Corona und die EU - Jeder für sich und keiner für alle

Die Pandemie hat die Europäische Union vor eine Zerreißprobe gestellt. Der Riss verläuft zwischen Pfennigfuchsern im Norden und Geldverschwendern im Süden, zwischen West und Ost. Ohne Druck der EU wird sich die nationale Reorientierung von Ungarn und Polen nicht stoppen lassen.

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Auf dem Weg in die Diktatur? Ungarns Premier Victor Orban entfernt sich immer weiter von der EU / dpa

Autoreninfo

Martin Winter hat über zwei Jahrzehnte erst für die Frankfurter Rundschau und dann für die Süddeutsche Zeitung aus Bonn, Washington und Brüssel berichtet. Er beschäftigt sich vor allem mit der EU und ihrer Außen- und Sicherheitspolitik. Bevor er Journalist wurde, arbeitete er als Politikberater, unter anderem für das Bundeskanzleramt.

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Die Krise wird die Welt und unser aller Leben dauerhaft verändern, heißt es. Aber wie konkret? Elf Felder haben wir genauer unter die Lupe genommen oder Experten dazu befragt – von Kultur über Tourismus bis zur Geopolitik. 

Das Virus zieht eine breite Spur wirtschaftlicher, sozialer und politischer Verwüstung durch Europa. Einiges wird sich beheben lassen, einiges aber auch nicht. Europa wird nicht auseinanderbrechen, aber es wird ein anderes, ein schwächeres sein. Die ökonomischen und sozialen Folgen lassen sich bewältigen. Das europäische Sozialmodell ist stabil, und der gemeinsame Markt und der Euro sind starke Klebemittel. Jedes Land weiß, dass es nur verlieren kann, wenn es den ökonomischen Alleingang wagt.

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helmut armbruster | Mo, 25. Mai 2020 - 14:28

dieser Vergleich bietet sich an für die EU.
Zwar hat jeder Musiker (=EU-Mitglied) die Partitur (=EU-Verträge) vor sich liegen, die er spielen soll, aber er hält sich nicht daran und spielt, was er möchte.
Das Orchester trat ursprünglich zusammen mit der besten Absicht. Mit der Zeit merkten die Musiker, dass kein Dirigent den Einsatz gibt, dass kein Dirigent bei Falschspiel einschreitet, ja dass sogar offene Rebellion geduldet wird.
Keine Wunder, dass das Orchester nur Misstöne von sich gibt und die Konzertbesucher enttäuscht dem Ausgang zustreben.
Hat man denn alles vergessen? Es war bisher immer Konsens, dass eine Gemeinschaft auch eine Exekutive braucht, welche Regelverstöße stoppen kann und muss. Notfalls mit Hilfe von Sanktionen und Rauswurf.
Das jetzige Laissez-faire kann nichts Gutes bringen. Es schadet dem Ganzen.

Das haben Sie wirklich sehr treffend skizziert. Das ist wieder so ein Artikel, der mich traurig und ratlos zurück gelassen hat. Wo geht die Reise hin, insbesondere für die jungen Leute in der EU? Die kennen ausschließlich offene Grenzen, länderübergreifendes Lernen, Weltoffenheit, Vielfalt, Schrankenlosigkeit. Frau vdL hat nach meinem Dafürhalten nicht das Zeug zur Dirigentin. Frau Merkel aber auch nicht. Und nun, was machen wir nun, wo gehen wir nun hin, die Bilder von gestern gehen mir nicht aus dem Sinn - um es mal mit dem vergessenen Sulke zu sagen.

Die Verträge sind keine Partitur für eine harmonische Musik. Die Instrumentalisten haben von Musizieren keine Ahnung - die Vita der Kommissare ist einsehbar. Frau von der Leyen hat für die Kommissionspräsidentschaft die gleichen persönlichen Talente wie für die Bundeswehr im allgemeinen und die Gorch Fock im besonderen. Bevor man eine Exekutive installiert, sollte man klären mit welcher demokratischer Legitimität und unter welcher parlamentarischen und öffentlichen Kontrolle Gesetze zustande kommen und wie sie angewandt werden. Kooperationen können auch ohne Dirigenten funktionieren wenn sie zielgerichtet ausgerichtet sind.

Jürgen Keil | Mo, 25. Mai 2020 - 15:05

Stellen sich die Autoren nicht auch einmal die Frage, warum das in der EU (nicht Europa, das ist größer) so ist. Eine mit viel Geld hochgepäppelte Kopfgeburt, ein künstliches Gebilde, bei dessen Entwicklung oft der zweite vor den ersten Schritt gemacht wird, wobei man zwangsläufig stolpert. Es soll übereilt etwas zusammengeschweißt werden, bei dem vor dem Schweißen nicht einmal der Rost abgeschliffen wurde. Wie soll ich denn diesen Satz: „Solch eine Union ist kein Konkurrent für China, für die USA und nicht einmal für Russland“, anders als Großmachtstreben bezeichnen. Ich stelle mir schon die Frage, ob die Ausprägung zu einer weiteren Großmacht die Welt sicherer macht. Die kleine Schweiz hat mit ihrer Jahrzehnte langen, klugen Neutralitätspolitik für ihre Bürger einen Wohlstand geschaffen, auf den viele nur neidvoll blicken können.

Gregor P. Pawlak | Mo, 25. Mai 2020 - 15:05

ist nicht nur in Polen bzw. in Ungarn zu spüren.
Schweden (nicht nur) ist ein weiteres Beispiel. Die Frage ist nur: Wann ist Deutschland so weit?? Einen "Druck" der EU (sofern diese überhaupt dazu imstande sein soll) braucht niemand!

Urban Will | Mo, 25. Mai 2020 - 15:49

nicht, weil es auf Sand gebaut ist und der rieselt nun zwischen unseren Händen hindurch.

Solange die Fleißigen und wirtschaftlich agierenden für diejenigen zahlen müssen, die es sich bequem machen auf dem Füllhorn, wird das so bleiben.

Über den Spruch, keiner profitiere so von „Europa“ wie D, kann ich nur lachen.
Einige Unternehmen und dort einige wenige, die absahnen, mögen dies so sehen, aber der „kleine Mann“ muss schon arg blind sein, wenn er dies glaubt.
Wir arbeiten länger, oft auch mehr, zahlen mit die meisten Steuern und Abgaben und liegen auf den hinteren Rängen bei den Vermögen.
Solange das sich nicht ändert, sprich, wir für unseren Fleiß auch belohnt werden, wird die Begeisterung für dieses Europa immer mehr schwinden.
Ich sehe die EU eh schon länger am Ende und werde dieses nicht bedauern.

Schon lange nicht mehr ist es ein Friedensprojekt, sondern entwickelt sich – gerade wegen der Bevormundung ggü einiger seiner Mitglieder – zum Gegenteil.

Ernst-Günther Konrad | Mo, 25. Mai 2020 - 16:54

Das war aber abzusehen Herr Winter. Die EU ist zu groß, zu bürokratisiert und vor allem uneinsichtig dahingehend, dass sie lange glaubte, mit Geld und einer gemeinsamen Währung ginge der Rest auch.
Mitglieder wurden zum Teil regelrecht eingekauft, obwohl sie eigentlich die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft nicht erfüllten. Mit Schummeln und Auge zudrücken geht es zwar eine Zeit lang, aber irgendwann ist eben auch Schluss. Regierungen wechseln. Die einzelnen Völker der EU sind kulturell und von ihrer Entstehungsgeschichte her unterschiedlich. Es gibt zwar sog. Werte, darunter versteht aber jede Nation etwas anderes.
Nein, bei Geld hört eben die Freundschaft auf. Man leiht gerne, mal hilft gerne aus, man will gerne Freundschaft, Frieden und Freiheit für alle. Da müssen aber auch alle an einem Strang ziehen. Und das genau hat die EU nicht getan, abgesehen davon das z.B. wir Deutschen nie gefragt wurden, ob und wie wir nach der EWG eine EU wollen. Die EU muss sich reformieren.

dieter schimanek | Mo, 25. Mai 2020 - 18:05

Es zeigt sich deutlich, von den vereinigten Staaten von Europa sind wir Lichtjahre entfernt. Aus meiner Sicht ist das auch gut so. Eine EWG hätte mir völlig gereicht, natürlich ohne Schuldenvergemeinschaftung wie das auch vorgesehen war. Der Vertragsbruch begann mit Deutschland u. Frankreich u. geht munter weiter. Urteile werden ignoriert, jeder macht was er will. Eine solche EU braucht niemand.

Tomas Poth | Mo, 25. Mai 2020 - 18:31

Das nennt man Selbstverantwortung.
Der EU-Sozialismus erstickt Reformen, belohnt die Phlegmatischen, bestraft die Fleißigen und zerstört unsere Freiheiten.

Katharine Schön | Mo, 25. Mai 2020 - 19:47

Die EU wurde als Wirtschaftsunion gegründet, und solange das eingehalten wurde ging alles gut. Wir brauchen keine U S E! Dazu sind wir zu unterschiedlich in Gemüt, in Fleiß, In Leistung. Warum können wir nicht zusammenhalten, feiern unsere Gemeinsamkeiten und Differenzen, warum können wir nicht leben und leben lassen!?
Wir brauchen diese teure, unnütze, schädliche Krake, die die EU geworden ist, wahrlich nicht!

Markus Michaelis | Mo, 25. Mai 2020 - 20:37

Aus meiner Sicht sind es auch Artikel wie dieser, die Europa schwächer machen, als es sein müsste. Als Pluspunkte werden Allgemeinplätze aufgeführt (nicht falsch, aber was soll der Beitrag sein?) und als Negativpunkte Allgemeinvorwürfe.

Ich denke Europa steht vor sehr prinzipiellen Fragen ohne klares Richtig und Falsch und mit vielen komplexen Widersprüchen. Anstatt unrealistische Beschwörungen, die nicht mehr ausreichend funktionieren, bräuchte es grundlegendere Diskussionen.

Z.B. ein neues "Whatever it takes": dass der Euro massive Schwierigkeiten hat, ganz ohne bösen Willen, ist doch ziemlich klar. Wie will man damit umgehen? Geldgeschenke an Italien würden deren Wirtschaft noch mehr schwächen, weil dafür ja Waren aus D oder China gekauft werden (es sei denn ...). Hier ist nicht der Platz, aber es gibt sehr viele solcher schwierigen Fragen. Ich bin (war) eigentlich auch Europafan, aber Artikel wie dieser lassen mich immer mehr ratlos zurück.