Donald Trump - Ein Verrückter im Weißen Haus?

Die Berichterstattung über Donald Trump vermittelt oft den Eindruck, mit dem Unternehmer sei ein Wahnsinniger US-Präsident geworden. Ein Blick in die Geschichte und hinter die Kulissen verrät jedoch, dass er und seine Regierung durchaus rational agieren

Donald Trump: verrückter oder effektiver Politiker? / picture alliance

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Kai-Uwe Hülss ist Politikwissenschaftler und Soziologe mit dem Schwerpunkt in politischer und gesellschaftlicher Kultur sowie der Ökonomie. Er betreibt mit „1600 Pennsylvania“ den größten deutschsprachigen Blog zur Politik des Weißen Hauses

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Ein Selbstdarsteller mit Schauspielerfahrung ist US-Präsident. Ausgestattet ist er mit einer ausgeprägten Dickköpfigkeit und einem Anti-Intellektualismus. Seine scharfen Worte an ausländische Mächte und seine sicherheitspolitischen Entscheidungen animieren Menschen weltweit zu Demonstrationen. Unter dieser Konstellation mutete es als eine Provokation an, dass der Präsident 345 Tage seiner Amtszeit in seinem Privatanwesen Rancho del Cielo verbrachte. 

Was wie eine Beschreibung der Präsidentschaft von Donald Trump anmutet, bezieht sich jedoch auf einen seiner Vorgänger: Ronald Reagan. Dennoch gehört der einst von der Schauspielerzunft in den Politikberuf gewechselte Reagan nicht zuletzt wegen seines Beitrags zum Kollaps der Sowjetunion und zur Beendigung des Kalten Krieges zu den beliebtesten US-Präsidenten aller Zeiten. Ob Präsident Trump den Historikern positiv in Erinnerung bleibt, wird sich zeigen. Nach erst acht Monaten im Amt ist die Präsidentschaft des einstigen Immobilienmoguls noch zu frisch. Eine vergleichsweise kurze Zeit – und doch eine gefühlte Ewigkeit. 

Das Schauspiel des Reality-Stars

Trump beherrscht wie schon im Wahlkampf die Schlagzeilen. Kein Tag vergeht ohne eine Eilmeldung, einen Skandal oder eine von Medien aufgebauschte Erregung. Der einstige Gastgeber der erfolgreichen Reality-TV-Show „The Apprentice“ versteht sich nach wie vor als Nachrichtenmaschine. Mit einem Tweet droht Trump einen Atomkrieg an. Bei Pressekonferenzen schweift er in Hasstiraden ab. Den russischen Präsidenten Putin lobt Trump für die Entlassung von 755 Mitarbeitern im US-amerikanischen diplomatischen Dienst. Rassismus verurteilt er zunächst und relativiert seine Aussagen wenig später. Zudem tauscht Trump sein Personal schneller aus als einst die Kandidaten bei seiner TV-Show. Sitzt mit Trump also ein Verrückter im Oval Office? Ist der 45. US-Präsident dumm oder krank, wie von so manchem Medium oder Ferndiagnostiker behauptet?

Schon 1999 warnte Trump in einem Fernsehinterview vor der Bedrohung, die von einem nuklearen Nordkorea ausgehen würde. Bei „Meet the Press“ plädierte Trump dafür, die Beilegung dieses Konfliktes als oberste Priorität anzugehen. Auf Grund der militärischen Aufrüstung Nordkoreas schlösse sich ansonsten das Zeitfenster für eine möglichst friedliche Streitschlichtung. Trump sollte Recht behalten. Heutzutage steht Nordkorea kurz vor dem letzten Schritt zu einer Nuklearmacht, und die USA finden sich in einer schlechten Verhandlungsposition wieder. Somit sollte man Trumps Rhetorik als Strategiewechsel werten. Die USA schließen keine Optionen zur Beilegung des Konfliktes aus, um sich selbst in eine bessere Verhandlungsposition zu manövrieren. Trump sagt, das Kim-Regime müsse mit „Feuer, Zorn und Macht, wie es die Welt noch nicht gesehen hat,“ bekämpft werden. Das erinnert an Reagans „Reich des Bösen“-Rede über die Sowjetunion. Ob die von Trump ähnlich von Erfolg gekrönt sein wird, das sei dahingestellt. 

Trump baut USA unbemerkt um

Trump schießt nicht nur gegen ausländische Regierungen scharf. In der Innenpolitik findet der Präsident noch schärfere Töne und zieht ununterbrochen alle Aufmerksamkeit auf sich. Währenddessen setzen Trumps Minister grundlegende Wahlversprechen um.  Die Öffentlichkeit fokussiert sich auf inhaltsleere „covfeve“-Tweets des Präsidenten und das Versagen der Republikaner bei Reformen wie im Gesundheitswesen. Derweil treibt die Administration ökonomische und ökologische Deregulierungen sowie die Entbürokratisierung auf leisen Sohlen voran. Für diese Vorhaben hat Trump ein für seine Agenda smartes Kabinett zusammengestellt. 

Ein weiterer Umbau findet im Justizsystem statt. Konservative und Christen in Amerika sind durch Trumps Installierung von Neil Gorsuch als Richter am Obersten Gerichtshof erleichtert, einen der ihren in diesem wichtigen Amt zu wissen. Gorsuch wird über Jahrzehnte im Sinne von Trumps Wählerschaft agieren und – zunächst – eine konservative Mehrheit im Supreme Court festigen.

Gleiches gilt für untere Justizebenen. Trump schlägt, beispielsweise bei Bundesrichtern, zumeist junge und strenggläubige Kandidaten vor. Da Bundesrichter vom Präsidenten auf Lebenszeit bestimmt werden, ist eine langfristige Stärkung konservativer Werte in der Justiz zu erwarten.

Dauerhafte Auseinandersetzung mit Establishment

Eine anhaltende Auseinandersetzung zwischen dem politischen Establishment, Anti-Establishment und Trump-Vertrauten lenkt von diesen Errungenschaften ab. Vertrauliche Dokumente gibt man an die Presse weiter, Streit trägt man offen aus. Scharrte Abraham Lincoln noch erfolgreich ein Team aus Rivalen um sich, herrscht bei einer ähnlichen Strategie Chaos in Trumps Weißem Haus. Dies erklärt die Vielzahl an Personalwechseln in den ersten Monaten. Für einen politischen Außenseiter wie Trump, der nahezu ohne Unterstützer aus dem innersten Zirkel des Washingtoner Politbetriebes agieren muss, ist es ein schier aussichtsloses Unterfangen. Einen Wahlkampf gegen etablierte Politiker zu gewinnen ist das eine. Eine Regierung zu führen und tausende Stellen mit loyalen Mitarbeitern zu besetzen, das andere. 

Nicht verrückt, aber ungewöhnlich

Trump hat einen ungewöhnlichen Wahlkampfstil, den die Wenigsten für erfolgversprechend hielten, mit in das Weiße Haus genommen. Bisher geltende Verhaltensweisen und Standards hat er ad absurdum geführt. Hinzu gesellen sich seine Streitsüchtigkeit und von ihm betriebene Verbreitung von Halbwahrheiten (ähnlich wie Reagan), mit denen er sich keine Freunde am Capitol Hill gemacht hat. 

Trump mischt den eingefahrenen und seit Jahrzehnten polarisierenden Politbetrieb so stark auf, wie kaum jemand zuvor. Trumps politischer Stil und Agenda sowie seine Prioritätensetzung sind hoch umstritten. Verrückt ist er jedoch nicht, wie ein genauerer Blick auf die Umsetzung seiner politischen Ziele zeigt. Ebenso wenig wie Obama der Messias im Weißen Haus war, ist Trump die Inkarnation des verrückten Satans.