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Stefan Löfven nach der Wahl 2018 mit dem schlechtesten SAP-Ergebnis seit 100 Jahren / dpa

Schwedens Regierungskrise - Höchste Zeit, dass die Sozialdemokraten erwachen

Der zurückgetretene schwedische Regierungschef Stefan Löfven will weiterregieren, notfalls als Premier in einer großen Koalition. Eine solche Regierung haben die Wähler schon seit Jahren gefordert. Ihnen haben Löfven und seine Genossen nur nie zugehört.

Autoreninfo

Uta Weisse ist Online-Redakteurin bei Cicero. Von Schweden aus hat sie als freie Autorin über politische und gesellschaftliche Themen Skandinaviens geschrieben.

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Seit vergangenem Montag ist Stefan Löfven lediglich noch Chef einer Übergangsregierung. Dem schwedischen Premierminister wurde vergangene Woche das Misstrauen des schwedischen Parlaments ausgesprochen und er hat nun die Konsequenzen gezogen: Montagvormittag trat er als Regierungschef zurück. Auf Neuwahlen wolle er in der pandemischen Krisenzeit, in der sich sein Land befinde, verzichten. Damit würde er dem Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung nachkommen, erklärte er auf einer Pressekonferenz.

Im nächsten Schritt wird der Parlamentspräsident mit den Parteien eine neue Regierungskonstellation auf Grundlage der Wahlergebnisse von 2018 finden. Als Premier stünde Löfven auch in anderer Konstellation zur Verfügung, sagte er, auch wenn er die Koalition mit den Grünen gerne fortgesetzt hätte. Man könnte meinen, Löfven ist endlich zur Einsicht gekommen.

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Enka Hein | Di, 29. Juni 2021 - 14:01

..herrscht bei Löfven. Die Pandemie als Argument vorschieben um keine Wahlen statt finden zu lassen und weil es die Mehrheit so möchte. Da fragt man sich welche "Mehrheit" er meint.
Bei der NZZ liest sich das schon anders. Scheinargument und unter Umständen bei Neuwahlen das nächste Parlament ohne Grüne.
Wo Löfven doch so gerne wieder mit denen ins Bett steigen würde.
Hier hätte ich mir etwas mehr Tiefeninfo gewünscht, seitens Cicero.
Aber ich freue mich schon auf die guten Infos von Frau Seliger. Sie zeigen dann auch mal eine andere, nicht MSM Sicht direkt vor Ort.

Gerhard Lenz | Di, 29. Juni 2021 - 15:11

In reply to by Enka Hein

haben bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie sowieso vollständig versagt - das Konzept der Herdenimmunisierung hat sich als desaströs bewiesen.
Die Todeszahlen lassen daran keinen Zweifel, auch wenn bei uns die üblichen Corona-Verharmloser schon den fehlenden Maskenzwang als großen Erfolg feiern.

In den Umfragen verlieren die Sozialdemokraten nur wenig, die Grünen ein bißchen mehr, aber dafür gewinnen die Linken. Also diejenigen, die die Koalition platzen ließen, weil die Sozialdemokraten irgendwann den Liberalen versprachen, den Mietdeckel zu schreddern.

Aber auch die Schwedendemokraten, vor denen - so der übliche Forumston - alle Welt zittert, lassen Haare, wenn auch nur geringfügig.
https://politpro.eu/de/schweden

Auf keinen Fall ist ein Meinungsumschwung in Richtung der Rechtsextremisten zu beobachten.
Entsprechende Kommentare hier sind nicht mehr als Wunschdenken.

Im Übrigen sieht die schwedische Verfassung keinesfalls sofortige Neuwahlen vor.

Joachim Kopic | Di, 29. Juni 2021 - 14:02

...Studienkollegen, die ihre Teilnahme an Prüfungen zu Semesterende verschoben, weil sie DACHTEN, in einem halben Jahre sähe alles besser für sie aus ...
Meist war es dann aber so: Mehr geübt auch sechs Monate später nicht ... und obendrein lagen die Vorlesungen ein halbes Jahr zurück => Fazit: eher Umstände verschlechtert ;)

Hubert Sieweke | Di, 29. Juni 2021 - 14:44

kann auch er nie und nimmer von der Macht lassen. Er sagt einfach, das Volk wolle keine Neuwahlen! Warum sagt er das? Weil er eine Legitimation haben möchte, weiter an der Macht zu bleiben, obwohl man ihn nicht mehr will.
Neuwahlen würden ihn und seine SAP wegfegen, das weiß er sehr genau, deshalb versucht er nun wieder andere mit in sein sinkendes Boot zu nehmen, nur um weitere Zeit an der süßen Macht, der Geldtöpfen und den vielen damit verbundenen Jobs zu bleiben.
Die bösen Schwedendemokraten müssen derweil immer als Ausrede herhalten.
Diese Symptomen sind überall gleich. Er sucht nach allen Auswegen, die ihn nicht in die Pension schicken. Sozi eben.

Ernst-Günther Konrad | Di, 29. Juni 2021 - 15:21

Sozialdemokraten,die ihr Wählerklientel und den Bezug zur Realität verloren haben und selbst nicht wissen, wofür sie eigentlich noch da sind? Genau wie bei der SPD bei uns. Der Bürger will offenbar nicht nur verwaltet werden.
Dass die Opposition sie abwählt, ist doch ihr gutes Recht. Da ist es egal ob die links oder rechts sind.
Skeptisch macht mich allerdings, dass keine Neuwahlen stattfinden, sondern nur eine neue Regierungsbildung unter Löfven? Dem Mann wurde das Vertrauen durch das Parlament entzogen und er macht einfach weiter mit anderen Parteien? Merkwürdig. Ist das schwedisches Recht? Vielleicht kann uns Frau Grönhall die in Schweden lebt mehr dazu sagen, so sie gerade anwesend ist im Forum.

Hallo Herr Konrad. Ich versuche es zu erklären, muss aber dazu sagen dass ich eher oberflächlich mit der Regierungsarbeit in Schweden vertraut bin,
Lövfen hatte nach dem verlorenen Misstrauensvotum einige Tage Zeit sich für 2 Möglichkeiten zu entscheiden.
Neuwahlen im September oder den "Talman"(Reichstagspräsident)einen neuen Ministerpräsident vorschlagen zu lassen.
Das geht nicht ohne Diskussionen mit den anderen Parteien im Reichstag ab und könnte sich Monate hinziehen.
Das ist wohl der Grund dass sich Löfven für letzteres entschieden hat denn obwohl formell zurückgetreten, kann er vorerst weiter regieren solange kein anderer gefunden wird.
Die Chance dass sich die Parteien wieder auf Löfven einigen hat er durchaus.

(Statsminister Stefan Löfven har efter att ha förlorat en misstroendeomröstning begärt att bli entledigad. Nu följer talmansrundor för att hitta en statsminister som tolereras av riksdagen. SVT Nyheter är rustat för en inrikespolitiskt het sommar.)

Rob Schuberth | Di, 29. Juni 2021 - 22:28

...Schweden wird bald wieder konservativ regiert werden. Nur nicht von Ihnen.

Aber so sind sie die Sozialdemokraten.

Klammern sich an ihre Posten so lange es nur irgendwie geht.
Kennt man ja bei uns auch so und nicht anders.

Löfven wurde mit den Stimmen der Linken abgewählt.
Das wird nix mit Sozialdemokratie...gut so.

Walter Bühler | Di, 29. Juni 2021 - 23:33

Katarina Barley stellt sich bei Facebook so vor:
" ... Feministin, Sozialdemokratin, Europa, Bundesministerin a.D., MdEP, Vizepräsidentin ..."

Ihr primäres politisches Ziel liegt im Engagement für die LGBTQIA+-Netzwerke. Obwohl sie selbst zwei Kinder aus früheren Ehen hat und 2020 erneut eine Ehe eingegangen ist, kommen andere politische Anliegen erst weit dahinter.

Ihr ist der Kampf gegen Osteuropäer, die sich nicht den LGBTQIA+-Netzwerken unterordnen wollen, immer noch wichtiger als alle anderen politischen Ziele.

Es ist kaum verständlich, wie jemand Vizepräsidentin im EU-Parlament werden kann, der sein politisches Handeln so für sexuellen Praeferenzen instrumentalisiert.

Mit sozialdemokratischer Politik hat das alles gar nichts zu tun. Die intellektuell ungebremste Wut gegen Andersdenkende ist nicht nachvollziehbar.

Wie ein trotziges Kind will sie ihre kruden Vorstellungen von LGBTQIA+ mit aller Gewalt durchsetzen, auch wenn die EU vollends in die Knie geht.