- Wenn die Rechte von rechts überholt wird
Giorgia Meloni regiert, Nigel Farage will regieren – doch schon formiert sich rechts von beiden neue Konkurrenz. Die rasanten Aufstiege von Roberto Vannacci und Rupert Lowe zeigen ein Problem, das schon bald auch die AfD beschäftigen könnte.
Wer hätte noch vor kurzer Zeit gedacht, dass ausgerechnet Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von rechts unter Druck geraten könnte? Der Gedanke schien lange nahezu widersinnig. Schließlich war es doch die charismatische Römerin, die wie keine andere Politikerin den rechten Rand in die politische Mitte Italiens geführt hatte. Doch mit dem Aufstieg zur Regierungschefin und der Übernahme politischer Verantwortung hat Meloni auch den eigenen Standpunkt manches Mal ändern müssen.
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Ist es auch schon soweit, da gibt es rechts des RN eine neue Rechtsaußen-partei, die REC von Zemmour!
kann nur erfolgversprechend sein, wenn die amtierende Regierung nicht funktioniert …..l
Und das wiederum scheint bei Meloni nicht der Fall zu sein im Gegensatz zum besten aller Deutschlands …..
MfG a d Erfurter Republik
wäre der AfD längst auch passiert, wenn sie schon früher in Regierungsverantwortung gelangt wäre. Insofern hat die verrückte "Brandmauer" für sie auch etwas Gutes gehabt!
Jetzt - nach 13 Jahren u. vielen Häutungen - ist sie verhältnismäßig gut stabilisiert und hat es geschafft, auch die Menschen am ganz rechten Rand zu integrieren.
An der Spitze der Partei stehen mit Alice Weidel u. Tino Chrupalla zwei bodenständige, kluge Menschen, die sowohl die geistig wie die
handwerklich arbeitenden Menschen im Lande vertreten. Besser könnte die AfD sich gar nicht präsentieren!
Im Gegensatz zu den früheren Vorsitzenden lehnen beide es ab, sich ausdrücklich von denen zu distanzieren, die auch mal Stuss reden bzw. radikale Meinungen äußern. Solche Menschen gibt es nun mal, und es ist besser, wenn sie sich von einer gemäßigten Partei vertreten lassen als eine eigene, radikale Partei zu gründen.
Das kluge Motto von Strauß sollte die AfD übernehmen:
Rechts von uns darf es keine Partei geben!
Es gibt zwar relativ zu den 90er und 0er Jahren, in denen eher "universalistisch-linke Ideen" (was immer das genau ist) das Momentum setzten, einen "Rechtsschwenk". Das ist aber keine einheitliche Richtung. Ein Großteil sind erstmal Reaktionen darauf, dass eine nach 1990 in allen großen Belangen global dominierende "universalistisch-linke Mitte" demografisch, wirtschaftlich, kulturell, militärisch in einer sich schnell entwickelnden Welt auf hintere Plätze zurückfällt und somit notwendig Platz für andere Strömungen und darauf reagierende Gegenströmungen macht.
Früher gab es zwei Großlager (rechts und links) auf die sich die verschiedenen Strömungen notdürftig geeinigt haben. Dafür ist es heute zu vielfältig und man hat eher 3 Großlager, die sich gegenseitig schärfer ablehnen. Die Grundtendenz ist aber eher eine Auflösung alter Bezugssysteme und eine noch fehlende neue Orientierung.
Ich glaube viele Menschen würden sagen, dass "wir" (im Westen, oder wer auch immer genau) nicht konsequent genug links waren, sondern noch zu kapitalistisch, imperialistisch, alte überkommene Strukturen verteidigend. Wären wir konsequenter links gewesen, wäre das heute auch die universelle Strömung.
Ich glaube eher nicht, dass das ein zutreffendes Bild ist, jedenfalls konnte es weder lokal noch global Mehrheiten hinter sich versammeln und keine Einigkeit erzielen, was denn nun das richtige Links bzw. Menschliche sei und was nicht.
Ich halte diese These das tatsächlich für einen Schlüssel zum Verständnis der Gegenwart. Die sozialdemokratische Linke wurde nach 1990 vom Neoliberalismus durch den Wolf gedreht, und die radikale Linke vom Untergang des bürokratischen Sozialismus. Beides geschah mit einer gewissen historischen Folgerichtigkeit, aber auch mit einer spezifischen Dialektik, die im Siegesrausch des Westens am vermeintlichen »Ende der Geschichte« aus der Welt der politischen Ideen getilgt wurde.
Denn dass der globalisierte Finanzkapitalismus seinerseits dialektische Widersprüche (auch zwischen Kapitalismus und Demokratie) zu entfalten begann, war im Augenblick der Krise von 2008 offensichtlich, und seither ist das System nur notdürftig geflickt worden, bis es 2020 durch einen Putschversuch der oligarchischen Eliten tendenziell in einen erst Pharma- dann rüstungsgetriebenen Krisen-Keynesianismus überführt wurde.
Diese Transition hat die Linke nicht verstanden und ist insofern nicht konsequent genug links.
Ursache hierfür ist, dass die politischen, vor allem die finanzpolitischen und gesellschaftlichen Probleme mittlerweile gigantisch geworden sind und es den Parteien einfach nicht gelingt diese Probleme in den Griff zu bekommen.
Wenn die Bevölkerung tagtäglich mit den Auswirkungen dieser Probleme, gerade und vor allem bei der Migration konfrontiert wird, ohne dass sich erkennbar etwas zum Besseren wendet, sogar die Trippelschritte der Regierungen durch supranationale und nationale Gerichte wieder kassiert werden, dann staut sich Unmut auf. In Großbritannien hat die Ungeduld mit der Politik bereits ein sehr gefährliches Ausmaß angenommen. Das erklärt die Entstehung immer radikaler Gruppierungen: die Menschen, vor allem diejenigen, die wirtschaftlich weniger gut gestellt sind, haben einfach keine Geduld mehr. Wir erleben hier eine enorme Gegenbewegung zu der linken, universalistischen Politik der letzten zwanzig, dreißig Jahre. Die Politik muss energisch ins Handel kommen, sonst…..
Dass linke und rechte politische Ränder immer weiter nach außen drängen, ist eine logische Konsequenz des entstandenen Vakuums in der politischen Mitte. Ein bißchen extrem ist nicht erfolgreich extrem und so fährt der Zug immer weiter nach außen und weiter weg von der westlichen Freiheit.
