- Europa muss erwachsen werden
Die Münchner Sicherheitskonferenz hat gezeigt: Viele in Europa fühlen sich von Amerika verraten. Aber die USA passen sich lediglich an eine neue geopolitische Realität an. Ihre Mission in Europa ist erfüllt. Es ist Zeit, dass Europa seine Verpflichtungen gegenüber sich selbst wahrnimmt.
Vertreter aus mehr als 115 Ländern sind am vergangenen Wochenende zur jährlichen Münchner Sicherheitskonferenz zusammengekommen. In der Regel kommen bei diesem Treffen kaum substanzielle Ergebnisse zustande, abgesehen davon, dass es einen Einblick in die wichtigsten Anliegen der Teilnehmer bietet. Manchmal geht es dabei um eine Vielzahl von Themen. In anderen Fällen steht nur ein einziges grundlegendes Thema auf der Tagesordnung.
Das grundlegende Thema in diesem Jahr war die veränderte Sichtweise der Vereinigten Staaten auf ihre Rolle in der Welt. In gewisser Weise handelte es sich um ein Krisentreffen. Nicht, weil die Welt vor einer Katastrophe stünde, sondern weil sich das geopolitische System tiefgreifend verändert, wie US-Außenminister Marco Rubio in seiner Rede sagte – und weil viele diese Veränderungen als Verrat der Amerikaner betrachten.
Das ist für Menschen ganz normal. Sie leben auf eine bestimmte Art und Weise und betrachten eine Veränderung der Realitäten, die diese Gewissheiten geprägt haben, nicht nur als katastrophal, sondern als bösartig. Wir alle haben unsere Normen und verlassen uns darauf, dass sie uns dauerhaft als Leitfaden für unser Leben dienen. Die Schaffung und Anpassung an eine neue Norm ist schmerzhaft, sodass wir diesen Schmerz allzu oft als Ergebnis unruhiger und sogar bösartiger Kräfte betrachten.
Bei dem Treffen in München ging es im Wesentlichen darum, dass sich das globale geopolitische System und seine Normen verändert haben, sodass jemand dafür verantwortlich gemacht werden muss. Hier wird Washington dafür verantwortlich gemacht, die Normen der Vergangenheit verraten und die Welt destabilisiert zu haben, wobei diese Behauptung damit begründet wird, dass der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump ist, den sie als rücksichtslos und unklug ansehen. Tatsache ist, dass sich die Natur des geopolitischen Systems verändert hat, ebenso wie die USA, die sich wie alle Großmächte an neue Realitäten anpassen müssen.
Die Gründe für die Verteidigungsgarantien der USA sind nicht mehr relevant
Sicherlich hat Trump sich dafür entschieden, die Spannungen rund um diesen Wandel dramatisch zu verschärfen – vielleicht unnötigerweise. Aber der Wandel ist unvermeidlich, und es ist nur natürlich, dass man Ablehnung, Angst und Wut empfindet, wenn scheinbar unveränderliche Wahrheiten der Vergangenheit angehören.
Ein globaler Wandel hat globale Auswirkungen, aber die Region, die am stärksten erschüttert wurde, ist Europa. Ich habe bereits mehrfach darüber geschrieben und bitte um Entschuldigung, wenn ich erneut sage, dass der Kalte Krieg endgültig vorbei ist, wie die Grenzen der russischen Macht in der Ukraine zeigen. Das hat zwangsläufig die Rolle Amerikas im geopolitischen System verändert. Nach dem Zweiten Weltkrieg bauten die USA ein Wirtschaftssystem auf, das die Wiederbelebung Europas ermöglichte, während sie gleichzeitig militärische Gewalt einsetzten, um sowjetische Übergriffe zu verhindern. Die Absicht war, Europa zu ermöglichen, sich wirtschaftlich zu erholen und dann in der Lage zu sein, sich selbst zu verteidigen.
Die Krise in Europa scheint auf der Wahrnehmung zu beruhen, dass die Verpflichtungen zur Verteidigung Europas nicht eingehalten wurden. Tatsächlich ist das Europa von heute nicht mehr das Europa von 1945. Wirtschaftlich gesehen ist das kollektive Bruttoinlandsprodukt der Europäischen Union etwas größer als das Chinas. Es gibt keinen wirtschaftlichen Grund, warum Europa sich nicht selbst soll schützen können, insbesondere angesichts der jüngsten Rückschläge Russlands. Moskau ist in der Ukraine gescheitert und hat die Kontrolle über den Südkaukasus und Zentralasien verloren, die beide zum Einflussbereich der Sowjetunion (und später Russlands) gehörten. Dies hat zu einer grundlegend anderen und viel weniger starken geopolitischen Position für Russland geführt.
Angesichts dieser Situation sind die Gründe für die Verteidigungsgarantien der USA nicht mehr relevant. Die europäische Wirtschaft ist wiederbelebt, und die russische Bedrohung hat dramatisch abgenommen. Das Wirtschaftswachstum könnte die militärische Entwicklung vorantreiben, um Europa vor aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu schützen.
Europa wandelt eine geopolitische Beziehung in eine moralische Verpflichtung um
Mit anderen Worten: Die Mission der USA in Europa ist erfüllt. Europa ist wieder wohlhabend und kann daher Streitkräfte aufstellen, die sich gegen eine stark verminderte Bedrohung verteidigen können. Erinnern wir uns daran, dass Washington Westeuropa nicht aus moralischer Verpflichtung, sondern aus geopolitischer Notwendigkeit wiederbelebt hat. Diese Notwendigkeit ist nicht mehr vordringlich. Derzeit und in naher Zukunft ist Europa keiner nennenswerten Bedrohung ausgesetzt, sodass es über ausreichend Zeit und Ressourcen verfügt, um sich militärisch aufzubauen und zu verteidigen. Indem Europa eine geopolitische Beziehung in eine moralische Verpflichtung umwandelt, versucht es auf etwas zynische Weise, die USA zu überzeugen.
Ein weiterer Streitpunkt ist, dass Europa lediglich der Name ist, den wir einem Kontinent geben, der – je nachdem, wie man ihn definiert – bis zu 50 souveräne Nationen umfasst, von denen jede ihre eigenen nationalen Interessen verfolgt. Es geht darum, ob Europa das tun kann, was es tun muss: eine europäische Armee unter der Kontrolle eines europäischen Staates aufbauen, deren Finanzierung aus dem kollektiven Reichtum Europas stammen würde. Diese Debatte hat auch eine wichtige kulturelle Dimension. Insgesamt sind die Europäer weniger begeistert vom Militärdienst als die USA, wo er viel höher angesehen ist.
Es ist einfacher, von amerikanischem Verrat zu sprechen, als sich seinen Verpflichtungen gegenüber sich selbst zu stellen. Europa ist seit langem eine Region, in der sich Nationen bekämpfen, die einander gegenseitig besetzen und zerstören wollen. Es ist eine offene Frage, ob Europa seine grausame Geschichte oder seine unterschiedlichen Interessen überwinden kann, um sich selbst zu verteidigen.
Dies war die grundlegende Frage, mit der sich die Staats- und Regierungschefs in München konfrontiert sahen: Kann sich Europa von einem Kontinent kleiner, geteilter und sich gegenseitig misstrauender Nationen zu einer Weltmacht entwickeln? Aus geopolitischer Sicht ist dies ein Gebot der Stunde. Aber es gibt auch eine moralische und historische Frage zu beantworten. Ist Europa dazu verdammt, zu seiner tragischen Geschichte der Spaltung und gegenseitigen Feindseligkeit zurückzukehren? Vielleicht. Aber es wird Europa nicht helfen, die USA für einen vermeintlichen Verrat verantwortlich zu machen, anstatt die neue geopolitische Realität zu verstehen.

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„Aus geopolitischer Sicht ist es ein Gebot der Stunde, dass sich Europa zu einer Weltmacht entwickelt". Ist dies mit den Zielen Donald Trumps vereinbar, oder will er (exorbitante) Zahlungen für den militärischen Schutz und Europa weiterhin als (für die US-Rüstungsindustrie wegen der Skaleneffekte notwendigen) Absatzmarkt ? Schon die aktuellen "Absetzbewegungen" in Europa (Ungarn, Slowakei, Spanien) legen nahe, dass es keinen europäischen Konsens geben wird, trotz 500 Millionen Einwohnern. Die Folgen des jahrzehntelangen Lavierens (2%-Ziel, Fokussierung auf den Handel mit China, fehlende Energie-und Rohstoffvorsorge) lassen sich nicht durch markige Worthülsen eliminieren.
Deshalb müsste - mMn - um weitestgehend Souveränität zu erreichen die aktuelle EU 1.0 auf eine reine Wirtschaftsunion zurückgebaut werden, den Binnenmarkt also erhalten, damit wären wohl auch 'die Abweichler' einverstanden, denn genau deshalb sind sie ja überhaupt drinnen..., und dann eine reformierte 'EU 2.0 der Willigen' als flexible! politisch-militärische Struktur (Overlay-Struktur) drauf gesetzt werden, welche dann politische und globale Probleme mit ggf. wechselnde Allianzen entsprechend ihrer Bedeutung (Atommacht?) abbildet.
Ob das wirklich funktionieren würde weiß ich natürlich nicht wirklich, aber ähnliche bzw. gleichlautende Vorschläge wurden auch schon von anderen (gebildeteren) Personen in verschiedenen Gesprächsrunden geäußert...
Die notwendige Transformation dahin wäre aber schon die erste wohl eher unlösbare Aufgabe für die jetzige EU - müssten sie doch deutlich Macht und Bedeutung abgeben, die UvdL's und Kallas's... ... >> schwer vorstellbar... 🤔
Regierung, vom Datenschutz bis zum Flaschendeckel, gehört in jedem Falle abgeschafft. Maximal Empfehlungen sollten der Standard sein, verbindliche Regelungen nur bei wirtschafts- und handelsrelevanten Fragen, dazu gehören selbstredend auch Zölle, die Besteuerung ausländischer Konzerne und Freihandelsabkommen etc. - streng zum Wohle der Wirtschafts-EU.
Politisch motivierte Sanktionen oder die Unterstützung eines Krieg führenden Landes und die Ausgrenzung eines Bösen Partnerschaft gehören NICHT zur Wirtschafts-EU sondern auf die (freiwillige) politische Ebene, die EU 2.0, oder so ähnlich...
Na ja, man wird ja noch mal träumen dürfen... 😉
Der Rat klingt vernünftig: Europa ist reich genug, um sich selbst zu verteidigen. Die US-Mission ist erfüllt, Russland geschwächt. Also: Was wollt ihr noch?
Der unbequeme Kern stimmt. Europa kann nicht dauerhaft Sicherheit konsumieren, ohne sie zu produzieren. Solange jede Debatte über europäische Verteidigung an nationalen Eitelkeiten scheitert, bleibt der Vorwurf der Unreife nicht ganz ungerecht.
Aber Russland für besiegt zu erklären, während der Krieg noch läuft, ist Wunschdenken. Und wer Trumps Umgang mit Verbündeten kritisiert, versteht sehr wohl die neue Realität – er bewertet sie nur anders.
Erwachsenwerden heißt nicht, jeden amerikanischen Ratschlag widerspruchslos anzunehmen. Es heißt, den Unterschied zu benennen zwischen einem Partner, der sich neu ausrichtet, und einem, der Bündnisse als Verhandlungsmasse betrachtet. Ersteres verdient Verständnis. Letzterem muss Europa klar widersprechen.
Die geopolitische Lage hat sich verändert, und wenn die USA, als einziger Vertreter der westlicher Interressen seine Weltmachtstellung behalten soll, muss es sich entsprechend umorientieren, und das hat die USA-Regierung endlich verstanden, und handelt.
Zu viele Europäer sind entweder unwissend, oder sind von linksgrünen Träumen beseelt und mit sich selbst beschäftigt, durch ihre Lautstärke sorgen sie für einen chaotischen Eindruck, das nicht nur bei den Amerikanern, sondern auch untereiander auf hiesigen Kontinent.
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Friedman redet so, als sei EUROPA ein Mensch (oder eine Frau, die vielleicht einen Stier reitet?):
Seine Botschaft ist: "EUROPA muss erwachsen werden."
Sicher ist es richtig, dass eine Frau auf eimem Stier eigentlich noch erwachsen werden sollte.
Aber gilt das für jede Europäerin und für jeden Europäer?
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Ich glaube, Friedman meint eigentlich NUR die Meute der irgendwie regierenden und irgendwie kommunizierenden Menschen, die zur Zeit fast ganz Europa hinter Brandmauern einmauern will.
Diese Meute ist gemeint, wenn Friedman von "Europa" spricht, eine kleine Schicht von Berufspolitikern und professionellen Meinungsfabrikanten, die man eben auch bei der MSC zu sehen bekommt.
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Wie Friedman bin ich mir aber gar nicht sicher, ob DIESES "Brandmaurer-Europa" überhaupt jemals erwachsen werden kann.
Die einzige Möglichkeit besteht vielleicht darin, dass die vielen Europäer, die nicht zu den Brandmaurern zählen, erwachsen werden und irgendeinen Weg zurück zur Demokratie finden.
"NUR die Meute der irgendwie regierenden" und/oder "DIESES "Brandmaurer-Europa"" meinen..., wenn ich Sie richtig verstehe? DAS sind nur aktuelle Zustandsbeschreibungen - NICHT 'falsch' in diesem Sinne...
Für mich! ist EUROPA aber tatsächlich ein historischer Kulturraun schlechthin, definiert durch seine Geschichte und Traditionen und natürlich das geographische Europa, einschließlich des russischen Anteils selbstredend. Diese EUROPA gilt es mMn zukünftig (strategisch) weiter zu entwickeln..., ich sage mal pauschal: zum Guten und vor allem FRUEDLICHEN hin - mit allen Für's-und-Wieder's die da drinnen stecken..., das ist mir bewusst.
Die EU spiegelt da heute nur West- und Mitteleuropa wieder (in großen Teilen) - ist aber nicht das ganze EUROPA das es zu bewahren und weiter zu entwickeln gilt. Wir brauchen uns kulturell-historisch vor niemandem in Scham zu verstecken, mMn! Außer wir Deutschen für die bekannten 12 Jahre und Stalins Russland selbstredend. Damit haben wir, Deutschland,
Korrektur...
mit den Russen 'etwas Prägendes' gemeinsam - vielleicht ein gewisser 'Vorteil' könnte man sagen, wenn es mal wieder um eine mögliche Annäherung gehen sollte, zukünftig.
Wie auch immer: nach meinem Dafürhalten sollten 'wir in EUROPA' ALLE GEMEINSAM versuchen unseren Kontinent NICHT SPALTEN ZU LASSEN!! und wirtschaftlich und kulturell- wissenschaftlich weiter nach vorn zu bringen - friedensbetont! und international offen gegen jedermann (heißt NICHT ungebremste Migration!!) von einer Position der wirtschaftlichen, militärischen aber auch der intellektuellen (NICHT [über-] moralischen...) Stärke heraus - das bedingt sich letztendlich auch alles gegenseitig.
Mein Traum! 😉
PS: Mein Film-Tipps dazu an Rande, wenn man/Frau 'Deutschland' verstehen und vielleicht 'fühlen' will:
Das weiße Band (vor-Krieg) / Lars von Trier' EUROPA (!!) (WKII Ergebnis) / Die Fassbinder-Filme (Nachkrieg) -- nur so, wen's interessiert..., weiß nicht ob soetwas auch auf Netflix läuft... ...?? 😉
