
- Wahrheit oder Wortgeklingel
Ein rumänischer EU-Parlamentarier hat einen Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen eingebracht. Die Kommissionspräsidentin wird ihn überleben. Die eigentliche Frage aber ist, wie lange die EU noch die elenden Winkelzüge in Sachen „Pfizer-Gate“ übersteht.
Unter den Rechten im Europäischen Parlament ist Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht gut gelitten. Und das, obwohl sie noch vor dem letzten Urnengang im Frühjahr des vergangenen Jahres immer wieder Avancen in Richtung der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) unternommen hatte. Noch vor der letzten Europawahl schien eben vieles möglich. Doch tempi passati! Es war damals halt die Zeit, in der die Frontfrau des verfassten Europas noch um jede Stimme für den Forterhalt ihrer in jenen Tagen bedrohten politischen Macht kämpfen musste. Jetzt, über ein Jahr später, ist wieder die langwierige, ja für manchen gewiss auch langweilige Phase der europapolitischen Ebene erreicht. Und in der gelten abermals die klassischen Lagergrenzen.
Und so kämpfen in Straßburg und Brüssel eben Sozialdemokraten gegen Renew Europe. Grüne gegen die EVP. Und Rechte – darunter auch die Europäischen Konservativen und Reformer oder das noch weiter in Randlage befindliche Europa der Souveränen Nationen – verhakeln sich mit der EU-Kommission. Das hält alle Beteiligten in Übung und generiert Aufmerksamkeit für ein Parlament, das normalerweise ein klägliches Schattendasein in der medialen Polis von Stockholm bis Malta fristet. Eine europäische Öffentlichkeit nämlich ist so gut wie nicht existent. Da braucht es schon laute Paukenschläge, um beim Wähler wenigstens stückweise durchzudringen.
Ohne Abo Lesen
-
Monatsabo (im 1. Monat) 2,00 €
Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden.
Der erste Monat kostet 2,00 €, danach 9,80 €/Monat.
Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.
Frau von der Leyen und sehe in ihr als Tochter des Ministerpräsidenten von Niedersachen, Ernst Albrecht, auch eine "gelernte", sogar Europapolitikerin seit Kindertagen, aber über dem Gesetz steht sie nicht.
Transparenz steht der EU-Kommission auch gut zu Gesicht und wenn "Rechte" in Brüssel evtl. "Aktivismus" oder "Populismus" betreiben würden, werden sie hoffentlich schwächer werden.
Da bin ich mal gespannt.
... geht es uns so schlecht. Wie kann man Frau Urschula gut oder gar nett finden. Die Frau ist eiskalt wie Hundeschnauze und sie wurde von Merkel mit Frankreichs Präsident ins Amt gekungelt. Alles illegal, ohne ordentliche Wahl. Sie ist Ärztin, das halte ich ihr zugute, weil sie damit wenigstens einen abgeschlossenen Beruf nachweisen kann. Und ja sie ist Albrechts Töchterlein. Mit Politik im Blut sozusagen. Und noch viel mehr Ehrgeiz. Mit Ellenbogen von Stahl. Aber wo sie bisher gewesen ist, welches Amt sie auch ausgefüllt hat, es war immer mit viel Chaos hinterher verbunden. Und es hat ihr nicht geschadet, weil Merkel und wer weiß noch die Hände schützend über sie hielt. Womöglich weiß sie zu viel. Korruption und Intrigen zeichnen ihren Weg. Kann man Vertrauen in so eine Person haben? Die lebt doch hoch droben in den Wolken, ist vermögend, Millionärin wie man hört. Die Völker Europas sind ihr herzlich egal. Sie beschäftigt Erzieher für ihre zahlreichen Kinder. Eine Privilegierte. Nö!
und es mag darunter auch Ehrgeizige geben, aber in erster Linie tradieren solche Familien, vor allem auch Adlige, VERANTWORTUNG bis zur Selbstaufgabe.
Bei Frau von der Leyen kommt der medizinische Beruf hinzu.
Deshalb würde mich interessieren, ob sie die Impfung einschätzen konnte und wie.
Vor der Impfung, die einen selbst evtl. schützte, nicht aber die anderen und deshalb auch danach, mögen Masken, wie in Kliniken, dann in geschlossenen Räumen, Bus und Bahnen etwas gemildert haben.
Die Frage sollte aber genauestens beantwortet werden, woher das Virus kam und ob es allgemein besonders gefährlich war oder nur in Einzelfällen.
Eine Impfpflicht kann man aus "Einzelfällen", auf die Bevölkerung gerechnet, evtl. nicht ableiten.
Macron hat evtl. v.d.L. durchgesetzt.
Ob Frau Merkel so glücklich war, wenn eine Ministerin sie überflügelte?
Macron konnte von der Leyen vlt. sehr gut einschätzen, als "Elitezögling"?
Das ändert m.E. nichts daran, dass v.d.L. nicht die Kandidatin des Parlamentes war.
ich weiß nicht, wie Sie Verantwortung definieren, aber ich frage mich, wie Sie im Falle UvdL auf diesen Begriff kommen. Ich fiel fast vom Stuhl als ich dies las.
Nur ganz wenige Menschen können wirklich mit Verantwortung umgehen. Es gab auch mal – vor langer Zeit – Politiker, die das konnten.
Aber der Fall vdL, aber auch Merkel und viele andere zeigen, dass es die politische Verantwortung – nur über die reden wir hier – nicht mehr gibt. Nicht mehr nur nicht mehr gibt, sondern ins Perverse umgekehrt wurde. Je größer die Verfehlungen, desto höher der Thron auf dem man steigt oder weiter verbleiben kann. Es ist ekelhaft.
Bei vdL – wenn man die Plagiatsaffäre mal weg lässt – stehen die Berateraffäre (aufgrund d Löschens der Handydaten kann man von ihrer Schuld ausgehen), ihre zwielichtige erste Wahl zur Komm.Pr.(jeder Mensch mit Charakter hätte sie nicht angenommen) und nun diese Pfizer-Sache.
Diese Frau gehört vor ein Gericht. Sie ist eine verantwortungslose Lügnerin. Eine üble Person.
missbraucht und ausgenutzt für Ihre persönlichen Interessen: Karriere, Kohle, Macht.
Diese Hinter- verschlossenen-Türen-Ablese-Missmanagent- mit den besten Beratern-Politik hat sie als Verteidigungs-und Familienministerin in Deutschland mit ihren Merkel-Elte-Club perfekt genutzt, um auf Sicht zu reagieren und nichts bahnbrechenden umzusetzen.
Dann hat sie Angefangen in Europa einen Schuldenberg aufzubauen für Covid, Rüstung usw.
Sie ist und bleibt in Südeuropa verhasst und das ist gut so.
Das sagt eigentlich schon alles. Und ich wette, dass sich die beiden Damen regelmäßig abstimmen. Merkel als vdL´s Mentor gibt Ratschläge, dann ziehen sie über die her, die sie gern abgeschossen hätten: Orban usw. - wie schon Goethe im Faust sagte: "vor allem lern die Weiber führen, es ist ihr ewig Weh und Ach so tausendfach in einem Punkte zu kurieren..." Die Urschula ist im Grunde unfähig und überfordert, sie hält nur der Ehrgeiz zusammen und der Machtwille. Das hat sie sich von Merkel abgeschaut. Wenn sie mal geht, hinterlässt sie in Brüssel einen riesigen Scherbenhaufen, der nur eines zulässt - sofort beenden das ganze EU-Theater. Denn die Urschula hat überall, wo sie bisher war, Chaos hinterlassen, nur komisch, es hat ihr nicht geschadet. Warum? Weil Merkel alles vertuschte und beschwichtigte. Das ist Merkel Art Abhängigkeiten zu erschaffen. Sie hat sie in der Hand. Sie ist nun zugleich ihre Hand in Brüssel. Merkel - die Seilmutterschaftlerin. Und die Urschula ist ihr Rehkitzlein.
War v.d.L´s Vater nicht auch einer der Kritiker von Helmut Kohl?
Okay, Helmut Kohl entsetzte sich evtl. über Frau Merkel und für mich persönlich sehe ich auch eher Parallelen von Frau Merkel und Herrn Gysi, beide begabt, aber keine gelernten Parteipolitiker?
Kurz und gut, ich begreife nicht, was Frau Merkel inhaltlich der CDU brachte, ausser der Macht.
Das ist aber auch nicht wenig.
Im Übrigen lief der Zeitgeist evtl. eher mit Schröder und mit der SPD mußte sie auch mehrfach koalieren.
Mein CDU-Kanzler war der evtl. verhinderte Schäuble (RIP) und das meine ich nicht persönlich gegen unseren Bundespräsidenten Steinmeier, auch als evtl. verhinderter Bundespräsident.
Wer nun hob Frau Merkel immer wieder auf den Schild? Welche Granden?
Sie umgab sich vlt. immer auch mit CDU/CSU "Galionsfiguren" wie v.d.L, AKK, Spahn und zu Guttenberg ff, die aber auch mit ihr?
Herr Funke, ich bedaure zutiefst, dass Sie und viele im Osten nicht mit der Merz-CDU übereinkommen können.
Die Wunden sind zu tief?
Danke für diesen Artikel, der recht interessant darstellt, was in Brüssel so passiert bzw. nicht passiert. "Lustig" erscheint mir der „zielführende“ Einwurf von EVP-Chef Manfred Weber, für den der Grund allen Übels, bedingt durch Webers intellektueller Einfallslosigkeit, immer bei Putin und „Putins Marionetten im Europäischen Parlament" zu finden ist! Die Einheit Europas wird durch die internen Brüsseler Machenschaften untergraben, die die Kommission in Zeiten globaler Turbulenzen und Wirtschaftskrisen selber grob in Frage stellt.“ Eine Schande für das europäische Volk sind die auf Korruption beruhenden Machenschaften von der Leyens und vieler Kommissionsabgeordneter, die von genauso korrupten ÖRR-Sendeanstalten und Mainstreammedien gegenüber der Öffentlichkeit unter den bekannten Teppich gekehrt werden. Auch dieses Misstrauensvotum wird wieder klein diskutiert werden um dann im Nirwana des Vergessens stillschweigend begraben zu werden. Eine zutiefst verkommene bürgerferne Kommission!
Es entsteht eher der Eindruck, dass die Öffentlichkeit überhaupt keine Rechte mehr hat, schon gar nicht die auf Wahrheit und Transparenz, geschweige denn, gar eine andere Meinung zu haben. Bedenkt man, was Frau v.d. Leyen bereits unbeschadet überlebt hat, wird auch dieses längst fällige Misstrauensvotum spurlos an ihr vorüberziehen oder abperlen. Zu viele Menschen sind von ihr abhängig, die Politik gegen die Bürger der EU wird unvermindert weitergehen, die Verachtung der Bevölkerung ist immer deutlicher spürbar, die Macht des Sonnenhofs in Brüssel wird erweitert, Andersdenkende möglichst mundtot (wenn nicht mehr). Gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen!
. . . diese Frau v. d. L.
Hatte immer ein mulmiges Gefühl in der Magengegend, wenn ich sie sah oder an sie dachte. Das begann schon vor Jahren mit der Küngelei, damals noch unter Merkel, auch das war schon eine einzige Sauerei. -
Und das Theater mit der gecancelten Wahl in Rumänien geht sicher auch auf ihr Konto. Ich habe schon lange den Glauben und das Vertrauen in die gute Sache der EU-Kommission, ja, der gesamten EU verloren.
Hoffentlich finden sich genügend starke Kräfte, die hier mal richtig aufräumen und ausmisten - Hoffnung habe ich wenig.
das sie unter so merkwürdigen Umständen bekommen hat. Aber die wird sich da rausmogeln und rauskaufen und wird auch manche Trumpfkarte gegenüber denen ziehen, die ihr noch einen*Gefallen* schuldig sind. Ja Herr Hanselle, das sie das übersteht, glaube ich auch. Diese korrupte und illegale EU hätte schon längst fallen müssen, aber noch verdienen zu viele an ihr, noch verstecken sich zu viele westlichen Staaten hinter deren Politik, die sie vorbei an den nationalen Wählern uns allen aufs Auge drücken. Es müssen weitere konservative Regierungen hinzukommen, damit diese autokratische EU endlich zusammenbricht oder besser, es müssten einige austreten, wie GB mit dem Brexit. Dann wäre auch dieses verlogene Parlament und ihre Lügner und Betrüger schnell weg vom Fenster. Und was interessieren schon Gesetzesverstöße. In etlichen Machtpositionen der gesamten EU-Bürokratie, der EZB und anderen kriminellen Vereinigungen sitzen doch zum Teil verurteilte Straftäter aus nationalen Parlamenten entsorgt
So merkwürdig war das doch gar nicht ….. Der „schönste“ Franzose stand damals und steht heute noch für eine „Lockere Geldpolitik“.
(Das die heutige von der SPD angeführte Schuldenkoalition mit „schwarzem Außenkanzler“, dieser lockere Geldpolitik auch fröhnt…… war für mich im Buntland jenseits jeglicher Vorstellungskraft ….. Aber das, ist ein anderes Thema und sei nur angemerkt !)
Um den deutschen Kandidaten, der eben nicht auf Linie des „ leichten Geldes“ zu bringen war, wurde die Madam der Niedrigzinsen vom schönen Franzmann ins Amt der EZB gekungelt und dafür konnte die deutsche Verteidigungsministeren die einen Rucksack an (Fehl-)Entscheidungen zu tragen hatte, durch Merkel geräuschlos in die EU Präsidentschaft gehievt und der eigentliche die Wahl gewonnene Kandidat um das Amt, Weber, von Merkel, v d L und dem Schönen Franzosen ausgetrixt, und der Wertigkeit EU Wahl als Absurdum vorgeführt ….. was sie bis heute i.ü. auch noch ist !
Mit besten Grüßen aus der Erf. Republik
Und die "halbwegs überzeugten Europäer" dürften unter derartigen Umständen auch nicht gerade mehr werden, jedenfalls die, die man als den sogenannten "Souverän" bezeichnet. Haha?!
Ist es nicht eher so Herr Hanselle, daß diese Form der Problembeschreibung absolut notwendig ist um a) Aufmerksamkeit zu erzeugen und b) überhaupt Steine ins rollen zu bringen; ins Rollen gegenüber einer in Teilen korrupten und ganz bestimmt übergriffigen Kommission, deren Präsidentin lediglich auf einem Thron sitzt, auf den sie, unter fragwürdigen Umständen, gehievt wurde. Gewählt habe ich sie nicht. Wie hätten beispielsweise sie und ich das tun können. Nein nein, Aufmerksamkeit erfährt derjenige, der mit markigen Aussagen, auf sich aufmerksam macht. Die Linken machen es tagtäglich vor wenn sie auf ihnen nicht genehme Aussagen treffen, dann ist eben alles rechts bis faschistisch. Das ist auch hanebüchen aber verfängt eben beim größten Teil des Publikums. Dreistigkeit bedarf entsprechender Reaktion.
ist auch nur ein Symptom der Kombination von Sklerose und Elefantiasis (Krankheit, die unförmige Vergrößerungen des Körpers verursacht) an der die EU seit Jahrzehnten immer stärker leidet. Nichts von dem, wofür die EU mal gegründet wurde, bekommt sie noch gebacken, dafür kümmert sie sich unter dieser Oberkümmererein mehr denn je um jeden Mist- angefangen von Sprudelflaschen-Verschlüssen , die einen zur Weißglut bringen, bis zur Route von CSD-Märschen in Budapest. UvdL ist das Paradebeispiel des Frauentyps der sich vor allem dank Quote inzwischen überall breit macht und dann mit kruder Prioritätensetzung und Mikromanagement allen Recht gibt , die diesen Besetzungsmodus für eine Katastrophe halten. Ich denke noch mit Schrecken an ihren Einstand bei der Bundeswehr- Flachbildschirme, Schwangerschaftsanzüge für Panzerfahrerinnen und ein tadelloses Gewehr wider besseres Wissen in Verruf bringen, um sich als ebenso "taffe" wie mütterliche Ministerin" zu profilieren.
aufgeblähter, verlogener Haufen, völlig überbezahlte Nichtskönner, die unser Geld verschlingen, eine Armee Beamter, die Zeugs beschließen, das unser Leben nur nerviger macht.
Nicht nur VdL, die ganze EU in dieser Form muss weg, muss komplett reformiert und auf Kernaufgaben beschränkt werden.
Das ist Utopie, ich weiß. Es wird sich absolut nichts ändern.
Rösschen könnte 36 Billionen in den Sand gesetze haben, sie wird bleiben. Wo Nullen regieren, sind Nullen egal.
Die Europäer, ähnlich verschlafen wie die Deutschen, haben so gewählt, dass diese gefährliche, verlogene Dilettantin ins Amt kam. Und die Europäer haben irgendwann wieder die Wahl.
Und solange sie Parteien an Macht wählen, denen Europa so egal ist wie Fliegendreck, die nur an ihre Pfründe denken und sich darin gefallen, die Bürger mit absurden Vorschriften u Bürokratie zu gängeln, haben sie Leute wie VdL verdient.
Ich habe da überhaupt keine Empathie mehr.
Trotzdem finde ich es gut, dass das Misstrauensvotum angeregt wurde.