
- Höchste Zeit, dass die Sozialdemokraten erwachen
Der zurückgetretene schwedische Regierungschef Stefan Löfven will weiterregieren, notfalls als Premier in einer großen Koalition. Eine solche Regierung haben die Wähler schon seit Jahren gefordert. Ihnen haben Löfven und seine Genossen nur nie zugehört.
Seit vergangenem Montag ist Stefan Löfven lediglich noch Chef einer Übergangsregierung. Dem schwedischen Premierminister wurde vergangene Woche das Misstrauen des schwedischen Parlaments ausgesprochen und er hat nun die Konsequenzen gezogen: Montagvormittag trat er als Regierungschef zurück. Auf Neuwahlen wolle er in der pandemischen Krisenzeit, in der sich sein Land befinde, verzichten. Damit würde er dem Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung nachkommen, erklärte er auf einer Pressekonferenz.
Im nächsten Schritt wird der Parlamentspräsident mit den Parteien eine neue Regierungskonstellation auf Grundlage der Wahlergebnisse von 2018 finden. Als Premier stünde Löfven auch in anderer Konstellation zur Verfügung, sagte er, auch wenn er die Koalition mit den Grünen gerne fortgesetzt hätte. Man könnte meinen, Löfven ist endlich zur Einsicht gekommen.