Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen propagiert die symbolische Abkehr von Israel / picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Christian Hartmann

EU stoppt Zahlungen an Israel - Ursula von der Leyen weiß nicht, was sie tut

Ursula von der Leyen hat die ersten Zahlungen der EU an staatliche Stellen in Israel gestoppt – ein Schritt, der nach außen entschlossen wirkt, aber finanziell kaum ins Gewicht fällt. In erster Linie schießt sich die EU mit dieser Politik ins eigene Bein.

Autoreninfo

Mirjam Epstein studiert Soziologie und hat redaktionelle Stationen an der Axel Springer Akademy (Welt), dem österreichischen Exxpress und bei Cicero absolviert.

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Heute hat die EU-Kommission den ersten Hebel umgelegt: Ursula von der Leyen stellte im Europäischen Parlament in Straßburg klar, bilaterale Zahlungen der Kommission an staatliche Stellen Israels stoppen zu wollen. Ähnlich wie bei dem von Friedrich Merz geforderten Waffenembargo ist auch diese Sanktion eher eine moralische Demonstration der Abgrenzung als eine Maßnahme mit spürbaren Konsequenzen.

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Ingofrank | Mi., 10. September 2025 - 16:58

Ehrlich, diesen Seier über die EU kann man kaum noch ertragen.
Das was alles hier an Meldungen über Brüssel und deren „Vortänzerin“ geschrieben steht, hat doch nichts, aber auch gar nichts mehr, mit dem einstigen „Europäischen Gedanken“ zu tun.

Auch in dieser Frage hat die größte Oppositionspartei in D mehr als Recht mit ihrer Analyse : die EU ist nicht reformierbar !
Das sehe ich ganz genau so. Anders gesagt, Masse hat mit Klasse nichts zu tun ! !
Woher auch ? wenn dort immer mehr abgehalfterte ehemalige Spitzenpolitiker wie eben v d L das Sagen haben. …
Vor allem wenn man im Hinterzimmer ausgekungelt wurde, & sich eben nicht durch außergewöhnliche Leistungen als Gesundheitsminister od. als Minister d Verteidigung hervorgetan hat. Im Gegenteil ….
Der Fisch stinkt eben vom Kopf her…… Nirgendwohin passt das besser, als auf die deutsche & europäische Politik ! !
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

es ist Ursula nicht allein sondern alle die von dem System gut leben ohne jegliche Kontrolle und die werden einen Teufel tun und sich selber reformieren und/oder abschaffen. Auch das Europaparlament ist eine Scheinveranstaltung in der sich abgeschobene Politiker ein üppiges Gnadenbrot gönnen. Wenn nicht Herr Sonneborn ab und zu die heftigsten Absurditäten anprangern würde oder Herr Orban sein Veto einlegen würde, würde der Bürger und Finanzier dieser Scheinveranstaltung nicht mal was davon erfahren. Meistens merkt man die Absurdität erst wenn es zu spät ist und man nur noch entsetzt den Kopf schütteln kann wie man an der Coronapolitik und Asylpolitik deutlich erleben konnte.

A. Brand | Do., 11. September 2025 - 13:23

Antwort auf von Keppelen Juliana

Ja, genau das ist es, es ist wie mit „unserer Demokratie“, die Leute sollen glauben das alles noch mit rechten Dingen zugeht, das System ist aber schon lange so morsch, daß die Strukturen nicht mehr erkennbar sind und auch nicht mehr funktionieren! Es hat sich ein Eigenleben entwickelt das völlig außer Kontrolle geraten ist!

Einer der Gründerväter des undemokratischen Monstrums, das sich EU schimpft, J.-C. Junker, gab dem Spiegel ein Interview (52/1999 „Die Brüsseler Republik“) in dem er tief in seine/die antidemokratische Trickkiste blicken läßt!

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Das dieser ausgesprochene Antidemokrat, auch in Deutschland, gefeiert wird, ist besorgniserregend!

Heidemarie Heim | Mi., 10. September 2025 - 18:01

Denn für die damalige Zeit ungewöhnlich, wurde bei uns daheim auch nur rumgeschrien und gedroht wenn wir 4 Kinder mal wieder was ausgefressen hatten. Ich war natürlich die Allerbravste von Allen geehrte Frau Epstein;)! Doch trotz Verzicht seitens unserer Eltern auf Handgreiflichkeiten, genügte warum auch immer, ein bestimmter Blick meines Vaters oder Mutters um uns zur Räson zu bringen. Ich glaube so was nennt man wohl eine Art natürliche Autorität zu besitzen, die man deshalb auch ernst nimmt bzw. respektiert.
Um auf das eigentliche Thema zurück zu kommen, wie leicht der Respekt selbst unter Verbündeten dahinscheiden kann, erlebt man in letzter Zeit immer öfter an den vom Gastgeber angebotenen Katzentisch oder einer etwas weiter von ihm weg gerückten
Sitzgelegenheit beim formellen Treffen bzw. Staatsbesuchen. Wie Ihnen auch Frau Epstein, stellte sich mir fast als Erstes die Frage wie Präsident Trump wohl auf diesen Vorstoß von "Bellen ohne zu beißen" reagiert. Schätze mal not amused;)

Jürgen Goldack | Mi., 10. September 2025 - 18:57

Die Gestalten, die der heutigen CDU seit Merkel angehören, haben die Charakterlosigkeit dieser Dame 1 zu 1 übernommen. Geschichtsvergessen, extrem links orientiert, überflüssig bis ins Mark. Ob Merz, ob v. d. Leyen, beide sind offensichtlich NGO-gesteuert und folgen Narrativen, die an Unmoral, an Mangel an Empathie und Ethik nicht mehr getoppt werden können. Wer sich die Gräuel-Taten der Nationalsozialisten gegen die Juden wie auch an die Grausamkeiten der radikal-islamistischen Terrororganisation Hamas gegenüber Siedlern, Frauen wie Männer und Kinder bei ihrem Überfall auf Israel am 07.10.2023 erinnert, dürfte recht wenig Verständnis für die Handlungsweise von Pinocchio-Merz und Flinten-Uschi aufbringen. Benjamin Netanjahu ist mit Sicherheit kein Fähnleinführer im Fähnlein Fieselschweif (Walt Disney) aber er reagiert nur hart gegen die Aggressionen der Hamas; der Palästinenser. Merz und Uschi sollten sich nur einmal in seine Situation versetzen. Wie gesagt: Empathielos!

Peter Rosenstein | Do., 11. September 2025 - 08:31

Das weiß sie nie. Ihr Machthunger steht ihrer Inkompetenz in nichts nach. Ihr gesamter politischer Weg ist von Pannen, Versagen und Korruption gezeichnet. Europa kann es nur besser gehen, wenn solche Versagerinnen der Vergangenheit angehören.

Ernst-Günther Konrad | Do., 11. September 2025 - 09:48

Ja, man ist schnell dabei über jemanden zu sagen, wenn man sein Verhalten oder seine Meinung nicht nachvollziehen kann, der ist doch "dunstlos" oder hat eben "keine Ahnung". Das mag ja durchaus auch in vielen Fällen so sein.
Und wenn ich den Werdegang der deutschen Politker in den letzten Jahren sehe, könnte man schon zu der Überzeugung kommen, dass die Ahnungslos sind. Und UvdL ist Ärztin und hat bereits als Verteidigungsministerin gezeigt, was sie alles nicht verstanden hat, Nur frage ich mich gerade ist das alles "nur" Ahnungslosigkeit? Ist da nicht auch ein Verweigern die Realität anzuerkennen? Die haben etliche Berater. Sond die alle nur "doof" oder wird nicht auf diese gehört? Oder haben bestimmte ideologische Krankheiten den kompletten Stab um diese Frau herum infiziert, so dass die eben so entscheiden, wie sie es tun?
Oder aber wird das bewusst und gewollt gemacht? Mit welchem Ziel und Ergebnis? Mir deucht, UvdL ist gerade dabei, der EU den Gandenschuss zu verpassen.