dissens, ohne den die politische Revolution in den amerikanischen Kolonien nicht möglich gewesen wäre“. In historischer Perspektive ist das m.E. völlig korrekt. Diese (immer wieder erneuerte) Tradition ist aber nicht erst, wie sie schreiben, „seit dem letzten Wahlkampf“ verlassen worden, sondern schon seit den 1960er Jahren, ganz allmählich. Dabei hat die „Verlogenheit … der Dems“, wie Sie sich ausdrücken, sicherlich zu der Verschärfung und zunehmenden Wahrnehmung der „IvI-Gap“ (Huntington, s.o.: „ideals versus institutions”), beigetragen. Vielleicht haben Sie übersehen, dass ich von „Unversöhnlichkeit“ zwischen beiden (!) politischen Lagern spreche („Red-Blue America”). 3. Trump hat nur eine Elektoren-Mehrheit erhalten, keine in der „popular vote“. VG

Der IvI-Gap ist mir nicht erklärungsstark genug, um das zu erklären, was sich da vor unseren Augen in den USA tut. Da draußen auf dem Land in den Vereinigten Staaten leben viele Menschen zunehmend mehr schlecht als recht von ihrer Hände Arbeit. Das sind keine Intellektuellen, sondern eher Leute, die einen gesunden Menschenverstand haben und die besonders auch aus den Katastrophen der Verganhenheit gelernt haben, denen, die mit hochfliegenden Worten daherkommen, grundlegend zu misstrauen. Denn sie haben ein tief verwurzeltes Verständnis für das was richtig und was falsch ist. Denn sie waren es, die für das Falsche in der Politik schon immer den Preis zu zahlen hatten. Es war absehbar, dass sie den selbsternannten Eliten ihre Stimme versagen würden, weil sie die letzten waren, deren Interessen im Kalkül der Machtbesoffenen noch eine Rolle spielten. Und natürlich hatten sie am Ende genau die Mehrheit, die es nach dem Wahlrecht braucht, um die siegestrunkenen Eliten alt aussehen zu lassen.

hubert Sieweke | Sa, 13. Juni 2020 - 18:53

die US führen könnte, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Jeder zweite Clip mit ihm ist ein Sprachausfall und die Senilität ist für JEDERMANN sichtbar, auch für seine Demokraten. Letztere können einem Leid tun, dass nun Joe in den Wahlkampf ziehen soll. Als zweiter Mann ein Mitläufer, aber nie im Leben war er selbst verantwortlich.

Ich halte Biden auch für keinen besonders guten Kandidaten. Im Gegensatz zu Trump jedoch hat er 35 Jahre Erfahrung als Senator und immerhin acht Jahre als Vizepräsident vorzuweisen. Das sind m. E. wesentlich bessere Referenzen als Trumps verheerende Bilanz der letzten dreieinhalb Jahre, Reality-Fernsehen, Schönheitsköniginnen anfingern, von Flughäfen während des Unabhängigkeitskrieges (1775-83) fantasieren und öffentlich darüber nachdenken, ob man Covid-19 durch die Injizierung von Desinfektionsmitteln bekämpfen könnte.
Aber hey, Sie und ich dürfen ohnehin nicht wählen. Überlassen wir das den Amerikanern.

Albert Schultheis | Mo, 15. Juni 2020 - 23:46

In reply to by Kai Hügle

Ja, wenn wir Deutschen nur die Nonchalance und Gelassenheit hätten, das den Amerikanern zu überlassen, aber nein, wir deutschen profesionellen Oberlehrer und Blockwarte kennen doch die Interessen der Amerikaner besser als diese selbst! Übrigens waren viele Amerikaner mit der Politik Trumps bis kurz vor Corona sehr zufrieden, denn er bescherte ihnen Jobs und keinen neuen Krieg. Dh seine Bilanz der letzten 3 1/2 Jahre war alles andere als verheerend - allerdings nur in der Wahrnehmung derer, denen ein Job wichtig ist. Aber was bedeuten uns Grünen und Linken schon Jobs, solange wir durch die Partei vollalimentiert sind und aus dem vollen Steuertrog saugen.

Kai-Oliver Hügle | Di, 16. Juni 2020 - 14:34

In reply to by Albert Schultheis

Wie gesagt, eine Mehrheit der Amerikaner sieht das anders. Und ob die 40 Millionen Amerikaner, die in den letzten drei Monaten ihren Job und häufig auch ihre Krankenversicherung verloren haben, ob die Trump wählen..?
Gerne wäre ich auf Ihre sachlichen und tiefgründigen Ausführungen eingegangen, aber wenn Sie gestatten, ich muss mich jetzt gen Mekka verneigen und die Internationale singen...

Gisela Fimiani | Sa, 13. Juni 2020 - 20:14

Schade, wenn der interessante Versuch der Interpretation von Huntingtons Theorie doch nur instrumentalisiert und zur seichten Anti-Trump Kampagne benutzt wird. Der Beitrag eines PR Experten, der seine Kampagne mit „intellektuellem Anspruch“ glaubwürdig zu machen sucht.

Ich bin sicher, Herr Opitz weiß fundierte, gut begründete und intellektuell ansprechende Kritik zu schätzen.
Möchten Sie es nochmal versuchen...?

Gisela Fimiani | Mo, 15. Juni 2020 - 20:32

In reply to by Kai Hügle

Ich bin sicher, Herr Opitz weiß meine Kritik einzuordnen, denn sie bezieht sich auf seinen Beitrag. Nicht immer gleich losschlagen, Herr Hügle, wenn Sie meinen Namen lesen.

Ich reagiere auf Beiträge, nicht auf Namen. Und wenn Sie dem Autoren explizit eine "seichte Anti-Trump-Kampagne" und implizit pseudo-intellktuellen Anspruch vorwerfen, dann aber auch auf Nachfrage außer Stande ist, Ihre Kritik zu konkretisieren, so ist das halt wieder mal sehr, sehr wenig.
Immerhin trauen Sie dem "PR-Experten" offenbar zu, Ihren Beitrag richtig einzuordnen. Und da stimme ich Ihnen ausdrücklich zu.:-)

Ernst-Günther Konrad | So, 14. Juni 2020 - 13:35

nun, Ihr Artikel mag den beiden letzten verbliebenen SPD-Wählern hier im Forum gefallen, mir gefällt er jedenfalls nicht. Warum? Nun, welche Heuchelei da geschildert wird, bezeugt doch das ganze Problem der USA. Es wird der Eindruck erweckt, als sei das alles erst seit Trump so gekommen. Aha. Die Vorgänger Trumps kritisieren ihn. Warum haben sie in ihrer Amtszeit den Rassismus nicht entschiedener bekämpft und Fakten in im Sinne eines besseren Miteinanders geschaffen? Unter allen Präsidenten setzte sich die Waffenlobby durch, also hauptsächlich "weiße" Interessen. Was liegt dem den Trump-Bashing zugrunde? Es geht nicht um die allgemeinen Probleme dort, es geht einen "ungeliebten" Präsidenten los zu werden, der aber so ungeliebt gar nicht zu sein scheint. Alle schreiben ihn seit Amtsbeginn ab. Wöchentlich wird behauptet, dass er abgesetzt wird, so "schlimmes" gemacht hat, das sein politisches Ende naht. Und? Er ist immer noch im Amt. So ein böser Bube aber auch, der wehrt sich auch noch.

Simone Büchl | So, 14. Juni 2020 - 17:46

"Die Vorgänger Trumps kritisieren ihn. Warum haben sie in ihrer Amtszeit den Rassismus nicht entschiedener bekämpft und Fakten in im Sinne eines besseren Miteinanders geschaffen?"

Sehr richtig! Dasselbe habe ich mich beim Lesen des Artikels auch gefragt.
Herr Trump ist erst seit vier Jahren im Amt.
Erinnert sich noch jemand an Ferguson Anno 2014?