Ein als russischer Präsident Putin verkleideter Aktivist fährt vor dem Brandenburger Tor während einer Demo für eine Welt ohne Atomwaffen auf einer fahrbaren Atombombe.
Der Ritt auf der Bombe: Ein als Putin verkleideter Aktivist bei einer Friedensdemo in Berlin / dpa

Atomwaffen im Ukraine-Krieg - Kuba-Krise in Zeitlupe?

Die Rückschläge, die die russische Armee zuletzt in den von ihr besetzten Gebieten in der Ukraine hinnehmen musste, erhöhen nach Meinung der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) das Risiko einer nuklearen Eskalation. „Die reale Gefahr besteht, dass aufgrund von Fehlkalkulationen oder absichtlich Nuklearwaffen von Russland eingesetzt werden“, schreibt ein prominent besetztes Autorenteam aus Reihen des 1959 gegründeten Zusammenschlusses von u.a. Diplomaten, Friedensforschern und Politologen in einer aktuellen Stellungnahme. „Cicero“ dokumentiert den Text im Wortlaut.

Autoreninfo

Seit ihrer Gründung 1959 durch Carl Friedrich von Weizsäcker und weitere prominente Atomwissenschaftler fühlt sich die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) der Tradition verantwortlicher Wissenschaft verpflichtet. Sie nimmt Stellung zu Fragen von Wissenschaftsorientierung und Technologieentwicklung einerseits und aktuellen gesellschaftlichen Fragen zu Themen wie Frieden, Abrüstung, Klima und Biodiversität andererseits.

So erreichen Sie Vereinigung Deutscher Wissenschaftler:

Die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) ist ein 1959 von u.a. Otto Hahn, Werner Heisenberg, Wolfgang Paul und Carl Friedrich von Weizsäcker gegründeter Zusammenschluss von Wissenschaftlern aus allen Disziplinen, die ihre Verantwortung für die Folgen von wissenschaftlicher Forschung und technischer Entwicklung kritisch reflektieren und mit differenzierter Expertise an der gesellschaftlichen Debatte aktiv teilnehmen, vor allem auf den Gebieten Frieden, Klima, Biodiversität und Ökonomie. Die Vereinigung hat sich seit ihrer Gründung 1959 stets zu zentralen Fragen der Europäischen Sicherheit geäußert. Cicero dokumentiert im Folgenden die aktuelle Stellungnahme der Vereinigung. 
 

Stellungnahme der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) auf der Basis der Arbeit der Studiengruppe „Europäische Sicherheit und Frieden“ 

Ein Nuklearwaffeneinsatz ist seit 77 Jahren ein Tabu, das jetzt wieder in Frage gestellt wird. Wie bei der Kuba-Krise von 1962 stehen wir erneut vor einem gefährlichen Risiko eines Atomwaffeneinsatzes. Heute ist Europa sogar unmittelbar betroffen. In der Kuba-Krise konnte die nukleare Katastrophe durch eine Kombination von öffentlich kommunizierter Standfestigkeit auf der einen Seite, der Nutzung persönlicher Gesprächskanäle bei gleichzeitig signalisierter Verhandlungsbereitschaft der Parteien auf der anderen abgewendet werden. Auch heute ist beides notwendig.

Präsident Putin hat seit Kriegsbeginn mehrfach und zuletzt eindringlich mit dem Einsatz russischer Atomwaffen gedroht. Diese russische Rhetorik bezweckt vermutlich, den Westen von einer wirkungsvollen Unterstützung der Ukraine abzuschrecken, die Ukraine von entschiedener militärischer Gegenwehr abzuhalten und nationalistische Extremisten in Russland zu beschwichtigen. Mittlerweile hat sich die wechselseitige Drohrhetorik nach oben geschraubt. US-Präsident Biden warnt Russland massiv vor einem Armageddon, und der ukrainische Präsident Selenskyj bringt Präventivschläge ins Spiel, um einen Atomwaffeneinsatz Russlands unmöglich zu machen.

Militärisch mussten die russischen Streitkräfte zuletzt Rückschläge in den von ihnen besetzten Gebieten hinnehmen. Die reale Gefahr besteht, dass aufgrund von Fehlkalkulationen oder absichtlich Nuklearwaffen von Russland eingesetzt werden, um kriegsentscheidende militärische Rückschläge zu verhindern.

Von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang auch die gefährliche Lage um das von russischen Streitkräften besetzte größte ukrainische Kernkraftwerk Saporischschja, dessen Areal wiederholt von Raketen beschossen wurde. Die kämpfenden Seiten tragen hier die Verantwortung für die Verhinderung eines Nuklearunfalls.

Ein Abrücken des Westens von einer verantwortungsbewussten Unterstützung der Ukraine als dem Opfer eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges verbietet sich, weil das nuklearer Erpressung weiteren Aufwind geben würde. Die unbekümmerte Auffassung einiger Befürworter unbegrenzter Waffenlieferungen, Putins Rhetorik sei „ein Bluff“, ist gefährlich. Es ist nicht auszuschließen, dass Putin (auch unter dem Druck seiner politisch-militärischen Umgebung) taktische Nuklearwaffen als letzte Zuflucht vor einer Niederlage der russischen Streitkräfte in der Ukraine oder als Stoppsignal an den Westen einsetzen könnte, um diesen von seiner militärischen Unterstützung der Ukraine abzubringen. Der Westen könnte sich genötigt sehen, in irgendeiner Weise auf einen russischen Atomwaffeneinsatz zu reagieren. Ein Atomwaffeneinsatz der Nato würde aber eine unkontrollierbare Eskalation nach sich ziehen. Die Biden-Administration scheint ihre Überlegungen auf massive konventionelle Gegenschläge gegen russische Streitkräfte zu konzentrieren, die länger andauern würden. Dadurch würde die Nato allerdings unmittelbar in den Krieg mit hineingezogen. Putin bliebe dann angesichts der westlichen konventionellen Überlegenheit möglicherweise nur noch die Wahl zwischen Niederlage und weiterer nuklearer Eskalation. Ein möglicher Atomkrieg in Europa würde nicht nur Millionen Tote kosten, sondern auch große Teile Europas langfristig unbewohnbar machen. Atomwaffeneinsätze hätten zudem unkalkulierbare Wirkungen auf das weltweite Wetter-, Öko- und Klimasystem.

Beginn und Verlauf des russischen Einmarschs in die Ukraine lassen erkennen, dass solche Zusammenhänge in der russischen Entscheidungsfindung bisher offenbar eine geringe Rolle spielen. Umso mehr müssen sie in der westlichen Politik zur Geltung kommen. Das Vorsichtsprinzip gebietet, eine Eskalation des Ukraine-Krieges hin zum Nuklearkrieg unbedingt zu verhindern. Das Eskalationsrisiko muss Anstoß sein, die Kampfhandlungen schnellstmöglich zu beenden und diplomatische Lösungen für die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine auf den Weg zu bringen.

Dies wird Zeit in Anspruch nehmen. Ohne die Grenzen der Vergleichbarkeit der Kuba-Krise mit der gegenwärtigen Situation zu ignorieren, lässt sich festhalten, dass es in der Kuba-Krise, also in einer an Gefährlichkeit kaum zu überbietenden Konfrontation, möglich war, nicht nur eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern, sondern auch ein Instrumentarium für eine über die unmittelbare Krise hinausgehende Vertrauensbildung und Verständigung der Konfliktparteien zu entwickeln. Die Kuba-Krise beförderte in erheblichem Maße die Bemühungen um Stabilität mittels nuklearer Rüstungskontrolle. Ein zentrales Element ist die Begrenzung des Risikos eines Atomkrieges auch aufgrund von Fehlwahrnehmungen und Fehlkalkulationen.

Unter dieser Perspektive ergeben sich die folgenden Anforderungen an einen verantwortbaren Umgang mit der gegenwärtigen Konfrontation:

  • Aufbau und Intensivierung einer direkten Krisenkommunikation zwischen den Atomwaffenstaaten, insbesondere zwischen Russland, den USA und der Nato, um die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes auszuschließen. In diesem Sinne sollte die Bundesregierung auf Washington einwirken.
  • Entschiedenes Hinwirken auf eine rasche Beendigung der Kriegshandlungen durch Russland. Hierzu kommt den USA eine besondere Rolle und Verantwortung zu, da Russland auf Augenhöhe mit den USA wahrgenommen werden will. Die Ukraine ist bei allen Schritten einzubinden.
  • Die Verstärkung internationaler Bemühungen um eine diplomatische Beendigung des Krieges in der Ukraine unter Wahrung der Souveränität der Ukraine. Die Bundesregierung sollte ihre Bereitschaft zur zielführenden Unterstützung einer solchen Initiative erklären.
  • Wiederaufnahme des amerikanisch-russischen Dialogs über strategische Stabilität und zur kooperativen Sicherheit mit Russland (u.a. auch im Hinblick auf das Auslaufen des New-START Vertrags 2026). Hierzu gehören der Verzicht auf die Stationierung neuer nuklearer und nuklearfähiger Trägersysteme in Europa als Verhandlungsangebot und ein sofortiger Verzicht auf die Stationierung neuer INF-Systeme (landgestützter Mittelstrecken) und Aushandlung eines Stationierungsverbots von Kurzstreckensystemen.
  • Die Zusammenarbeit zur globalen Nichtverbreitung von Nuklearwaffen ist entschlossen fortzusetzen, insbesondere durch Hinwirken auf eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran (Joint Comprehensive Plan of Action) zur Verhinderung eines iranischen Atomwaffenprogramms, das erhebliche, auch für die europäische Sicherheit relevante Proliferationswirkungen im Nahen Osten und darüber hinaus entfalten würde. Zudem muss die Situation in Ostasien durch Einhegung und Zurückdrängung der Atomwaffenprogramme und Nuklearambitionen Nordkoreas entschärft werden.


Erarbeitet von der VDW-Studiengruppe „Europäische Sicherheit und Frieden“

Prof. Dr. Lothar Brock, Frankfurt
Prof. Dr. Michael Brzoska, Hamburg
Dr. Hans-Georg Ehrhart, Bonn
Dr. Miriam Engel, Darmstadt
Dr. Ute Finckh-Krämer, Berlin
Brigadegeneral a.D. Helmut W. Ganser, Hamburg 
Prof. Dr. rer. nat. Hartmut Graßl, Hamburg
Botschafter a.D. Rüdiger Lüdeking, Tangermünde
Dr. rer.pol. Hans-Jochen Luhmann, Wuppertal
Parl. Staatssekretär a.D. Dr. Hans Misselwitz, Berlin
Prof. Dr. rer. nat. Götz Neuneck, Wuppertal
Prof. Dr. Konrad Raiser, Berlin
Prof. Dr. Michael Staack, Hamburg
Prof. Dr. Jürgen Scheffran, Hamburg

Ingo Frank | Do., 27. Oktober 2022 - 15:55

Ich es so zusammenfassen:
„Gespräche & Verhandlungen umgehend beginnen um einer atomaren Katastrophe entgegen zu wirken.“
Vollkommen richtig. Waffenstillstand + Verhandlungen, das Säbelrasseln auf beiden Seiten einstellen, das wäre wünschenswert und dringend erforderlich.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Gerhard Lenz | Do., 27. Oktober 2022 - 16:04

Nach der durchaus interessanten Lektüre ist man leider keine Spur schlauer.

Man kann so gut wie ALLES in dem Text unterstreichen. Wichtig: "Ein Abrücken des Westens von einer verantwortungsbewussten Unterstützung der Ukraine als dem Opfer eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges verbietet sich!"

Das wird jenen, die wegen einer möglichen atomaren Bedrohung die sofortige und bedingungslose Kapitulation der Ukraine fordern, nicht schmecken. Man darf allerdings bei jenen Pseudo-Friedensbewegten deren wahre Absichten nicht vergessen: Putin soll mit kleinstmöglichem Aufwand (d.h. der Reputationsverlust soll sich in Grenzen halten) alles bekommen, was er will.

Und was jetzt? Festzuhalten bleibt: Der Westen darf seine Unterstützung nicht einstellen. Wenn Putin eines Tages ausflippt, weil er nicht die gewünschten militärischen Erfolge bekommt, ist das genauso tragisch wie unvermeidbar.

Das größte Problem: Verhandlungen wären für Putin eine Niederlage.

Interesse seinerseits? Null.

fühlslage, ist es doch sehr bemerkenswert, wie selbstverständlich für Sie mittlerweile eine Eskalation zum Atomkrieg ist.
Wie sagen Sie immer so schön? „So what!!“... dann verrecken wir halt alle brav, aber Hauptsache, wir waren standhaft...
Ich nehme Ihnen aber nicht ab, dass Sie so sicher sind, dass Putin nicht verhandeln möchte, jedes Kind hat doch mittlerweile zwischen den Zeilen bei seinen Andeutungen gelesen oder gehört, dass er das möchte.
Und nur die Tatsache, dass der kleine Mann in Oliv in Kiev auf Ordre d Ami noch immer auf etwas besteht, was kein Land in der Position Russlands (die Amis am wenigsten) akzeptieren würde, geht das Gemetzel weiter.
Das Geplappere dieser Wissenschaftler war Zeitverschwendung.
Ob Putin „ausflippt“, wird sich zeigen, ich halte eher Biden für „ausflipp – gefährdeter“, sollte es eine schmutzige oder wie auch immer geartete Bombe geben, oder Putin Satelliten abschießen, was angesichts ihres klaren Kriegseinsatzes gg ihn sogar nachvollziehbar wäre.

... dass ich mich gerade ein bisschen wundere, wie schnell gerade Sie immer mit dem Vorwurf der Putinversteherei gegenüber anderen Foristinnen, mehr aber gegenüber Foristen zur Hand sind, aber anscheinend selbst der intimste Versteher zu sein scheinen: "Verhandlungen wären für Putin eine Niederlage" oder "Interesse seinerseits? Null." Und das sind nur Ihre zwei neuesten Gewissheiten diesbezüglich.
Allerdings zur Klarstellung: ICH weiß weder und schon garnicht GENAU, was Putin wann und wie will, und genauso wenig, was der US-Präsident und seine Strategen wollen - es ist für mich eines dieser schmutzigen Weltpolitikkapitel, die sich nur zum Glück nicht immer und andauernd auf dieser vorletzten Gewaltebene "abspielen", aber das Eis scheint mir schon immer dünner zu werden.

Urban Will | Do., 27. Oktober 2022 - 19:01

komplett bedeutungslos. Auch den Wissenschaftlern fehlt wohl der Mut, die Sache an der Wurzel zu packen.
So wie sie es hier schreiben, hätten sie auch gleich die Unausweichlichkeit eines atomaren Konfliktes aussprechen können. Das, was hier steht, pfeifen bereits die Spatzen von den Dächern.
Der Ansatz zur Lösung dieses Konfliktes kann nur im schonungslosen Aufarbeiten seiner Ursachen liegen.
Entscheidungen und deren Folgen. Im Jahre 2022 ein wohl vergessener Zusammenhang.

Als d Ukr die komplette Hinwendung zum Westen entschied, was ihr niemand verbieten kann und was nachvollziehbar ist, war mM nach dieser Krieg unausweichlich.
Die wichtigste russ. Flotte auf NATO-Gebiet.
Man möge sich die USA in einer solchen Rolle sehen. Bsp: die hawaiische Urbev. entscheidet auf Rückeroberung des ihr 1898 von den USA weggenommenen Landes mit Ankündigung, d amerik Flotte zu versenken... Man kann ja mal Joe fragen, wie er darauf reagieren würde...
Die Crux unserer Zeit. Messen mit zweierlei Maß.

Maximilian Müller | Do., 27. Oktober 2022 - 22:22

"Die Ukraine ist bei allen Schritten einzubinden"

Ja ich weiß, das muss man sagen. Wird man sie aber einbinden - ganz sicher nicht. Zum einen, weil die Ukraine militärisch nichts zu melden hat, zum anderen ist das ein Krieg zwischen Russland und den USA. Das der auf ukrainischem Boden stattfindet, ist Pech für die Ukraine. Eine diplomatische Lösung zusammen mit der Ukraine ist nicht möglich, denn sie wird genauso wenig auf die eroberten Gebiete verzichten wie Russland.

Albert Schultheis | Do., 27. Oktober 2022 - 22:42

Gut, dass sich kluge, erwachsene Menschen zu Wort melden - man kann diese "Kinder" in der Regierung nicht länger gewähren lassen - die Gefahr einer nuklearen Eskalation, auch eines verhängnisvollen Missverständnisses oder Unfalls ist viel zu groß. Die Parallele zur Kubakrise drängt sich tatsächlich auf. Damals hat man nicht gefragt nach Internationalem Recht - allein das Prinzip des amerikanischen Hinterhofs zählte und selbst ein Chrischtschow war klug genug anzuerkennen, dass er dem Erzfeind zu nahe gerückt war (natürlich In Reaktion darauf, dass die USA in der Türkei den Russen zu nahe gerückt waren). Fatal, dass man heute das Prinzip des Hinterhofs einfach ignoriert und den Bruch des Völkerrechts als westliche Handlungsmaxime vorgibt (obwohl Völkerrecht für die USA niemals ein Hinderungsgrund darstellte, einen Krieg vom Zaun zu brechen). Hätten wir doch einen Chruschtschow in Washington anstelle des Armageddon-geilen Biden, dann wäre der Krieg in der Ukraine längst abgesagt.

Ernst-Günther Konrad | Fr., 28. Oktober 2022 - 10:04

@ Tomas Poth - ja, das kann man durchaus so verstehen, konkret gesagt wird es aber nicht.@ Urban Will - ja Herr Will, das kann man durchaus so sehen, zumal man tatsächlich vermieden hat, eine Ursachenerhebung zu machen und mögliche Gründe aufzuführen. Offenbar haben diese Wissenschaftler Angst davor, wenn sie den Finger in die Wunde legen als Putinversteher diskreditiert zu werden, am Ende medial wie viele differenziert denkende kritische Menschen stigmatisiert und an den Rand gedrängt werden. Eines steht für mich in jedem Fall fest, mögen die Kriegsbefürworter noch so lt. schreien, es wird der Tag kommen, da muss geredet werden. Auch wenn der Krieg auf ukrainischem Boden stattfindet, entscheiden müssen und werden am Ende Russland und die USA, alle anderen bleiben Zaungäste. Doch wer derzeit auch noch das Wort Frieden in den Mund nimmt, gilt als Putin Unterstützer. Bei Kuba hatten beide Seiten noch ein Faustpfand in der Hand und beide Seiten zogen zurück. Welches Pfand hat die USA?

Fritz Elvers | Fr., 28. Oktober 2022 - 19:35

realistisch.

Darauf könnte Putin sich einlassen und seine Reputation stärken bzw. retten. Im Zuge von weiteren START-Verhandlungen könnte immer wieder die Ukraine-Krise zur Spache kommen und sich wieder eine Verhandlungsdynamik entwickeln, sage ich mal ganz naiv. Jedenfalls wird Putin sich wohl kaum als Aggressor hinstellen lassen und über seine Ziele in der Ukraine überhaupt diskutieren wollen. Die Ukraine derzeit ebenso wenig.

Übrigens: Der Mann hieß Woffgang Pauli mit i am Ende, wie St. Pauli, wo er auch gerne feierte. Einer der größten Physiker überhaupt.