Ursula von der Leyen - Spitzenkandidatenprinzip, war da was?

Um Ursula von der Leyen ist es derzeit still, die neue EU-Kommissionspräsidentin arbeitet sich ein. Kaum einer spricht noch vom Spitzenkandidatenprinzip. Dabei könnte das arrangierte Brüsseler Machttableau schwächer sein als gedacht. Es lastet ein großes Problem auf ihm

Ursula von der Leyen
Die EU geht geschwächt aus der Wahl hervor / picture alliance

Autoreninfo

Eric Bonse berichtet seit 2004 aus Brüssel über Europapolitik. Er betreibt auch den EU-Watchblog „Lost in Europe“.

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Es war eine perfekte Show, wie man sie bisher nur aus US-Wahlkämpfen kannte. Der Plenarsaal des Europaparlaments in Brüssel hatte sich in ein riesiges Fernsehstudio verwandelt. Auf der Bühne standen die Spitzenkandidaten für die Europawahl und stellten sich den Fragen des ARD-Korrespondenten Markus Preiß. Hinter ihnen prangte in riesigen Lettern das Motto des Abends: „Kandidaten für den Vorsitz der Europäischen Kommission“. Schaut her, ihr dürft den nächsten Kommissionschef wählen, versprach die medienwirksame Inszenierung.

Zwei Monate später ist davon nichts übrig. Das Versprechen hat sich als Anmaßung entpuppt, die öffentliche Inszenierung ist den politischen Hinterzimmern gewichen. Statt Manfred Weber, Frans Timmermans oder Margrethe Vestager – den drei mehr oder weniger anerkannten Spitzenkandidaten – wurde Ursula von der Leyen zur Chefin der EU-Kommission gewählt. Die Staats- und Regierungschefs haben damit die Konsequenz aus der Weigerung – oder war es Unfähigkeit? – des Parlaments gezogen, Mehrheiten zu organisieren und sich auf einen Kandidaten zu einigen.

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Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 23. August 2019 - 17:09

ob Trumps "Offensive" in Richtung Grönland in diesen Zusammenhang passt.
Ich war doch sehr überrascht, vor allem als ich las, dass es früher schon zwei Versuche seitens der USA gab, Grönland zu erwerben.
Dem konnte jetzt kein Erfolg beschieden sein, aber es war eine Möglichkeit, England zu signalisieren, dass es sich als Großmacht, die es schon durch den Commonwealth ist, zwischen den USA, die sich nicht unbegründet für eine Weltmacht halten und der EU etablieren könnte, durchaus im Sinne einer langfristig kompletten Ablösung von der EU.
Nachvollziehen kann ich das, wenn Merkel die Nr. 1 in Europa war, obwohl der EU-Kommissionspräsident Juncker hiess und der Ratspräsident Tusk.
Ob von der Leyen eine weitere Segregation verhindern kann?
Kleine Reiche/Allianzen können andere EU-Staaten auch aufweisen, am wenigsten! Deutschland, denn die USA, Türkei oder Israel ff. stellen "Anforderungen"?
Es reichte eben lange nicht, wenn sich Merkel ohne Macht zur "Königin" ausrufen liess?

Christa Wallau | Fr, 23. August 2019 - 17:55

Es sind nicht nur die Abgeordneten, die mit den
Folgen des Brüsseler Machtpokers fertig werden
müssen, sondern vor allem diejenigen,für die
- angeblich - das ganze Theater inszeniert wird:
die Bürger der EU-Staaten.
Deren Wunsch und Wille spielt schon seit langem keine Rolle mehr in allen Auseinandersetzungen.
Vielmehr wird der "Souverän" (!) mit Halbwahrheiten bzw. direkten Lügen abgespeist.

In der jetzigen Situation wäre eine Befragung in
a l l e n Ländern der EU angesagt, bei der die Menschen über m e h r oder w e n i g e r gemeinsame Politik innerhalb der Union abstimmen könnten.
Ich bin fest überzeugt davon, daß in diesem Falle das "Weniger" siegen würde. Also müßten sich die
Staatschefs überlegen, wie sie Gemeinschaft in diese Richtung umwandeln könnten - und nicht
umgekehrt, wie sie es - zum großen Teil (Frankreich und Deutschland zusammen mit der EZB) - zur Zeit versuchen.

...Ihre AfD möchte das politische Europa zerstören und in ein unverbindliches, nichtssagendes Europa der Nationen umwandeln. Trump, Putin und die Chinesen würde es freuen, würden doch alle Einzelstaaten ungeachtet ihrer angeblich großartigen tausendjährigen Erfolgsgeschichten im Wettkampf mit den Großen zu machtlosen Hanswursten degradiert. Wer gegen das politische Europa argumentiert, verrät ganz offensichtlich also auch die Interessen der Deutschen.
Egoistischer Nationalismus und Gemeinsinn schliessen sich eben gegenseitig aus, ebenso wie verbarrikadierte Grenzen und Bewegungsfreiheit für Europäer innerhalb der EU. Glücklicherweise erfreut sich die EU zur Zeit auch angesichts des Brexit-Chaos überwiegender Beliebtheit. Natürlich gibt es Defizite - aber die beseitigt man nicht, indem man Europa zerstört. Tatsächlich sind die nationalen Regierungen aufgerufen, die Verträge entsprechend zu korrigieren, damit die EU besser funktioniert.

"wir wissen ja" Wer weiß???
Ich weiß es besser und ganz anders, als Genossen, die einen ganzen Staat und das Wohl eines ganzen Volkes in den roten Sand gesetzt haben, denn ich habe es am eigenen Leib erleben müssen. Linksfaschisten sind keinen Deut besser als Rechtsfaschisten. Nach wie vor ist die AfD ist eine demokratische Partei, auch wenn das einem Genossen nicht gefällt! Dass ihre Partei gerade am abstürzen ist, dafür kann allein ihre Führungs-Clique etwas. Drehen sie bitte die Wirklichkeit nicht so, wie sie es gerade brauchen. Das merkt jeder denkende Mensch, vor allem einer, der den Tierversuch ihrer Kommunisten am lebendigen Menschen 40 Jahre erleben musste!
Was die Marxisten gestern wie heute gern mal verschweigen: der wissenschaftliche Kommunismus von Karl-Marx hat allein in der Sowjetunion, in China und in der DDR an die Hundertmillionen Tote zu verantworten!

Der EURO = D-MARK?

"Money makes the world go round" - Beschiss bleibt Beschiss.

Die Volksverarschung via "Talk-Shows" muss der GEZ-Zahler zwar nicht anschauen, zahlen aber trotzdem.

Die Meinungs-Macht hatte ein OVID mal gedacht, ist nicht klein zu kriegen.

Ein "weißer STIER" am Strande entführte Europa, natürlich der geile ZEUS.

Dass DENKEN anstrengt, ist logisch. "nachdenken" wird vielleicht demnächst ein beliebtes deutsches Schimpfwort ...

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 23. August 2019 - 18:34

dagewesenen Allianzen"?
Dass gab es noch nie, dass konservative und rechte Kräfte einen Sozialdemokraten verhinderten?
Es wäre hingegen ein triumphaler Sieg der pol. Vernunft? gewesen, wenn Frau Merkel und Herr Macron Timmermanns gegen diese und evtl. liberale Kräfte durchgesetzt hätten?
"Hosianna" hätte es aus unzähligen Mündern geklungen?
Herr Bonse aus welcher Perspektive schreiben Sie eigentlich, einer postintelligenten?
Um es weiter bissig auszudrücken, vergessen Sie bitte nicht die Intelligenz in dem Prozess.
Post-intelligent heisst nicht prä-intelligent, jedenfalls nicht, wenn die EVP die stärkste Fraktion wurde.
Sie merken, ich finde das Szenario eigentlich recht sinnvoll, wenn es gelte, etwa die Demokratie zu retten und das wäre in der Person eines Herrn Weber gefährdet gewesen?
Spielt jemand "Weimarer Republik" und möchte rückbezogen "Thälmann"/SPD statt Rechte propagieren?
Das war ein Problem der Zeit, nicht die Lösung.
Demokratie, Zurechenbarkeit, Machtbalance

Günter Johannsen | Fr, 23. August 2019 - 19:33

... in den "Demokratien" der EU-Länder?
Hat sich Merkels Stil, über gewählte Parteien und Politiker hinweg zu steigen, gleichermaßen in die EU-Ebene eingeschlichen?
Die Völker wählen Kandidaten, aber das interessiert kaum noch jemanden? Warum spielt man dann eigentlich dem Souverän noch das Spiel von der Demokratie vor? PolitikerInnen-Selbstherrlichkeit und ein Schuss PersonInnen-Kult scheinen sich jetzt als die Hauptspeise in der Politik durchzusetzen. Warum wundert man sich dann noch über zunehmende Politikverdrossenheit?

Gisela Fimiani | Fr, 23. August 2019 - 21:52

1. Die EU ist NICHT Europa.
2. Sie sprechen von „Europäern“(s.o.) und von „Wählern“, interessanterweise nicht von Bürgern.
3. Die Eu gehört auf den Prüfstand. Den Bürgern müssen Absichten, Ziele, sowie die Konsequenzen der Entscheidungen des derzeitigen „Technokratenapparates“ EU, klar dargelegt werden.
4. Alles andere bedeutete: The show must go on, no matter what the cost may be.
Von den derzeitigen Akteuren fühle ich mich als Bürger entmündigt und herabgewürdigt.

helmut armbruster | Sa, 24. August 2019 - 08:23

und niemand hat es ernst genommen oder geglaubt.
Die EU nennt sich schlicht nur EU, nicht etwas DEU (Demokratisch Europäische Union), verspricht aber nach allen Seiten, dass sie demokratisch sei.
Wir haben hier zwei Beispiele wie das Wort demokratisch missbraucht wird.
Die Menschen wollen aber nicht hintergangen und betrogen werden, jedenfalls nicht auf eine so plumpe Art, dass es jeder merken muss.
So lange sich das nicht ändert, braucht kein Politiker weiterhin von "mehr Europa" schwärmen.
Immer weniger werden ihm glauben.

Ernst-Günther Konrad | Sa, 24. August 2019 - 10:22

„Sie teilen nicht dieselbe Diagnose, und bei der richtigen Medizin sind sie sich erst recht nicht einig.“ Vor allem teilen sie nicht die gleichen Werte, legen sie jeder für sich anders aus.
".... und müssen nun mit den Folgen fertig werden." Mir kommen die Tränen. Die gut bezahlten EU-Abgeordneten brauchen also Mitleid, weil sie ein selbst mitverschuldetes Chaos nun verwalten müssen. Erst wird Salvini und Orban und andere EU-Kritker vor den Wahlen zu Dämonen erklärt und jetzt, jetzt sind es wieder heimliche Hoffnungsträger für eine wie immer geartet EU-Politik?
Ich stimme Frau Wallau durchaus zu, die EU-Bürger müssten dezidiert gefragt, ob und konkret wie sie eine EU wollen. Gerade die Nettoeinzahler der EU, deren Bürger sollten gefragt werden, ob sie mit ihrem Geld griechische Renten bezahlen, für Schulden anderer Staaten bürgen wollen. Wir werden in nächster Zeit nicht viel hören von denen. Die verteilen ihre Sedierungsmedikamente in den Kommissionen. Aus den Augen, aus dem Sinn.

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