Iowa, State of the Union Address, Impeachment - Trump triumphiert, die Demokraten sind frustriert

Der technische Fehltritt von Iowa könnte für die Demokraten die schlimmstmögliche Katastrophe im Wahlkampf einleiten. Denn trotz Impeachment erscheint US-Präsident Donald Trump derzeit stark wie nie. Nancy Pelosi bleibt angesichts dessen nur eine frustriert wirkende Geste

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US-Präsident Donald Trump hat zur Zeit gut lachen / dpa

Autoreninfo

Andreas Backhaus studierte Volkswirtschaftslehre in Deutschland, Polen und Frankreich. 2018 wurde er an der LMU München promoviert. Er arbeitet in der europäischen Politikberatung

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Andreas Backhaus

Die Tragik unserer politisch so polarisierten Zeit ist, dass viele Entwicklungen und Ereignisse immer nur auf jeweils einer Seite des politischen Spektrums Freude, Glück und andere positive Emotionen auslösen. Die jeweils andere Seite hat nichts zu lachen. Diese Einseitigkeit ist deshalb bedauerlich, weil die Trump-Präsidentschaft in Punkto Unterhaltungswert sehr gut mit der US-amerikanischen Redewendung „the gift that keeps on giving“ umschrieben werden kann – das schier unerschöpfliche Geschenk.

Wie sonst könnte man es nennen, dass Trumps erbitterte Widersacher ausgerechnet am Start des Wahljahres 2020 über ihre eigenen Füße stolpern und vor den Augen der Öffentlichkeit in Iowa eine Bruchlandung hinlegen?

Ein „perfect storm“ für die Demokraten

Der technische Fehltritt der Demokraten wirkt dabei auf so vielen Ebenen fatal, dass er die Voraussetzungen für einen „perfect storm“, eine schlimmstmögliche Katastrophe, während des Präsidentschaftswahlkampfs schafft:

Erstens erinnert die Panne an den von Zwistigkeiten und Intrigen geplagten Vorwahlkampf der Demokraten 2015/16, als die Parteiführung manchmal mehr, manchmal weniger offensichtlich versuchte, den Zweikampf zwischen Hillary Clinton und Bernie Sanders zugunsten von Clinton zu beeinflussen. Nach der verlorenen Wahl hatte die Parteiführung Besserung gelobt, um insbesondere die nun extrem misstrauischen Sanders-Anhänger wieder mit ins Boot zu holen. Bei der technischen Panne in Iowa gibt es bislang keinen Hinweis auf Manipulationen der Abstimmung. Da Sanders aber als einer der Favoriten in die Abstimmung gegangen war, ist der Reflex eines Verdachts unter seinen Anhängern unvermeidbar – ob sich in der Demokratischen Partei denn gar nichts geändert habe, werden sich gewiss viele von ihnen fragen.

Nicht einmal eine simple App gelingt

Zweitens vertreten die demokratischen Kandidaten tendenziell eher staatsinterventionistische Ideen, was wirtschaftliche und soziale Probleme anbelangt. Dem Staat wird dabei relativ selbstverständlich zugetraut, die richtigen Stellschrauben in der komplizierten Maschinerie des gesellschaftlichen Glücks zu stellen. Sowohl der Staat als auch seine selbsterkorenen Lenker büßen jedoch in dem Augenblick an Vertrauen ein, in dem es der Demokratischen Partei nicht gelingt, eine vergleichsweise simple App bereitzustellen, um die erste für sie so wichtige Vorwahl störungsfrei durchzuziehen. Ob die US-Amerikaner dieser Partei die Verstaatlichung der Krankenversicherung und die Umverteilung von Milliarden an Dollar anvertrauen möchten?

Drittens war es den Demokraten nach eigener Aussage in den letzten Jahren ein Herzensanliegen, die Sicherheit und Unangreifbarkeit US-amerikanischer Wahlen zu erhöhen und zu gewährleisten, was seinen Grund einerseits in den tatsächlichen Versuchen Russlands hatte, die Wahl 2016 zu beeinflussen, andererseits aber auch Teil eines Spins für die Wahl 2020 war, denn: Trump könnte die Russen ja heimlich um Hilfe bitten. Dass die Demokraten nun ausgerechnet bei der Pflege ihres eigenen Zugpferds versagt haben, sorgt parteiübergreifend für Fassungslosigkeit – und parteilich auch für Heiterkeit: Nach Jahren der Russland-Obsession hätten die Demokraten es irgendwie geschafft, ihre eigenen Wahlen zu hacken.

Trump triumphiert

Viertens lautet eine entscheidende Frage: Wie stehen die Demokraten in diesem Augenblick im direkten Vergleich zu ihrem Gegner, den Trump-Republikanern, da? Der Kontrast ist so bitter, dass er eigentlich schon wieder amüsant erscheint: Während die Demokraten noch fieberhaft versuchen, ihre Auszählung zu retten, triumphiert Trump bereits mit einem Zustimmungsergebnis von 97%, das gleichzeitig seine wenigen innerparteilichen Herausforderer pulverisiert hat. Vergessen ist sein jüngster Patzer, als er Kansas City in Missouri mit Kansas City in Kansas verwechselt hat. Seine Gegner haben es ihm – nicht zum ersten Mal – leicht gemacht. Unabhängig davon, dass die jüngste Gallup-Umfrage die bisher höchsten Zustimmungswerte für Trump seit Amtsantritt gemessen hat - Trump muss gar kein überdurchschnittlich guter oder beliebter Präsident sein, um diese Wahl zu gewinnen. Er muss nur weniger Fehler als seine Gegner machen.

Zum Unglück der Demokraten konnte der Präsident den Kontrast unmittelbar selbst im Rahmen seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation nachzeichnen. Bescheidenheit gehört bekanntlich nicht zu Trumps Stärken, ist aber auch in einem Wahljahr kaum angemessen. Dementsprechend viel Raum nimmt die Aufzählung von Erfolgen in der Rede ein, die Trump sich zurechnet. Flankiert wird die Rede von emotionalen Momenten, in denen Kriegsveteranen, Opfer von Verbrechen, der an Krebs erkrankte Rush Limbaugh sowie Angehörige der in IS-Gefangenschaft misshandelten und verstorbenen Kayla Mueller ihre Auftritte im Kongress haben.

Unvorteilhafter Kontrast für die Demokraten

Trump und sein Kampagnenteam unter der Leitung von Brad Parscale wissen, wie Politik zu inszenieren ist. Beachtenswert ist dabei auch, was Trump nicht erwähnt: Über das Impeachment-Verfahren, das am Mittwoch höchstwahrscheinlich im Senat scheitern wird, verliert Trump kein Wort, nicht mal eine Spitze oder eine Stichelei. Dieses Schweigen könnte so gedeutet werden, dass Trump dem Verfahren zumindest auf der „erhabenen“ Ebene nationaler Politik keine unnötige Bedeutung mehr zukommen lassen möchte.

Auch hier stellt sich ein für die Demokraten unvorteilhafter Kontrast ein: Ihre Anklagen im Impeachment konnten sie nicht ausreichend substantiieren, um republikanische Senatoren auf ihre Seite zu ziehen, während ihre tagespolitischen Vorwürfe gegen den Präsidenten sich ebenfalls eher im Raum des Möglichen denn des Reellen bewegen: Trump könnte Hilfe von Russland bekommen, er könnte seine Macht missbrauchen, und dergleichen.

Eine frustriert wirkende Geste

Trump hat dagegen mit der positiven Wirtschaftslage, einer Reihe toter Terroristen und verabschiedeten Gesetzen reale Erfolge auf seiner Seite. Sogar der linke CNN-Kommentator Van Jones bewertete Trumps Rede als stark und warnte die Demokraten gleichzeitig davor, der Präsident könnte ihnen sogar die Wählerstimmen der schwarzen US-Amerikaner streitig machen.

Am Ende der Rede des Präsidenten zerreißt Nancy Pelosi ihre Kopie des Redetexts, wie um das letzte Wort zu haben. Vor dem Hintergrund eines überstürzten Impeachment-Verfahrens, das Pelosi in der Vergangenheit ohne klare überparteiliche Zustimmung nie anstoßen wollte, des Desasters ihrer Partei in Iowa und Trumps Liste an Erfolgen mag man Verständnis für diese trotzige, aber auch frustriert wirkende Geste aufbringen.
 

Wolfgang Tröbner | Mi, 5. Februar 2020 - 13:37

Mir scheint, dass alle Aktivitäten der Demokraten nur um die Frage kreisten: Wie kann man den ungeliebten (ja verhassten) Donald Trump loswerden? Was haben sie nicht alles versucht, um die Person Trump zu diskreditieren? Und erreicht? Nur Rohrkrepierer und heiße Luft. Politische Inhalte? Fehlanzeige. Kandidaten wie Sanders streben zwar eine Revolution an, um das gesamte System umzukrempeln. Aber wollen das auch die US-Wähler? Es ging immer einzig und allein nur um die Person Trump. Für eine Partei, die sich anschickt, ein Land wie die USA regieren zu wollen, ist das dürftig bis armselig. Man mag ja zu Trump stehen wie man will. Aber dass er das Land USA bislang ziemlich erfolgreich regiert hat, müssen selbst seine ärgsten Feinde anerkennen. Arbeitslosigkeit gesenkt, Verträge mit China, Mexiko und Kanada etc. Unterm Strich hat er sehr viele seiner Wahlversprechen, wenn auch nicht alle, umgesetzt. Vielleicht sollten sich die Demokraten mal an ihre Wähler erinnern, sonst wird das nichts.

Christa Wallau | Mi, 5. Februar 2020 - 13:45

und in punkto menschliche Eigenarten und Schwächen bestens informierten Trump (Immerhin hat er reichlich Erfahrungen sammeln können in seinen TV-Shows u. seinen geschäftlichen Aktivitäten) sind Rationalisten und erst recht Idealisten n i e m a l s gewachsen.
Die Demokraten waren "dumm" genug (oder auch - je nach Gusto - anders ausgedrückt: Sie fühlten sich moralisch verpflichtet), das
Impeachment-Verfahren anzuleiern. Sie hätten es besser gelassen.
Trump hat die besseren Karten; denn, wie heißt es doch so schön u. richtig: Frecheit siegt!
Typen wie Trump kann man nur besiegen, wenn man bis zu einem gewissen Grade dessen Denken und Handeln übernimmt, um ihn mit seinen eigenen Waffen zu schlagen. Das ist die einzig erfolgversprechende Art u. Weise, wie man ihn treffen kann. Wenn man sich dazu zu vornehm ist, wird man darauf warten müssen, daß er sich selber durch eigene Fehler und Schweinereien ein Bein stellt und sich das Thema Trump damit erledigt hat.

Frechheit siegt nicht und meiner Einschätzung nach besonders wenig bei den Republikanern. Entweder es gibt gute Gründe für die Republikaner, Trump im Amt zu belassen oder das Amtsenthebungsverfahren wird durchkommen.
Da ist doch noch gar nichts entschieden?
Für Trump spricht evtl. der kleine, aber überzeugende Wahlsieg in Iowa.
Und überhaupt sollte entscheidend sein, ob Trump in den Anklagepunkten nun schuldig ist oder nicht.
Von Ausschlag muss es auch nicht sein, dass vielleicht auch andere Präsidenten vor Trump zu ähnlichen Mitteln griffen.
Wie auch immer, wenn Trump das Verfahren übersteht, sollte er daraus lernen.
Die Präsidentschaft der USA sind kein Witz.

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 6. Februar 2020 - 10:59

In reply to by Gast

Denkbar also, dass Bernie Sanders zugunsten eines ihm einleuchtenden Kandidaten der Demokraten seine Kandidatur zurückziehen wird. - Ob für Biden? Ich bezweifle das. -
Dazu müßte die Person aber über ausreichend Stimmen verfügen.
Ich war sehr froh, als der spätere gute Präsident aller US-Amerikaner OBAMA sich gegen Hillary Clinton durchsetzte.
Zum größten Teil bestimmen politische Erwägungen meine politische Haltung, selten sind es meine Überlegungen zu politischen Person, ob nun in die eine oder andere Richtung.
Es wäre mir nicht recht, wenn Trump jetzt einen Erdrutsch-Sieg hinlegen würde, sowohl aus politischen wie persönlichen Erwägungen heraus.

und mit allen Wassern gewaschen.... auch mit Weihwasser, und auch sie würde ein "Impeachment" überstehen. Ob sie allerdings einen Besuch Trumps in Kallstadt, der Heimat seiner Vorfahren - unmittelbar nach seiner Wiederwahl im kommenden November überstehen würde - ist eine andere Frage......(Jemand müsste Trump in die BRD einladen um das Merkelsystem in die Bredouille zu bringen!?)
Nun, was die US Demokraten betrifft, so gibt es für mich kaum eine widerlichere Partei. Nur um zwei "hervorragenden" Namen zu nennen:
Präsident Woodrow Wilson, der "Friedenspräsident", liess seinen Konkurrenten, den Pazifisten Eugene Debs ins Gefängnis werfen (bitte im Netz nachschlagen).
und
Präsident Franklin Delano Roosevelt war über Finanzleute wie Hjalmar Schacht (einem "gemeinsamen Bekannten", der in Nürnberg «zufälligerweise» verschont wurde!) mit dem Nazi-Regime verlinkt.

Tomas Poth | Mi, 5. Februar 2020 - 13:53

Machen die Überhaupt Politik, außer Trump zu jagen? Sie scheinen keine Ideen zu haben wie sie das Wahlvolk für sich zurück gewinnen können. Ist das ein Wunder bei der alten Riege die sie nach außen präsentieren, die außer Empörung über eine verlorene Wahl nichts zu stande bringen.
N.P. Zerreißaktion symbolisiert die Hilflosigkeit und Unfähigkeit ihrer Politik.

Ernst-Günther Konrad | Mi, 5. Februar 2020 - 14:50

... fällt selbst hinein. Seit dem Amtsantritt von Trump, was wurde da alles versucht, ihn dumm, dämlich, blöd, unwissend, unsympohatisch, ungeeignet, unfähig und und .. aussehen zu lassen. Wohin hat das geführt? Genau? Zur Offenbahrung der eigenen Unfähigkeit. Ich mag Trump aufgrund seiner Ausstrahlung nicht, aber was er macht, hat Hand und Fuß und führt ihn in der kommenden Wahl als alleiniger Bewerber der Republikaner sicher erneut ins "Weiße Hause". Seine Rede war einfach nur dem Anlaß einer Wahlkampfrede sehr gut und zutreffend. Übrigens. Hörte man da irgendetwas von Europa, dem transatlantischen Bündnis. Nicht wirklich, außer dem Hinweis, dass er die Partner an ihre 2% erinnert hat. Die Demokraten haben sich wieder einmal ins Bein geschossen. Erst mit ihren Campagnen gegen Trump, dem Impeachment und nun, durch die offenkundige Unfähigkeit in IOWA. Trump mag nicht der beste Präsident alles Zeiten sein. Für die Demokraten reicht es aber allemal, das sind eben nur Looser.

Ich gebe Ihnen Recht, lieber Herr Konrad. Die Demokraten, überaltert und unfähig, ohne erkennbaren Plan, nur vereint im Hass auf den Präsidenten, sind für die kommenden Elections schon so gut wie aus dem Rennen, Nichtmal einen geeigneten Kandidaten haben sie, auf den sie sich einigen können. Das ist Hillarys Erbe. Trump wird in die zweite Amtszeit marschieren, ohne Schwierigkeiten. Und dann, weil er nicht nochmal antreten muss, wird er all das machen, was ihm die Demokraten verhindert haben. Putin kommt ins Weiße Haus und wird sein bester Freund und Merkel - so sie dann noch da ist - hat die A...karte gezogen. Ha, ha, ha!

Romuald Veselic | Mi, 5. Februar 2020 - 15:54

nur eine Lachnummer geworden.
Empört bis zum Umfallen.
Sie erinnern mich an die dämlichen Kommunisten in der CSSR, die vor November 1989, den Vaclav Havel auf übelste Art attackierten und diffamierten.
Die Linke/DEMs vertragen niemand, außer sich selbst.

Alexander Mazurek | Mi, 5. Februar 2020 - 17:42

… des Supreme Court in der Sache Citizens United v FEC in 2010 ist die Politik in den USA legal käuflich. Die Investoren unterstützen beide Seiten, egal wer gewählt wird, muss für Rendite sorgen, das erzwingen neuen "checks and balances". Trump war hier DER Spielverderber und das wird ihm das Establishment nicht verzeihen. Darüber hinaus hat sich der DNC bei der Wahl 2016 als korrupt und verlogen geoutet, Sanders hat den Coup gegen sich im nachhinein abgesegnet und ist meiner Meinung nach seither unwählbar. Die Demokraten sind nicht mehr die Partei, die sie in den 70ern zu sein schienen, sie vertreten, von Ausnahmen wie z.B. Tulsi Gabbard, alle die Interessen der Wallstreet (deep-state swamp) und nicht der Mainstreet. Und so werden sie scheitern, hoffentlich mit Pauken und Trompeten. POTUS Trump, drain the swamp!

Sie mit Ihrer Wallstreet. Die Wirtschaft brummt, Millionen Arbeitsplätze entstehen. D a s interessiert die Amerikaner. Und ein Sanders wird in den USA nicht deshalb nicht gewählt werden, weil er für oder gegen „die Wallstreet“, sondern weil er Kommunist ist. Und was immer man von Bildung und Urteilsvermögen des gemeinen Amerikaners halten mag: So dumm, jemanden zu wählen, der in Null Komma nichts die Wirtschaft ruiniert, sind sie auf keinen Fall.

Bernd Muhlack | Do, 6. Februar 2020 - 19:45

... ich war einmal dort"
hat Donald Trump gesagt.

In Belgien gibt es in der Tat sehr viele schöne Städte, sie sind immer einen Besuch wert!

Im November finden die Wahlen statt; wer wird gegen DT antreten?
Ich bin kein Experte für US-Demokraten.

Wie wäre es mit Michelle Obama?
Sie hat fast alle "must-haves" um niemanden zu diskriminieren!
Ein absoluter Kontrapunkt zu Donald Trump.

AKK? Claudia Roth? Giffey? Baerbock? Kipping? and so on...
PUH!
Die Lösung ist schlicht: Michelle Obama!

Unser aktueller BP Steinmeier nannte den POTUS einmal einen "Hassprediger"; er war damals Außenminister.
Kanzlerin Merkel wollte nach der Wahl von Trump diesem die Demokratie erklären und dann sehe man weiter...

Es gibt diesen trefflichen Spruch: "wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will"

Ronald Reagan in 1982 (?):
"Die Invasion Grenadas hat begonnen!
Ich weiß nicht wo das ist, aber die Jungs sind dort!"
Sein tolles Grinsen und die jelly-beans!

(Nein, keine Raute!)

Thüringen? Wo ist das?

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