- „Trump konstruiert eine Bedrohung, die außergewöhnliche Maßnahmen legitimiert“
Donald Trump verbindet China-Vorwürfe mit dem Mythos vom „Deep State“. Der USA-Experte Josef Braml sieht darin eine gefährliche Strategie zur Mobilisierung vor den Midterms und erläutert, wie daraus die Rechtfertigung für außergewöhnliche Machtmittel entstehen kann.
Dr. Josef Braml ist USA-Experte und Autor des demnächst erscheinenden Buches „Die narzisstische Nation. Amerika, Europa und die Psychologie der Macht“.
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Demokratische Kräfte (also verbunden mit der Demokratischen Partei) hatten glaube ich zu weit versucht eine werteorientierte Gesellschaft durchzusetzen, wodurch der demokratisch geregelte Spielraum kleiner wurde und Angriffe auf Strömungen mit anderen Sichtweisen und Zielen heftiger. Zu gemeinsamen Sichtweisen wird man dazu kaum kommen, aber es wäre gerade die Betonung der Demokratie, das zuzulassen.
Wie auch immer, scheinen jetzt die vielen Maßnahmen Trumps, die verfassungsmäßige Rechte bis an den Rand (und darüber hinaus?) ausreizen und zu vieles in einen Gut-Böse-Zusammenhang stellen, die Demokratiefähigkeit der Gesellschaft weiter abzubauen. Darin scheinen sich beide Seiten fast einig, dass es zuerst um heilige Werte geht, Demokratie mehr der dekorative Rahmen dafür ist.
Große Bedrohungserzählungen, wie jetzt von Trump, sind wohl als ein Schritt mehr in dieser Richtung zu sehen. Ab einem Punkt ist das selbsterfüllend: wenn Misstrauen verankert ist, wird es schwierig.
