Brexit - Großbritannien vor dem Klippensprung

Die Regierung in London versinkt im Chaos, die Verhandlungen mit Brüssel stecken fest. Großbritannien driftet schon vor dem Austritt immer weiter vom europäischen Kontinent ab. Es scheint nur noch eine Frage der Zeit, wann Theresa Mays Regierung zusammenbrechen wird

Eine britische und eine Europaflagge sind am 20.07.2017 vor Clärchens Ballhaus in Berlin miteinander verknotet
Großbritannien und Europa sind schon längst nicht mehr fest miteinander verknotet / picture alliance

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Tessa Szyszkowitz ist Londoner Korrespondentin des österreichischen Wochenmagazins Profil. Zuvor war sie Nahost-, Russland- und EU-Korrespondentin. Foto: Alex Schlacher

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Tessa Szyszkowitz

Die Tränensäcke werden immer dicker, die Gesichtsfarbe ist aschfarben. Die Last der Regierungsarbeit ist der britischen Premierministerin Theresa May anzusehen. Immer deutlicher wird in diesen Herbstwochen in London, dass die konservative Politikerin nicht halten kann, was sie bei ihrem Amtsantritt im Juli 2016 versprochen hat: Ihre Führung ist nicht „stark und stabil“. Und ein „erfolgreicher Brexit“ für ihr Land ist kaum mehr vorstellbar. Zur Zeit ist nur noch die Frage, wann Mays Regierung unter der Last von Brexitchaos, Belästigungsskandalen und mörderischen Machtkämpfen zusammenbricht.  Diese Woche? Vor oder nach Weihnachten? Oder doch erst, wenn Großbritannien die EU offiziell verlassen hat – womöglich nach einem harten Brexit ohne Abkommen?

Großbritannien ist innerhalb von 17 Monaten nach dem EU-Referendum, bei dem die Briten für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt haben, in eine tiefe Krise gestürzt. Die Brexituhr tickt und die Verhandlungen zwischen Briten und Brüssel sind festgefahren. Dass es keinen Exit vom Brexit gibt, beschwört nicht nur die Premierministerin und Tory-Vorsitzende: Auch Labour-Chef Jeremy Corbyn will das EU-Votum ehren und mit Ende März 2019 aus der Europäschen Union austreten. Beiden Parteichefs aber dräut, dass es kaum mehr möglich sein wird, bis zum Austrittstermin einen Scheidungsvertrag mit Interims-Kontrakt, geschweige denn ein neues Freihandelsabkommen auszuhandeln.

Brüssel hat sich mit dem Brexit abgefunden

Großbritannien treibt schon vor dem Austritt immer weiter vom europäischen Kontinent ab. Noch streiten die Briten darüber, welchen Brexit sie eigentlich wollen – einen harten Schnitt mit Austritt aus der Zollunion und dem EU-Binnenmarkt oder einen weichen Rückzug aus den politischen Institutionen, bei dem sie für den Zugang zum EU-Handelsblock zahlen und außerdem die Freizügigkeit von EU-Arbeitern akzeptieren müssten. Da der rechte Regierungsflügel sie erbarmungslos vor sich hertreibt, wagt Frau May bloß Andeutungen zu machen, wenn sie sich an die EU-Chefs wendet.

In Brüssel dagegen hat man sich mit dem Brexit abgefunden und will möglichst schnell einen Deal aushandeln, der nicht zum Nachahmen anregt. EU-Verhandler Michel Barnier hat den Briten eine Frist von zwei Wochen gegeben, um ihre Antworten zu den drei Eröffnungsfragen der Verhandlungen zu konkretisieren: Die Grenzfrage in Nordirland, die Rechte der EU-Bürger im Vereinigten Königreich und die Scheidungskosten. Bewegen sich die Briten nicht, dann wird die EU beim Dezember-Gipfel in Brüssel kein grünes Licht für den Beginn der zweiten Phase geben. Verhandelt Großbritannien aber nicht ab Januar über die zukünftigen Handelsbeziehungen und ein Übergangsabkommen, dann wird die Zeit bis zum offiziellen Austritt im März 2019 knapp. Immerhin müssen die Parlamente auf beiden Seiten des Kanals dem Brexitdeal vorher noch zustimmen.

Verabschiedung mit viel Drama

Von Anfang an warnten britische EU-Experten die eigene Regierung vor dem Auslösen des Artikels 50, der bloß eine zweijährige Frist für Verhandlungen vorsieht. Nach 44 Jahren ist das britische Recht derart mit dem europäischen verwoben, dass es einer gewaltigen juristischen Anstrengung bedarf, die Gesetzbücher umzuschreiben. An diesem Dienstag diskutiert das Parlament über das Austrittgesetz, das erst alle EU-Gesetze ins britische Gesetz überführen soll, worauf dann jedes einzelne darauf untersucht wird, ob es für die Zeit nach dem Brexit angenommen, abgeändert oder verworfen werden muss.

Schon dieses Gesetz droht, nicht ohne Drama verabschiedet zu werden. Hunderte Änderungsanträge sind eingebracht worden, um den Brexitprozess in die eine oder die andere Richtung zu ziehen. Die Prozedur kann bis Weihnachten dauern. Zentral dabei sind die Fragen, was passiert, wenn das britische Parlament einen möglichen Brexit-Deal ablehnt. Tritt Britannien dann trotzdem aus der EU aus? Und sollte die Regierung es nicht schaffen, überhaupt ein Abkommen auszuhandeln, darf dann das Parlament über dieses „No-Deal“-Szenario abstimmen? Brexitminister David Davis teilte dem hohen Haus am Montag knapp mit: „Nein. Ohne Abkommen keine Abstimmung.“ Die proeuropäische Abgeordnete Anna Soubry sieht das skeptisch: „Die Regierung bereitet sich bereits auf den harten Brexit vor – gar kein Abkommen.“ Die Tory-Rebellin kündigt Widerstand an.

Die Queen würde sich genieren

Ein „No-Deal“-Szenario erscheint dem rechten Flügel der Tory-Partei immer erstrebenswerter, weil sie dann die „Brexit-Bill“ von bis zu 100 Milliarden Euro nicht mehr zahlen müsste. Außenminister Boris Johnson hat bereits im Parlament zu Protokoll gegeben, dass „sich die EU eine hohe Abschlagszahlung abschminken kann“. Das hieße aber auch, eingegangene Verpflichtungen nicht zu ehren und Abkommen zu brechen, die man als EU-Mitglied unterzeichnet hat. Es ist anzunehmen, dass sich Königin Elizabeth II. für solch unrühmliches Benehmen ihrer Untertanen genieren würde.

Ein Sprung von der Klippe hätte schwerwiegende Folgen: Britische EU-Pensionisten verlören ihre Altersvorsorge, EU-Hilfsprogramme einen Teil ihrer Finanzierung. Briten, die in der EU wohnen, wären nicht mehr abgesichert, Nordirland könnte im politischen Chaos versinken. Bestehende Abkommen zu Flugsicherheit, Medikamentenkontrolle, Sicherheitskooperation oder Fischereirechten – alles wäre ungeregelt. Die Liste ist endlos. Nicht davon zu reden, dass die EU den Briten in diesem Fall auf lange Sicht kein Handelsabkommen zu günstigen Konditionen gewähren würde, was für die 65 Engländer, Schotten, Waliser und Nordiren schlimmer wäre als für die knapp halbe Milliarde Menschen im EU-Binnenmarkt.

Labour-Chef Corbyn als letzte Hoffnung der Tories

Angesichts der ungeheuren Nachteile, die ein solcher Sprung von der Klippe für ihr Land bedeuten würde, fragt sich, warum Oberbrexitier Boris Johnson und sein Komplize, Umweltminister Michael Gove, darüber überhaupt spekulieren. Sind sie gewiefte Verhandler, die mit hohem Risiko pokern, um den besten Deal für ihr Land zu erzielen? Oder hoffen sie schlicht auf einen Karrieresprung? Da die beiden nicht in Brüssel verhandeln, dürfte Zweiteres der Fall sein. Wollen die beiden in Downing Street einziehen, müssen sie Theresa May und ihren moderaten Schatzkanzler Philip Hammond vorher stürzen.

Das einzige, was die chaotische, tief zerstrittene konservative Regierung jetzt noch zusammenhält, ist der Gedanke an Jeremy Corbyn. Bei Neuwahlen könnte der Labour-Chef gewinnen, einen sanften Brexit aushandeln und dann seine sozialistische Utopie umsetzen. Vielleicht schreckt Boris Johnson angesichts dieses Tory-Albtraums trotz aller Karrierelust doch noch davor zurück, die glücklose Amtsinhaberin zu defenestrieren.

Theresa May wird jetzt oft mit John Major verglichen, von dem es hieß, er sei „im Amt aber nicht an der Macht“. Man weiß ja nicht, ob der Vergleich irgendwem noch Hoffnung geben kann, aber der äußerst unbeliebte Sir John blieb am Ende von 1992 bis 1997 als Regierungschef in Downing Street 10 in Amt und Unwürden.

Dr. Florian Bode | Di, 14. November 2017 - 13:41

Und wo sind die vollmundig angekündigten EU-Reformen?

Heinrich Niklaus | Di, 14. November 2017 - 14:53

In reply to by Dr. Florian Bode

...haben Sie die Reformvorstellungen der EU nicht mitbekommen? EU-Steuern, doppelter Haushalt, Budget-Recht, EU-Arbeitslosenversicherung, Banken-Union, Euro-Zonen-Haushalt etc.etc.

Der Übergang der Briten in die „Unabhängigkeit“ wird ihnen so schwer wie möglich gemacht. Wenn man sich aber vor Augen hält, auf welche wahnwitzigen EU-Reformen wir zusteuern, dann wird man die Briten noch mal beneiden.

Kai Nicholson | Di, 14. November 2017 - 13:50

Ich kenne die Englaender gut. Ich ging dort zur Schule und vebrachte mehere Jahre mit diesem Inselvolk. Das chaotische Verhalten in Zeiten grosser Veraenderuungen ist bei ihnen fast normal. Aber sie fangen sich nach dem sie ihre Probleme "over a cup of tea" in Griff bekommen haben. Das haben sie getan, erst 19i4 und spaeter 1939. "Keep you chins up, lads, we're British!" Und in diesem Geist haben sie jede Krise ueberwunden.

ja, das trifft zu...im Gegensatz laufen wir Deutschen im 'Büßergewand' umher, lechzen nach 'Asche auf unser Haupt'; wir Deutschen sollten nie mehr den Kopf heben; nur noch beschämt auf den Boden sehen - aber widerstandslos für Alle und Alles freiwillig zahlen - so, überspitzt formuliert - hätten es wohl gerne große Teile der politischen Klasse und große Teile der Betroffenheits- und merkelnahen Medien...

Reiner Koester | Di, 14. November 2017 - 14:42

Ich habe einen riesen Respekt vor den Briten, die sich getrauen den EU-Austritt trotz enormer Schwierigkeiten und Widerstände anzugehen. Nur ein billiges Weiterwurstel mit ständigen Rechtsbrüchen, wie es nach Merkelart abläuft, ist natürlich wesentlich bequemer.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 14. November 2017 - 19:31

In reply to by Reiner Koester

diese Abstimmung durchzuführen.
Merkel sehe ich auch als einen gravierenden Faktor für den Ausgang der Abstimmung, aber genausogut hätten die Briten doch eine Tasse Tee trinken können.
Merkel wirkt nicht ewig und manche Länder gedenken ihren Widerstand vor allem gegen Merkel aussitzen zu wollen, bis sie an ihnen vorübergegangen ist. Das kann allerdings noch dauern.
Es wäre ein Leichtes gewesen jeweils Widerstand zu organisieren.
Man bedenke den jungen Sebastian Kurz, freundlich, aber mit eigenen Vorstellungen.
Selbst wenn die Briten unbedingt TTIP gewollt hätten, so hätten sie nur ein paar Jahre warten müssen und Handel zwischen den USA und England gibt es sowieso.
Mögen die Europäer wieder zusammenfinden.

Ulrich Bohl | Di, 14. November 2017 - 15:03

Der Bericht ist sehr einseitig.
Die undemokratischen Brüsseler DEMOKRAKEN die alles was sie an ihren Saugnäpfen haben nicht mehr freigeben wollen, haben sich noch nicht damit abgefunden. Die Probleme
für die EU insbesondere für Deutschland ( ca.
3,8 Milliarden Mehrkosten pro Jahr, die Steuern
auf deutsche Autos usw.) werden nicht erwähnt.
NUR DIE BRITEN HABEN PROBLEME. Wege wie man
dem Wunsch der Mehrheit nachkommt werden
nicht gemeinsam gesucht, sondern nur Forder-ungen erhoben. Die EU wird als einziges Erfolgs-
modell von den sich selbst beweihräuchernden
dargestellt. Wer glaubt dort noch den Worten,
wenn jetzt Dijsselbloem sagt: "Kritiker der Griechenland-Rettung hatten Recht.
„Wir hatten eine Bankenkrise, eine fiskalische Krise und verwendeten meiner Meinung nach auf falsche Weise viele der Gelder der Steuerzahler um die Banken zu retten, und die Leute, die in den ersten Jahre kritisierten, alles sei für die Banken geschehen , hatten gewissermaßen Recht".

Hubert Knapp | Di, 14. November 2017 - 16:03

..und danach kommt wieder eine neue. Man hat allerdings bisher, zumindest nach dem 2.Weltkrieg, noch nicht erlebt wie heiß deutsche Journalisten so einem Ereignis entgegenfiebern können. Lassen sich die Leser wirklich davon anstecken?

Man kennt die deutsche Medien und weiß, wie geschrieben und argumentiert wird. Gerade unsere Medien halten sich mit Häme und Verleumdung wenig zurück, wenn es um die Politik der EU-Staaten geht, die von der offiziellen Brüsseler Politik (oder soll man sagen: der Politik Merkels?) abweichen. Man denke nur an Ungarn, Polen, GB oder vor Jahren Österreich. Es war übrigens Gorbatschow, der die deutsche Presse als "die bösartigste überhaupt" bezeichnet hat.
(https://www.welt.de/politik/article3737091/Gorbatschow-haelt-deutsche-P….

Achim Scharelmann | Di, 14. November 2017 - 17:53

Wo ist hier das Problem. Die britische Bevölkerung hat sich gegen die EU ausgesprochen und das muß von der amtierenden Regierung umgesetzt werden, wenn sie den Anspruch erheben will demokratisch legitimiert zu sein. Ob nun Frau May oder jemand anderes den Brexit durchführt ist völlig unerheblich denn er wird kommen und das paßt den Herrschaften in Brüssel nicht und deswegen versucht man durch Rufschädigung und zusätzlichen Barrieren den Ausstieg zu erschweren. Wenn die so weitermachen, dann werden sich die Briten über alle Konventionen freischwimmen und die Verhandlungen abbrechen und mit sofortiger Wirkung austreten. Gewisse Andeutungen wurden ja schon gemacht und da ist es unerheblich ob die Presse die Briten schlecht redet oder auch nicht. Die haben wenigstens Charakter und nehmen die Entscheidung ihrer Bevölkerung noch ernst, im Gegensatz zu unseren sogenannten Volksvertretern.

Sepp Kneip | Di, 14. November 2017 - 17:55

Abwarten und Tee trinken. Den Briten geht es wirtschaftlich nicht schlecht. Die Wirtschaft brummt, trotz Brexit. Sollte die derzeitige Regierung aufgeben müssen, wird die nächste den Brexit weiter verfolgen. Vielleicht anders, aber die Briten werden die bürgerfeindliche EU los sein.

Dass sie bürgerfeindlich ist beweist die Uneinsichtigkeit, Reformen durchzuführen. Statt dessen will man auf den verkrusteten Strukturen weiter aufbauen und damit die Misere der EU noch vergrößern. Man hat nichts gelernt und der neue Star Macron nutzt dieses Daster für seine zerstörerischen Europa-Päne. Vielleicht bereiten die Italiener, die leider bei der Fußball-WM leider passen müssen, der EU eine Lektion.

aber dass nun England eine Insel der Bürgernähe wäre, aus der heraus Brüssel abgelehnt würde, wage ich zu bezweifeln.
Die Engländer mögen ihre britischen Interessen und konnten diese nicht zu ihrer Zufriedenheit in Brüssel durchsetzen, könnte ich mir eher denken.
Da es aber mit Polen immer die Möglichkeit gibt, Deutschland und die Südländer auszubremsen, auch historische Verbindungen vorhanden sind, kann ich mir höchstens die Widrigkeiten durch Herrn Kaczynski vorstellen, der evtl. partout kein Einsehen haben wollte in Bezug auf die polnische Migration nach England.
Frankreich/Deutschland/Polen war den Engländern dann doch zuviel?
Noch benötigen die Polen die EU, die sie aber auch gegen stärkere Zusammenarbeit mit Nord/Osteuropa, Russland, der Ukraine, sowie überhaupt gen Osten, abgesehen von der militärischen Unterstützung durch die USA auch NATO eintauschen können.
Leider kann sich Deutschland wirtschaftlich keine einseitigen Gänge in der EU leisten, es sollte umsichtig handeln.

Michael Sander | Di, 14. November 2017 - 18:06

Ganz großes Kino, Frau Szyszkowitz!
Die verzweifelten, chaotischen Briten, die sich "von der Klippe stürzen" wollen und auf der anderen Seite das edle, vernünftige und abgeklärte Brüssel.
Kein Wunder, dass die Eurokraten sich in dieser Sache leichter tun, können sie doch für ihr Handeln kaum zur Rechenschaft gezogen werden. Brüssel will den Preis für den Austritt möglichst hoch treiben. Dass damit der Preis auch für die EU Staaten, allen voran Deutschland, hoch getrieben wird, gehört ebenso zum Kollateralschaden dieser "Strategie" wie die Tatsache, dass wir damit möglicherweise für lange Zeit einen wichtigen europäischen Verbündeten verlieren.

Claudia Martin | Mi, 15. November 2017 - 05:33

Die Problematik liegt darin, dass man bei solch wichtigen Entscheidungen keine deutlichere Mehrheit fordert. Hätte man z. B. eine Mehrheit von 2/3 gefordert, wäre der Brexit entweder nicht zustande gekommen, oder wenn ja, hätte man die Aktion mit entsprechendem Selbstvertrauen durchziehen können. Bei quasi 50/50 ist halt Chaos zu erwarten.

Kostas Aslanidis | Mi, 15. November 2017 - 06:19

als GB. Großbritannien hat Jahrhunderte ohne die EU überlebt. Die Menschenverachtung und Rechthaberei der EUfans ist nur noch zum Schämen. Der Tag an dem dieses Kunstgebilde, zusammenfällt, halte ich den Champagner bereit. Es gibt über 170 Länder in der Welt, (nicht EU). Seltsam das sie nicht zusammengebrochen sind!

Dieter Erkelenz | Mi, 15. November 2017 - 07:43

Also, so langsam geht mir das unqualifizierte Geschimpfe auf die EU auf die Nerven. Dieser pervertierte Individualismus, ja Egoismus nicht nur einiger Zeitgenossen, sondern etlicher EU-Länder
nimmt mittlerweile groteske Ausmaße an. Die
Globalisierung ist in vollem Gange und lässt sich
durch "Ochs und Esel" wohl kaum noch auch aufhalten. Das Bestreben nach Separatismus ist auf die Dauer zum Scheitern verurteilt. Der "Brexit"
und andere separatistische Bewegungen werden es beweisen. Das dauernde Meckern auf die sogenannten "EU-Eurokraten" ist völlig deplaziert, handelt Brüssel doch weisungs- und zwangsgemäß nach den Vorgaben der Mitgliedsländer. Die Kritik an diese wäre zweckmäßiger.

Dr. Roland Mock | Mi, 15. November 2017 - 10:18

Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Für einige wird es hart und auch der „harte“ Austritt wird Geld kosten. Aber am Ende steht die wiedergewonnene Souveränität Großbritanniens. Irgendwann, wenn sich die Wogen geglättet haben und auch noch andere Staaten konkret mit dem Austritt aus der EU drohen, kann GB dann in Ruhe über eine Zollunion mit der Rest-EU verhandeln. Auf das meiste andere, insbesondere die Bevormundung durch Juncker und seine Garde politisch korrekter EU-Kommissare mit sozialistischem Zentralisierungswahn können die Briten gut verzichten.

Peter Huber | Mi, 15. November 2017 - 11:28

Deutschland und die EU, sehen und kritisieren immer nur die Fehler "Anderen", die eigenen sehen sie nicht.
Die Briten und auch die USA werden "überleben" hoffentlich braucht ihr sie nicht nochmal. Einfach mal in den Geschichtsbüchern blättern ;-)

Rolf Lindner | Mi, 15. November 2017 - 12:06

Natürlich muss Brüssel den Brexit so schwierig wie möglich machen. Dass man sich in Brüssel damit abgefunden hat, ist lächerlich. Es gibt ja noch mehr Kandidaten - allen voran Ungarn, dann Tschechien und Polen. Warum z.B. Finnland noch in der EU ist, wissen die dort wahrscheinlich selbst nicht. Ist erst einmal ein Stein gefallen, könnte es einen Dominoeffekt geben. Dann ist Deutschland DDR (der doofe Rest).

Thomas Prußt | Mi, 15. November 2017 - 12:38

"Die Tränensäcke werden immer dicker, die Gesichtsfarbe ist aschfarben. Die Last der Regierungsarbeit ist der britischen Premierministerin Theresa May anzusehen."
Qualitätsjournalismus. Wo ist die Krise? Wo sind die verheerenden Auswirkungen des Brexit? Das lesende Auge sucht bis zum Schluss und bleibt ratlos. Polemik ersetzt keine Informationen und die Tränensäcke der deutschen Kanzlerin sind unübertroffen, wenn man denn interessierter Bild der Frau-Leser ist. Sorry. Aber journalistischer Populismus ist keine gute Idee. Dafür ist das Schweigen über die zurückgelassene EU umso schreiender,denn von dort kommt NICHTS was die EU-Zurückgebliebenen nicht auch noch zum Nichtaustritt bewegen könnte

Wolfgang Schuckmann | Mi, 15. November 2017 - 14:06

Verfolgt man die Geschichte des Kontinents und die der Insel seit 1871 kommt man bei sorgfältigem Studium nicht umhin festzustellen, dass sich das ver. Königreich immer schon etwas abseits Europs hielt. Warum auch immer will ich nicht bewerten, jedoch hatten alle Flirts von jenseits des Kanals immer den Anflug von Sprödigkeit.Denke ich an Thatcher "give me my money back", so haben wir heute etwa den gleichen Stand der Dinge, nur damals regelte die EU die Sorgen mit "Preisnachlässen".Tiefenpsychologische Gründe dürften für diese Haltung verantwortlich sein dass eine sieggewohnte Nation sich nicht so einfach domestizieren lässt. Dieser Vorgang ist aber auch schon auf dem Kontinent wahrnehmbar, wo man ja nicht schlecht am Haushalt der EU partizipiert hat, und sich trotzdem teilweise in Opposition gegen Brüssel befindet. Man muss London schon die Leitplanken zeigen. Und einem gewissen Herrn Boris Johnson ganz besonders. Er verwechselt sich mit Churchill . M.f.G. Schuckmann

Werner Tahm | Mi, 15. November 2017 - 14:25

Selbstverständlich tut Deutschland so, als würde die gesamte Welt ohne die Europäische Union zurück in die Steinzeit stürzen.
Der Kampf gegen Nationalstaaten scheint höchstes deutsches Regierungsprinzip zu sein und wird munter und inflationär von der Systempresse weitergeplappert.
Es muss sich für die Politiker in den Aufsichtsräten der deutschen Exportweltmeister schlicht finanziell auszahlen, wenn man die Grenzen abschafft und glaubt, dass Tanzen nach der Pfeife der Brüsseler Technokraten sei der Gesellschaft höchste Entwicklungsform. Nur so erklärt sich das jounrnalistische Rumgeflegel gegen GB, Russland, USA, Polen, Ungarn, Österreich, Italien, Tschechien, etc.
Die EU kann sich gar keine Krise mehr leisten; die Negativzinsen zeigen die Verzweiflung. Großbritannien wird sicher nicht über die Klippe springen. Auf der Insel ist man krisenerprobt, in Deutschland fürchtet man Reformen, auch wenn die Verteilungskämpfe gerade erst beginnen.

Dr. Lothar Sukstorf | Do, 16. November 2017 - 12:29

die white cliffs of Dover werden noch viel erleben, nur keinen Sturz Britanniens von den Klippen

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