- Stürzt Xi Jinping?
Der eigentlich allmächtige chinesische Präsident Xi Jinping sieht sich von möglichen Usurpatoren herausgefordert. Sie machen ihm insbesondere die Wirtschaftskrise und ein schlechtes Verhältnis zu den USA zum Vorwurf. Es kursieren schon mögliche Putsch-Szenarien.
Autoreninfo
Victoria Laura Herczegh, die fließend Mandarin, Spanisch, Französisch und Englisch spricht, ist Analystin bei Geopolitical Futures und Doktorandin für Internationale Beziehungen und Politikwissenschaft der Corvinus-Universität in Budapest.
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In der vergangenen Woche hat der chinesische Präsident Xi Jinping sein rigoroses Vorgehen gegen Beamte verschärft und Vizeadmiral Li Hanjun, Stabschef der Marine, sowie Liu Shipeng, stellvertretender Chefingenieur der staatlichen „China National Nuclear Corporation“ aus dem Nationalen Volkskongress verwiesen. Gegen keinen der beiden war zuvor ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Darüber hinaus wurde Miao Hua, ein ehemaliger Top-General, der mit der Überwachung der ideologischen Arbeit der Volksbefreiungsarmee betraut war, aus der Zentralen Militärkommission abgewählt. Miao hatte bereits im November vorigen Jahres für Schlagzeilen gesorgt, als die Behörden gegen ihn wegen „mutmaßlicher schwerwiegender Verstöße gegen Disziplin und Gesetz“ ermittelten – ein gewichtigerer und seltenerer Vorwurf als routinemäßige Korruption. Das Ausmaß und die Intensität der Säuberung deuten darauf hin, dass Xi möglicherweise sogar das Vertrauen in seine eigenen Beauftragten innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verloren hat.
Zwei Wochen lang aus der Öffentlichkeit verschwunden
Seine eigene Position als oberster Führer ist jedoch möglicherweise nicht so sicher. Ende Mai und Anfang Juni war Xi für mehr als zwei Wochen aus der Öffentlichkeit verschwunden, was für einen chinesischen Staatschef höchst ungewöhnlich ist, insbesondere während einer geschäftigen diplomatischen Phase. Als er wieder auftauchte, wirkte er Berichten zufolge müde und unkonzentriert, was zu Spekulationen über seine Gesundheit oder über politische Probleme führte. Vor kurzem ließ er den BRICS-Gipfel Anfang Juli in Rio de Janeiro ausfallen, obwohl China den Block als wichtiges Gegengewicht zu westlich dominierten Institutionen wie der G7 oder dem Internationalen Währungsfonds betrachtet und fördert.
Eine nicht bekannt gegebene Krankheit ist nicht unmöglich (Xi wurde vorigen Monat 72 Jahre alt), aber politische Schwierigkeiten sind eine plausiblere Erklärung. Anzeichen für eine politische Erosion sind in den staatlichen Medien und den offiziellen Mitteilungen des Außenministeriums und des Staatsrats zu erkennen, wo Verweise auf die „Xi-Jinping-Gedanken“ als Leitprinzip der KPCh stark zurückgegangen sind. Während Xis zweiwöchiger Abwesenheit fand eine wichtige Veranstaltung des Staatsrats nicht nur ohne ihn statt, sondern man nahm dort auch keinen Bezug auf ihn. Dies ist äußerst ungewöhnlich: Das Protokoll der KPCh besagt, dass Beamte, wenn der oberste Führer des Landes nicht an einer Veranstaltung teilnehmen kann, an seine Position und seine offizielle politische Doktrin erinnert werden sollten.
Xis Abwesenheit bei wichtigen Veranstaltungen und der Rückgang der offiziellen Verweise auf seine Führungsdoktrin deuten auf einen allgemeinen Verlust an Glaubwürdigkeit hin. Schließlich ist es Xi nicht gelungen, die chinesische Wirtschaft wieder anzukurbeln, und sein konfrontativer Ansatz gegenüber den USA hat nicht zu einem substanziellen Handelsabkommen geführt. Zumindest eine Fraktion innerhalb der KPCh scheint daran zu arbeiten, ihn zu unterminieren.
Starke Abhängigkeit von Technologie aus dem Ausland
Bringt man Xis Versprechen mit seinen Erfolgen in Abgleich, ist diese Entwicklung kaum überraschend. Er stellte „gemeinsamen Wohlstand“ in Aussicht, aber sein hartes Durchgreifen gegen Big Tech – eine zentrale Säule seines Plans zur Umverteilung des Reichtums – wurde rückgängig gemacht, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und die Selbstversorgung mit Technologie zu sichern. Seitdem hat sich die Führung bemüht, die Technologieunternehmen zu beruhigen, aber die Ergebnisse waren enttäuschend. Trotz großer Investitionen in Künstliche Intelligenz, Quantencomputer, Elektrofahrzeuge und grüne Energie ist China immer noch stark von ausländischer Technologie abhängig, insbesondere bei Halbleitern und Elektrofahrzeugen. Angesichts der drohenden US-Zölle bleibt die Abhängigkeit Pekings von ausländischer Technologie und ausländischem Kapital eine große Schwachstelle.
Anzeichen von Systemstress zeigen sich auch in den Protesten – vor allem unter Fabrikarbeitern, die mit Lohnkürzungen und Entlassungen konfrontiert sind, und unter jungen Menschen, die mit der hohen Arbeitslosigkeit zu kämpfen haben. Bis vor kurzem war direkte Kritik an Xi selten und meist auf Beamte im Ruhestand oder im Ausland lebende Akademiker beschränkt. Dies hat sich nun geändert. In chinesischen Politikerkreisen kursieren sogar konkrete Namen als potenzielle Nachfolger – nicht erst nach Xis dritter Amtszeit, sondern möglicherweise schon vor deren Ende.
Einer dieser Namen ist Zhang Youxia, der oberste Militärkommandeur der KPCh und stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission. Seit Monaten werden Fragen über das Ausmaß von Xis Kontrolle über das Militär aufgeworfen, die durch eine Säuberungsaktion angeheizt wurden, der selbst vertraute Mitglieder von Xis Fujian-Clique (etwa General He Weidong, der zweite stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission, General Lin Xiangyang, der Chef des Kommandos Ost, und Admiral Miao Hua, der bereits erwähnte Ideologiechef) zum Opfer fielen. Die gängige Theorie besagt, dass die Säuberungen eine Reaktion auf Xis Befürchtungen hinsichtlich der Loyalität des Militärs sind, aber eine andere Möglichkeit ist, dass nicht Xi, sondern Zhang die Säuberungen vorantreibt. Obwohl Xi technisch gesehen Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist – dem Gremium, das für die Säuberungen innerhalb der Volksbefreiungsarmee zuständig ist –, ist Zhang als stellvertretender Vorsitzender stärker in das Tagesgeschäft eingebunden. Zhang unterstützte Xis Bestreben nach einer beispiellosen dritten Amtszeit als Präsident, aber es gibt Gerüchte, dass die Ältesten der KPCh und pensionierte Beamte, die mit der Hu-Jintao-Fraktion verbündet sind – die glaubt, dass Xi das Erbe seines Vorgängers nicht aufrechterhalten und die wirtschaftliche und soziale Stabilität nicht gewährleisten konnte – Zhang ermutigen, Xis Verbündete ins Abseits zu stellen.
Die Jugendliga-Fraktion
Die Hu-Jintao-Fraktion, die auch als Jugendliga-Fraktion bekannt ist, wird von Funktionären dominiert, die ihre politische Laufbahn als Mitglieder der Kommunistischen Jugendliga begannen. Seit ihrer Gründung in den 1980er Jahren hat sie sozioökonomische Reformen zur Verringerung der Ungleichheit sowie eine kollektive Führung und eine auf Konsens basierende Herrschaft befürwortet. Während der ersten Amtszeit von Xi bekleideten prominente Mitglieder der Fraktion wie Li Keqiang hohe Posten. Doch als Xi vom Weg des Hu abwich und seine Alleinherrschaft festigte, marginalisierte er die Fraktion. Im Jahr 2022 waren nur noch wenige Mitglieder der Jugendligafraktion im Politbüro vertreten; im selben Jahr wurde Hu sogar vor aller Öffentlichkeit aus dem Nationalkongress der KPCh heraus eskortiert, was das Ende seines politischen Einflusses symbolisierte. Die Fraktion scheint jedoch wiedererstarkt zu sein. Zusätzlich zu Zhangs offensichtlicher Kontrolle über die Volksbefreiungsarmee ist Hu Chunhua – ein ehemaliges Politbüromitglied und Schützling von Hu Jintao, der einst als Xis Nachfolger oder potenzieller Herausforderer gehandelt wurde, bevor er auf demselben Parteitag 2022 ins Abseits gedrängt wurde – wieder in den Vordergrund gerückt und hat die KPCh kürzlich auf diplomatischen Missionen vertreten.
Der von der Hu-Jintao-Fraktion bevorzugte Nachfolger von Xi ist wahrscheinlich Wang Yang, ein ehemaliges Politbüromitglied und Vizepremier unter Li Keqiang. Wang, dessen Aufstieg von Deng Xiaoping gefördert wurde, scheiterte 2022 bei der Wiederwahl ins Politbüro – Berichten zufolge aufgrund von Xis Misstrauen ihm gegenüber. Er setzt sich seit langem für eine größere Rolle des freien Marktes sowie für eine gezielte Armutsbekämpfung (nicht für eine völlige Umverteilung des Reichtums) und eine weniger konfrontative Außenpolitik ein. Die Opposition hofft, dass sich Wangs pragmatischer Stil bei der Verbesserung der Beziehungen zu den USA und der Wiederherstellung des Vertrauens der Investoren als wirksamer erweisen könnte als der von Xi. Die Strategie der Anti-Xi-Fraktion scheint darin zu bestehen, Xis Machtbasis allmählich zu untergraben, bis er zum Rücktritt gezwungen ist.
Keine Anzeichen für freiwilligen Rücktritt
Doch Xi lässt keine Anzeichen eines baldigen Rücktritts erkennen. In seiner jüngsten Politbüro-Rede warnte er die hochrangigen Kader, „ungesunden Tendenzen“ zu folgen, und forderte eine Umstrukturierung der Parteiorgane, um ihre Funktionen und Grenzen klarer zu definieren – offenbar erkannte er den internen Dissens an und signalisierte seine Absicht, zurückzuschlagen. Xi könnte versuchen, seine Autorität über die Volksbefreiungsarmee bei der Parade zum 80. Jahrestag des Sieges über Japan am 3. September zu demonstrieren. Er lud auch den neu gewählten südkoreanischen Präsidenten Lee Jae-myung ein, an der Parade teilzunehmen – eine seltene Annäherung an einen Verbündeten der USA, die dazu dienen könnte, die Spannungen mit Washington zu mildern und seine internen Rivalen zu beruhigen.
Es ist unwahrscheinlich, dass ein Machtwechsel in China reibungslos vonstattengehen wird. Xi ist sehr daran interessiert, bis zum Ende seiner Amtszeit, die noch drei Jahre läuft, an der Macht zu bleiben. Ein Rücktritt würde bedeuten, dass er die Schuld für die Stagnation des Landes auf sich nimmt – etwas, das er wahrscheinlich nicht bereitwillig tun wird. Seine einheimischen Gegner werden immer stärker, sind sich aber offenbar auch uneins darüber, wie seine Herrschaft beendet werden soll. Es wird gemunkelt, dass Wang eine Übergabe auf dem Verhandlungsweg bevorzugt, bei der Xi einige seiner Titel und seine Würde behalten kann, während Zhang wahrscheinlich einen Staatsstreich organisieren und Xi für seine Fehler zur Rechenschaft ziehen will.
Ungelöster Handelskrieg
Xi hat es nicht geschafft, die Ziele der „nationalen Verjüngung“ und des „gemeinsamen Wohlstands“ zu erreichen, die er sich gesetzt hat, und seine Annäherung an die USA hat diese weder eingeschüchtert noch zu einer Zusammenarbeit bewogen. Die wirtschaftlichen Probleme sind weit verbreitet, und der ungelöste Handelskrieg mit Washington wirft einen Schatten auf kritische Sektoren. Der Aufstieg einer gegnerischen Fraktion ist eine direkte Reaktion auf diese Misserfolge. Dennoch würde ein Führungswechsel in China wahrscheinlich ebenso viel Chaos wie Reformen und Verbesserungen mit sich bringen.
