- Putins verlorene Wette
Die russische Führung hat sich mit dem Ukrainekrieg ganz offensichtlich verzockt. Und auch der Angang Moskaus in Richtung von Donald Trump beruht auf einer Fehlkalkulation. Die Frage ist, wie lange Wladimir Putin das alles politisch noch überstehen kann.
Autoreninfo
George Friedman, Jahrgang 1949, ist einer der bekanntesten geopolitischen Analysten der Vereinigten Staaten. Er leitet die von ihm gegründete Denkfabrik Geopolitical Futures und ist Autor zahlreicher Bücher. Zuletzt erschien „Der Sturm vor der Ruhe: Amerikas Spaltung, die heraufziehende Krise und der folgende Triumph“ im Plassen-Verlag.
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Bei der Analyse des Prozesses, durch den der Krieg zwischen Russland und der Ukraine enden wird, gilt es zu berücksichtigen, dass Russland den Krieg bereits verloren hat – ganz einfach deshalb, weil es die Ukraine in den zurückliegenden dreieinhalb Jahren nicht besiegt hat. Das Hauptinteresse des russischen Präsidenten Wladimir Putin bestand in der Schaffung und Kontrolle eines Puffers zwischen Russland und Polen am östlichen Rand der Nato. Darüber hinaus wollte er Russlands Status als Großmacht wiederherstellen, den es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion innehatte. Als es diesen Status verlor, endete seine Vorherrschaft über Osteuropa und die östliche Hälfte Deutschlands. Moskau verlor auch die unangefochtene Herrschaft über den Südkaukasus und Zentralasien, war nicht mehr mächtiger als China und gab einen Großteil seines Einflusses im Nahen Osten auf. Auch seine Macht in der Dritten Welt schwand, da diese Rolle an China abgetreten wurde, das nun der einzige echte Rivale der Vereinigten Staaten war.
Ein ökonomischer Schwächling
Für Russland ging der Verlust seiner militärischen Bedeutung mit dem Unvermögen einher, eine bedeutende Wirtschaftsmacht zu werden. Unter den Zaren und den Kommunisten war Russland immer ein ökonomischer Schwächling gewesen. Obwohl es über ausgedehnte und wertvolle Ländereien sowie eine recht gut ausgebildete Bevölkerung verfügte, blieb Russland das, was man am ehesten als leistungsschwache Wirtschaft bezeichnen kann.
Der Niedergang Russlands begann und endete natürlich lange bevor Putin Präsident wurde. Sein Aufstieg zur Macht hing von der Privatwirtschaft ab – den Oligarchen, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen erheblichen Teil der Wirtschaft konsolidierten und sich in das globale Wirtschaftssystem integrierten. Die Oligarchen waren die maßgeblichen Akteure, die Putin zum Präsidenten machten, und die russische Wirtschaft hatte sich zu diesem Zeitpunkt schon recht gut entwickelt – zumindest wenn man bedenkt, wo sie angefangen hatte.
Putin vertrat eine traditionelle russische Auffassung von hoher nationaler Priorität: die Sicherung Russlands vor Invasion und Eindringlingen von außen. Aus Putins Sicht bestand die einzige Möglichkeit für das Land, sich wirtschaftlich zu entwickeln, darin, vor Angriffen sicher zu sein. Für ihn bedeutete das, so viel wie möglich von der Pufferzone zurückzuerobern, die Russland in den 1990er Jahren verloren hatte, und damit Russlands Westgrenze zu sichern.
Ukrainischen Widerstand unterschätzt
Mit Blick auf die Ukraine überschätzte er offensichtlich die Stärke des russischen Militärs und unterschätzte die Widerstandsfähigkeit der Ukrainer – ganz zu schweigen von der Unterstützung, die sie von den USA und Europa erhielten. Putin glaubte, dass Russland einen Sieg erringen würde, bevor die USA und Europa hätten eingreifen können.
Das Unvermögen, die Ukraine schnell zu überrennen, hat zu einem weiteren Problem geführt: der Wirtschaft. Die russische Wirtschaft verschlechterte sich, da Ressourcen in das Militär umgeleitet wurden und nicht in den zivilen Sektor flossen. Erst vorige Woche wurde bekannt, dass drei große russische Banken die Zentralbank um Hilfe gebeten hatten, um sie zu retten. Die größten Verlierer dieses Konflikts waren neben den Kriegsopfern die Oligarchen, deren Vermögen von ausländischen Banken eingefroren wurde und die nicht mehr in der Lage waren, dringend benötigte Investitionen aus anderen Ländern anzuziehen. Sie verloren auch einen Großteil ihres Zugangs zu ausländischen Märkten (wie viel, hing davon ab, wie dringend ein bestimmter Markt russische Rohstoffe benötigte). Als Russland in die Ukraine einmarschierte, war die Wirtschaft noch nicht wirklich aufgeblüht, aber sie befand sich auf dem richtigen Weg. Der Krieg hat diese Entwicklung inzwischen zunichte gemacht.
Putin kann keinen Frieden schließen
Angesichts des Scheiterns in der Ukraine und der Unfähigkeit, die russische Dominanz wiederzubeleben, ist es für Putin unmöglich, Frieden zu schließen. US-Präsident Donald Trump hat die Möglichkeit einer Annäherung an Russland in Aussicht gestellt, einschließlich bedeutender Wirtschaftsbeziehungen und US-Investitionen als Gegenleistung für die Beendigung des Krieges. Damals dachte ich, Putin würde das Angebot annehmen, aber jetzt ist klar, dass er die Feindseligkeiten nicht einstellen wird, wenn er das kleine Gebiet, das er erobert hat, behalten darf. Die Kosten in Form von Menschenleben und wirtschaftlicher Entwicklung, ganz zu schweigen von der Beschädigung seiner eigenen Glaubwürdigkeit, machen eine Einigung unrealistisch, zumindest im Moment.
Seine Strategie ist der verzweifelte Versuch, die Ukraine mit massiven Drohnenangriffen zu zerschlagen, die sich vor allem, aber nicht ausschließlich gegen die ukrainische Hauptstadt Kiew richten. In Ermangelung anderer Möglichkeiten hat er eine Vorgehensweise gewählt, die die Deutschen im Zweiten Weltkrieg gegen Großbritannien angewandt haben. Während Hitler versuchte, Großbritannien mit Hilfe der Luftstreitkräfte als Terrorwaffe in die Unterwerfung zu bomben, hat Putin in Ermangelung anderer Optionen einen Terrorangriff auf Kiew entfesselt und dabei eine wichtige Lektion der Vergangenheit außer Acht gelassen: Luftmacht allein führt selten zum Sieg.
Einer von Putins vielen Fehlern ist seine Fehleinschätzung von Trump. Er erkannte Trumps Dringlichkeit zu verhandeln und spielte mit, um ihn absichtlich in die Irre zu führen. Er hat nicht verstanden, dass Trump Putin zwar öffentlich für sein offensichtliches Engagement für den Frieden lobt, dies aber nicht unbedingt sein letztes Wort in dieser Angelegenheit sein würde. Er hatte Trump mit seinem Lob lächerlich gemacht, und kein amerikanischer Präsident kann es sich leisten, wie ein Narr dazustehen. Die offensichtliche Reaktion war, dass Trump die Waffenlieferungen an die Ukraine wieder aufnahm. Ebenso wichtig war, dass Trump sich öffentlich mit der Nato versöhnte; die Deutschen wiederum schickten eine Panzerbrigade nach Litauen und verpflichteten sich zur Wiederaufrüstung, was in Russland sicherlich an lange zurückliegende Ereignisse erinnerte.
Putin hofft darauf, dass Trump blufft
Trump hat angekündigt, dass er Russland massiven wirtschaftlichen Schaden zufügen wird, wenn der Krieg nicht innerhalb von 50 Tagen beendet ist – indem er nämlich nicht nur Moskau, sondern auch alle Länder bestraft, die bestimmte russische Exportgüter kaufen. Putins Wette darauf, dass die Ukraine vor den Drohnenangriffen auf Kiew kapitulieren würde, ist geplatzt, und seine einzige verbleibende Hoffnung ist, dass Trump blufft und die russische Weigerung, den Krieg zu beenden, weiterhin akzeptieren wird. (Der frühere Präsident Dmitri Medwedew hat dies öffentlich so bezeichnet.)
Ich glaube, dass er damit einen großen Fehler begeht. Erstens kann Trump es nicht dulden, dass man ihn mit Missachtung straft. Zweitens wird Trump, wenn er die 50-Tage-Drohung ins Leere laufen lässt, seine eigene Glaubwürdigkeit vor den Nationen der Welt und in der amerikanischen Öffentlichkeit untergraben. Trump sieht sich mit der Realität konfrontiert, mit der alle US-Präsidenten konfrontiert sind: Nachdem die ersten 100 Tage im Amt vorbei sind, beginnt sich auf allen Seiten Widerstand zu formieren. Trumps Zustimmungswerte sind schwach, und seine eigenen Anhänger sind gespalten. Das ist nicht völlig ungewöhnlich oder für Trump unüberwindbar, aber jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um schwach und ängstlich vor Putin zu erscheinen. Sicherlich wollen viele Amerikaner nicht in den Russland-Ukraine-Krieg verwickelt werden, aber das bedeutet nicht, dass Trump es sich leisten kann, geschwächt zu werden, indem er sich zum Narren halten lässt.
Trump kann sich keinen Rückzieher leisten
Der Schlüssel zu all dem ist die russische Innenpolitik. Putin ist ein Diktator, aber ein Scheitern kann Diktatoren genauso leicht zu Fall bringen wie jeden anderen Machthaber. Und die von Trump ausgesprochene Drohung, die russische Wirtschaft schwer zu schädigen, wenn kein Frieden erreicht wird, hätte schlimme Folgen für Moskau. Putin wäre militärisch und wirtschaftlich gescheitert und hätte eine Krise unter seinen Weggefährten ausgelöst, die ihm vielleicht am nächsten stehen, die aber nicht mit ihm untergehen wollen. Ich kenne nicht alle Palast-Intrigen der russischen Politik, aber wenn sich herausstellt, dass Trump diesmal mit massiven wirtschaftlichen Maßnahmen nicht scherzt, wird Putin in einer viel schlechteren Position sein. Zum jetzigen Zeitpunkt glaube ich nicht, dass Trump sich einen Rückzieher leisten kann.
Putin hat darauf gesetzt, die Ukraine in einem letzten, rücksichtslosen Versuch zu zerschlagen. Stattdessen haben sich die USA der Nato wieder angenähert und schicken gemeinsam mit Deutschland, das ebenfalls Panzer näher an die russische Grenze verlegt hat, Waffen in die Ukraine. Die große Frage lautet, ob Putin seine ständigen Fehlkalkulationen politisch überleben kann.
