Merkel und der EU-Gipfel - Sinnkrise unter dem Regenbogen

16 Jahre lang war Angela Merkel die „Gipfelkönigin“. Ausgerechnet aber bei ihrem letzten EU-Gipfel hat sie ihren Auftritt vermasselt. Der Streit um Russland und die Auseinandersetzungen mit Viktor Orban zeigen, wie zerstritten die EU am Ende der Ära Merkel ist.

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Fliehkräfte: Alexander De Croo und Angela Merkel auf dem Brüsseler Gipfel / dpa

Autoreninfo

Eric Bonse berichtet seit 2004 aus Brüssel über Europapolitik. Er betreibt auch den EU-Watchblog „Lost in Europe“.

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Es sollte ein entspannter Routine-Gipfel werden - mit guten Nachrichten von der Corona-Front und einem herzlichen Abschied von Kanzlerin Angela Merkel, die wohl zum letzten Mal zu einem EU-Spitzentreffen nach Brüssel gereist war. Doch nach den zweitägigen Beratungen der 27 Staats- und Regierungschefs ist Merkels Ruf als ungekrönte „Gipfelkönigin“ dahin - und Europa zerstrittener denn je.

Vor allem Ungarn und Russland sorgten für Ärger. Schon vor dem Gipfel hatten sich 16 EU-Staaten von Ungarns Regierungschef Viktor Orban distanziert. Dessen Gesetz, das Jugend und Familie schützen soll, dabei aber Homosexuelle und Transgender-Menschen diskriminiert, widerspreche den gemeinsamen Grundwerten der EU, hieß es in einem Brandbrief, den auch Merkel unterzeichnet hat.

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Rob Schuberth | Fr, 25. Juni 2021 - 18:32

Ich sehe darin, dass Merkels Ideologie einer geeinten EU (1 Staat) langsam verblasst.
Sie hat kein Gewicht mehr in Brüssel und das empfinde ich pers. auch als gut so.

Die Schäden die sie für uns angerichtet hat, an denen wir noch Jahrzehnte viele Mrd zu bezahlen haben werden, sind schlimm genug.

Mit ihrem Abtritt fehlt ein starke Stimme einer elitären Ideologie.
Wunderbar.

Jörg Adams | Fr, 25. Juni 2021 - 18:43

Schlecht vorbereitet? Was, wenn 'man' nur nicht der Buhmann sein will und nun bequem auf andere zeigen kann? Wäre doch geschickt, oder?

Manfred Sonntag | Fr, 25. Juni 2021 - 19:07

Ich bin begeistert: "Merkel musste mit leeren Händen zurück nach Hause fahren.". Ich hoffe, dass dies erst der Anfang war und weitere klatschende Niederlagen, auch im eigenen Land folgen werden. So ist es nun, Hochmut kommt vor dem Fall. Ich hoffe stark das sich die EU nach der ideologischen Dogmatisierung der deutschen Eliten aus deren Klammergriff befreit und eine Union der eigenständigen demokratischen Staaten Europas entwickelt. Es würde der Freiheit der Bürger unseres Kontinents neue große Impulse geben. Die ideologische und/oder militärische Vereinnahmung der Völker Europas scheiterte immer und jedes Mal mit großen Opfern. Sie haben nichts gelernt, diese Herrschaften. Bis heute ist die EU nicht demokratisch organisiert. Warum wohl? Es funktioniert nicht! Wer soll die Rechte der Bürger in Brüssel vertreten? Es wäre ein Machtapparat des deutschen und französischen Establishments welcher alles niederwalzt. Die Bürger- und Freiheitsrechte könnte man dann europaweit abschminken.

Rob Schuberth | Fr, 25. Juni 2021 - 19:47

Unter den Gipfelteilnehmern werden nur wenig AM wirklich vermissen.

Macron, da er ihr half seine franz. Banken in Greece zu retten (was uns aber nat. als Rettung Griechenlands verlauft wurde).

Spanien u. Italien weil wir dorthin Mrd. Geld pumpen, das unsere Reg. dann (über den Umweg der EBZ) den deutschen Sparern wegnimmt.

Christa Wallau | Fr, 25. Juni 2021 - 20:35

eingeläutet. Das permanente Beschwörung der gemeinsamen europäischen Werte erweist sich immer mehr als hohles Geschwätz. Jetzt prallen die Ansichten voll aufeinander, und Gott-sei-Dank bekommt Merkel (die Schönrednerin) noch etwas von dem Desaster ab!

Man kann sich über lange Strecken etwas vormachen, aber irgendwann ist Schluß mit Lustig.
Das hätte die Frau aus der Uckermark eigentlich am Beispiel DDR, wo sie sozialisiert wurde und deren schmählichen Untergang sie selbst erlebt hat, lernen können. Die Realität siegt immer.
Für die EU nähert sich der Zeitpunkt des Kassensturzes. Und es ist heute schon klar, wer da wohl wieder draufzahlen darf. Dank steht dafür nicht zu erwarten, sondern Vorwürfe gegen Deutschland, wenn nicht mehr genug Nachschub an Milliarden kommt bzw. die Preise überall inflationär ansteigen.

Aus dem sinnvollen Projekt des "Europas der Vaterländer", vereint in einer EWG, wurde von überheblichen Politikern ein MONSTER gezüchtet, das seine KInder frißt.

Walter Bühler | Fr, 25. Juni 2021 - 23:27

... oder dürfen auch noch andere Menschen hier leben?

Spitzt sich darauf das ganze Gerede von Europa zu?

Dann können wir Normalbürger Europa getrost vergessen.

Wolfgang Borchardt | Sa, 26. Juni 2021 - 09:07

... nicht in der Lage, die drängendenden und nur gemeinsam zu lösenden Probleme zu lösen. Da ist die Umwandlung zum Moralinstitut wohl noch das, was bleibt, D. vorneweg, das sich angesichts seiner Geschichte dafür schämen sollte. Wohlverhalten wird mit Geldzahlungen belohnt und verkehrt sich ins Gegenteil, wenn der Geldstrom irgendwann versiegt - das war schon zu beobachten. Dass Sanktionen nur Gegnern nutzen, will einfach nicht begriffen werden. Mir scheint es verständlich, dass Ungarn und Polen nicht ein weiteres Mal untergebuttert werden wollen.

Karl-Heinz Weiß | Sa, 26. Juni 2021 - 11:38

Dank ihres Fraktionsvorsitzenden Kauder hat die Merkel-Politik der Kehrtwenden bis 2018 funktioniert. Spätestens dann war klar, dass das vielgepriesene Verhandlungsgeschick von Frau Merkel nur eine Fiktion der Medien ist. Denn Verhandlungsgeschick setzt eines voraus: sich in die Situation des Gegenüber versetzen zu können.

Hubert Sieweke | Sa, 26. Juni 2021 - 15:07

Bis insbesondere die Osteuropäer erkannt haben, welche wechselhafte und sinnlose Charade Merkel dauernd auftischte.
Mal so mal so, wie es Infratest andeutete.
Die Ruttes und Bettels sollten sich hüten , denn wenn Ungarn , Polen , Tschechien , Slowakei und Italien, dazu Rumänien und Bulgarien nicht mehr am Tropf hängen , können die eitlen Westeuropäer einpacken.

Herr Bettel sollte mal dicke Sozialleistungen in LUX zahlen, damit das Gros der Illegalen Einwanderer dorthin geleitet werden können.
Scheint, als hieße er Florian.

Manfred Sonntag | Sa, 26. Juni 2021 - 17:39

Ich bin begeistert: "Merkel musste mit leeren Händen zurück nach Hause fahren.". Ich hoffe, dass dies erst der Anfang war und weitere klatschende Niederlagen, auch im eigenen Land folgen werden. So ist es nun, Hochmut kommt vor dem Fall. Ich hoffe stark das sich die EU aus der ideologischen Dogmatisierung der deutschen Eliten und deren Klammergriff befreit und eine Union der eigenständigen demokratischen Staaten Europas entwickelt. Es würde der Freiheit der Bürger unseres Kontinents neue große Impulse geben. Bis heute ist die EU nicht demokratisch organisiert. Warum wohl? Es funktioniert nicht! Wer soll die Rechte der Bürger in Brüssel vertreten? Es wäre ein Machtapparat des deutschen und französischen Establishments welcher alles niederwalzt. Die Bürger- und Freiheitsrechte könnte man dann europaweit abschminken.

Ernst-Günther Konrad | So, 27. Juni 2021 - 11:46

Das ist doch schon seit Jahren so Herr Bonse. Wer sich Zustimmungen und Abhängigkeiten mit deutschen Steuergeldern erkauft und unser Geld mit vollen Händen hinaus wirft, der kommt natürlich am Ende der europäischen Wohltaten mit leeren Händen zurück. Merkels und Macrons verlogener Schachzug musste zwangsweise erkannt und verhindert werden. Vielleicht war das auch Absicht. Nach dem Motto, wir haben es versucht, aber die bösen anderen. Was hätte denn beide darin gehindert, sich allein mit Putin zu treffen. Beide haben seit 2014 alles erdenkliche getan, sich gegen Russland und damit Putin zu stellen und die devote Presse hat ihren Anteil beigetragen. Ob Putin überhaupt Interesse gehabt hätte sich von den beiden Erziehern aus der EU belehren zu lassen ist auch fraglich. Merkel wird irgendwann, vielleicht doch demnächst nicht mehr sein. Die EU hat doch viel Geld bekommen und darf jetzt Schulden machen. Die Schuldenstaaten haben doch alles erreicht, was Merkel und Macron ihnen ermöglichte.

Fritz Elvers | So, 27. Juni 2021 - 16:14

haben sich in der EU gegen jede Vernunft durchgesetzt. Nicht mit Putin verhandeln zu wollen, z.B. über die Ostukraine, bedeutet, dass man sie aufgegeben hat. Merkel und Macron müssen unabhängig davon Verhandlungen wieder aufnehmen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mo, 28. Juni 2021 - 09:31

In reply to by Fritz Elvers

Seit wann müht sich Frau Merkel in den für sie viel zu großen Schuhen von Willy Brandt ab?
Frau Merkel scheint mir nach wie vor "Merkel-affin", es wäre für mich also wahrscheinlicher, dass Sie sich flugs an den Bidenkurs hängt, um am 15. Juli dort als die Führerin der EU, wenn nicht der Welt vorzutreten.
Dann würde ich meinen, politisch kurzsichtig wie immer, denn Bidens Kurs gegenüber Russland steht noch nicht fest.
Er ist nur nicht massiv von den Gepflogenheiten abgewichen, zunächst einmal ALLE in Augenschein zu nehmen.
Ich halte überhaupt nichts davon, wenn man Merkel jetzt noch mit irgendetwas beauftragt.
Sie mag sich verbal zwar in bezug auf Russland zurückgehalten haben, aber war sie nicht am Krankenbett Nawalnys etc.?
Herr Lindner, ich würde Symbolpolitik nicht als intellektuelle Leistung bezeichnen.
Zu Herrn Macron: Ich kann nachvollziehen, dass er an der Seite einer sehr attraktiven älteren Frau steht, aber politisch im Fahrwasser einer "Unwägbaren"?
Präsident geht anders?

Klaus Funke | Mo, 28. Juni 2021 - 08:54

schon lange nichts mehr mit europäischen Interessen zu tun. Sie ist ein US-Gefolgschaftsrat geworden. Die US-Hörigen haben sich durchgesetzt. Allesamt politische Leichtgewichte wie sie das US-Regime braucht. Egal, welche Motive Merkel hatte, den Vorschlag zu einem Treffen mit Putin zu machen, es ist ein vernünftiger Vorschlag. Allerdings, wer hindert sie, wenn sie es wirklich ehrlich meint, dass sie sich (und auch Macron) mit Putin trifft? Dass sie es nicht tun wird, zeigt, was für ein Vorschlag es gewesen ist. Sie wollte ein letztes Mal die Gipfel-Königin sein und zugleich dem Biden den Stinkefinger zeigen. Macron war bloß ihr Alibi. Im Grunde alles eine verfehlte Politik und was Russland betrifft, in hohem Grade fahrlässig. Was sich wirklich dahinter verbirgt, zeigt die Provokation der britischen Navy vor der Halbinsel Krim. Man spielt mit dem Feuer und nimmt einen Brand in Kauf. Ganz im Sinne der USA - ein Gefolgschaftsrat eben. Qed.