- Die Drohung mit dem Austritt der USA ist vom Tisch
Beim Treffen der Nato-Außenminister in Helsingborg hat Marco Rubio höhere Verteidigungsausgaben gefordert, einen US-Austritt aus der Nato aber nicht bekräftigt. Allerdings sorgen widersprüchliche Signale aus Washington zu Truppenverlegungen jetzt für Unsicherheit.
Marco Rubio trat auf dem Außenministertreffen der Nato im schwedischen Helsingborg wie erwartet auf: im Ton nüchtern, in der Sache hart. Von der Sache her hatte er indes nichts Neues zu verkünden: US-Präsident Donald Trump sei sehr enttäuscht von einigen Nato-Staaten, die Europäer müssten im Übrigen weitaus mehr für die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses investieren. Dieser Forderung stimmte Bundesaußenminister Johann Wadephul zu, was auch nicht überraschend war, ebenso hielten es die Vertreter der ehemaligen Ostblockstaaten im Bündnis sowie die Skandinavier. Denn sie alle sind ja die nächsten Nachbarn Russlands, in dem die Position des Kriegstreibers Wladimir Putin trotz der jüngsten Rückschläge im Schlagabtausch mit der Ukraine nach wie vor unerschütterlich zu sein scheint.
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Ein Austritt der USA hätte es den Europäern leichter gemacht, sich auf eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft zu konzentrieren, die eine eigenständige, kontinentale Geostrategie zur Grundlage ihrer Doktrinen macht (nicht, dass das mit den gegenwärtigen Eliten ein Unterschied machte). Jetzt muss man weiter einen deutschen Austritt aus der NATO und eine Kündigung des Truppenstatuts (oder seine Umwandlung in einen europäischen Club) fordern.
Das übliche Urban-Framing der Situation übergehe ich einfach mal, das kennt hier eh schon jeder. So muss ich diesmal auch gar nicht die tausend Zeichen voll machen!
