Alexander van der Bellen
Geht einem direkten Duell mit seinen Gegenkandidaten konsequent aus dem Weg: Alexander van der Bellen im ORF-Interview / dpa

Bundespräsidentenwahl in Österreich - Eine zweite Amtszeit in einem politikverdrossenen Land

In Österreich wird am Sonntag ein neuer Bundespräsident gewählt. Neben Amtsinhaber Alexander van der Bellen stellen sich sechs weitere Kandidaten zur Wahl. Allerdings deutet nichts darauf hin, dass dem einstigen Grünen-Politiker einer davon auch nur ansatzweise gefährlich werden könnte. Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der die Politikverdrossenheit bei unseren Nachbarn merklich zugenommen hat.

Autoreninfo

Ben Krischke ist Leiter Debatte bei Cicero Online und lebt in München. 

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Jüngst wurde beim „Talk im Hangar 7“ auf Servus TV über die am Sonntag in Österreich anstehende Bundespräsidentenwahl diskutiert. Geladen und gekommen waren alle Kandidaten, die sich für dieses Amt bewerben. Nur einer fehlte: Amtsinhaber Alexander van der Bellen. Die offizielle Begründung lautet, er wolle durch derlei Auftritte „die Würde des Amtes“ nicht beeinträchtigen. Und so wurde aus einer Runde der Kandidaten eine Runde der Herausforderer. Notgedrungen. 

Sieben Männer bewerben sich um das Amt. Laut den aktuellen Umfragen hat der 78-jährige Van der Bellen die allerbesten Chancen auf eine weitere Amtszeit. Rund 50 Prozent der Stimmen werden ihm zugetraut. Anders als in Deutschland wird der Bundespräsident in Österreich von der Bevölkerung gewählt und hat auch weitergehende Befugnisse im Amt als sein deutsches Pendant. Er ernennt beispielsweise die Regierung und kann sie auch wieder entlassen. Wahlberechtigt sind am Sonntag knapp 6,4 Millionen Österreicher.

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Christa Wallau | So., 9. Oktober 2022 - 09:46

kann einem dieses Faktum das beste Theaterstück verleiden. Stimmt's?

So ist es auch mit der Demokratie:
Wie soll man sie schätzen, wenn sie von den Hauptakteuren miserabel gehandhabt wird?

Die Menschen in Österreich ebenso wie in Deutschland sind es leid, sich belügen und betrügen zu lassen. Offensichtliche Unfähigkeit, Arroganz und Egoismus vieler Politiker sowie deren Bereitschaft zu Kungelei und Betrug machen die Bürger verdrossen bis hin zur Abwendung von jeglicher Teilnahme am politischen Leben.

Dies ist dann allerdings wirklich das Ende der Demokratie bzw. macht sie zur Farce, wenn nämlich der "demos" (das Volk) kaum noch mitmacht.
In diesem Falle ergibt sich die Frage wie bei der Henne und dem Ei: Wer ist denn nun der eigentliche Auslöser dieses Abstiegsprozesses ?

Für mich steht fest: Die Hauptverantwortung liegt bei denen, die von den Bürgern Vertrauen geschenkt bekommen u. diesem nicht gerecht werden, sondern es schamlos ausnutzen.
Der Fisch stinkt vom Kopf her!

Chris Groll | So., 9. Oktober 2022 - 09:54

Diese Politikverdrossenheit gibt es nicht nur in Österreich, bei uns sieht es doch nicht anders aus.
Auf Servus TV gibt es auch die Sendung
"Der Wochenrückblick mit Dr. Ferdinand Wegscheider".
Herr Dr. Wegscheider bringt es immer auf den Punkt. U. a. sagte er in der letzten Sendung, daß Van der Bellen doch sehr von den öffentlichen Medien gehypt wurde.
Da brauchte er sich dann wohl nicht mehr beim "Talk im Hangar 7" der Diskussion zu stellen.

Ernst-Günther Konrad | So., 9. Oktober 2022 - 10:00

Das ist doch typisch für grüne Politiker. Die gehen nur dorthin, wo ihnen bei Interviews keine Gefahr droht, links-grüne Journalisten die abgesprochenen Fragen stellen. Auch die ÖRR in Österreich sind gleichgeschaltet, auch wenn hier und da mal der Anschein von Kritik durchscheint, sonst wäre diese Kandidatenrund nicht beim Servus TV gesendet worden. Andere trauen sich das nicht. Natürlich hat van der Bellen Angst davor, durch typisch dumme grüne Sprüche aufzufallen, hat er doch in D genügend Vorbilder, die mit unzähligen Aussagen sich selbst, ihre Ideologie und damit auch ihr Handeln offen absurdem geführt haben. Am Ende des Tages wird es van der Bellen machen, spätestens bei der Stichwahl. Wie viele Wähler noch abstimmen ist denen egal. Die Hauptsache die Politakteure bleiben an der Macht, ob durch eine Bundesversammlung gewählt oder wie in Österreich vom Volks selbst. Mal sehen, wie viele da noch mitwählen. Stell dir vor es sind Wahlen und keiner geht mehr hin. Mal sehen.

Der österreichische Bundespräsident hat meines Wissens kaum mehr Kompetenzen als der deutsche. Er ist Repräsentant, nicht Parteipolitiker. Von daher nachvollziehbar, dass van der Bellen keine Lust hat, sich mit Krawallbrüdern wie Grosz oder Rosenkranz auf eine Fernseh-Diskussion einzulassen, die das Land nur weiter spaltet und den Wahlsieger bzw. das Amt beschädigt.
Da Sie die Wahlbeteiligung ansprechen: Die lag kürzlich in Italien bei nur 64%. Das war Meloni und den jubelnden Ciceronen aber auch „egal“, wenn ich mich recht entsinne.
Die Unzufriedenheit mit der Politik ist überall vorhanden, unabhängig davon, ob das Land von Konservativen (GB), Liberalen (FRA) oder einer Ampel (D) regiert wird. Die Bewältigung von Krisen wie Corona, dem Klimawandel oder dem russischen Angriffskrieg inkl. der Energiekrise bringen demokratische Systeme an ihre Grenzen. Manch einer träumt von einer Zeit, in der „starke Führer“ auf den Tisch hauen. Diese Zeiten sind vorbei - zum Glück.

Gerhard Lenz | So., 9. Oktober 2022 - 10:45

Etwa irgendein den Covidioten Nahestehender? Oder ein Faschist der FPÖ?

Die meisten Österreicher wollen solche Figuren nicht.

Van der Bellen, längst kein Grüner mehr, ist im Volke wohl recht beliebt.

Versuche, u.a. des Querdenkern und FPÖ-Faschos nahestehenden Red-Bull-Senders Servus-TV, Van-der-Bellen zu diskreditieren - was mehr bei Cicero-Foristen waren wohl ziemlich erfolglos - sie verfangen eher bei Cicero-Foristen als bei Wählern.

Gut für Österreich.

Bleibt noch zu hoffen, dass Covidioten (die Basis) und Rechtsextreme (AfD usw.) auch bei den Landtagswahlen in Niedersachsen da landen, wo sie eigentlich hingehören: Nahe oder gar unter der 5%-Hürde.

Auch wenn bestimmte Umfrageinstitute, wie INSA, die AfD höchstwahrscheinlich mal wieder stärker sehen, als sie es wahrscheinlich sein wird.

Thomas Hechinger | So., 9. Oktober 2022 - 15:05

Antwort auf von Gerhard Lenz

Covidioten. Faschist. Querdenker. FPÖ-Faschos. Covidioten. Rechtsextreme.

Schablonen.

Stefan Forbrig | So., 9. Oktober 2022 - 22:14

Antwort auf von Gerhard Lenz

Die AfD konnte in NS ihr Ergebnis fast verdoppeln, hat als Einzige den größten Zugewinn aller Parteien.
Dumm gelaufen, gelle...?

Dorothee Sehrt-Irrek | So., 9. Oktober 2022 - 12:35

So habe ich Herrn van der Bellen leider auch sofort eingeschätzt, überspitzt, als sich selbst mit diesem Amt würdigend. Ganz grob und entfernt erinnert hat er mich persönlich an unseren Bundespräsidenten Herrn Gauck.
Allerdings habe ich Herrn Wlaznyl nur einen Moment mit Herrn Selenskyi verglichen.
Er wird sich bestimmt weiterentwickeln.
Das Problem, das aber nunmal keines ist, ist die Unterstützung fast aller Parteien für Herrn van der Bellen.
Das nimmt sehr viel an politischer Auseinandersetzng aus dem Wahlkampf.
Wenn Herr Biden nicht täglich "strampeln" würde, um sich seines Amtes würdig zu zeigen, hätte ich mich in ihm getäuscht.
Herr van der Bellen möge Österreich positiv überraschen.
Mir fällt aber in Österreich gar keine Politikverdrossenheit auf oder lese ich falsch?