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Ein Toast auf die neue Weltordnung: Chinas Staatschef Xi Jinping / dpa

Telefonat zwischen Joe Biden und Xi Jinping - Der strategische Rivale

In einem ersten Telefonat haben Joe Biden und Xi Jinping Konflikte und Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet. Die USA stellen ihre China-Politik nicht auf den Kopf, sondern setzen dort an, wo Donald Trump endete. Und die Beziehungen könnten sich bald noch verschlechtern.

Autoreninfo

Thomas Jäger ist Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln. Er ist Mitglied des Wissenschaftlichen Direktoriums des Instituts für Europäische Politik.

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Thomas Jäger, Universität zu Köln

Wenn bisher vom mächtigsten Mann der Welt gesprochen wurde, war der amerikanische Präsident gemeint. Inzwischen folgt dieser Formulierung die Rückfrage: „Wer? Joe Biden oder Xi Jinping?“ China hat sich in den letzten beiden Jahren der Präsidentschaft von Donald Trump endgültig aus der Rolle der abwartenden Weltmacht erhoben. Diese Emanzipation begann mit Trumps Absage an die noch von Präsident Obama verhandelte Transpazifische Partnerschaft (TPP), eine Dummheit galaktischen Ausmaßes, die China nutzte, um mit der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) die größte Freihandelszone der Welt und den Pazifik ökonomisch ohne die USA zu organisieren.

Die EU schloss mit China ebenfalls noch kurz vor Bidens Amtsantritt das EU-China Comprehensive Agreement on Investment; nicht die USA – mit TPP und TTIP -, sondern China wird zur Angel internationaler Investitions- und Handelsvereinbarungen. Die Präsidentschaft Trumps endete mit einem Corona-Krisenmanagement, das an selbstverletzendes Verhalten heranreichte. 

China nutze diese Lage, um sich in der Bewältigung der Pandemie und im unaufhaltsamen ökonomischen Ausgriff als die stärkere, effizientere und besser organisierte Macht darzustellen. Dass beide Seiten sich gegenseitig ökonomisch verwunden können und auch dazu bereit sind, hatten die letzten Jahre dokumentiert. Das setzt ihr Verhältnis neu auf: China hat sich aus der Zurückhaltung weltpolitischer Ambitionen gelöst. Präsident Xi sieht die USA im unaufhaltsamen Abstieg. Und die USA sehen klarer als zuvor, welcher Konflikt auf sie zukommt. Joe Biden hat China als strategischen Rivalen der USA charakterisiert, blieb in seiner öffentlichen Kritik aber zurückhaltend.

Zahlreiche Konfliktlinien

Im ersten Gespräch zwischen den beiden mächtigsten Männern der Welt wurden nun, soweit es bekannt ist, Konflikte und Möglichkeiten der Zusammenarbeit gleichermaßen angesprochen. Konflikte gibt es wegen unfairer Wirtschaftspraktiken, wie sie schon seit Jahren bestehen. Auch die Handelsungleichgewichte wurden von amerikanischer Seite aufgeführt. Die Strafzölle gegen chinesische Produkte, die Trump eingeführt hat, bleiben erst einmal bestehen. Neue Einschränkungen soll es nach Konsultationen mit den Verbündeten bei weiteren sensiblen Erzeugnissen geben.

Kooperationsmöglichkeiten sollen in der Klimapolitik und beim Waffenhandel thematisiert worden sein. Der Umgang Chinas mit Hongkong und Taiwan sowie die Menschenrechtsverletzungen an der uigurischen Bevölkerung in Xinjiang wurden ebenfalls von amerikanischer Seite angeführt. Die amerikanische Chinapolitik wird also nicht auf den Kopf gestellt, sondern setzt da an, wo Präsident Trump endete und lotet nun aus, was sich in den nächsten Jahren erreichen lässt. 

Zwei wichtige Maßstäbe

Dass Amerikas Außenpolitik nun an zwei Maßstäben gemessen wird, hatte Präsident Biden in seiner Rede im State Department dargelegt: Erstens werde, anders als bei Trump, Demokratie wieder ein wichtigerer Orientierungspunkt in der US-Außenpolitik werden, wie es Bidens Administration in ihrer Reaktion auf den Militärputsch in Myanmar schon zeigte. Und zweitens muss die amerikanische Außenpolitik den US-Bürgern – dem Mittelstand – zugutekommen. Entsprechend verkündete Biden auf Twitter am 11. Februar: „Ich habe ihm (Xi) gesagt, dass ich mit China zusammenarbeiten werde, wenn es dem amerikanischen Volk nützt.“

Eine Aufgabe für die Verbündeten

Wie die Administration Biden diesen Maßstab umsetzen will, werden nicht nur die nächsten Wochen und Monate zeigen, sondern wird auch Amerikas Verbündete aufrütteln. Denn anders als unter Trump soll nun eine gemeinsame Chinapolitik verabredet werden, freilich so, wie sie Washington wünscht: in der Sache sollen China harte Bedingungen für den wirtschaftlichen Austausch präsentiert werden, verbindlich im Ton und freundlich in den Gesten. 

Das wird aber das Verhältnis der beiden Weltmächte zueinander nicht alleine definieren. Denn in Peking hat sich der strukturelle Wandel in den Beziehungen zu den USA mit einer Neubewertung schon verfestigt. Die chinesische Führung geht davon aus, zum Ende der Dekade die größte Wirtschaftsmacht zu regieren, militärisch durchgreifend aufgerüstet zu haben und effektiven politischen Einfluss weltweit reklamieren zu können. Das verändert das Verhältnis zu den USA, weil es die Zurückhaltung Chinas in Konflikten noch weiter senken und die Eskalationsbereitschaft hingegen stärken wird.

Das Ziel Chinas, in allen Branchen künstlicher Intelligenz bis zum Jahr 2035 dominant zu sein oder die Sonderstellung des US-Dollar als Weltreservewährung herauszufordern, bergen dann politischen Sprengstoff, weil sie das Verhältnis zu den USA umkehren würden. Die neue amerikanische Regierung hat schon deutlich gemacht, dass sie weder auf wirtschaftlichem noch auf militärischem Gebiet die internationale Vorrangstellung aufgeben wird. Sie wird militärisch weiter rüsten, die Stellung des US-Dollar verteidigen und gegen China weitere Verbündete suchen, Indien beispielsweise. 

Konflikt um Taiwan

China hingegen will noch in diesem Jahrzehnt militärisch ausreichend gerüstet sein, um einen Konflikt um Taiwan wagen zu können. Eine solche Entwicklung würde beide Seiten zwingen, ihre Eskalationsbereitschaft zu beweisen. Für Präsident Xi ist der Preis begehrter, denn das würde ihm in der Geschichte Chinas einen hervorgehobenen Platz garantieren. Aber der Preis könnte zu hoch sein, wenn China dadurch im internationalen Austausch verletzlicher würde. Denn alle machtpolitischen Kalkulationen in Washington und Peking müssen beachten, dass dieser Weltmächtekonflikt eingebettet in die Globalisierung ausgetragen werden muss. Das unterscheidet die heraufziehenden Widerstreite vom Kalten Krieg und dem Verhältnis der USA zur Sowjetunion. Die politischen Regelungen damals wurden zwischen zwei Mächten vereinbart, die ökonomisch nicht viel miteinander zu tun hatten. Das ist nun anders und die Vorstellung, eine rasche De-Globalisierung könnte regionale Wirtschaftsräume schaffen – wie es mit dem Ziel Resilienz derzeit gefordert wird – geht fehl. 

Rasch wird diese Entkopplung nicht möglich sein und sie wird zudem weiterhin von starken Kräften getragen. Konflikte hingegen können geschwinder auftreten, als die Administrationen in China und den USA darauf vorbereitet sind. Für die EU, deren Unternehmen wirtschaftlich stark engagiert sind und deren Regierungen politisch nur als Zuschauer am Seitenrand stehen, sind Gespräche zwischen Xi und Biden folgenschwer. Noch tasten sich beide Präsidenten ab; ihre Administrationen erwägen die Handlungsmöglichkeiten. Das Ziel ist, die Beziehungen unter (widerstreitender) Kontrolle zu halten. Überraschende Ereignisse sind in der Politik allerdings nicht ausgeschlossen. 

Annette Seliger | Sa, 13. Februar 2021 - 16:57

Trump hat nie einen Wirtschaftskrieg gegen die Chinesen geführt - es war immer einer gegen den eigenen Einzelhandel. Der wichtigste Faktor des amerikanischen BIPs ist der private Konsum und die amerikanischen Einzelhändler, allen voran HomeDepot, Lowes, Walmart, Target und Best Buy lassen ihre Produkte in China produzieren. Ebenso haben Firmen wie Microsoft, Dell, Apple, etc. überhaupt kein Problem damit ihre Produkte in China herstellen zu lassen. "China makes the revenue and the U.S.A. the profit" sagte schon Jack Ma von Alibaba zu Recht.
China hat mit seinem Seidenstrassen Projekt neue Absatzmärkte für seine Produkte geschaffen und reduziert damit mehr und mehr seine Abhängigkeit von den U.S.A. Im Gegenzug öffnet sich der Chinesische Markt gegenüber diesen neuen Ländern und seinen Produkten. Jedes Jahr steigen Millionen von Chinesen in den heimischen Mittelstand auf uns konsumieren. Dieser Markt ist ein wesentlicher Treiber für die Weltwirtschaft. Biden sitzt in der Zwickmühle.

Hans Jürgen Wienroth | Sa, 13. Februar 2021 - 17:32

Warum war die Absage des TPP Handelspaktes mit allen Pazifikstaaten (incl. CN) ein Fehler? Das hätte CN’s Wirtschaftsposition gegenüber den USA noch weiter gestärkt. Ob die RCEP Partner gut beraten waren, kann ich nicht sagen. Auf jeden Fall gab es bereits chin. Sanktionen gegen AUS. Wie weit Biden hier auf Zusammenarbeit mit „den Partnern / Freunden“ zählen kann, ist fraglich. Schließlich verfolgt die EU eig. Interessen, hat den Pakt entgegen seinem Wunsch mit CN geschlossen. Dafür baut Biden eine 2. Front mit RUS auf. Der Zwei-Fronten-Krieg (auch i. d. Wirtschaft) war noch nie erfolgreich. Das wusste Trump, wurde jedoch von den Demokraten behindert.
Xi weiß, dass die Welt heute (noch?) auf seine Waren angewiesen ist. Woher kommen Elektronik, Masken u. a., wohin verkauft D Maschinen, USA seine Agrarprod.? Militärisch ist er dem Rest der Welt ohnehin überlegen, nur eine Partnerschaft USA-EU-RUS kann einen Krieg verhindern. Dazu muss die Abhängigkeit von CN’s Waren beseitigt werden.

Andre Möller | Sa, 13. Februar 2021 - 18:15

und das ganz ohne erhobenen Zeigefinger oder moralisches Bramarbasieren. Das können nicht viele in Deutschland aus der Zunft von Herrn Jäger. Danke!

Heidemarie Heim | Sa, 13. Februar 2021 - 18:16

Viel verstehe ich zwar nicht davon, aber soll das heißen, dass wir, bzw. unser Wirtschaftsraum in der EU aufpassen müssen nicht zwischen die Mahlsteine zu geraten? Die Chinesen haben so weit ich weiß, von uns weitgehend unbeachtet schon einige wichtige Pflöcke auf dem afrikanischen Kontinent eingeschlagen. Sie sind Monopolist in Sachen seltener Erden usw. und auch bei uns haben sie schon relevante Handelsstrukturen wie z.B. Häfen erstanden und shippern ihre Erzeugnisse mit den gigantischsten Containerpötten in alle Welt. Deren Produktions-/ Innovationskräfte sind inzwischen legendär und den dazu aufgelegten Programmen und Zielen sind keinerlei Grenzen gesetzt. Und werden m.E. nicht gesetzt werden können, sei es mit militärischer Macht oder Sanktionsandrohungen, da man sich womöglich tiefer ins eigene Fleisch schneidet als man meint. Und wir geraten dazwischen bzw. müssen irgendwann entscheiden wem wir folgen oder nicht, mit der Gefahr das uns Beide abstrafen? Toll! MfG

Günter Johannsen | Sa, 13. Februar 2021 - 19:33

sowohl in Nordkorea, China und Honkong gilt der kluge und zutreffende Satz von George Orwell: „In Zeiten des Universalbetrugs ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt.“
Nur, dass dies Aussprechen der Wahrheit in diesen kommunistischen Ländern tödlich sein kann!

Bernd Muhlack | Sa, 13. Februar 2021 - 20:56

„Ich habe ihm (Xi) gesagt, dass ich mit China zusammenarbeiten werde, wenn es dem amerikanischen Volk nützt.“
der Bidens Joe

Damals bei Bonanza gab es Little Joe.
Der chinesische Koch auf der Ponderosa-Ranch hieß Hop Sing.

Ich denke, das XiJiPi dies genüsslich lächelnd zur Kenntnis nahm. Deswg wird er sicherlich keine grauen Haare bekommen - oder doch?
Ist da nicht ein gewisser Grauschleier im Haaransatz zu erkennen?
Wieso fällt mir jetzt Günther Oettinger ein?
Der nach EU beförderte ehemalige BaWü-MP.
Dieser Mitschnitt eines Vortrages - "Die tragen alle die gleichen Anzüge, haben Schuhwichse in den Haaren..."
Die causa "Schlitzaugen" - Na klar ab zur EU!

Die Chinesen, Asiaten, Inder werden sich mMn einen "Dreck" um "westliche Werte" kümmern, jedoch lächelnd alles unterschreiben was für sie selbst nützlich ist. "Wo Kamera? Lache mache!"

China u Australien liegen im Clinch - die USA (noch qua Trump) sowie UK stante pede parat!
EU? nothing
Werte verteidigen? Man ist sich selbst genug

Ernst-Günther Konrad | So, 14. Februar 2021 - 09:10

Das sollte uns doch alles sagen. Der Markt ist in großen Teilen längst aus der Sicht der EU dem chinesischen Diktat unterworfen und zu glauben, Biden würde da etwas auch im Sinne der EU verbessern, der ist für mich ein Träumer.
„Ich habe ihm (Xi) gesagt, dass ich mit China zusammenarbeiten werde, wenn es dem amerikanischen Volk nützt.“
Also, das von Trump erkannte und praktisch umgesetzte "Amercian first". Nur mit anderen Worten, aber doch ein weiter so, weshalb ja die Strafzölle auch von Biden weiter fortgeführt werden. Sie veruteilen Trumps China Politik und schreiben, es sei eine große Dummheit gewesen, um weiter unten zu schreiben, das Biden die "Dummheit" dennoch fortsetzt. Hätte die EU beizeiten restriktiver die Wirtschaftspolitik mit China gehandhabt und sich nicht so abhängig gemacht, hätte sie nicht tatenlos zugesehen, wie sich China ein Land nach dem anderen in Afrika und Asien wirtschaftlich einverleibt, wäre das RCEP nur ein Schatten seiner selbst. Biden ist ein Blender.

Romuald Veselic | So, 14. Februar 2021 - 09:30

die sog. Lieferungsketten beginnen u. enden. Die Lieferungskette ist nichts anderes, als eine andere Form des Marionettentheaters, wo sich die Spielpuppen so bewegen, wie man die Fäden zieht, die dennoch nicht Scherenschnitt resistent sind. Die Fäden heißen: Die neue Seidenstraße.
Anderseits ist es klar, dass China für die 1,4 Mld Bevölkerung eine sinnvolle Beschäftigung schaffen muss. Rein rechnerisch, ists absolut leicht zu bewerkstelligen, dass der Rest der Weltbevölkerung - ca. 7 Mld, dadurch einwandfrei zu versorgen wären. Das Problem: Indien & Japan, werden nicht mitmachen (aus Prinzip), im Unterschied zu der servilen EU-Politkaste, die es schaffte, die 30 Sec Händewaschen (UvdL), als globale Errungenschaft in den Weltraum zu stellen.
Xi ist clever. Er haut auf den Tisch, und die EU-Frühstücksdirektoren springen auf, wie die trotteligen Stehaufmännchen/frauchen. Die Frage ist, was die Amis dagegen tun wurden, sondern auch die Russen. Ussuri (1969) lässt grüßen.

Gisela Fimiani | So, 14. Februar 2021 - 14:46

Gern hätte ich etwas darüber erfahren, worin „eine Aufgabe für die Verbündeten“ bestünde. Wird China mit einem „teile und herrsche“ Erfolg haben? Europäische Interessen beschränken sich hoffentlich nicht nur auf wirtschaftliche Erfolge. Sind die Verbündeten zum Weitblick im Stande?

Klaus Funke | So, 14. Februar 2021 - 15:29

Das Reich der Mitte, das Land des Lächelns, ist nicht aufzuhalten. China wird an die Spitze aufrücken. Es ist ja zugleich eine Entwicklungstendenz der Menschheit, dass ihre wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Zentren über den ganzen Erdball wandern: Mesopotamien - Ägypten - Griechenland - Rom - Mitteleuropa mit Frankreich und Deutschland - dann die USA - und jetzt China (verkürzte Variante). China ist absolut dran, eine uralte Kulturnation mit fleißigen, klugen Menschen und einer cleveren Führung. Die USA sollten begreifen, dass ihre Zeit vorbei ist. Europa ist zerrüttet und durch die EU nicht stärker, sondern schwächer und angreifbarer geworden. Russland kann nur als Compagnon auftreten, sowohl als auch, der Doppeladler schaut nach Osten und nach Westen. Europa war zu dumm, zu ignorant und zu abhängig, um seine Chance bezüglich Russland zu nutzen. Nun schwenkt Russland zu China und wird es stärken. Wir schauen hinterher wie auf die Schlusslichter eines Zuges. Ätsch!

Juliana Keppelen | Mo, 15. Februar 2021 - 10:40

In reply to by Klaus Funke

bis auf die Anmerkung "Europa war zu dumm" ich würde schreiben "Europa ist zu dumm und reagiert immer dümmer". (Ist aber auch kein Wunder bei dem Personal sowohl in der Kommision als auch im EU Parlament). Und ich betone nochmal den Satz eines Lesers aus der NYT "die Chinesen kommen mit Wirtschaft, wir kommen mit Bomben".

Christian Haustein | So, 14. Februar 2021 - 19:37

China bist deutlich stärker als die USA. China bist seit mehr als 2000 Jahren ein Imperium und Weltmacht. Es hat Rom überlebt, das Mittelalter. Sein Fehler war es hat sich von den Entwicklungen der Neuzeit abgekapselt. Ähnlich wie Japan und die anderen ostasiatischen Staaten, hat ja jedoch aufgeholt.

Die USA hatte lediglich Glück, man hat den Native Americans ihr Land gestohlen und die europäischen Eliten sind nach 2 Weltkriegen geködert worden. Wir Deutschen sind sogar noch so dämlich und suchen die Nähe von Onkel Tom. Dümmer geht's nicht.