
- Scholz schweigt zum Elefanten im Raum
Wird Olaf Scholz der Lieferung von „Leopard“-Kampfpanzern an die Ukraine zustimmen? In seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos umging der Kanzler den Elefanten im Raum. Lieber lobte er sich für seine Investitionen in die ökologische Transformation.
Diese Woche ging es Schlag auf Schlag: Am Montag machte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ihren Rücktritt offiziell. Am Dienstag warf Bundeskanzler Olaf Scholz sein Paritätsversprechen über Bord und ernannte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum Nachfolger. Am morgigen Donnerstag soll Pistorius im Bundestag vereidigt werden. Direkt am Freitag steht der neue Verteidigungsminister gleich vor seiner ersten großen internationalen Aufgabe, wenn er an einem Treffen der von den USA geführten „Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine“ auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz teilnimmt.
Bis dahin wird eine Entscheidung erwartet: Lenkt Deutschland ein und liefert „Leopard“-Kampfpanzer an die Ukraine – oder erlaubt zumindest anderen Staaten, die Kampfpanzer zu liefern? Bisher liefert Olaf Scholz stattdessen das Kontrastprogramm zur Rasanz der Ereignisse. Das zeigte sich heute einmal mehr, als der Bundeskanzler am späten Nachmittag beim Weltwirtschaftsforum in Davos eine Rede hielt und alles darauf wartete, dass er auf den Elefanten im Raum zu sprechen kommt.