- Ist die Nato jetzt am Ende?
Durch Amerikas Krieg gegen den Iran wird die Existenz der Nato mehr denn je in Frage gestellt. Donald Trump wirft seinen Bündnispartnern vor, die USA im Stich zu lassen. Dafür haben die Europäer zwar gute Gründe. Doch das ist nicht entscheidend.
Autoreninfo
George Friedman, Jahrgang 1949, ist einer der bekanntesten geopolitischen Analysten der Vereinigten Staaten. Er leitet die von ihm gegründete Denkfabrik Geopolitical Futures und ist Autor zahlreicher Bücher. Zuletzt erschien „Der Sturm vor der Ruhe: Amerikas Spaltung, die heraufziehende Krise und der folgende Triumph“ im Plassen-Verlag.
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Die Krise der Nato wurde durch den Zusammenbruch der Sowjetunion ausgelöst. Das Bündnis war gegründet worden, um die im Zweiten Weltkrieg von den angloamerikanischen Streitkräften besetzten Regionen Europas vor der Sowjetunion zu schützen, die den östlichen Teil des Kontinents besetzt hatte. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und damit des Kommunismus geriet die Nato unter starken Druck: Welche Rolle sollte die Nato als eine Kraft, die dazu bestimmt war, Russland und dem Kommunismus entgegenzutreten, noch spielen, wenn die Sowjets und der Kommunismus verschwunden waren und Russland somit nicht mehr die Bedrohung darstellte, die es einst gewesen war? Die Nato bestand jedoch weiter, und amerikanische Streitkräfte waren nach wie vor in Europa stationiert. Die Wahrheit über Institutionen ist, dass sie, selbst wenn die Gründe für ihre Gründung hinfällig geworden sind, weiterbestehen, als ob ihr Gründungszweck noch immer gültig wäre. So hat die Nato bis heute überlebt.
Russland hat die Grenzen seiner Macht aufgezeigt
Die russische Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 rechtfertigte zwar in gewisser Weise die Existenz der Nato, doch blieb das Bündnis grundlegend geschwächt. Die Amerikaner hatten die Sowjetunion als existenzielle Bedrohung angesehen. Unter der Trump-Regierung wie auch unter der Biden-Regierung sehen beziehungsweise sahen sie Russland nicht mehr in solch extremen Kontexten. Dies gilt umso mehr, als die Russen in den vergangenen vier Jahren die Grenzen ihrer militärischen Macht aufgezeigt haben. Die Europäer, die Russland offensichtlich näher stehen, leben mit einer viel größeren Furcht vor Russland als die Amerikaner.
Weder Präsident Joe Biden noch Präsident Donald Trump reagierten auf die russische Invasion in der Ukraine so, wie die USA auf eine sowjetische Invasion reagiert hätten. Auch die Europäer taten dies übrigens nicht.
Aus amerikanischer Sicht war der russische Angriff nicht gerechtfertigt, aber andererseits war er weit entfernt von der existenziellen Bedrohung, die die Sowjetunion dargestellt hatte. Die Strategien von Biden und Trump waren im Wesentlichen dieselben: der Ukraine Satellitenaufklärung und Waffen zur Verfügung stellen, aber keine US-Truppen in den Kampf schicken.
Gleichzeitig verfolgten Biden und Trump grundlegend unterschiedliche geopolitische Konzepte. Biden hielt an der Strategie der USA seit dem Zweiten Weltkrieg fest, sich in der östlichen Hemisphäre zu engagieren, und nahm dabei das Risiko in Kauf, dort in Kriege hineingezogen zu werden. Trump vertrat eine radikal andere geopolitische Sichtweise, die auf der Überzeugung beruhte, dass die alte Strategie ausgedient habe und inzwischen sogar verstärkt Probleme verursache. Da die Sowjetunion nicht mehr existiert und Russlands militärisches Auftreten in der Ukraine gezeigt hat, dass es keine Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellt, lautete seine in seinen Wahlkampagnen und in der Nationalen Sicherheitsstrategie zum Ausdruck gebrachte Ansicht, man möge sich aus der östlichen Hemisphäre zurückzuziehen. Die Gefahr, dort in Kriege hineingezogen zu werden, würde dadurch erheblich verringert.
Schwieriger Rückzug aus der östlichen Hemisphäre
Der Krieg im Iran zeigt jedoch, wie schwierig es ist, sich aus der östlichen Hemisphäre zurückzuziehen. Trumps Forderung an den Iran, sein Atomprogramm zu beenden, sollte verhindern, dass ein Iran entsteht, der in der Lage sein könnte, eine nukleare Bedrohung für die Vereinigten Staaten darzustellen. Da er dieses Ziel nicht erreicht hat, begann er einen Krieg gegen den Iran, der faktisch noch immer andauert. Dies geschah zur gleichen Zeit, als er sich weigerte, direkt in der Ukraine zu intervenieren – gemäß einer veröffentlichten Strategie, sich auf die westliche Hemisphäre zu konzentrieren und sich nicht in Konflikte in der östlichen Hemisphäre einzumischen. Ereignisse untergraben häufig die strategischen Absichten von Staats- und Regierungschefs.
Die amerikanische Sichtweise auf die Nato war, dass die europäischen Staaten die Last der Allianzmission, nämlich die Verteidigung Europas gegen Russland, nicht mittrugen. Viele US-Präsidenten vor Trump forderten die europäischen Staaten auf, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen – eine Strategie, die nicht auf tagespolitischer Basis beruhte, sondern seit langem im Entstehen war. Trumps Argument lautete, dass man nicht mehr im Jahr 1949, dem Gründungsjahr der Nato, wäre und Europa nun in der Lage sei, die Last der eigenen Verteidigung zu tragen, anstatt sich auf die Vereinigten Staaten zu verlassen. Viele Europäer fühlten sich betrogen und zogen das alte Modell verständlicherweise vor. Dies führte natürlich zu einer tiefen Kluft innerhalb des Bündnisses und in den Beziehungen der USA zu Europa.
Der Krieg im Iran hat diese Spaltung noch weiter vertieft. Die Europäer entschieden sich nicht nur dagegen, sich gemeinsam mit den Vereinigten Staaten an dem Krieg zu beteiligen, sondern lehnen den Krieg selbst ab, weigern sich, Truppen dorthin zu entsenden, und verurteilten ihn offen. Die symbolisch schwerwiegendste Maßnahme war die Weigerung einiger europäischer Länder, US-Militärflugzeugen, die in die Kriegsregion flogen, den Überflug über ihren Luftraum zu gestatten.
Der Iran hat die USA nicht angegriffen
Die europäischen Länder sind souveräne Staaten und haben das Recht, solche Flüge zu untersagen. Es stimmt zwar, dass nach dem Grundsatz der Nato ein Angriff auf einen Mitgliedstaat als Angriff auf alle gilt. Doch der Iran hatte die Vereinigten Staaten nicht angegriffen; vielmehr haben die Vereinigten Staaten den Iran angegriffen, aus Angst vor dessen nuklearer Bewaffnung. Daher verstoßen die europäischen Staaten, die diese Flüge blockieren, nicht gegen die Regeln der Nato. Während die europäische Sichtweise lautet, dass die USA in der Ukraine insgesamt mehr hätten tun sollen, auch wenn die Nato-Vereinbarungen dies nicht vorschrieben, vertritt Trump die Ansicht, dass Europa den Geist der Nato-Solidarität missachtet habe, indem es die relativ unbedeutende Nutzung seines Luftraums verweigerte. Beide Seiten haben die Regeln der Nato eingehalten, aber sie haben nun auch gegen das Grundprinzip des Bündnisses verstoßen: die Einheit der Mitglieder.
Trump steht natürlich auch in den Vereinigten Staaten vor einem grundlegenden politischen Problem, sollte der Krieg im Iran nicht zu einem raschen und erfolgreichen Ende kommen, angesichts seiner nationalen Strategie, endlose Kriege in der östlichen Hemisphäre zu vermeiden. Die europäische Öffentlichkeit scheint mit den Maßnahmen einiger europäischer Regierungen einverstanden zu sein, weshalb diese für ihr Vorgehen weniger innenpolitische Gegenreaktionen zu befürchten haben als Trump bei sich zuhause. Gleichzeitig ist die Entscheidung, US-Flugzeuge auf dem Weg in das Kriegsgebiet aus ihrem Luftraum fernzuhalten, eine radikale, wenn auch nicht unpopuläre Veränderung – nicht in den Regeln des Bündnisses, sondern im Bündnis selbst.
In tödlicher Gefahr
Die Nato hat nun zwei Rückschläge erlitten, einen von den Vereinigten Staaten, den anderen von Europa. Die Innenpolitik der europäischen Staaten und die der Vereinigten Staaten unterscheiden sich zwar, doch gleichzeitig sind wir an einem Punkt angelangt, an dem die Nato selbst als funktionierendes Bündnis zumindest gefährdet ist und möglicherweise ihrem Ende entgegengeht. Die Innenpolitik wird dies zum Teil bestimmen, doch beide Seiten haben erklärt, dass sogar im Falle eines Überlebens dieser Institution das Bündnis selbst und der ihm innewohnende Geist in tödlicher Gefahr schweben.
