- Moskaus weg zurück führt über Berlin
Alle Beteiligten sind sich bewusst, dass der Ukrainekrieg irgendwann enden wird. Und fest steht bereits: Deutschland – und nicht die USA – wird die Bedingungen für Russlands Wiedereingliederung nach dem Krieg bestimmen.
Autoreninfo
Andrew Ryvkin ist Journalist und Analyst und schreibt für Air Mail und The Atlantic über Russland sowie die Beziehungen zwischen den USA und Russland. Zuvor war er in der russischen Politik und den Medien tätig und hielt Vorlesungen an Universitäten wie Harvard und Yale über die politische Kommunikation des Kremls.
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Seit Russlands großangelegter Invasion in der Ukraine haben sich die Medien stärker auf Russlands Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten als auf die mit der Europäischen Union konzentriert. Das Weiße Haus wurde – unabhängig davon, wer dort gerade im Amt ist – als einziger westlicher Gesprächspartner des Kremls in diesem Krieg dargestellt. Diese Sichtweise erinnert jedoch eher an den Kalten Krieg als an die Realität vor Ort.
Es ist die EU, die eine Grenze zu Russland hat; es sind die EU-Sanktionen, die der russischen Wirtschaft am meisten geschadet haben; und es ist Europa, das der wichtigste Verbündete der Ukraine ist. Selbst wenn ein Waffenstillstand erreicht wird, werden diese Realitäten bestehen bleiben. Moskau hat daher ein grundlegendes Interesse daran, eine Einigung mit der Europäischen Union zu erzielen. Aus diesem Grund betreibt Russland hinter den Kulissen Diplomatie mit der EU, insbesondere mit Deutschland.
Zukunft der eingefrorenen russischen Vermögenswerte
Moskau spielt das Ausmaß herunter, in dem die EU-Sanktionen die russische Wirtschaft beeinträchtigt haben, obwohl Europa russische Vermögenswerte in Höhe von Hunderten von Milliarden Euro eingefroren und seine Einkäufe russischer Kohlenwasserstoffe drastisch reduziert hat. Selbst im fünften Jahr des Krieges hat sich Russlands Neuausrichtung auf China nicht als so profitabel erwiesen wie einst der Handel mit der EU. Nach Angaben der chinesischen Zollbehörde belief sich der Handel zwischen Russland und China im Jahr 2025 auf insgesamt 228 Milliarden US-Dollar. Zum Vergleich: Russlands Handel mit der EU belief sich im Jahr 2021, vor der Invasion der Ukraine, auf 282 Milliarden US-Dollar.
Was die Rückkehr Russlands auf die Weltbühne nach dem Krieg angeht, hat die EU das entscheidende Wort über die Zukunft der eingefrorenen russischen Vermögenswerte, die Integration des Landes in das globale Bankensystem und – nicht minder wichtig – den Zugang zu den europäischen Märkten. Moskau ist sich bewusst, dass es, wenn es jemals wieder Zugang zu diesen Vermögenswerten erhalten will, einen klaren Kanal zur EU und insbesondere zu Deutschland, der größten Volkswirtschaft des Blocks, benötigt.
Inoffizielle Kommunikationskanäle mit Moskau
Die Haltung Frankreichs und Deutschlands zu Hintertürverhandlungen mit Russland hat sich im Laufe des andauernden Krieges gewandelt. Zu Beginn glaubten viele Politiker, dass direkte Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dessen Entscheidungen beeinflussen könnten – daher auch die zahlreichen Telefonate zwischen Putin und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Anfang 2022.
Deutsche und, in gewissem Maße, auch französische Unterhändler standen daraufhin vor einer zentralen Frage, die weniger mit Sanktionen oder den Entwicklungen auf dem Schlachtfeld zu tun hatte als vielmehr mit Putin selbst: Würde der russische Präsident den Krieg in der Ukraine beenden, ohne seine maximalistischen Ziele zu erreichen, wenn dies im langfristigen Interesse Russlands läge?
Vertreter des außenpolitischen Establishments in Paris und Berlin kamen zu unterschiedlichen Schlussfolgerungen. Frankreich versuchte, auf zwischenstaatlicher Ebene Kontakt zu Russland aufzunehmen, während Deutschland wenig Hoffnung hegte, dass Verhandlungen mit Putin zu sinnvollen Ergebnissen führen würden, und stattdessen begann, nach inoffiziellen Kommunikationskanälen mit Moskau zu suchen.
Kommunikationskanäle offen halten
Deutschlands Optionen waren rar gesät. Innerhalb der russischen Elite gab es keine klare Antikriegsfraktion, da das offene Eintreten für eine solche Position den Ausschluss aus der Elite so gut wie garantieren würde. Auch machte es wenig Sinn, sich an die russischen Sicherheitsdienste zu wenden. Obwohl diese über beträchtliche Macht verfügen, sind sie nach wie vor entschieden kriegsbefürwortend und zutiefst antiwestlich eingestellt und waren bislang nur bereit, sich in Fragen wie dem Gefangenenaustausch zu engagieren. Berlin blieb nichts anderes übrig, als nach Personen aus Putins Umfeld zu suchen, die noch immer sein Ohr hatten, aber als rationaler galten als der russische Präsident selbst.
Nach Angaben von Personen, die mit den inoffiziellen deutsch-russischen Verhandlungen vertraut sind, wurde der russische Milliardär Roman Abramowitsch als eine solche Persönlichkeit identifiziert. Es wurde nie erwartet, dass er Putin dazu bewegen könnte, bei grundlegenden Fragen wie Territorialfragen oder dem Krieg selbst einen Kurswechsel vorzunehmen. Vielmehr liegt sein Wert in seiner Fähigkeit, die Kommunikationskanäle offen zu halten und bei eng definierten humanitären Fragen zu helfen.
Berlin und Moskau unterhalten auch andere Hintertürkanäle. Seit mindestens Anfang 2024 hat Deutschland eine Reihe von Treffen in Baku und Abu Dhabi abgehalten, an denen ehemalige deutsche Politiker und mit dem Kreml verbundene Persönlichkeiten teilnahmen. Offiziell dienen die Treffen der Erörterung einer möglichen Wiederbelebung des Petersburger Dialogs, jenes deutsch-russischen Forums, das 2001 von Gerhard Schröder und Putin gegründet und 2021 von Berlin offiziell beendet wurde.
Die deutsche Delegation wird von Beamten aus dem Kabinett der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie ehemaligen Mitgliedern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa geleitet. Keiner von ihnen bekleidet derzeit ein Regierungsamt, doch alle verfügen über umfangreiche Netzwerke in Deutschland und ganz Europa.
Der Krieg wird irgendwann enden
Auf russischer Seite gehören Viktor Zubkov, ehemaliger Ministerpräsident und Vorsitzender des Aufsichtsrats des russischen Gasriesen Gazprom, sowie Valery Fadeyev, Leiter des russischen Menschenrechtsrats und Berater Putins, und Alexey Gromyko zur Delegation. Diese Persönlichkeiten sind zwar nicht so medienwirksam wie Kirill Dmitriev – Putins in Kiew geborener und in Harvard ausgebildeter Gesandter bei US-Präsident Donald Trump, der regelmäßig in den amerikanischen Medien auftritt –, doch innerhalb Russlands haben sie deutlich mehr politisches Gewicht. Zubkow war Putins Stellvertreter in St. Petersburg, wo die beiden enge Freunde wurden, und er gehört nach wie vor zu den langjährigen Vertrauten des Präsidenten. Gromyko leitet das Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften, das den Kreml in Fragen der Politik gegenüber der Europäischen Union berät.
Putin hat signalisiert, dass er in territorialen Fragen keine Kompromisse eingehen will und weiterhin entschlossen ist, den Krieg fortzusetzen – zumindest so lange, bis die Donbass-Region eingenommen ist. Sollte die Region eingenommen werden, würde dies Putin – obwohl sie strategisch unbedeutend ist – ermöglichen, im eigenen Land einen Sieg zu verkünden und möglicherweise eine politische Krise in der Ukraine auszulösen – was Russland bei seinen Bemühungen helfen würde, den Rest des Landes zu erobern.
Putin verfolgt dieses Ziel, obwohl sich die wirtschaftliche Lage Russlands zunehmend verschlechtert und die Ukraine immer erfolgreicher darin ist, Ziele tief im Inneren Russlands zu treffen. Dennoch sendet aus Sicht des Kremls eine Delegation, der Putins enger Freund, einer seiner Berater und einer der führenden Russland-Experten für Europa angehören, das Signal aus, dass Moskau die Gespräche ernst nimmt, auch wenn sie das Kernproblem des Krieges nicht sofort angehen können.
Beide Seiten sind sich bewusst, dass der Krieg irgendwann enden wird, und beide Seiten werden einen stabilen Kommunikationskanal benötigen, um zumindest ein gewisses Maß an Normalität in Sicherheits- und Wirtschaftsfragen wiederherzustellen. Aus europäischer Sicht ist Putins Hinwendung zu China eher von der Notwendigkeit als von strategischen Überlegungen getrieben. Viele europäische Entscheidungsträger glauben, dass Russland strukturell weiterhin auf Europa ausgerichtet ist und dass die Aufrechterhaltung einer zunehmend untergeordneten Beziehung Russlands zu China über Jahre hinweg den langfristigen Interessen Moskaus zuwiderläuft.
Verhandlungen über Territorium und Sicherheit
Putin hat bei mehr als einer Gelegenheit erklärt, dass Russland an einer Wiederaufnahme der Gasexporte nach Deutschland interessiert ist und dass dazu lediglich eine politische Entscheidung in Berlin erforderlich sei. Die AfD, die als russlandfreundlich geltende rechte deutsche Partei, hat erklärt, dass sie im Falle eines Regierungsantritts die Gaspipelines wieder in Betrieb nehmen würde.
Sollte es schließlich zu einer Einigung in der Ukraine kommen, werden diese Hintertürkanäle wahrscheinlich eher ausgebaut als abgeschafft. Die Regierungen werden weiterhin die Verhandlungen über Territorium und Sicherheit führen, doch Wirtschaftsführer, Banker und ehemalige Amtsträger könnten bei Diskussionen über Sanktionen, eingefrorene russische Vermögenswerte, Investitionen, Wiederaufbau und die Wiederherstellung wirtschaftlicher Beziehungen zunehmend an Bedeutung gewinnen. Daher lohnt es sich sowohl für Moskau als auch für Berlin, diese Beziehungen aufrechtzuerhalten, da dadurch letztendlich umfassendere Verhandlungen möglich werden.
