Scholz während seiner Rede in Davos
Olaf Scholz bei seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum / dpa

Kanzler-Rede beim Weltwirtschaftsforum Scholz schweigt zum Elefanten im Raum

Wird Olaf Scholz der Lieferung von „Leopard“-Kampfpanzern an die Ukraine zustimmen? In seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos umging der Kanzler den Elefanten im Raum. Lieber lobte er sich für seine Investitionen in die ökologische Transformation.

VON ULRICH THIELE am 18. Januar 2023

Ulrich Thiele

Autoreninfo

Ulrich Thiele ist Redaktionsmitglied bei Cicero und lebt in Hamburg. Auf Twitter ist er als @ul_thi zu finden. Threema-ID: 82PEBDW9

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Diese Woche ging es Schlag auf Schlag: Am Montag machte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ihren Rücktritt offiziell. Am Dienstag warf Bundeskanzler Olaf Scholz sein Paritätsversprechen über Bord und ernannte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum Nachfolger. Am morgigen Donnerstag soll Pistorius im Bundestag vereidigt werden. Direkt am Freitag steht der neue Verteidigungsminister gleich vor seiner ersten großen internationalen Aufgabe, wenn er an einem Treffen der von den USA geführten „Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine“ auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz teilnimmt.

Bis dahin wird eine Entscheidung erwartet: Lenkt Deutschland ein und liefert „Leopard“-Kampfpanzer an die Ukraine – oder erlaubt zumindest anderen Staaten, die Kampfpanzer zu liefern? Bisher liefert Olaf Scholz stattdessen das Kontrastprogramm zur Rasanz der Ereignisse. Das zeigte sich heute einmal mehr, als der Bundeskanzler am späten Nachmittag beim Weltwirtschaftsforum in Davos eine Rede hielt und alles darauf wartete, dass er auf den Elefanten im Raum zu sprechen kommt.

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Tomas Poth | Mi., 18. Januar 2023 - 18:34

Keine Art von Panzern in die Ukraine liefern! Der Ukraine werden im Laufe des Jahres die Soldaten ausgehen, und dann werden Nato-Truppen, verkleidet als Grüne Männchen, eingefordert.
Stoppt den Wahnsinn, da ist nichts zu gewinnen. Die USA sind dabei sich zu verspekulieren. Dem dürfen wir nicht folgen!

jetzt sind es "noch" Kampfpanzer, später kommen noch Kampfjets dazu. Wurde heute morgen im Radio schon erörtert. Und dann ist es genauso wie Sie es schreiben, es fehlen Soldaten ukrainischer Herkunft. Und die werden dann selbstverständlich von der Nato geschickt, vielleicht tummeln sich auch ein paar amerikanische und englische Soldaten mit aus?
Und da sind wir nicht mitten im Kriegsgeschehen dank unserer rot-grünen Strategen?
Wie sagte damals Honnecker (oder war es Ulbricht) so schön, reize nicht den russischen Bären...........

so wie alle anderen Cicero-Foristen, die soweit kommentiert haben, hoffen auch Sie weiter auf einen baldigen Sieg Putins gegen den dekadenten Westen, für den die Ukraine - so lese ich in diesem Forum zum X-ten-Mal und verstärkt, seitdem Putin-Bewunderer aus dem AfD-Umfeld hier die Mehrheit stellen - ja doch nur einen "Stellvertreterkrieg" führt.

Da stören natürlich Waffenlieferungen an die Ukraine ganz erheblich, und moderne Panzer ganz besonders.

Das mit den verkleideten grünen Männchen haben Sie allerdings verwechselt: Es waren Putins Soldaten, die, derartig verkleidet und ohne sich als Russen erkenntlich zu machen (was allerdings ordentlich in die Hose ging), die Krim "befreiten".

Hans Schäfer | Do., 19. Januar 2023 - 12:13

Keiner hier im Forum wünscht P. den Sieg!
Allen Kom. -außen Ihren- ist zu entnehmen, dass dieser Stellvertreter-Krieg im Sinne der Bevölkererung in Russland und der UK schnellstens beendet werden muss. Die Interessen für diesen Krieg liegen bei den Politikern. Beide Völker haben das Leid auszubaden.
P. gehört zusammen mit Bush und vielen anderen Politikern auf westl. Seite der Prozess gemacht. Das fordern die Cicero-Foristen.
Zu Gute kann man Ihnen nur halten, dass Sie die Kom. nicht verstehen.
Wer weitere Waffen fordert, nimmt billigend weitere Tote in Kauf, mit unbewiesenen Behauptungen, die in der Zukunft liegen
Wenn einer das Recht hat, Verträge und Absprachen nicht zu trauen , ist es Putin. Der sich abzeichnete Konflikt hätte lange anders geregelt werden können
Voraussetzung: Auf Augenhöhe und Anerkennung der Interessen auf
"BEIDEN SEITEN". Daran hatte Sam kein Interesse und hat die Marionette S. ins Spiel gebracht.
Ich weiß, Sie können auch das "NICHT" verstehen.

Ich geben exakt wieder, was der Großteil der Foristen hier kommentieren. Ich habe mich bei dem Thema meistens sehr zurückgehalten. Diesmal tue ich es nicht.
Herr Schäfer - auch wenn ich Herr Lenz nicht lese - exakt ihr Antwortkommentar gibt auch meine Sicht der Dinge wieder. Ich lese bis heute nicht ansatzweise in den Medien etwas darüber, wer, wie und wann bereit ist, über Frieden zu reden. Allenfalls unterstellt jeweils die eine Seite der anderen Seite, keinen Frieden zu wollen. Nur, egal wie dieser Krieg ausgeht. Es braucht Diplomatie, diesen Frieden, wie auch immer er inhaltlich gestaltet wird zu verhandeln. Und bis dahin sterben weiterhin sinnlos Menschen auf allen Seiten mit deutschen Waffen/Munition/Ausrüstung/Geld. Der Schauspieler Selenskij hält sein Gesicht in die Kameras für einen Krieg, den eigentlich die USA führt. Und Europa und vor allem Deutschland bezahlt die Waffen, die von der USA geliefert werden. Und Baerbocks Wunsch, Russland auszulöschen wird ihr Traum bleiben.

Ich muss dem Herrn Lenz ausnahmsweise recht geben: ich gestehe, ich hoffe auf einen baldigen überragenden Erfolg der Russen in der Ukraine! Warum? Der Westen samt seiner Bandera-Nazi-Soldatesca ist nicht und wird nicht bereit sein zu verhandeln, um diesen Krieg zu beenden! Niemals. Wie wir vielen Äußerungen entnehmen durften - die dümmste davon von unserem Schulmädchen Annalena - geht es wahlweise darum Putin zu besiegen, nach Moskau zu marschieren oder einen Putsch im Kreml herbeizuführen. Alle diese halluzinatorischen Zielsetzungen haben Eines gemeinsam: sie führen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zum Einsatz von Atomwaffen. So lässt sich das aus der Zeit gefallene gegenseitige Abschlachten nicht beenden. Weder ein Vakzin, noch die Reduktion des CO2 in der Luft werden uns alle retten: es ist allein der sehr baldige, durchschlagende Sieg Putins! Und die damit einhergehende weitere Niederlage der USA und der damit verbundenen wohlverdiente Niedergang des Westens!

Waffel-Schäfer - Sie haben doch nichts dagegen - wenn ich mich Ihrer Gewohnheiten bediene - was schreiben Sie da zusammen?

Stellvertreter-Krieg? Die Interessen für den Krieg liegen bei beiden Völkern? Ach die Ukraine ist (auch) in Russland einmarschiert?

Vielen Politikern auf der westlichen Seite, Bush eingeschlossen, gehört der Prozess gemacht?

Putin hat das Recht Verträgen zu mißtrauen? Marionette Selensky?

Zweifellos: Sie liefern, was zu erwarten ist. Dass Sie auch mit diesem russophilen, antiwestlichen Quatsch im AfD-Umfeld Beifall bekommen, ist sicher.

Schäfers Generalabrechnung mit dem dekadenten Westen.

Haben Sie überhaupt mitbekommen, wer wen überfallen hat? Wer mit wem Krieg führt? Scheinbar sind Sie stattdessen irgendwo in der Geschichte hängengeblieben.

Was für ein Glück, dass Leute mit solcher Gesinnung bei uns nichts zu sagen haben.

Russland rollen sehen und dann Hand in Hand mit Strack – Zimmermann, Hofreiter und noch einigen anderen frohlockend um Ihr Feuerchen tanzen.
Wissen Sie, es gibt einen kleinen Unterschied zwischen Ihnen und den von Ihnen immer wieder als „Putinversteher“ oder gar „-Bewunderer“ verspotteten Foristen hier.
Man kann gar nicht oft genug für ein Ende des Gemetzels eintreten, auch wenn die Wahrscheinlichkeit noch so gering ist, dass es kommt. Und man kann, wie Sie immer wieder mit dem selben Blödsinn (siehe oben) kontern.
Herr Schäfer hat Ihnen diesbezüglich die richtigen Worte geschrieben.
Nicht diejenigen, die ein Ende fordern, sind die Träumer, sondern diejenigen, die glauben, Russlands Armee wäre in der und durch die Ukraine zu besiegen.
Lebten noch einige Veteranen des 2. WK und wären dazu imstand, sie würden Ihnen und Ihren „Russland muss besiegt werden“ - Genossen erklären, welchen Wahnvorstellungen Sie anhängen. So wie einst andere, für die damals Millionen in den Tod gingen.

Sehr gut und vernünftig argumentiert, genau auch meine Einstellung dazu. Hoffen wir bloß, daß die Leos im Depot bleiben und der russische Bär uns in Deutschland nicht ins Visier nimmt. So sehr ich Scholz auch verachte, hier ist seine Zögerlichkeit gut angelegt. Hoffentlich wird er in Rammstein nicht wieder auf links gedreht. Frieden zu erreichen ist oberstes Gebot und mit immer mehr Waffen ist das nicht zu machen.
Wenn ich die Beiden schon wieder höre: Selensky FORDERT, Melnyk FORDERT…
Da kann einem ja schlecht werden.

ein korrupter Soze wie der Scholz ist mir eigentlich zutiefst zuwider, aber dennoch hat er sich zumindest, was die zögerliche Lieferung von schweren Waffen anbelangt, halbwegs der Hetze und Niedertracht seiner Regierungsschranzen widersetzt. Dafür verdient er meinen Respekt. Ob er durchhalten wird, ich wage es zu bezweifeln. Ich habe von der Pieke auf gelernt, dass man für jedes Projekt, für jedes Vorhaben, zumal für einen Krieg, sich der Ziele, für die es sich lohnt zu arbeiten, zu finanzieren und insbesondere - sich oder andere Menschen zu opfern -, sehr, sehr genau im Klaren sein muss. Insbesondere sollte man sich die Risiken, die offensichtlichen, die hohen und wahrscheinlichen - ja die Known Unknowns und die Unknown Unknows - sehr genau vor Augen geführt haben. Man sollte sich auch - wenigstens für einen Moment - einmal in die Haut des Gegners oder Feinds versetzt haben - ich weiß, das kontaminiert und toxifiziert, fragen Sie nur den Herrn Lenz, der ist darin Experte.

"… fragen Sie nur den Herrn Lenz, der ist darin Experte..."

Allerdings ist es schon erschreckend, wie einem ein solide gefestigtes Feindbild das Hirn derartig zerfressen kann…
Allerdings kommt er ja aus dem tiefsten Westen und dort stand der Russe ja seit 40 Jahren immer kurz vor Köln, wenn man nicht aufpasste.

Hoffentlich werde ich nicht so, wenn ich mal alt bin, und ich bin jetzt schon 61… 😱

Bernd Windisch | Mi., 18. Januar 2023 - 18:50

Alle die deutschen oder europäischen Alleingängen bei Waffenlieferungen das Wort reden sei ein Artikel aus der heutigen FAZ "Den Frosch kochen" ans Herz gelegt.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/waffen-fuer-die-ukraine-put…

Zitat:
"Und weil Biden verhindern will, dass Russland mit westlichen Waffen angegriffen wird, hat er zum Beispiel die Reichweite des gelieferten Mehrfachraketenwerfers HIMARS auf 80 Kilometer beschränkt, obwohl es Munition mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern gibt. Das bedeutet weniger Kampfkraft für die Ukraine. Offenbar herrscht in Washington in dieser Frage Misstrauen in die ukrainische Führung."

Kiew hat seine Kriegsziele klar benannt: Alle besetzten Gebiete befreien und Russland unschädlich machen. Gerade den Europäern sollte zu denken geben, die Ukraine ist ein souveräner Staat und kann mit den Waffen später machen was ihr beliebt.

Flamme | Mi., 18. Januar 2023 - 19:02

Jetzt ist es also hier soweit, Hochrüsten der Ukraine um jeden Preis, Regimechange, das erklärte Ziel von Biden, Russland überfällt die Ukraine und Amerika gewinnt. Wirtschaftliche ohnehin und wir zahlen, besser kann es doch für die USA garnicht laufen. Je länger der Krieg dauert, umso besser für die amerikanische Öl, Gas und Rüstungsindustrie. Warum da irgendetwas ändern...

Albert Schultheis | Do., 19. Januar 2023 - 14:21

seien Sie getrost, nur vordergründig läuft es für die USA so toll! Sollen sie doch ihr die Umwelt versauendes, überteuertes Fracking-Gas an die verblödeten Deutschen liefern. Der Robert verbeugt sich doch vor jedem hergelaufenen Scheich, wenn der ihm nur den Grünen Joint anzündet. Nein, ich vermute eher, der drittgrößte Verlierer dieses Weltkrieges werden - nach der Ukraine und Deutschland die USA selber sein. Denn Russland darf nicht verlieren, deshalb wird es auch nicht verlieren. Aber die Aggression der Kalten Krieger in Washington wird die Russen endgültig raus aus Europa, weg vom Westen, weg von der EU in die Arme Chinas treiben. Nicht Eurasien wird der Kontinent der Zukunft und schon garnicht wird es eine dritte Kraft der EU geben: die Musik der Zukunft wird in Asien spielen mit den Hauptakteuren China, Russland, Indien und dem Iran. Und für die USA wird das verarmte Europa ein Totalausfall. Höchstens noch von touristischem Interesse, aber nur bei Tag.

Hans Jürgen Wienroth | Mi., 18. Januar 2023 - 19:36

Wer Waffen verschenkt, der muss auch für Ersatz sorgen. Es sei denn, er will sein Land entwaffnen. Wollen das die Pazifisten in der SPD und bei den Grünen? Bisher habe ich noch keine Forderung nach Aufrüstung durch Aufstockung der Waffenindustrie, nach Ersatzbeschaffung oder Ertüchtigung der eingelagerten Panzer gelesen. Genau das wäre jedoch nötig, das hätte gleich mit der Verabschiedung des „Sondervermögens“ geschehen müssen, wie es die Union in der Zeitenwende-Rede forderte. Warum sich unsere Regierung allerdings in die Lieferung anderer (befreundeter?) Länder einmischt, kann ich nicht nachvollziehen. Diese Absprache gehört geändert.
Scholz sprach über die Vereinbarkeit von Klimaschutz und Wohlstand durch seine Investitionen in die ökologische Transformation. Er versprach jedoch nur, dass sein/e Nachfolger/in 2045 Deutschland als eine der ersten klimaneutralen Nationen vorstellen kann. Wohlstand versprach er dabei nicht mehr.

Norbert Heyer | Do., 19. Januar 2023 - 06:40

Der Weltwirtschaftsgipfel entpuppt sich mehr und mehr zu einer Veranstaltung, die einen 3.WK entfesseln könnte. Die Fakten, die zu diesem Krieg mitten in Europa geführt haben, sind bekannt. Es wurde jahrzehntelang verhandelt, nach Aussage von Merkel ohne jemals wirklich Frieden zu schaffen, sondern lediglich die Ukraine soweit aufzurüsten, dass sie einen Stellvertreter-Krieg gegen Russland führen kann. Jetzt ist für die USA und GB die Zeit angebrochen, die Ernte einzufahren. Das dabei Russland, die Ukraine und die EU untergehen können, ist den Strategen des atlantischen Bündnisses völlig egal. Die USA wollen ihre Weltmachtstellung nicht nur halten, sie wollen sie sogar noch ausbauen. Erst wird Europa mit Russland vernichtet und danach - soweit der Plan - wird es mit China zum Höhepunkt kommen. Eines haben die USA aber nicht bedacht: Der Westen hat bei weitem nicht mehr die Unterstützung der aufstrebenden Staaten wie Indien und der afrikanische Staaten, Macht wird sich wohl verschieben.

Urban Will | Do., 19. Januar 2023 - 09:24

Auftreten eines Lügners, den niemand dort so nennen würde, den aber wohl jeder insgeheim als einen solchen sieht.
Die Lieferung der Leos aus deutschen Beständen ist eh illusorisch, bis die fit sind, ist der Krieg wohl schon vorbei, oder, wenn er noch tobt, gibt es nicht mehr viel, was der Leo noch „retten“ kann.
Die Zustimmung zur Lieferung anderer Länder wird kommen, davon ist auszugehen.
Aber der dümmste Satz, der hier zitiert wurde, ist der, dass D 2045 „klimaneutral“ sein werde.
Das Wort an sich ist schon eine Zumutung, aber wer die Entwicklung dieses Landes und den rasanten Absturz sowohl technologisch, mehr aber noch gesellschaftlich/kulturell sich anschaut, der sieht 2045 ein Land, das durch irrsinnige Migrationspolitik kulturell am Boden, durch irrwitzige Energiepolitik zerschandelt mit Windrädern, auf ausländischen Strom angewiesen ist.
Wer die randalierenden Machos gesehen hat, wer weiß, dass es anno 2045 Millionen mehr davon geben wird, kann Scholz nur müde belächeln.

Gabriele Bondzio | Do., 19. Januar 2023 - 09:43

«Der Mangel an sicherheitspolitischem Weitblick und strategischem Urteilsvermögen in unserem Lande ist beschämend.» (General a. D. Harald Kujat)

Wenn Scholz sagt, wir unterstützen die Ukraine, solange das nötig ist.
Unterstützt er auch Selenskij strategisches Ziel, alle von Russland besetzten Gebiete einschliesslich der Krim zurückzuerobern.

Das halte ich, trotz wenig Kenntnis von militärischen Dingen für wenig realistisch.
Schon aus der Sicht der hohen ukrainischen Verluste an Soldaten in den letzten Monaten.

Auch der US-amerikanischen Generalstabschefs, General Mark Milley vertritt die Ansicht, dass die Ukraine das, was sie militärisch erreichen konnte, erreicht hat.
Mehr ist aus seiner Sicht nicht möglich.

Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg
Marcus Tullius Cicero

Helmut W. Hoffman | Do., 19. Januar 2023 - 11:27

dieser Krieg ist nicht unser Krieg (Punkt). Deshalb handelt Scholz richtig.
Selenski fordert (!) Was kommt als nächstes, nachdem Leoparden geliefert worden wären - Atomwaffen? Dieser Schauspieler hat das Zeug dazu, uns in einen 3. Weltkrieg hinein zu ziehen, und die Rambos der Republik, allen voran Strack-Zimmermann, folgen mit wehenden Fahnen.

Peter Sommerhalder | Do., 19. Januar 2023 - 13:00

"Gerade den Europäern sollte zu denken geben, die Ukraine ist ein souveräner Staat und kann mit den Waffen später machen was ihr beliebt."

Das habe ich mich also auch schon mehrmals gefragt. Was passiert eigentlich mit den Waffen in der Ukraine wenn dieser Krieg vorbei ist?

Theoretisch könnte ja die Ukraine die eint oder andere "gute" Waffe schonen, statt zu gebrauchen werden sie gesammelt...

Brigitte Simon | Do., 19. Januar 2023 - 16:25

Hoffentlich sind im Ernstfall genügend weiße Fahnen vorhanden. "Hilfe wir ergeben uns, die BW ist völlig kampfunfähig". Ein Fehlalarm, wir wären ausgerottet. Sollte sich Scholz weigern, Panzer zu liefern, könnte das Verantwortung für die Selbstverteidigung D sein. Dann muß er das so begründen. Aber er steht da wie der Kaiser ohne Kleidung. Denn, alles was repariert, teuer bestellt wird, hat Vorrang für die Ukraine. Eine Aufgabe für Pistorius, erneut ein Verteidig-
gungsminister, ein Minister für alle Fälle. Auf die schnelle ein Notnagel für Ramstein sowie für den am 23. Februar stattfindenden Gedankenaus-
tausch aller EU-Veteidigungsminister in Brüssel. Das Fehlen D wüde Joseph Borell kaum auffallen. Die Verzwergung Scholz und somit D, macht unser Land uninteressant.

In Davos wäre die Möglichkeit gewesen von Selenskyj seine Kriegsstrategie zu erfahren. Zu Beginn seines Krieges sprach er vom Sieg bis September 2022.

Brigitte Simon | Do., 19. Januar 2023 - 16:59

Wie lange noch müssen wir für S Krieg führen. Für seine weltweite Selbstinszenierung und Zerstörung D.

Die Nato läuft Gefahr, aufgrund S Forderungen, den dritten Weltkrieg zu riskieren.

Wir selber benötigen Hilfe zur Selbsthilfe. Doch die BW wurde kaputtgespart. Die Etatkürzungen der BW begannen unter Verteidigungsminister Scharping SPD, während seiner desaströsten Regierungszeit 1998-2002.

Achim Koester | Fr., 20. Januar 2023 - 00:09

sind wir dann wieder in einem Stellvertreterkrieg, wie er zwischen Iran und Irak in den 90ern stattgefunden hat. Jeder der beiden Blocks durfte seine Waffen auf Kosten der Zivilbevölkerung testen, und am Ende hat Keiner gewonnen, aber alle Unbeteiligten verloren.