US-Verteidigungsminister in Berlin - Deutschlands Beitrag bleibt überschaubar

US-Verteidigungsminister Austin besuchte als ersten Staat in Europa Deutschland. Die Freude war groß – auch über die Zusage, dass die USA ihr Militärpersonal in Deutschland aufstocken werden. Bei der Gestaltung sicherheitspolitischer Aufgaben wird Deutschland aber in Zukunft nur einen begrenzten Spielraum haben.

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Annegret Kramp-Karrenbauer empfängt US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Berlin / dpa

Autoreninfo

Thomas Jäger ist Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln. Er ist Mitglied des Wissenschaftlichen Direktoriums des Instituts für Europäische Politik.

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Thomas Jäger, Universität zu Köln

Der Bundesministerin der Verteidigung, Kramp-Karrenbauer, stand die Freude ins Gesicht geschrieben, dass der neue amerikanische Verteidigungsminister Austin als ersten Staat in Europa Deutschland besuchte. Von Israel kommend und über einen Stopp bei der NATO auf dem Weg nach London, traf er in Berlin ein. Seine wichtigste Nachricht war, dass die USA ihr Militärpersonal in Deutschland um 500 aufstocken werden. Sie sollen in Wiesbaden die Kräfte für elektronische Kriegsführung verstärken. Schon vorher hatte Präsident Biden die Abzugspläne für 12.000 Soldaten aus Deutschland, die Präsident Trump verfügt hatte, vom Tisch genommen. Ob diese Entwicklung die Position Deutschlands in Sicherheitsfragen stärkt, hängt allerdings davon ab, wie sich die Bundesregierung verhält.

Die berühmten zwei Prozent

Dabei geht es erst einmal darum, anstehende Probleme zu lösen. Dies wird zweitens von der Aufgabe überschattet, die europäische Sicherheit und die Zukunft der NATO neu zu konzipieren. Denn das sicherheitspolitische Umfeld wandelt sich aufgrund geopolitischer Veränderungen und technologischer Entwicklungen. Davon später. Denn um sich auf die zukünftigen Aufgaben konzentrieren zu können, müssen alte Konflikte gelöst werden. So werden die USA ihren Einsatz in Afghanistan symbolträchtig zum 11. September 2021 beenden. Die Bundeswehr, die dort mit 1.300 Kräften im Einsatz steht, wird die amerikanischen Entscheidungen schlicht nachvollziehen. Eigenen Handlungsspielraum hat die Bundesregierung nicht. Durch welche Maßnahmen die Taliban von der Kontrolle des ganzen Landes abgehalten werden sollen – und ob überhaupt – werden die nächsten Wochen zeigen. 

Als besondere Zuarbeit Deutschlands stellte die Bundesministerin heraus, dass ab Sommer die Fregatte Bayern in den Indo-Pazifik entsendet wird. Dies soll globales Engagement symbolisieren und zur freien Schifffahrt im südchinesischen Meer ebenso beitragen wie zur Kontrolle des Waffenembargo gegen Nord-Korea, wie sie in der Pressekonferenz betonte. Es ist auch wirklich nicht viel mehr als ein Symbol und deckt die mangelnden Fähigkeiten der deutschen Streitkräfte erneut auf. Die „Armee ohne Auftrag“ (so der Titel von Wilfried von Bredows lesenswertem Buch) ist für kollektive Verteidigung, die zentrale Aufgabe der NATO weder materiell noch konzeptionell gerüstet. Auch wenn die amerikanische Regierung öffentlich nicht mehr so laut wie in den Jahren zuvor mehr Verteidigungsausgaben fordert, das Ziel verfolgt sie weiter. Die Bundesregierung betont, mit 1,5 schon auf dem Weg zu den berühmten zwei Prozent zu sein, die sie zugesagt hat. 

Russland stand nicht auf der Tagesordnung

Russlands Truppenbewegungen auf die Grenze zur Ukraine zu sowie die Fertigstellung der Pipeline Nord-Stream 2 standen nicht an erster Stelle der Gespräche. Das überrascht, zeigt aber gleichzeitig, dass die amerikanische Regierung im ersten Fall Deutschland nicht als ernsthaften Allianzpartner ansieht – was sollte die Bundesregierung hier beitragen, außer beschwichtigend zu reden? – und im zweiten Fall die Lösung des Problems auf anderer Ebene gefunden werden muss. Bei der Abarbeitung der alten Probleme ist der Beitrag der deutschen Sicherheitspolitik also überschaubar.

Was wird kommen? 

Wie steht es um die Zukunft? Herausfordernd ist, die NATO, zu der sich die USA wieder deutlich bekennen und die Deutschlands Sicherheit garantiert, weil das Land aus eigener Kraft dazu nicht in der Lage ist, auf zukünftige Aufgaben vorzubereiten. Die Ergebnisse der Reflexionsgruppe „NATO 2030“, die eine Grundlage für diese Diskussionen darstellt, sind erwartbar breit und offen.

Abschreckung und Dialog mit Russland, der Umgang mit disruptiven Technologien, Terrorismus, Rüstungskontrolle und Klimawandel werden darin ebenso behandelt wie die Herausforderungen durch China. Die Formulierung: „Die NATO muss eine politische Strategie für ihre Rolle in einer Welt entwickeln, in der China bis 2030 immer mehr an Bedeutung gewinnt. Das Bündnis sollte die durch China gestellte Herausforderung in den vorhandenen Strukturen durchgängig berücksichtigen“ zeigt, dass der neue Weltmächtekonflikt zwischen den USA und China nun auch in der NATO reflektiert wird. Welche Beiträge Deutschland hierzu leisten kann? 

Begrenzter Handlungsspielraum 

Die letzten substantiellen sicherheitspolitischen Überlegungen eines Bundesverteidigungsministers erschienen vor sechzig Jahren. „Verteidigung oder Vergeltung“ und „Strategie des Gleichgewichts“ waren zwei Titel. Der Verfasser: Helmut Schmidt. Lloyd Austin wird sich vorab informiert haben, welche politische Führungskraft in Deutschland auf diesem Niveau mitreden kann.

So ist auch Deutschlands Beitrag für die Zukunftsgestaltung der NATO derzeit materiell und konzeptionell überschaubar. Die jahrzehntelange Vernachlässigung der Hauptaufgabe des Staates, die eigene Sicherheit gewährleisten zu können, wird Deutschlands Handlungsspielraum stark begrenzen. Wenn die Konfliktstellungen scharf werden, wird dies schlagartig sichtbar werden. Anderes ist für die USA derzeit zweitrangig. 

Andre Möller | Mi, 14. April 2021 - 16:56

kann ich Herrn Jäger folgen. Ich stelle aber grundsätzlich die Vasallenschaft Dtl. und Europas in Frage. Die Nato ist ein absolut von den USA dominiertes Instrument für deren Geopolitik. Die Zeit der globalen Dominanz des Westens ist vorbei. Ich sehe nicht, dass die Nato sich bewusst darauf einstellt. Man versucht krampfhaft einen Status Quo aufrechtzuerhalten, der schon nicht mehr existiert. Europa sollte selbst für seine Sicherheit sorgen. Und dies auch wollen. Ich will nicht, dass Dtl. in einen Krieg mit Rußland oder/und China hineingezogen wird und dämliche Manöver in Osteuropa abhält. Konstruierte Feindbilder taugen nichts, es wäre besser, sich konstruktiv mit allen Ländern im Rahmen gemeinsamer Interessen ins Benehmen zu setzen. Die völlig absurde Sanktioniererei von USA, EU und Dtl. (auch noch exterritorial) ist ein mehr als stumpfes Schwert, weil man eben noch von einer dominanten Position aus denkt, die aber längst ohne Basis ist. Der Rest der Welt weiß das auch.

Robert Hans Stein | Mi, 14. April 2021 - 19:30

In reply to by Andre Möller

sondern auch bei den weniger ausgesprochenen als angedeuteten Schlußfolgerungen Herrn Jägers. Ihr Problem besteht in einem deutschlandweit verbreiteten Ressentiment gegenüber den USA, das Sie hindert, Mächte wie China und - weniger - Rußland als das zu erkennen, was sie sind: Anwärter auf die Rolle der USA! Insofern sind die "Feindbilder" nicht konstruiert. Der Gedanke, Europa könne ohne die USA für seine Sicherheit sorgen, ist absurd und naiv. Wir werden also die - z.T. selbst zu verantwortende - Dominanz ertragen müssen, wenn unsere Zukunft nicht von weit schlimmeren Abhängigkeiten bestimmt und unangenehmeren Hegemonialmächten bestimmt werden soll. Den abgegriffenen Terminus der Wertegemeinschaft will ich hier nicht bemühen, auch weil "der Westen" nur bedingt diesem Anspruch gerecht wird. Aber dass wir mit dem Gesellschaftssystem der USA mehr gemeinsam haben als mit dem Chinas oder auch Rußlands, können nur Ignoranten bestreiten.

den dann auch wieder keiner gewollt haben will, und den der Westen nicht gewinnen kann und wird. Ich sehe keine Gelüste Rußlands oder Chinas eine Hegemonie á la USA weltweit erreichen zu wollen. Schon gar nicht auf deren Art und Weise. Das sind absurde Behauptungen und/oder Befürchtungen, um vom eigenen Versagen abzulenken. Ich würde noch auf das reale Kräfteverhältnis abstellen wollen, China ist auf Grund seiner Bevölkerungszahl und der dynamischen wirtschaftlichen Entwicklung quasi dazu verurteilt die USA zu überholen, das können die gar nicht mehr verhindern. Eine deutsche Fragatte im Südchinesischen Meer wird daran auch nichts ändern. Die Welt ändert sich. Das deutsche politische Personal ist aber international nicht wettbewerbsfähig, um es freundlich auszudrücken.

Gerhard Lenz | Do, 15. April 2021 - 08:05

In reply to by Andre Möller

Möglich. Wahrscheinlich sogar, was Russland oder China angeht. Länder, die ja gerade für den Vize-Exportweltmeister Deutschland als Handelspartner wichtig sind.
Bleibt die Frage: Wie auf die ständigen Aggressionen eines Herrn Putin angemessen reagieren? Wie auf die Expansionsgelüste Chinas?

NATO-Manöver, um unweit der russischen Grenze militärische Stärke zu beweisen, sind Spektakel, die auf den lebenslangen Diktator in Moskau keinen Eindruck machen. Sie sind ein Relikt des Kalten Krieges. Und in dessen Tradition ist sicher auch die ständige Forderung nach erhöhten Militärausgaben zu sehen. Wobei unter Trump noch deutlich(er) war, wer davon profitierte: Unternehmen der US-Rüstungsindustrie. Man denke nur an den Deal mit den Saudis.

Bleiben nur Sanktionen, die aber gezielt (z.B. gegen Putins Freunde) eingesetzt werden müssen.

Und ein starkes, vereintes Europa, das sich nur zusammen allen Gelüsten der Großmächte widersetzen kann.
Ein kleines Deutschland allein ist da chancenlos.

Walter Bühler | Do, 15. April 2021 - 09:09

In reply to by Andre Möller

..., aber es beißt die Maus keinen Faden ab: Deutschland ist und bleibt - durchaus im Gegensatz zu GB und F - ein unselbständiger Satellitenstaat der USA, der sich irgendwie in der EU eine "Ersatz-Souveränität" zu schaffen versucht. Auf unserem Boden stehen Atomwaffen der USA, und offenbar wird von Wiesbaden ein Teil der elektronischen Kriegführung der USA bewerkstelligt, ohne dass Deutschland irgendetwas zu sagen hätte.

Weder in der NATO noch in der EU ist jemand daran interessiert, dass sich das ändert. Unsere wirtschaftliche Bedeutung wird noch anerkannt, aber das wird wohl kaum ewig so bleiben.

Unsere Politikerklasse hat sich außerdem an den gemütlichen Satellitenstatus gewöhnt, denn man muss selbst keine Einschätzungen und Entscheidungen treffen. Insofern passt das alles zu einer infantilen politischen Grundeinstellung "Augen zu", die in unserer Bevölkerung vorherrscht.

Heidemarie Heim | Mi, 14. April 2021 - 17:44

Das ist ja schön, dass sich unsere Frau Ministerin bezüglich der Bedeutung und Stellenwert dieses Besuches freut. Was ich mich dabei aber immer wieder frage angesichts so evident unterschiedlicher Gesprächspartner (beruflicher Hintergrund und Praxiserfahrung militärischer Art), über was die sich fachlich und auf Augenhöhe eigentlich austauschen. Für so jemand wie General Austin, Silver Star-Träger, lebenslanger Militär und nun erster afroamerikanischer Secretary of defense,
ist unsere Frau AKK unhöflich gesehen, allenfalls ein Happen für zwischendurch. Aber große Männer wie er (1,93m) mit Footballspieler-Statur sind gemeinhin auch großmütiger und geduldiger als die
hektischen halbe Portionen Mann, die Mangel an Größe oft mit dem Mundwerk kompensieren;). Bei was ich, Scherz und Küchenpsychologie beiseite, mal wirklich gespannt bin, ob wir endlich den vollständigen Rückzug aus Afghanistan antreten. Denn gegen die Taliban und deren Unterstützer im Volk bleibt m.E. alle Müh` vergeblich.FG

..köstlich.
Was mag dieser hochdekorierte US Verteidigungsminister eigentlich denken, wenn er solchen Figuren gegenübersteht.
Weder unsere ehemals schön geföhnte, noch die jetzige kleine Ausführung ist doch nur noch peinlich. Diese Dame kann man doch nur in Spielecke (Spuelecke war der Vorschlag meines Handys ..auch nicht schlecht) schicken während sich die echten Experten unterhalten.
Mein Gott wie tief kann dieses Land noch sinken. Ich weiß, noch tiefer mit den Grünen. Alpträume hat man normalerweise nur im Schlaf. Aber mit diesem Kasperletheater schon seit Jahren tagsüber im Wachzustand.

Ernst-Günther Konrad | Mi, 14. April 2021 - 19:23

In reply to by Heidemarie Heim

".... allenfalls ein Happen für zwischendurch." Hab mich amüsiert über ihren Kommentar. Aber mal im Ernst. Wenn die USA ihre Truppen abzieht aus Afghanistan, wer soll denn unsere Soldaten dort noch beschützen? Die haben nichts und die dürfen dort auch nichts. Welchen Sinn würde deren Aufenthalt dort also noch haben? Werden dann auch die Polizeikontingente zum Aufbau der dortigen Polizeiverwaltung der Bundesländer abberufen, die ja auch ohne Schutz wären. Komisch. Wenn auch nicht so laut wie Trump, erinnert auch Biden an die 2%. Nur liest sich das bei uns in den Medien fast gar nicht oder in der Tonlage ganz leise. Bei Trump gab es helle Aufregung. Deutschland hat längst seinen Stellenwert zu den USA und in der NATO eingebüßt. Wahrscheinlich hat sich der General bei AKK über saarländische Kochrezepte erkundigt und AKK für die BW-Kindergärten Spielzeug aus den USA geschenkt, neben ein paar Gutscheinen für Ersatzteile für die BW. Kann AKK über haupt Englisch?

es geht doch um größere Posten. Der Amerikaner wird Deutschland darauf vorbereitet haben, dass wir jetzt verstärkt Aufmarschgebiet für amerikanische Truppen gen Moskau werden sollen/müssen. Und natürlich mitmachen sollen wir: "Germans to the front!" Auch über die "Friedensmission Afghanistan" werden sie gesprochen haben. Die Amerikaner raus aus dem Niederlagengebiet und ran an die russische Grenze. Russland vom Süden her abriegeln. Alles ran an die russische Grenze! Unter Biden muss es jetzt klappen, was sie alle schon seit langem vorhaben. Die russischen Rohstoffe locken. Alles andere, Russlands angebliche Aggressivität und Demokratiedefizite, Nawalny - alles nur vorgeschobener Quatsch. Ich sage, wenn die Bundestagswahlen vorbei sind, geht es los. Dann kriegen wir den Kriegs-Lockdown. Dann ist ja auch der allseits beliebte Kriegsherbst.

Zunächst Danke an alle, die meinen Kommentar zu beantworten und ergänzen bereit waren! Ich habe hier schon mehrfach geschrieben, dass ich familiär seit Kindheitstagen eine Verbindung zu beiden militärischen Organisationen auf deutschem Boden West habe. Mein Vater war einer der ersten Zivilangestellten Anfang der Fünfziger bei der US-Armee und später lebenslang als Berufsfeuerwehrmann bei der BW. Mein Schwager ist pensionierter Berufssoldat mit GsD nicht kriegerischen Auslandseinsätzen u.a. auf NATO-Stützpunkten. Mein nunmehr mich an die 46 Jahre begleitender Ehemann absolvierte ein Großteil seiner 4 Jahre BW im NATO-Hauptquartier und danach bis zur Rente länger als jeder US-Militär als Zivilist bei einer investigativ tätigen US-Sicherheitsbehörde zu arbeiten. Und nur deshalb glaube ich mir anmaßen;) zu dürfen so wertfrei wie möglich a) Vergleiche zu ziehen und b) ein Urteil über die Performance deutscher Verteidigungspolitik abzugeben. "Wer mit den großen Hunden pi... will usw.;)" LG

Alexander Brand | Fr, 16. April 2021 - 08:38

Wann wird Europa unter Führung größenwahnsinniger Eurokraten aufhören sich im Einflußbereich Moskaus einzumischen? Die Ukraine geht uns nichts an, wir brauchen Sie nicht in der EU, sie hat nichts zu bieten und sie gehört zum Bereich den die Russen als ihren reklamieren. Die Mehrheit der Ukrainer sind grundsätzlich Moskautreu, warum riskieren wir deswegen einen militärischen Konflikt? Bisher hat Moskau nur auf die Aktionen der NATO und der EU reagiert. Man hat den Russen gegenüber Versprechungen gemacht, die man alle samt gebrochen hat, da ist es doch klar, daß Moskau reagiert. Europa hat auch ohne die Pleite-Ukraine mehr als genug Probleme die es nicht gelöst bekommt. Ich bin weder Russenversteher noch Russenfreund nur wer sich nicht an Abmachungen hält darf sich nicht wundern, wenn es von der anderen Seite eine Reaktion gibt, so einfach ist das. Zudem lohnt ein Konflikt mit Moskau schlicht nicht, die EU braucht die Ukraine nicht, im Gegenteil, es ist besser sie bleibt draußen.

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