Türkei - Wie im Mafia-Film

In New York findet derzeit ein Prozess statt, der den türkischen Präsidenten Erdogan in ernsthafte Schwierigkeiten bringen könnte. Es geht um die Verletzung von US-Wirtschaftssanktionen und die wahren Hintergründe für die Verfolgung der Gülen-Bewegung

Der türkische Präsident Erdogan hebt bei einer Rede wütend die Fäuste
Erdogan weiß, wie viel für ihn bei dem Prozess auf dem Spiel steht – und er scheint entschlossen, nicht klein beizugeben / picture alliance

Autoreninfo

Cem Sey, 54, ist ein freier Journalist, der für deutsch- und türkischsprachige Medien arbeitet. Für Medien wie Cumhuriyet, CNN Türk, Deutsche Welle und BBC war er als Korrespondent tätig.

So erreichen Sie Cem Sey:

Nicht nur Donald Trump, auch der türkische Präsident Erdogan hat ab dieser Woche allen Grund, einen Mann und seine Informationen vor Gericht zu fürchten. Der eine, Michael Flynn, ist Trumps ehemaliger Sicherheitsberater, der sich in der Russland-Affäre für schuldig bekannt hat und damit auch seinen früheren Chef Trump in Bedrängnis gebracht.

Der andere ist Kronzeuge in einem weit weniger beachteten New Yorker Prozess, der aber für Erdogan so desaströs zu werden droht, wie die Russland-Affäre für Trump. Dort steht der ehemalige türkische Top-Bänker Hakan Atilla wegen Missachtung der Sanktionen, die die USA gegen den Iran verhängt haben, vor Gericht. Der Kronzeuge, der gegen Atilla aussagen wird, ist Reza Zarrab – ein dubioser iranisch-türkisch-aserbaidschanischer Goldhändler.

Mit schwindelerregend komplizierten Geschäften soll Zarrab Ölimporte aus dem Iran verschleiert haben, die er über diverse internationale Banken und mit Hilfe gefälschter Dokumente bezahlt hat. Wie Flynn ist Zarrab bereit, mit den Ermittlern zu kooperieren, um damit seiner drohenden Strafe zu entkommen. Seine Informationen könnten Erdogan, mehrere seiner ehemaligen Minister und viele regierungsnahe Unternehmer schwer belasten. 

Flynn auch verstrickt in geplante Gülen-Entführung

Weniger bekannt ist, dass auch Michael Flynns Türkei-Deals bei genauerer Betrachtung kein gutes Licht auf Ankara werfen. Wie US-Medien berichteten, soll Flynn verstrickt sein in Pläne zur Entführung des türkisch-stämmigen Sektenführers Fethullah Gülen, der im US-Bundesstaat Pennsylvania lebt. Es soll Absprachen gegeben haben, wonach Gülen anschließend den türkischen Behörden überstellt werden sollte. Erdogans Regierung hatte noch in Putschnacht Gülen als Drahtzieher des Putschversuches im Sommer 2016 ausgemacht

Sollte Flynn von Sonderermittler Robert Mueller auch hierzu vernommen werden, könnten diese Details die türkisch-amerikanischen Beziehungen empfindlich belasten.Das könnte sich Erdogan in seiner zunehmenden politischen Isolation kaum leisten. 

Erdogans Sohn belastet

Die Affäre Zarrab ist eigentlich nicht neu. Sie leitete eine folgenschwere Wendung in der Geschichte der modernen Türkei ein. Der Geschäftsmann wurde zunächst Ende 2013 in der Türkei verhaftet. Im Schleppnetz der Ermittlungen landeten auch die Söhne von drei damaligen Ministern in Untersuchungshaft. Man warf den herrschenden Familien vor, gigantische Bestechungssummen akzeptiert zu haben.

Auch Erdogans Sohn Bilal war den Ermittlungsbehörden ins Netz gegangen. Im Internet tauchten Mitschnitte mehrerer Telefongespräche auf, die Erdogan am Tag der Verhaftungen mit seinem Sohn führte. Darin warnt der damalige Ministerpräsident Bilal vor der Polizeiaktion und weist ihn an, das Geld in seiner Wohnung vorsichtshalber in Sicherheit zu bringen. Zunächst behauptete Erdogan, die Mitschnitte seien gefälscht. Den Verdacht konnte er jedoch nicht entkräften. Heute heißt es nur noch, dass sie illegal aufgezeichnet und daher als Beweismittel nicht zulässig seien.

Der politische Schaden für Erdogan war immens. Immer tiefer verstrickte sich die AKP-Führung in Widersprüche, und reagierte schließlich mit der längst dokumentierten Brutalität und Aggression. Quasi über Nacht wurden Polizisten und Staatsanwälte, die mit der Akte Zarrab in Berührung gekommen waren, gefeuert und mit Berufsverbot belegt. Diejenigen unter ihnen, die sich nicht rechtzeitig ins Ausland absetzen konnten, wurden später inhaftiert. Ihnen wird heute Mitgliedschaft in der Terrororganisation Fetö vorgeworfen.

Anlass für politische Säuberungen

Fetö steht  für „Fethullah Gülen Terrororganisation“, eine angeblich im Untergrund agierende Organisation des Sektenführers Gülen aus Pennsylvania. Im Rückblick wird klar, dass es dieser flächendeckende Korruptionsfall war, der Erdogan dazu motivierte, Angriff als die beste Strategie der Selbstverteidigung zu wählen. Plötzlich sprachen er, die türkische Regierung und die gleichgeschalteten Medien von einer bis dahin unbekannten „Terrororganisation Fetö“. Und Erdogan begann, im Windschatten der angeblichen Bekämpfung dieser „Terrororganisation“, sich seiner politischen Gegner in den eigenen Reihen zu entledigen.

Der gescheiterte Putschversuch hat Erdogans Feldzug nur noch neuen Treibstoff geliefert. Die Verhaftungswellen, denen zehntausende Menschen, tausende Soldaten, Polizisten, Juristen, hunderte Journalisten und einige Dutzend Abgeordnete zum Opfer fielen, seien notwendig, um dem Terror Einhalt zu gebieten, hieß es. Terroranschläge, die paradoxerweise genau diese Gruppen zum Ziel hatten – auch alles Machenschaften der Fetö. Selbst vor ausländischen Regierungen machte Erdogan nicht mehr Halt, indem er argumentierte, Deutschland, das es gewagt hatte, die Türkei zu kritisieren, stehe ebenfalls unter dem Einfluss der Fetö.

So lässt sich ziemlich genau datieren, wann die systematische Demontage des einst halbwegs rechtsstaatlichen und demokratischen Systems der Türkei begann. Es begann mit dem Fall Zarrab. 

USA bleiben unbeirrt

Die USA haben es im bevorstehenden Prozess jedoch auf den Bankmanager Atilla abgesehen. Sanktionsverletzungen gelten in Washington keineswegs als Kavaliersdelikt. Wie ernst es die US-Regierung damit meint, das belegte einst schon der Fa Manuel Noriega in den 1980er Jahren. Der General und Drogenhändler aus Panama musste seine letzten 28 Jahre in einem US-Gefängnis verbringen, weil er den USA in die Quere gekommen war. Jetzt werfen US-Staatsanwälte den damaligen Politikern in der Türkei vor, die windigen Ölimporte und die Sanktionsmissachtung Attilas gedeckt zu haben. Gegen den Ex-Wirtschaftsminister Zafer Caglayan und weitere sechs Personen liegt mittlerweile ein US-Haftbefehl vor. 

Erdogan versucht mit allen Mitteln, den Prozess in New York aus dem Ruder laufen zu lassen. Zunächst forderte Ankara die USA auf, die Beweismittel auszuhändigen – angeblich, um sie auf ihre Echtheit zu prüfen. Türkische Amtsträger forderten zudem jahrelang von US-Vertretern, die Ermittlungen einzustellen und Zarrab gehen zu lassen. Erdogan selbst telefonierte dazu mehrmals mit Barack Obama und auch mit Trump. Alles ohne Erfolg.

Erdogans jämmerliche Vertuschungsversuche

Erdogan griff weiter in die Trickkiste und stört sich bis heute nicht an der fadenscheinigen Wirkung seiner jämmerlichen Vertuschungsversuche. Kürzlich wurden türkische Gesetze dahingehend geändert, dass Erdogan einen zuvor verhafteten US-amerikanischen Geistlichen gegen Gülen und Zarrab tauschen könnte. Vergangene Woche erließ ein türkischer Staatsanwalt Haftbefehle gegen Zeugen des US-Prozesses. Er ermittelt nebenbei auch gegen die US-Staatsanwälte und ihre Mitarbeiter wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation – gemeint ist selbstverständlich Fetö.

Der Prozess in New York sei politisches Theater, tobt Erdogan, und mutmaßt, dass die USA diesen dazu benutzten, um die Türkei und deren Wirtschaft in Schieflage zu bringen. Erdogan reitet damit kühn auf einer Welle anti-amerikanischer und anti-westlicher Sentiments, die sich in der türkischen Bevölkerung seit geraumer Zeit Bahn gebrochen haben. Türkische Medien behaupten ohnehin, dass hinter dem Putschversuch nicht nur Gülen, sondern auch die CIA stecke, freilich ohne je irgendwelche Beweise vorzubringen. 

Bereit zum Äußersten

Es ist zu vermuten, dass Erdogan bis zum Äußersten gehen wird, um sich zu verteidigen. Dass er dabei vor keinem Tabu zurückschreckt, ist längst bekannt. So schlug er am vergangenen Freitag keineswegs zufällig die Gründung eines palästinensischen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt vor. Also just an dem Tag, an dem aus Washington zu hören war, dass sich die Trump-Regierung anböte, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

Im New Yorker Gerichtsprozess ist unterdessen noch kaum etwas passiert. Kleinigkeiten wie die, dass der damalige türkische Wirtschaftsminister Bestechungsgeld in Höhe von 50 Milllionen US-Dollar angenommen habe, wurden bisher nur in Nebensätzen erwähnt. Dass Erdogan darüber im Bilde war und die Aktion sogar politisch gebilligt habe, ebenso. Der Richter sprach aber auch von der Existenz eines „eventuell folgenschweren Telefonmitschnittes“, dessen Echtheit noch untersucht werde.

Erdogans Nerven, soviel ist sicher, dürften bis zum Jahresende blank liegen. Es ist nicht zu erwarten, dass der ehrgeizige Karrierepolitiker reumütig seinen Amtssitz räumen wird, bloß weil ein paar weitere skandalöse Intrigen und Machenschaften aktenkundig werden. Zu befürchten ist vielmehr, dass er in seinem Wahn noch viel größeren politischen und wirtschaftlichen Flurschaden in der Türkei anrichten wird. 

Dietmar Deibele | Di, 5. Dezember 2017 - 09:52

erstmal danke für die Analyse eines Kenners, ich habe dadurch viel Neues erfahren. Trotzdem möchte ich in einem Punkt widersprechen, ich habe nämlich nicht den Eindruck, dass Erdogan zunehmend isoliert wirkt. Im Gegenteil, er hat mehr Kontakte auf vielen Ebenen, besonders zu Putin. Natürlich sind die Beziehungen nicht immer freundschaftlich und einvernehmlich, aber es geht um die Durchsetzung gemeinsamer Interessen. So auch beim Flüchtlingsdeal mit der EU, schade dass Fr. Raute sich dadurch erpressbar macht. Seinen Einfluss in Europa sollten wir auch nicht unterschätzen, es gibt Millionen Muslime in Europa, die ihm zujubeln, nicht nur in Bosnien, natürlich auch in Deutschland. Der Doppelpass, die unkontrollierte Religionslehre und leider auch die Naivität einiger unserer Politiker spielen ihm dabei in die Hände.

Hellmut Wilde | Mi, 6. Dezember 2017 - 19:32

In reply to by Dietmar Deibele

Der Artikel macht aus Erdogan den Mijisterpräsidenten der Türkei. Habe ich da etwas nicht mitbekommen, oder ist er noch Staatspräsident der Türkuschen Republik?

Online-Redaktion | Do, 7. Dezember 2017 - 10:27

In reply to by Hellmut Wilde

Lieber Herr Wilde,

Sie haben Recht, danke für den Hinweis.

MfG

Die Online-Redaktion

Hans Page | Di, 5. Dezember 2017 - 09:56

Man kann auch Flurschaden ausserhalb der Türkei anrichten, nicht nur innerhalb, wenn man von kriminellen Machenschaften ablenken will. Wäre nicht das erste Mal, dass es einen Krieg gegeben hätte, um von innen politischen Problemen abzulenken. Es stehen uns unruhige Zeiten in unruhigen Zeiten bevor.

Fritz Gessler | Di, 5. Dezember 2017 - 10:57

das alles klingt doch wirklich wie eine typisch aufgesetzte verleumdungs- und lügenkampagne, in der (eben!) 'dubiose goldhändler' den kronzeugen abgeben - mangels besserer quellen.
es wäre besser, diresen dubiosen hassprediger gülen - ursprünglich einer der hauptunterstützer erdogans übrigens - an die türkei auszuliefern, statt partout erdogan zu stürzen und die türkei in einen zweiten irak verwandeln zu wollen. und die finger weg von allen versuchen, auf teufel komm raus zum krieg gegen den iran zu hetzen. dann werden wir in EUropa nämlich nicht 1-2 millionen flüchtlinge, sondern 10-20 millionen haben. und weit offene westgrenzen der türkei, falls erdogan fällt. schon mal nachgedacht?

Holger Stockinger | Di, 5. Dezember 2017 - 11:25

Wer SEX ohne GENDER-Bewunderung kritisiert, gilt hierzulande bereits als eine Art "Volksfeind".

GENDER-Kritiker werden abgestempelt als staatsfeindliche Reaktionäre, die offenbar pure Rassisten seien und Dauer-Trump-Wähler oder rechte "Nazi-Säue" von AfD-Sachsen.

Von wegen "Meinungsfreiheit" - Willst du nicht mein politisch korrekter Kumpel sein, schlag ich dir den Schädel ein: ist die traurige Wahrheit nowadays ...

Christa Wallau | Di, 5. Dezember 2017 - 11:30

muß man mit allem rechnen, besonders dann, wenn sie sich in die Enge getrieben fühlen.
Erdogan ist nicht der erste u. nicht der letzte dieser Art von Machthabern. Es ist offensichtlich, daß der Menschentyp, den er verkörpert, bevorzugt in hohe politische Ämter gelangt. Beispiele in der Geschichte gibt es ja genügend dafür.
Mich erinnert Erdogan u. a. an Hitler. Während dieser die Juden für alle Mißstände verantwortlich machte, hat sich der türkische Größenwahnsinnige
die Gülen-Bewegung zum Feind erkoren, den es zu bekämpfen bzw. auszurotten gilt.
Es ist leider in den meisten Staaten der Welt so, daß sich die Mächtigen skrupellos auf Kosten des Volkes persönlich bereichern. In D war dies bislang nicht der Fall. Ich fürchte jedoch, daß mit jedem
Zuwanderer aus Ländern mit korrupten Politikern
auch in D die Politiker und andere, die eigentlich dem Wohl des Volkes/Staates dienen sollen, zunehmend angesteckt werden vom Virus der Selbstbedienungsmentalität.

Wie wahr. Das erinnert mich an den "Obama von Altona", der neue Heilsbringer der SPD, smarter RA mit türk.Wurzeln, dessen Karriere leider vor Gericht endete, da er so manches nicht so eng sah.Das Gericht urteilte anders.

Gudrun Philipp | Di, 5. Dezember 2017 - 14:46

verhält sich der Große Pate Erdogan. Es ist immer wieder erstaunlich, daß es Millionen von Menschen gibt, die soviel Dummheit besitzen, nicht hinter eine Maske schauen zu können. Viele Menschen, die entlarven konnten, haben der Türkei den Rücken gekehrt und leben inzwischen in Europa, in den meisten Fällen in Deutschland. Ich frage mich, was in der Türkei passiert, wenn die Lira noch weiter abstürzt. Wenn Investoren ihre Gelder abziehen, wenn die Türkei keine Kreditwürdigkeit mehr besitzt. Wer bzw. welches Land wird dann von Erdogan dafür verantwortlich gemacht? Ein solches Strickmuster ist ja bekannt, in Deutschland gab es das leider auch schon einmal. Ich bin sehr gespannt auf den Ausgang dieses Prozesses in den USA und ganz besonders darauf, was Erdogan danach seinen Landsleuten an Märchen (aus tausendundeiner Nacht) auftischen wird.

Heidemarie Heim | Di, 5. Dezember 2017 - 14:49

Nur in echt?! Und das während man den gemeinen
AfD-Delegierten, der sich der Wahl zum sagen wir stellvertretenden Schriftführer stellt, auf dem Parteitag nach Einträgen im polizeilichen Führungszeugnis peinlich befragt. Zusammen mit der Frage nach ehemaligen Parteizugehörigkeiten und nach Begleichung ihrer Mitgliedsbeiträge;)! Die Antworten der Kandidaten waren dennoch scheinbar staatsgefährdender für die Mehrzahl der Medien Unisono-Schlagzeile "Rechtsruck", als die hier beschriebene Tatsache, das wir scheinbar einen Paten als Mitglied in der NATO, sowie als Beinahe-Mitglied in der EU haben. Kein Wunder,
das man so vorsichtig (bis auf Böhmermannsche
Kunstwerke!), mit ihm umging bisher. Möchte man doch kein "Angebot bekommen, was man nicht ablehnen kann!" So hat halt jeder seine
Prioritäten, nicht wahr? Ansonsten toller Artikel
Herr Sey! Geben Sie auf sich acht!!! MfG

Christiane Bohm | Di, 5. Dezember 2017 - 19:24

In reply to by Heidemarie Heim

Ist Böhmermann nicht abgesägt worden, nachdem er es gewagt hatte, in einer Sendung Frau Merkel zu kritisieren? Obwohl eine Zeitung es so darstellte, es wäre, weil er in der Sendung danach in dieser Sache nicht nachlegte, sondern nur langweilte.

Zu diesem Künstler empfehle ich Ihnen den im hiesigen Kulturteil befindlichen
Artikel "Leinen los" von unserem unnachahmlichen Herr Kissler!
Was den "kulturellen" Anspruch dieses Künstlers und seines Arbeitgebers betrifft,
enthalte ich mich besser der Meinung. Denn da liefe ich Gefahr einer Frau Özoguz
zustimmen zu müssen was unsere Kulturgröße betrifft. MfG

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 5. Dezember 2017 - 14:56

nur Schlaglichter zu werfen:
Gülen lebt in den USA.
Erdogan behauptet sich nicht nur gegen die säkulare Ausrichtung der Türkei an der Macht, sondern auch gegen Gülen, der eine USA-freundlichere Agenda haben könnte?
Erdogan behauptet auch gegen die USA eine osmanische Vormachtstellung im Nahen Osten und Asien?
Ist es ganz abwegig, in Gülen auch ein Instrument der USA für eine ihnen genehme Ausrichtung der Türkei zu sehen?
Gab es also - ich nehme mir mal ein Herz - evtl. doch einen Putschversuch seitens der USA/CIA über Gülen in der Türkei?
Dann gäbe es für die von mir bevorzugten Kemalisten einen Mehrfronten-Konflikt in der Türkei?

ich müßte mich schon sehr täuschen, aber der Putschversuch war so was von dilletantisch, so dumm stellt sich nicht einmal die CIA in ihrer grenzenlosen Arroganz an. Und die tischte der Welt schon die haarsträubensten Märchen auf, wenn es um den Sturz mißliebiger ausländischer Politiker ging.

Für mich hat Erdogan einen Grund gebraucht und sich diesen selbst geschaffen um politische Gegner loszuwerden. Sicher ist es nicht, aber ich glaube nicht, daß ich mich täusche.

finden Sie nicht, dass der "Putschversuch" Herrn Erdowahn allzu passend und rechtzeitig kam, als dass er nicht von ihm selber in Auftrag gegeben worden wäre? Darüber mal nachdenken, siehe z.B. Reichtagsbrand 1933. MbG

Rolf Pohl | Mi, 6. Dezember 2017 - 11:42

Welcher Putsch?
Wohl eher eine flotte Inszenierung des Herrn Erdogan um Staatsgegner größer erscheinen zu lassen als sie`s sind, oder besser, waren.

Ihr Kommentar zu diesem Artikel

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.

Liebe Leserinnen und Leser,
wir freuen uns über jeden Kommentar und wünschen uns eine konstruktive Debatte. Beleidigende, unsachliche oder obszöne Beiträge werden deshalb gelöscht. Auch anonyme Kommentare werden bei uns nicht veröffentlicht. Wir bitten deshalb um Angabe des vollen Namens. Darüber hinaus behalten wir uns eine Auswahl der Kommentare auf unserer Seite vor. Um die Freischaltung kümmert sich die kleine Onlineredaktion von Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr. Am Wochenende werden Forumsbeiträge nur eingeschränkt veröffentlicht. Wir danken für Ihr Verständnis.