Nahost-Konflikt - John Kerry auf undankbarer Mission

John Kerry verfolgt einen ambitionierten Zeitplan: In den kommenden drei Monaten will er die Nahost-Friedensgespräche erfolgreich abschließen. Eine Herkules-Aufgabe

US-Außenminister John Kerry reiste schon mehrfach nach Israel und Palästina
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Autoreninfo

ist Autor des „Tagesspiegel“ und berichtete acht Jahre lang aus den USA. Er schrieb die Bücher: „Der neue Obama. Was von der zweiten Amtzeit zu erwarten ist“, Orell Füssli Verlag Zürich 2012. Und „Was ist mit den Amis los? Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben“. Herder Verlag Freiburg 2012.

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Warum tut John Kerry sich das alles an: die vielen Flugkilometer, den strapaziösen Wechsel durch die Zeitzonen, den Schlafmangel als unvermeidliche Folge dieser Art von Pendeldiplomatie? Die Erfolgsaussichten sind gering. Unzählige Vorgänger sind an der Aufgabe gescheitert, einen haltbaren Frieden zwischen Israeli und Palästinensern zu vermitteln. Sollten John Kerry jedoch wider aller Erfahrungen substanzielle Fortschritte gelingen, dann wird am Ende wohl ein anderer nach dem Lorbeer greifen: Präsident Barack Obama, Kerrys Boss. So ist nun mal die hierarchische Ordnung in der hohen Politik.

Wie man es dreht und wendet: Die Aufgabe, der Kerry so viel Zeit und Energie widmet, ist undankbar. In den gut elf Monaten als Außenminister hat er bereits zehn mehrtägige Reisen in die Region unternommen, hat stundenlang mit Israels Premier Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas gesprochen. Er hat geworben und gedrängt, hat mit Belohnung für Kompromissbereitschaft gelockt und mit finanziellen Strafen für Starrsinn gedroht. Flankierend spricht er mit anderen Machthabern in der Region – Jordaniens König Abdullah II. und dem saudischen König Abdullah –, um sich deren Unterstützung für ein Friedensabkommen zu sichern.

Was treibt ihn an – und wie sind seine Erfolgsaussichten? Jedenfalls ist Kerry kein unbedarfter Neuling auf internationalem Parkett. Das Interesse an Außenpolitik wurde ihm in die Wiege gelegt, einen Gutteil der Kindheit verbrachte er im Ausland. Als Teen beobachtete er in Berlin die fortschreitende Teilung. Sein Vater, ein Ex-Militär, war seit 1954 Rechtsberater der US-Mission dort. Mit elf Jahren schickten die Eltern ihn in ein Schweizer Internat. Die Sommerferien verbrachten die Kerrys in der Bretagne, auf einem Anwesen der Familie seiner Mutter Rosemary Forbes. Dort ist ihm Frankreich ans Herz gewachsen. Als Befehlshaber eines Patrouillenboots in Vietnam lernte er die Schrecken des Krieges kennen und schloss sich nach der Rückkehr in die USA der Protestbewegung an.

John Kerry allein reicht nicht
 

Auch seine Karriere als US-Senator, der den liberalen Ostküstenstaat Massachusetts seit 1984 vertrat, führte ihn schließlich wieder in die Weltpolitik. Als Obama 2009 ins Weiße Haus einzog, übernahm Kerry den Vorsitz im Außenpolitischen Ausschuss; Vorgänger Joe Biden wurde Vizepräsident. So erscheint es im Rückblick, als habe Kerry sich ein Leben lang auf das Amt des Außenministers vorbereitet, das er 2013 im Alter von 69 Jahren antrat.

Sein Erfahrungsschatz ist notwendig und hilfreich, reicht aber nicht aus, um Erfolge zu garantieren. In all den Monaten, in denen Kerry sich um neue Dynamik im Friedensprozess bemühte, haben sich Netanjahu und Abbas nicht einmal zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Man darf es niemandem verdenken, der Kerrys Aktivitäten mit Skepsis betrachtet. Das liegt sowohl an der verhärteten Konfliktlage im Nahen Osten als auch an den handelnden Personen. Das Begräbnis für Ariel Sharon erinnert daran, dass Israel früher Verteidigungsminister und Regierungschefs hatte, für die sich Härte und Friedensbereitschaft nicht ausschlossen. Sharon war ein rücksichtsloser Bulldozer, aber auch der Mann, der die Truppen aus dem Gaza-Streifen zurückzog. Eine Generation zuvor hatte der spätere Begründer des konservativen Parteibündnisses Likud, Menachem Begin, gegen die britische Mandatsmacht und die Araber gekämpft, aber als Premier 1979 den Frieden mit Ägypten geschlossen. Der jetzige Premier Netanjahu hat sich seit langem den Ruf eines Neinsagers und Störenfrieds erarbeitet. In all den Jahren ist es aber eine offene Frage geblieben, ob er ebenfalls fähig ist, im entscheidenden Moment auf Kompromissfähigkeit umzuschalten.

Auch die palästinensische Seite ist in den vergangenen Jahren nicht friedensfähiger geworden. Es gibt dort keinen Verhandlungspartner, der verbindliche Absprachen mit Israel treffen kann, die dann von der gesamten Gesellschaft respektiert werden. Die politische Klasse ist in verfeindete Fraktionen gespalten. Sie haben das Staatsgebiet, auf dem der Palästinenserstaat entstehen soll, unter sich aufgeteilt. Die Fatah herrscht im Westjordanland, die Hamas im Gaza-Streifen. In der brutalen Wirklichkeit ist die Region heute einer Drei-Staaten-Lösung näher als der viel beschworenen Zwei-Staaten-Lösung.

„Land gegen Frieden“ lautet eine vereinfachte Formel für den Kompromiss. Warum aber sollte Israel die besetzten Gebiete zurückgeben, wenn nur die Fatah sich im Gegenzug zu Frieden verpflichtet, nicht aber die Hamas im Gaza-Streifen?

Freilich haben sich manche Rahmenbedingungen auch verbessert gegenüber den Vorjahren, in denen diverse amerikanische Bemühungen um einen neuen Friedensprozess gescheitert waren. Die Verhandlungen über Irans Atomprogramm haben eine Annäherung zwischen Teheran und den USA ermöglicht. Iran war bisher der Hauptsponsor von Kampfverbänden wie der Hisbollah, die alles taten, um Friedensaussichten in Palästina zu torpedieren. Diese Gefahr ist nun weit geringer. Auch über Syrien wird demnächst verhandelt. Bei all diesen Treffen ist Kerry dabei und bindet Gesprächspartner in seine Palästina-Pläne ein.

Frieden bis Ende April


Auch er weiß freilich, dass die Aufgabe mit dem Ablauf der Zeit nicht leichter geworden ist. Die vielen Kriege und blutigen Revolten in den 66 Jahren seit dem UN-Teilungsplan vom November 1947 haben Wunden geschlagen. Die gescheiterten Friedensbemühungen haben Enttäuschung und Frustration hinterlassen. Für „Interimsabkommen“ oder eine Strategie der kleinen Schritte sind die Palästinenser nicht mehr zu gewinnen. Israel wiederum wird über symbolische, vertrauensbildende Zugeständnisse nur dann hinausgehen, besetztes Land räumen und die Konfrontation mit der Siedlerbewegung auf sich nehmen, wenn die Aussicht auf Frieden nahezu garantiert erscheint.

Kerry betont, bei seinen Vorschlägen gehe es nicht um „Einstiegsvereinbarungen“, sondern darum, den „Rahmen für den Endstatus zu verhandeln“. Bis Ende April soll das Paket vereinbart sein. Damit setzt er sich und seine Gesprächspartner unter hohen Zeitdruck. Der Karikaturist der „Jerusalem Post“ spielte kürzlich bildhaft mit Kerrys Schlüsselwort „Framework“: Da bietet der US-Außenminister alle Kraft auf, um Netanjahu und Abbas in einen Bilderrahmen zu zwängen. Er zieht und drückt, und doch erscheint es schier aussichtslos; denn die beiden stehen zu weit auseinander.

Kerry lässt sich nicht beirren. Ja, die Aussichten sind nicht überragend. Aber durch Abwarten werden sie auch nicht besser. Und: Wenn es ihm nicht gelingt, auf wen sonst soll man hoffen? Keine andere Macht hat auch annähernd ähnlichen Einfluss im Nahen Osten, nicht Russland, nicht China, kein Staat der EU. Da bleiben nur die USA und ihr Außenminister für diese undankbare Mission.

 

 

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