Trump feuert FBI-Direktor - Politik als Trash-TV

Die Entlassung des FBI-Direktors James Comey durch US-Präsident Donald Trump erinnert an dunkle Zeiten unter Richard Nixon. Statt Water- geht es nun um „Russiagate“. Will Trump die Ermittlungen um eine mögliche russische Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf behindern?

Was steckt hinter der Entlassung des FBI-Chefs James Comey? / picture alliance

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Eva C. Schweitzer arbeitet als freie Journalistin für verschiedene Zeitungen in New York und Berlin. Ihr neuestes Buch ist "Europa im Visier der USA"

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Es war wie eine Szene aus „The Apprentice“, die Reality-TV-Show, durch die Donald Trump berühmt wurde: FBI-Direktor James Comey wurde gefeuert, und er erfuhr es aus dem Fernsehen, als er gerade mit FBI-Mitarbeitern in Los Angeles sprach. Noch bizarrer: Trump schickte seinen früheren Bodyguard los, die Kündigung per Brief zu überbringen — allerdings in die Washingtoner FBI-Zentrale, das aus der Serie „Akte X“ wohlbekannte J. Edgar Hoover Building, wo sich Comey aber gar nicht aufhielt.

Trump mag umstritten sein, aber seine Fähigkeit, Politik in endloses Trash-TV zu verwandeln, ist unerreicht. Diese Tage muten an wie in einem Schwarz-Weiß-Film aus den Siebzigern, als Richard Nixon den Watergate-Sonderermittler Archibald Cox feuerte, der Anfang vom Ende des damaligen Präsidenten. Drei Fragen stellen sich nun: Warum wurde Comey gefeuert? Welche Auswirkungen wird das auf die FBI-Ermittlungen um eine mögliche russische Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf haben, das so genannte „Russiagate“? Und wer wird Comeys Nachfolger?

Trump verärgert wegen „Russiagate“

Comey war auch bei Demokraten umstritten, so dass nun das seltene Spektakel zu beobachten ist, dass die gleichen Leute, die seinen Kopf gefordert haben, nun seine Entlassung für einen Staatsstreich halten. Es war Comey, der kurz vor der Wahl behauptet hatte, hunderttausende von Hillary Clintons vertraulichen Emails seien auf dem Computer des nach einem Sexskandal kaltgestellten Demokraten Anthony Wiener gelandet. Wiener ist seinerseits mit Clintons Büroleiterin Huma Abedin verheiratet. Erst nach der Wahl ruderte Comey zurück: Er habe nichts in Clintons Emails gefunden. 

Allerdings: Die Email-Steilvorlage hat Trump im Wahlkampf genutzt. Inzwischen jedoch war Comey dabei, zu ermitteln, ob die russische Regierung den Wahlkampf beeinflusst hatte, womöglich mit Trumps Wissen. Trump hatte sich tagelang auf Twitter über Comeys Ermittlungen erregt, und er soll sogar seinen Fernseher angeschrien haben. Trump fand auch, dass das FBI viel zu viel Geld und Stunden in die „Russiagate“-Ermittlungen steckte, statt zu untersuchen, wie es passieren konnte, dass so viele Journalisten geheime Infos aus dem Weißen Haus bekamen. Comey hatte sogar erst wenige Tage zuvor eine Erhöhung des Etats gefordert. Und Trump ärgerte sich auch darüber, dass Comey sich weigerte, Vorwürfen nachzugehen, Ex-Präsident Barack Obama habe den Trump Tower verwanzt; wofür es keine Belege gibt.

Trump will aufräumen

Trump besprach sich vor der Entlassung mit mehreren Beratern, darunter sein langjähriger Anwalt Roger Stone, der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani, sein Schwiegersohn Jared Kushner und seine Tochter Ivanka. Er fühlte sich unter Druck. Gerade hatte Sally Yates vor dem Senat ausgesagt, die von Trump geschasste Generalstaatsanwältin. Kurz darauf luden die Bundesermittler Michael Flynn vor, Trumps früheren Sicherheitsberater, der hatte gehen müssen, weil er Gespräche mit russischen Politikern nicht öffentlich gemacht hatte. Nun wollte Trump schnell handeln.

Und so bestellte er am Dienstag seinen Generalstaatsanwalt Jeff Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein ein. Sessions ist ein Trump-Vertrauter und Rosenstein ein Karrierejurist, der von George W. Bush in die Behörde berufen worden war. Rosenstein verfasste den inzwischen bekannten Brief, wonach wegen der Email-Geschichte die Reputation und die Glaubwürdigkeit des FBI schwer gelitten hätten.

Nach der Entlassung bedankte sich Trump schriftlich bei Comey. Der habe ihm drei Mal versichert, dass gegen ihn in Sachen „Russiagate“ nicht ermittelt werde. Dass mag sich nun ändern: In der Washington Post beschwerten sich FBI-Mitarbeiter, Trump habe dem Federal Bureau of Investigation den Krieg erklärt, das werde man rächen. Und die Demokraten können nun Comey vorladen und als Zeugen vor dem Kongress befragen. 

Trump versucht seit einiger Zeit, im Apparat aufzuräumen. Im März hatte Sessions — auf Drängen von Trump — Preet Bharara entlassen, den Generalstaatsanwalt für New York. Bharara gilt als harter Hund, er ging gegen Bernie Madoff, Citibank, Bank of Amerika und die Jewish Claims Conference vor, auch gegen die langjährige graue Eminenz der New Yorker Demokraten, Sheldon Silver. Bharara, heißt es, soll aus seinem Büro belastende Unterlagen mitgenommen haben, um sie gegen Trump zu verwenden.

Nachfolger-Suche wird schwierig

Nun wird ein Nachfolger für Comey gesucht. Gehandelt wird Giuliani, einer der ersten, der sich für Präsident Trump aussprach. Giuliani selber sagte allerdings, er werde es nicht werden. Hoffnungen macht sich Chris Christie, der Gouverneur von New Jersey. Der frühere Korruptionsbekämpfer aber ist in „Bridgegate“ verstrickt, die Schließung der einzigen Brücke nach New York. Noch problematischer: Es war Christie, der den Vater von Jared Kushner ins Gefängnis gesteckt hat, als der seinen Schwager mit einer Prostituierten erpresst hatte, um Ermittlungen wegen Steuerbetrug zu behindern.

Auf der Shortlist soll auch Ray Kelly stehen, der langjährige New Yorker Polizeichef, der Moscheen überwachen ließ. Gehandelt werden auch David Clarke, ein Sheriff aus Wisconsin, und Trey Gowdy, ein republikanischer Abgeordneter, der die ergebnislose Untersuchung gegen Clinton wegen der Attacke auf die US-Botschaft in Benghazi leitete. Namen aus dem FBI sind Adam Lee, der dem FBI in Richmond vorsteht, Michael Anderson vom FBI in Chicago, der wegen der Ölverschmutzung von Deepwater Horizon gegen BP ermittelt hat, Paul Abbate, der für Cybersecurity zuständig ist, und William Evanina, Direktor der Abteilung für Gegenspionage. Auch Andrew McCabe, der stellvertretende Direktor des FBI wäre möglich.

Trump hat dazu noch nichts gesagt. Er war gestern damit beschäftigt, mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu reden, der auf Staatsbesuch in Washington war. Auch „Russiagate“ kam zur Sprache. Aber nur kurz und scherzhaft.

 

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