- Ein überflüssiges, vielleicht sogar schädliches Bekenntnis
Der Bundespräsident bezeichnet den Krieg gegen den Iran als völkerrechtswidrig. Dadurch bricht er mit grundlegenden Regeln der Außenpolitik, stößt die USA vor den Kopf – und gefährdet damit Deutschlands strategische Interessen. Nicht der erste undiplomatische Fehltritt Steinmeiers.
Diplomatie ist bekanntlich die Kunst, durch Verhandlungen hinter den Kulissen Lösungen für schwierige bilaterale oder internationale Probleme zu finden. Zu den Kernelementen der Diplomatie gehört, dass man nicht alles, was man denkt, dem Gegenüber sagt und schon gar nicht an die Öffentlichkeit trägt. Nun hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, immerhin mehr als sieben Jahre lang deutscher Chefdiplomat, gegen diese Regel, die die politische Vernunft gebietet, massiv verstoßen.
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an, Äußerungen zu aktuellen konkreten politische Themen zu machen. Er überschätz sich und sein Amt nicht zum ersten Mal.
Nach meiner Auffassung, einer der schlechteste Bundespräsident neben Gauck der auch außer „Freiheit“ nichts bleibendes von sich gab.
Mit freundlichen Gruß a d Erfurter Republik
Ich habe den kurzen Ausschnitt gesehen, der im Artikel wiedergegeben wird.
Ich sah ein Ringen mit sich selbst und kommentierte, sie werden ihn in der Luft zerreißen.
Erfreulicher Weise klingen Sie ausreichend moderat, Herr Urban.
Nach meinem Geschmack ist Polen viel zu nah an den USA, um noch ausreichend ihre "nationale Souveränität" schützen zu können.
Ich sah Steinmeiers Bemerkung als Anschluss an die Meinung des Bundeskanzlers.
Gott sei Dank lebt Gerd Schröder noch, der den USA die unbedingte Gefolgschaft im Irakkrieg verweigerte und sie im Falle des Terrorangriffs auf die USA m.E. gar nicht hätte aussprechen dürfen.
Wenn Bush jun. einmal der Ansicht gewesen wäre, dass men and fish could exist peacefully together, dann sollten die Amis das auch mit den Mitbewohnern unseres Planeten versuchen, die nicht ihrer Meinung sind.
Mir ging es nach Steinmeiers Bemerkung jedenfalls besser und ja, ich bin mir auch bewußt, dass Steinmeier für die gesamte Bundesrepublik Deutschland sprechen muss.
auf den Boden der Tatsachen, gute Frau. Alleine hier im Forum tummeln sich genügend Leute, für die dieser Spalter definitiv nicht spricht. Und ja, ich bin einer davon! Mir ging es damals ausgesprochen sch....e, als der, auch in meinem Namen, der Mörderbande im Iran zu 40 Jahren Mord und Totschlag gratuliert hat. Ich will wirklich nicht wissen, in welcher verschrobenen Welt Sie leben.
disqualifiziert für seinen Posten..., deshalb bedeuten seine Aussagen - glaube ich zumindest - nicht mehr vielen wirklich etwas, hier und auch international. Er ist halt noch da... ... ... - egal was er sagt.
Und wenn 'ein blindes Huhn auch mal ein Korn findet'... - völkerrechtswiedrig ist dieser Krieg eindeutig..., genau so wie jener der NATO seinerzeit in Jugoslawien... ... - das kann dann jede mit sich selbst ausmachen, wie sie dazu höchstpersönlich steht..., bzw. stehen tut, wie man hier auf'm Dorf gelegentliche auch sagen tut. (Tut-tut! 😉)
… wenn sie andere Meinungen nicht aushalten können, dann sollten Sie die ihre wenigsten für sich behalten und nicht andere beschimpfen, weil andere anders denken wie sie.
Sehr geehrte Frau Sehrt-Irrek, in meinem Namen spricht dieser Mann nicht.
Als er zum 40. Jahrestag des Umsturzes im Iran am 11. Februar der Führung in Teheran »herzliche Glückwünsche« in Namen des deutschen Volkes übermittelt, habe ich eine E-Mail an das persönlichen Büro des Bundespräsident geschickt und mitgeteilt, daß ich es mir verbitte, so einen Glückwunsch in meinem Namen zu übermitteln.
viel öfter machen...
Lieber Herr Veit, leider nutzt das alles nichts. Denke mal, diese Nachricht von mir wurde sorfort in die Rundablage befördert.
Allerdings wenn mehr Personen sich gegen alles, was in diesem Land so passiert wehren würden, könnten auch andere Ergebnisse erziehlt werden.
War das eigentlich schon geklärt, warum es zu der Revolte gegen den Schah kam?
War nicht zuvor schon ein Regierungschef bei den Amis in Ungnade gefallen?
Ich war trotzdem entsetzt, als es diese Revolution im Iran gab, die Khomeini an die Macht brachte, weil sie eine klerikale Ordnung im Iran etablierte.
Khomeini wurde aber nicht als neuer Gott/Allah angerufen und verbrachte sein Exil doch wohl in Frankreich?
Ich schaue jetzt nicht extra nach.
Hintergrund meiner Präferenzen war zugegeben die politische Ordnung der alten Bundesrepublik Deutschland.
Ein bisschen voreilig, wie ich jetzt einsehe.
Vergleichen würde ich Khomeini jetzt eher mit dem Exilanten der Türkei in den USA, demjenigen, gegen den Herr Erdogan evtl. "zufelde" zog.
Atatürk fehlte evtl. der Respekt vor dem Islam.
Irgendwie schien für uns alle das europäische Staatsmodell.
Man kann aber nicht gegen einen Großteil seiner Bevölkerung regieren, sowenig wie in der Bundesrepublik gegen die CDU/CSU und das "christliche Abendland"?
Das Zusammengehen von Türkei ff., osmanischem Reich und dem Iran etc, dem persischen Reich hätte die Region evtl. von den USA unabhängig gemacht.
Stattdessen ging Herr Erdogan zusammen mit dem arabischen Reich, Saudi-Arabien und wir bekammen diese neue evtl. "Machtachse" als "Arabischen Frühling" erklärt?
Im Ergebnis bedeutete er evtl. das syrische Kriegsdesaster und jetzt den Angriff auf den Iran?
Ich persönlich bin kein politischer Freund von Herrn Erdogan, sowenig wie von Frau Merkel und Herrn Netanjahu, die ich persönlich "näher" "beieinander" sah.
Ich kann irren, aber diese Neuordnung der Region unter der
vlt. "Ägige" von USA/ Israel und noch Saudi-Arabien, wird vielleicht langfristig auch nicht der Türkei bekommen, vielleicht nicht einmal mehr Saudi-Arabien, die ich in ihrer Ausrichtung für teils """verdreht""" halte.
Dagegen ist das, was ich als "gewachsene Zu-Ordnung" ansehen würde machtlos.
Ich beteilige mich aber nicht daran.
Dazu Andreas Gryphius "Tränen des Vaterlandes"
so würde ich diesen Kommentar einordnen, da sich geschichtlich begründet, die Israelis, Polen, Tschechen und co. in Sachen "nationale Souveränität" letztendlich und mit gutem Grund auf die USA verlassen, aber dies sollte man doch eigentlich als Deutsche nachvollziehen können.
aber vor den USA kommt in jedem Fall für mich EUROPA.
Aber dazu hätte der Osten vielleicht doch mehr mitbekommen müssen von der zuletzt doch grandiosen Politik eines Adenauer, dann Brandt und Schmidt.
Ich verstehe das alles, ich halte es dennoch für nicht zielführend.
Woher ich auch immer komme, ich bin für Völkerverständigung, Selbstbestimmung und Europa.
Israel setzt sehr zurecht auf die USA...
aber für Polen, Tschechen etc. ist aus historischer Erfahrung mit einigen europäischen Ländern ebenso die USA der Garant, und das ist gut so.
denn dieser Argumentationsstrang "gehört" Ihnen.
Da sprechen Sie etwas ganz Wichtiges an, die Situation besonders Osteuropas zwischen Deutschem/3. Reich und Russland/Sowjetunion.
Wie geschrieben, ich kann Osteuropa gut verstehen, möchte nur sagen, dass ich das als sehr schwere Last des 1. und 2. Weltkrieges sehe, die Etablierung der USA in Europa.
Ich mag die USA, aber nicht federführend in Europa.
Die Frage für mich ist, ob die USA etwas anderes können, als sich überall "dominant" einzumischen?
Nur für eine moralische Position steht Europa seine Kolonialgeschichte "im Wege"!
Deshalb gebe ich Europa aber noch nicht verloren, in meinen Augen DIE Wiege der Menscheit schlechthin.
Natürlich gab es dann weitere und entsprechend wünsche ich mir eine multilaterale Weltordnung.
Dafür wird Europa aber noch einiges an Überzeugungsarbeit in aller Demut leisten müssen.
Ich hätte auch schreiben können, Israel solle auf Europa bauen.
"Voraussetzung" dafür wäre die Anerkennung europäischer Leitlinien
wo auf auf die Initiative Italiens hinter dem Rücken der demokratischen westlich orientierter CSR das "Münchner Abkommen" geschlossen wurde, wo GB und Frankreich den Hitler einen Teil der CSR "geschenkt" hatten.
Besonders schmerzhaft war, dass Frankreich, welches sich 1919 militärisch per Vertrag an die CSR gebunden hatte, ursprünglich zu Beihlfe für den Aufbau einer eigener Armee, die nach der Gründung der CSR 1918 andstand, letztendlich versagt hat, und sich am diesen "Deal" zu beteiligen.
So ein Trauma sitzt so tief, dass das Vertrauen leidet nachhaltig.
Übrigens, das kleine Tschechien ist nicht Osteuropa, und würde es nach dem II. Weltkrieg nicht auf Wunsch Stalins zu UDSSR-Einflusszone erklärt, dann wäre dieses Land weiterhin westlich orientierte Demokratie geblieben, so wie vor 1939!
Zitat:
"Dass Steinmeier Lob aus Teheran und der AfD bekommt, sollte ihm zu denken geben"
Nun, sobald der menschliche Verstand eine Meinung angenommen hat (sei es, weil sie ihm gefällt oder weil sie allgemein akzeptiert ist), zieht er alles andere heran, um sie zu bestätigen und zu unterstützen. Selbst wenn es mehr und stärkere Gegenbeispiele gibt, übersieht er sie oder behandelt sie als unbedeutend oder schiebt sie mit feinen Unterscheidungen beiseite.
Sein Weltbild ist eben nicht rational sondern schwappt meiner Meinung nach hin und her.
Es muß eben stets in sein Konzept passen, sich weiterhin selbstgefällig zu Themen zu äußern die ihm nicht anstehen.
Das gleiche BlaBla wie von Klingbeil und Merz.
Staatsmannisch ist da meiner Ansicht nach gar nichts.
Roberto Blanco mäßig halt:
"Heute so, morgen so, einmal traurig, einmal froh"
Frank-Walter Steinmeier hat 2019 dem iranischen Präsidenten zum 40. Jahrestag der Revolution gratuliert.
Auch im Namen seiner Landsleute.
Das spricht Bände.
um Steinmeiers Äußerungen auch nur im Ansatz gut zu finden. Geht es den Politikern nur darum, größtmöglichen Schaden anzurichten? Sieger ist, wer den größten Scherbenhaufen hinterlässt. So wie ich müssen sich die Franzosen 1789 gefühlt haben.
„Besser den Mund geschlossen halten und für einen Narren gehalten werden, als ihn öffnen und alle Zweifel beseitigen.“
Mark Twain
Die beste Diplomatie wäre in Steinmeier's Fall tatsächlich das Schweigen.
Hat sich der Mann eigentlich auch geäußert, als das iranische Regime Teile seiner eigenen Bevölkerung abgeschossen hat? Außer billigem Blabla hat der Mann nichts zu bieten. Ein einfallsloser Parteisoldat und ein weiterer Sargnagel für Deutschland.
... wenn ein Politiker (nein ich mag Streinmeier nicht) mal zur Abwechslung die Wahrheit sagt, seine Doppelmoral in der Schublade lässt und einen völkerrechtswidrigen Angriffkrieg als genau solchen benennt ?
Hatt man mir nicht 4 Jahr lang fast täglich eingebleut wie "böse" doch solche Kriege und Angreifer sind ? Nachdem was man mir 4 Jahre erzählt hat, müssten wir jetzt den Mullahs Waffen zur Verteidigung schicken, Amerikaner aus Kunst, Sport und Handel weltweit ausschliessen und uns natürlich auch bereit zu sein sich selbst witschaftlich zu ruinieren ... oder was habe ich da falsch verstanden .... ;)
ist es noch immer nicht das selbe...Er muss uns da aber noch etwas besser abholen, besser erklären. Nein, dem Steinmeier ist Deutschland und seine Bürger sch....egal, mit Ausnahme der Fans von Feine Sahne Fischfilet.
'scheißegal' - WER interessiert sich dort bitte für den deutschen Grüßaugust...?
Aber Recht hat er natürlich mit seiner Aussage zum Iran-Befreiungskrieg der USA. 👍
👍👍👍
und ist es noch, nämlich ein Parteisoldat, Befehlsempfänger, und noch schlimmer: Ideologe, der sich dem Sozialismus oder Kommunismus verschrieben hat. Aus diesem Grund ist er als Bundespräsident die größtmögliche Fehlbesetzung, ein Mensch, der bewusst spaltet, bewusst dieser Gesellschaft schadet, das Produkt aus Kungelrunden hinter den Kulissen, dem Volk, dem Bürger in keiner Weise verpflichtet. Dieser Mensch ist mir so egal, leider schadet er aber mir und Deutschland, was man über den Autoren dieses Artikels nicht sagen kann: der Möchtegernatlantiker schreibt so viel antidemokratischen Stuss, den kann man lesen oder es lassen, das schadet höchstens dem persönlichen Adrenalinspiegel. Den verachte ich beinahe so wie den Genossen Steinmeier.
wirft Steinmeier Haltuns-Politik vor..., in einer Frage in der Steimeier ausnahmsweise mal Recht hat... ..., in einem vollkommen 'aus allen möglichen Latten die hinter'm Haus noch zu finden waren' zusammengezimmerten kruden Artikel... ...!? 🤔
>> verkehrte Welt! 🤡
Und JA, auch ich bin auch kein Fan von Steinmeier..., aber wo er recht hat...
Und PS: ich glaube außerdem nicht, dass Steinmeiers 'Geblubber' überhaupt in den USA auf ernsthaftes Interesse stößt..., es wird NICHTS passieren, auch hier übertreibt der Autor maßlos. Und der höchste Diplomat ist Steinmeier sowieso auch nicht..., vollkommen unsachlich dieser Bogen des Autors. Insgesamt sehr niedriges Niveau, der Artikel. Man meint Herr Urban hätte 'noch irgendeinen persönliche Rechnung offen' mit Steinmeier... - so mein subjektiver Eindruck.
PS-PS: höchstwahrscheinlich war die Zustimmung der AfD für Steinmeier für Urban der Auslöser derart zu schreiben - unprofessionell...? 🤔
Und persönlich gehöre ich mit Sicherheit nicht dazu geehrter Herr Urban! So wenig wie ein Gedächtnis für Zitate aus politisch berufenen Mündern. Doch eines fällt mir wenn die Rede auf die Kunst der Diplomatie, das Ringen damit immer wieder ein. Es entstand in einem Gespräch 2018 mit der Süddeutschen Zeitung mit der inzwischen auch verstorbenen ehemaligen Außenministerin der USA, Madeleine Albright, die wahrscheinlich gestählt durch einen nicht immer leichten eigenen Lebensweg laut ihrer Begleiter "keine Angst vor Autokraten" hatte. Und auf die Frage nach ihrer persönlichen Philosophie für die Ausübung solcher Aufgaben sagte sie: "Diplomatie ist die Sprache, die dich mit Monstern sprechen lässt. Das persönliche Gespräch ist Teil dieser Sprache."
Also auch mit Menschen, die man wohlgemerkt im Geheimen! moralisch gesehen verabscheut, muss man versuchen zu verstehen wie sie denken, um am Verhandlungstisch Erfolge zu erzielen.
Ich denke, dafür wurde sie auch von Autokraten respektiert. MfG
DDR lastig insofern, dass ich bis jetzt noch länger im "realen Sozialismus" gelebt habe, als in "unserer Demokratie". Wobei ich Letztere bevorzuge.
Aber es ist nicht von der Hand zu weisen, dass Herrn Urbans Äußerung, "..das darf man nicht sagen, weil es Onkel Donald nicht gefällt und weil es die böse AfD auch sagt..," sich nicht wesentlich davon unterscheidet: "Das darf man nicht sagen weil es dem Klassenfeind nützt".
Und ansonsten ist deutsche Leidensfähigkeit gefragt, wir bezahlen gerne mehr und verzichten auch im Ernstfall drauf, Hauptsache das Öl und Gas kommt nicht aus Russland.
aus Russland..., nur jetzt über Umwege und Mittels-Mittelsmänner (und auch Mittelsfrauen..., höchstwahrscheinlich... 😉) - das wissen ALLE in der EU-Zentrale und anderswo... ..., und in der Türkei und Indien... ...
>> So ist das (Sanktions-) Leben... ... 🤔 😉
früher..., logisch!, bei diesem Mittels-Mittels-Konstrukt... - das häufige Umladen kostet eben... ... ☹
und verweigerte ihm die Gratulatiion zu dessen Präsidentschaftswahl. 2020 und 2021 gratulierte derselbe S. den Mullahs zum Jahrestag ihrer blutigen Revolution.
2017 legte er als erster deutscher Präsident am Grab von Jassir Arafat einen Kranz ab. Zeitnah weihte er ein Mahnmal für die 1972 in München ermordeten israelischen Sportler ein, für deren Tod die PLO-Führung unter Arafat und Mahmud Abbas unmittelbar mitverantwortlich war.
Ich fürchte, der Mann weiß ganz genau, was er tut.
Denn immerhin repräsentiert er als Amtsinhaber unser Land nach außen. Und mit dem ihm zur Verfügung stehenden Stab aus hochrangigen Beamten bis hin zu..... gibt es überhaupt noch Redenschreiber;)?, dürften solche Dinge wie unterlassene Gratulationen gegenüber unseren engsten Verbündeten, die uns erst nett und im Falle Trumps nicht so lieb wegen unserer Trittbrettfahrerei in den Hintern traten eigentlich nicht vorkommen.
Jedoch auch in meinem Namen als Deutsche einem mörderischen islamistischen Steinzeit-Regime Glückwünsche zur Revolution zu schicken oder womöglich demnächst dem neuen Taliban-Botschafter aus Afghanistan und dessen Gefolge den roten Teppich auszurollen ist ein Unding. Bei PLO denke ich an deren Freunde von der RAF, gemeinsame Terrorausbildungslager, Olympia und den vor den Augen der übrigen Geiseln kaltblütig ermordeten tapferen Kapitän der entführten Landshut. Nicht zu vergessen die damalige Rolle der Stasi bezgl. RAF!
Da braucht`s halt eine Menge Grußkarten. MfG
Es ehrt den „Cicero“ sicher nicht, wenn er einen solch oberflächlichen Artikel wie den von Herrn Huber veröffentlicht und ich bin erstaunt, dass hier alle Kommentatoren wie selbstverständlich die „Völkerrechtswidrigkeit“ im Falle des Iran-Krieges nachplappern.
Ist es völkerrechtliches korrektes Verhalten, wenn man Nachbarstaaten wie Israel mit Angriffen bedroht, den Staat auslöschen will und dafür auch gerne Atomwaffen einsetzen möchte, dass man extraterritoriale Gebiete mit ideologisierten Kampftruppen (Hisbollah, Hamas, Huthis) besetzt um die Umgebung zu destabilisieren und lokale Macht ausüben zu können, dass man eigene Staatsbürger mit Erpressungen auf ideologischer Linie hält und wenn dies nicht gelingt, diese ins Gefängnis wirft und notfalls ermordet?
Wenn Sie diese Fragen mit „Ja“ beantworten, dann können Sie behaupten, dass der Krieg gegen den Iran „völkerrechtswidrig“ ist!
Selbst Sie werden den Unterschied zwiaschen einer "Drohung" und einer "Tat" erkennen. Letzteres dürfete rechtlich deutlich relevanter sein.
Und ... wer hat bereits vor 5 Monaten den Gegner unter Bruch des völkerrechts angegriffen ? Jetzt zum 2. mal ein völkerrechtswidirger Angriff auf den Gegner "während laufender Verhandlungen" ... wer hat die letzten Jahre unter Bruch der Menschen- und Völkerrechte iranische Militärs, Politiker oder deren Staatsgäste mal einfach "weggebombt, ermordet, ge-killed" .... ich gebe Ihnen einen Tip ... die Iraner waren es nicht !
Ich kann das Mullah Regime nicht leiden ... aber die Gesetze gelten auch für Menschen die ich nicht leiden kann oder hasse ... komisch ... bei der Ukraine waren alle maximal-hytserisch-empört über Bruch des Völkerrechts ... jetzt wo unsere Freunde das machen ist das plötzlich wieder o.k. ? Trump hat jetzt 3 völkerrechtswidirege ANgriffskriege in 5 Monaten begonnen ... und er kündugte schon den nächsten (Kuba) an ....
Lieber Herr Böhm, Ihnen ist wohl entgangen, dass Iran derzeit aus taktischen Gründen das morden der Hamas und Hisbollah überlässt, die es mit da zu allem notwendigen versorgt. Das Nahost als "Pulverfass" gilt, das hat man den Iran zu "verdanken"!
Ergo, das formale "Völkerrecht" bricht der Iran auch, nur lässt es die Drecksarbeit seine Vasalen erledigen, aber wenn es die Atombombe endlich hat, dann erledigt es diese "Aufgabe" eigenhändigt.
Wer erst solche Tat abwarten will, der hat nicht alle Tassen im Schrank.
langwierige und mühsame Verhandlungsprozess, welchen Mr. Trump himself in seiner ersten Amtszeit durch die ANLASSLOSE Aufkündigung des bestehenden Atomabkomnens zur Nicht-Anreicherung von Uran über den für zivile Zwecke erforderlichen Grad hinaus mit dem Iran bewusst! torepediert - auch danals schon auf Israels/Netanjahus aktives Betreiben hin... - damit den VERHANDLUNGSWEG de facto unmöglich gemacht, wohl wissend übrigens...
Lt. Atomenergiebehörde in Wien hatte der Iran bis dahin alle alle Auflagen eingehalten..., ein halbes Jahr nach der Aufkündigung des Abkommens durch Trump hat der Iran mit der erhöhten Anreicherung von Uran begonnen... - die 16 kg hochangereichertes Uran nach denen heute gesucht wird bzw. deren Verbleib offen ist.
Wer SO agiert wie Trump seinerzeit - OHNE KONKRETE NOT! - DER hat nicht alle Tassen im Schrank, sehr geehrte Frau Lubig, bzw. setzt eindeutig auf die militärische Karte - Kraft seiner Möglichkeiten.
>> Einfach nur Imperialpolitik, die USA! Passt...
der hiesige Informationsgrad ist allgemein auf die ÖR- Quellen getrimmt Herr Veit, und dem etspricht unter Anderen auch die Einschätzung der Weltlage, sei es, aber kein Wunder das international dieses Deutschland nicht ernst genommen wird.
Im Gegensatz zu wohl den Meisten von Ihnen kenne ich den Iran aus eigener Anschauung und habe erlebt wie iranische Frauen vor dem Landen des Fliegers in Teheran sich den Tschador anziehen und wie es das Erste ist, dass sie beim Verlassen des Landes dieses Zwangsgewand der Unterdrückung ablegen. Ich habe erlebt wie Frauen, denen nur ein bisschen Haar aus der Kapuze ragt, von den überall patrouillierenden Revolutionswächtern umringt und auf ihren Fehltritt aufmerksam gemacht werden (sie können dann von Glück sagen, wenn sie sich dabei in einer Gruppe mit ausländischen Gästen befinden).
Es ist nicht so einfach wie Sie, Herr Huber und Sie, liebe Mit-Kommentatoren „Völkerrechtswidrigkeit“ in den Mund nehmen und damit pawlowsche Reflexe zeigen.
Sie meinen also ernsthaft, ein völkerrechtswidriger Krieg wird völkerrechtskonform nur weil es den "richtigen" trifft ... ich empfehle Ihnen mal das Völkerrecht zur Lektüre ! ;)
Aber es gibt hioer offenbar viele Mitmenschen die ernsthaft meinen Unrecht wird zu Recht sobal es den richtigen trifft ...
so beliebig angepasst wie Herr Dr. G. Steger das Völkerrecht auslegt ist es definitiv nicht.
Wenn Drohung/'großes Maul' und politisch motiviertes subversives Handeln bereits Bruch des Völkerrechts bedeuteten, dann könnte es gar kein 'Völkerrecht' überhaupt geben..., denn das machen de facto alle Regierungen mehr oder weniger - ALLEN VORAN natürlich DIE USA...!!! JA - u.a. zuletzt mit der ENTFÜHRUNG eines unliebsamen despotischen Staatsoberhaupts UND u.a. auch mit der Drohung GRÖNLAND gegebenenfalls militärisch zu annektieren... - gegenüber einem militärischen Bündnispartner... bzw. der EU...!? >> US-VÖLKERRECHT!!! /👍🤣🤣 - Sarkasmus, das Lachen...
Das geltende(?) Völkerrecht bezieht sich in erster Linie auf die UNVERLETZBARKEIT DER anerkannten GRENZEN eines Landes und das VERBOT diese militärisch zu verletzen bzw. EINEN ANGRIFFSKRIEG ZU FÜHREN, Herr Dr. G. Steger.
Relativ klar - mMn. Und sollte auch so bleiben - mMn.
usw. etc. ...
und umgegangen wird es permanent, insbesondere von Iran, wo die Hamas für den Iran die ganze "Arbeit" leistet, und der Iran ist fein raus, gelle?
und treffender als: Schaut Euch diesen „Präsidenten“ an! kann man die verantwortliche politische „Elite“ dieses Landes nicht charakterisieren.
Partei zu 100% im Denken und Handeln, Deutschland wohl eher nicht... ... 🤔
Aber er wurde ja auch NICHT wirklich in freier Konkurrenz und freier Wahl vom Volke gewählt...!?
Er könnte seinen Amtseid erfüllen (". . .Schaden vom deutschen Volke abwenden. . .") und zurücktreten.
Ob etwas Besseres nachkommt, darf bei dem derzeitigen Personalangebot bezweifelt werden. Auch ist die dann anstehende Pensionszahlung unangemessen hoch [selbst wenn man sie als "Schweigegeld" (= für das Unterlassen unangemessener Äußerungen) wertet].
Da gab es bei Einigen große Akkustikprobleme beim Amtseid, lieber Herr Marx. Da wurde beim Verlesen sicher so sehr genuschelt, dass es sich für die Betroffenen bestimmt anhörte wie: ".......Schaden dem deutschen Volk zufügen.....je mehr desto besser......."
Und das tun sie weiß Gott mit sehr viel Hingabe und Engagement!
Und schon wieder keine Freigabe? Was stimmt nicht? Wird das jetzt hier im Kommentarbereich der neue Standard? Der Text beinhaltet n i c h t s anstößiges oder justiziables. ???
Das Männchen im Schloß. Es spricht. Es sollte besser schweigen und sich bescheiden. Denn so ziemlich alles was er zum Thema zu belehren meint zu müssen, ist entweder gelogen, zynisch oder absurd, manches auch alles gleichzeitig.
Aber so kennt man den moralisierenden doppelzüngigen Franky-Boy aus Bellevue: Immer in vollem Einsatz für Islamisten, Verbrecher und seine Buddies aus Teheran. Dass er selbst 2015 an diesem kruden Atomabkommen mit den Mullahs mitgestrickt und versagt hat, das hat dieser Spalter inzwischen vermutlich vergessen. Und Völkerrecht für Verbrecher zu reklamieren, grenzt schon fast selbst an ein Verbrechen, sowohl politisch, intellektuell und eigentlich auch strafrechtlich. Denn genau genommen darf sich unser Steini gar nicht in die Außenpolitik einmischen, er sollte sich als Präsident und vor allem als minderbegabter Politdarsteller mit hohem Salär besser in Zurückhaltung üben. Oder wie ein Komiker immer sagt: Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal den Rand halten.
Geht doch. Immerhin nach 13 (?) Versuchen.
…diplomatisch daher kommt, so viel entfernt sich der Autor Urban wiederholt von der Wahrheit, in dem er Steinmeier auch noch Schuld an der Ukraine-Krise gibt. Beide, Steinmeier wie Urban, haben nicht genug aus der Geschichte gelernt. Mit diesem Missverständnis von Geschichte und von Kommunikation wären beide bei Kohl noch nicht einmal Laufjunge geworden.
