- Der Aufrüster aus Litauen
Verteidigungskommissar Andrius Kubilius soll die EU in eine Militärmacht verwandeln. Dabei hat Europa keine eigene Armee – und zunächst gab es auch kein Geld. Nun steht er vor vielen Fragen und Konflikten – ist die Europäische Union überhaupt zu einem solchen Unternehmen fähig?
Er ist der neue VIP in Brüssel. An ihm kommt keiner vorbei, der etwas mit Rüstung und Militär zu tun hat oder Geld für Waffen und Munition braucht. Dabei verfügte Andrius Kubilius bei seinem Start als EU-Verteidigungskommissar nicht einmal über ein eigenes Budget.
„Sie nannten mich einen König ohne Land, weil ich ein Verteidigungsminister ohne Waffen und all die anderen Sachen bin, die Verteidigungsminister normalerweise haben“, erinnert sich der 68-jährige Litauer an seine ersten, einsamen Tage in der Brüsseler Behörde. Fast ein Jahr später wird der Name Kubilius mit der Wiederbewaffnung Europas, dem 150 Milliarden Euro schweren neuen Rüstungskredit-Programm Safe und dem geplanten „Drohnenwall“ für Osteuropa verbunden. Und natürlich mit einem kompromisslosen Kurs gegen Russland.
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Die als deutsche Verteidigungsministerin gescheiterte Ursula vdL und ein früherer Politiker mit Reminiszenzen an die stolze polnisch-litauische Vergangenheit: das klingt nicht nach Aufbruch. Notwendig wäre der Aufbau einer europäischen Verteidigungsindustrie nach dem Airbus-Vorbild - eine Herkulesaufgabe, die eine Führungsfigur wie einst Franz Josef Strauß erfordern würde. Ansonsten versickern auch 150 Milliarden Euro im Handumdrehen. Aber auch in diesem Fall wird die persönliche Eitelkeit der Kommissionspräsidentin eine solche Lösung verhindern.
Wozu die EU eine eigene Armee braucht, ist nicht nachvollziehbar. DIe EU ist kein Staat, sondern ein Staatenverbund, der seine militärischen Fähigkeiten koordinieren muss. Fehlende Fähigkeiten einer Armee müssen über eine andere ausgeglichen werden. UvLs Ziel, einen EU-Staats mit ihr an der Spitze über solche Umwege und unter Umgehung des Willens der Völker herbeizuführen, müssen zum Scheitern gebracht werden. Die EU ist schon so dysfunktional, ein Hemmschuh der Entwicklung, eine Gefahr für die Demokratien und ein Illusionstheater der Macht.
Bitte nicht mehr davon!
Aber wir müssen wohl alle Hoffnung auf einen Wandel durch Einsicht fallen lassen.
Wenn man frei von einem Posten zum anderen Posten wechselt, der zudem lukrativer ist, ist das "klaglos wechseln" journalistischer Humbug. Mit Sicherheit lehnte Sikorski nicht ab, weil die EU-Kommission ein Sumpf sei oder er den Zustand der Kommission beklagte.
Wie dumm müssen deutsche Politiker wie von der Leyen und Merz sein, wenn man solche Personalentscheidungen befördert und sich ihnen unterordnet?
Von der Leyen und Merz geben die Zukunft unseres Landes ohne jede Vorsicht in die Hand von osteuropäischen Nationalisten, die weder zögern, Pipelines zu sprengen noch Reparationsforderungen an uns zu stellen.
Was hat Deutschland nicht schon alles für die nationalistische Selenski-Regierung geopfert?
Glaubt denn irgendjemand, dass es dafür irgendwann einmal eine Art Dankbarkeit geben wird?
Nein - werden Selenskis Kriegsziele nicht 100% erreicht, dann wird er die Schuld auf Deutschland schieben, und er wird gewiss keine Sekunde zögern, mit Polen zusammen Reparationsforderungen aus dem Wk II an uns zu stellen.
Kopflose, nur vom Russenhass gesteuerte Außenpolitik wird böse enden.
Schließe mich Ihrem Kommentar an. Natürlich hat man taktisch entschieden in Brüssel, indem man diesen "Muskelprotz" aus einem Zwergstaat auf die Schilder hob. Man wollte die größten nationalistischen Schreihälse der EU ruhig stellen. Gib einem Kleinbürger einen Posten und er wird zufrieden sein. Ja, so kleinkariert entscheiden die Bonzen in der Eu. Praktisch kommt natürlich nichts raus dabei, denn das Militär wird in nationaler Verwaltung und Führung bleiben. Das geht (vorläufig) auch nicht anders. Vielleicht zweigt man ein kleines Kontingent für die EU ab. Doch, wer soll das bezahlen? Und der Zwergengeneral führt die Truppe dann an? Mein Gott, was für eine Kompetenzengeilheit. Die vdL will tatsächlich auch militärische Macht. Dabei wissen alle: Gerade auf diese Gebiet ist die Uschi grandios gescheitert. Was für eine Machtmaschine. Das Ganze muss dringend geschreddert werden. Wir haben einen Kuckuck ins Nest gesetzt bekommen!
und braucht KEINE. Für die Verteidigung gibt es die NATO, die ihren Auftrag schon sehr weit fasst, siehe Ukraine. Ansonsten bin ich der Meinung, dass unsere polnischen und baltischen Freunde, die Geschichte seit den polnischen Teilungen revidieren wollen und das kann nicht unser Interesse sein.
