Jump to Navigation
Startseite

Fernweh, Abenteuer & Exotik:

Warum reisen wir?

Reise Spezial
  • Magazin
    • Berliner Republik
    • Weltbühne
    • Kapital
    • Salon
    • Themen der Zeit
    • Merkel-Projekt
    • Kolumnen
    • Blogs
  • Mediathek
    • Bilder
    • Videos
    • Karikaturen
    • Titelbilder
  • Bücher
  • Service
    • Impressum
    • Anzeigen/Media
    • Redaktion
    • Autoren
    • Presse
    • Über uns
  • Newsletter
  • Shop
  • Abo

Suchformular


Mein Cicero


Sie sind hier: Startseite > Magazin
 > Wie begründen Russland und China ihr Veto?

Weltbühne
FRAGE DES TAGES Syrien

Wie begründen Russland und China ihr Veto?

von 
Elke Windisch
Benedikt Voigt
6. Februar 2012
picture alliance
Russland, China, Veto, Syrien, Assad, Arabellion
Sind Premierminister im Einklang: Wen Jiabao und Wladimir Putin

Russland und China haben ein weiteres Mal eine UN-Resolution gegen Syrien verhindert. Wie begründen sie ihre Positionen?

Seite 1 von 2

Sie haben die einmütige Isolierung des gnadenlosen Assad-Regimes durch die Weltgemeinschaft verhindert und sich damit selbst isoliert: Mit ihrem Nein zu einer Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Syrien haben sich Russland und China den Zorn vieler arabischer, amerikanischer und europäischer Staaten zugezogen.

Was hat Russland zum Nein bewogen?
Der Entwurf, so Moskaus Begründung, könnte, da er ein militärisches Eingreifen der Weltgemeinschaft in Syrien nicht ausschließt, zu einer Wiederholung des „libyschen Szenarios“ führen, wo der Sturz von Gaddafi die Lage nicht stabilisiert habe. Russland, das fürchtet, ein Bürgerkrieg in Syrien könnte auf die ganze Region übergreifen, werde sein Bestes tun, um das zu verhindern, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Russland hatte dem Sicherheitsrat daher im Dezember einen eigenen Resolutionsentwurf vorgelegt, der zur Einstellung der Gewalt und Verhandlungen zwischen Präsident Assad und den Rebellen aufruft. Dazu hatte Moskau seine Vermittlung angeboten, die die syrische Opposition jedoch dankend ablehnte.

Der russische Resolutionsentwurf ist nach wie vor Diskussionspapier und Moskau am Erfolg seines Krisenplans auch aus Prestigegründen interessiert. Dazu kommen langfristige strategische Interessen. Russland nutzt syrische Häfen für die Operationen seiner Kriegsmarine im Mittelmeer, Waffenlieferungen an das Regime machen rund zehn Prozent aller russischen Rüstungsexporte aus. Moskau will daher einen Machtwechsel möglichst lange verzögern, im – wenig wahrscheinlichen – Idealfall sogar verhindern. Verhandlungen zwischen Assad und dessen Gegnern sind der beste Weg dazu. Trotz Absage durch den syrischen Nationalrat – der Vertretung der Opposition im türkischen Exil – wollen Außenminister Lawrow und Michail Fradkow, Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes, am Dienstag in Damaskus bei Konsultationen mit Assad mögliche Varianten erörtern.

Da die Erfolgschancen gering sind, wollen beide Politiker, wie russische Medien unter Berufung auf diplomatische Quellen berichten, mit Assad auch über Modalitäten für dessen Rücktritt reden. Das ist ein weiterer Grund für Moskaus Veto: Russland bekäme Zeit, Assad zur Annahme des Plans der Arabischen Liga zu bewegen. Dessen Kernstück ist die Machtübergabe an den Vizepräsidenten. Sollte Moskau scheitern, würde der am Samstag durchgefallene UN-Resolutionsentwurf im Sicherheitsrat erneut zur Abstimmung gebracht, und Russland würde dann auf ein Veto verzichten. Das Vorgehen, so das russische Auslandsfernsehen, sei mit den USA abgestimmt. Dieser Tage hatte die Wochenzeitung „Argumenty nedeli“ zudem berichtet, Russland werde im Streit um das iranische Kernforschungsprogramm dem Westen nachgeben, um damit dessen Eingreifen in Syrien zu verhindern. Das Außenamt dementierte. Behauptungen, Russland könnte einem US-Militäreinsatz gegen Iran zustimmen, seien „weit von der Realität entfernt“.

Nächste Seite: Was hat China zum Nein bewogen?

  • 1
  • 2
  • nächste Seite »
Twitter
drucken
merken
in mein Dossier
versenden

zum Ressort

zurück zum Dossier
Zu diesem Artikel gibt es
8 Kommentare
Die Frage das Tages stellt Cicero online in Kooperation mit
Der Tagesspiegel

Weiterführende Links

Ägypten Ist das Erbe der Arabellion in Gefahr?

Nach Stadion-Blutbad in Ägypten Die schleichende Konterrevolution

Diese Artikel könnten
Sie auch interessieren:

Anders F. Rasmussen
„Die NATO hat nicht die Absicht, im Iran einzugreifen“
Interview mit
Anders Fogh Rasmussen
15.05.2012
Konflikt um Timoschenko
Wie verhält sich die russische Führung?
von
Elke Windisch
02.05.2012
Syrien
Die Frist läuft ab – Geht die Gewalt weiter?
von
Thomas Seibert, Benedikt Voigt, Elke Windisch
11.04.2012
China und die USA
Was die Großmächte verbindet
von
Manfred Henningsen
11.04.2012
Doppelmoral bei Kriegseinsätzen
Militär muss ultima ratio bleiben
von
Gunter Hofmann
10.04.2012

Mehr Fragen des Tages finden Sie beim Tagesspiegel.

zum Dossier Arabellion: Wie geht es in den arabischen Staaten weiter?zum Dossier Russland vor den Wahlenzum Dossier Syrien – Im Schlachthaus des Augenarztes

 
Zu Dossier hinzufügen:
  • Europa
  • Kommentare
  • Detuschland
  • Jochen Thies, Was Hitler wirklich wollte
  • Goetz
  • Goetz
  • afrika
  • afrika
  • Syrien
  • Euro krise
  • familienpolitik
  • familienpolitik
  • familienpolitik
  • familienpolitik
  • familienpolitik
  • filosofia
  • Offenen Demokratie
  • LINKE
  • Vorbereitung_Wahlen
  • Cicero
  • Politik
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Grüne
  • Wahlen in D
  • Atomenergie
  • Terror
  • Lesenswert
  • Serina
  • _Wj
  • Papstreise 2011 Deutschland
  • Kapitalismus
  • Kapitalismus
  • Piraten
  • Grüne
  • Grüne
  • Grüne
  • Leben
  • haha
  • Migration
  • Generation 2.0
  • Kunst
  • Kunst aA
  • Kunst
  • EURO
  • Russland
  • Steuerpolitik
  • Internet-Kultur
  • Wulf
  • Wulf
  • Parteien
  • Parteien
  • Parteien
  • Finanzkrise und Staatsschulden
  • Gesellschaftspolitik
  • Gesellschaftspolitik
  • Gesellschaftspolitik
  • kindle
  • kindle
  • Rechtsradikalismus
  • USA
  • Religion und Tradition
  • Architektur & Bauen
  • Architektur & Bauen
  • Architektur & Bauen
  • Architektur & Bauen
  • Parteien
  • Kirche
  • Grass
  • Linke
  • Linke
  • Linke
  • Linke
  • Netz
Neues Dossier anlegen:

Syrien

Die Region ist bereits die instabilste seit Gedenken. Sie wird nicht unbedingt durch die Amerikaner stabiler. Weiß garnicht so genau warum diese auf einmal so agil in dieser Beziehung werden. Ah Augenblick, da war doch die arabische Liga, welche laut Assad dort Urlaub gemacht hat und sonst laut Ihm nichts hinbekommen. Nach Urlaubsende kam dann der verstörte Amerikaner auf den Plan, sieht da irgendjemand eine Verbindung? Die Russen sind schon lange da, die Amerikaner ziehen sich zusammen und geben den Europäern eine Lernstunde in Sachen Selbstverteidigung und dann solch eine Kraftanstrengung. Ich weiß auch garnicht so recht, vor Kurzem las ich was über einen Raketenabwehrdingsda und den Iran, naja alles um Israel herum scheint irgendwie gefährlich zu sein. Diese Politik ist klar, nur wird Sie in Zukunft nicht aufgehen und verantwortlich gemacht werden. Man kann nicht Propaganda machen und dann so auf den Putz hauen. Es fehlt allmählich auch an Glaubwürdigkeit, dieses doppelmoralische (kopierte)System aus oben genannten ist zusammengebrochen und zwar durch Gier und noch ist unklar wie lange es dauert, bis es komplett kollabiert. Doch am Verhalten sieht man, es wird zeitnah erfolgen.

  • Antworten
plüschio06.02.2012 | 10:47 Uhr

Griechen:

Sparen muss auch Deutschland sonst ergeht das Land auch so wie Griechenland.Die Deutschen leben genauso über ihre Verhältnisse wie jeden andere Land auf Erden.
Man sollte nicht immer auf die anderen schauen Deutschland müsste erstmal selber ihre Hausaufgaben machen.

  • Antworten
Erich Honecker06.02.2012 | 11:53 Uhr

6% Alawiten, 15% Christen, 75% Sunniten ...

Selbst wenn die opposition die Macht übernimmt, besteht die Gefahr, das sich die Menschenrechtslage nicht verbessert, sondern lediglich andere Gruppen die Opfer werden. Die Familie Assad sind Alawiten und christliche geistliche Fürchten ebenfalls verstärkte Repressionen im Falle eines Regierungswechsels. Eine Uno-Resolution wäre sicher begrüßenswert, doch wäre ihre Wirkung ohne militärisches Mandat wahrscheinlich gleich null. Die Lage im Nahen und mittleren Osten wird langsam fragil. Es besteht die Gefahr, das in Lybien, Ägypten,Irak, Syrien, Jemen und bald auch Afghanistan langanhaltende Bürgerkriege und bewaffnete Konflikte die Politik der nächsten Jahre bestimmen werden. Selbst wenn es nur halb so schlimm kommt, steht uns und besonders den Menschen vor Ort einiges bevor. Um so wichtiger ist es, dass sich der Westen jetzt nicht mit Russland und China um die politische Einflussnahme streitet. Ein beuer kalter Krieg um den Einfluß auf diese Ölregion, wäre angesichts immer knapper werdenden Ressourcen fatal. Alle Beteiligten müssen ein Interesse daran haben, eine relative Stabilität aufrecht zu erhalten und jede Eskalation zu vermeiden. Insofern erwarte ich keine nennenswerte weitere Unterstützung der arabischen Revolutionen durch den Westen, sondern bestenfalls diplomatische Aktivitäten zur Bewahrung oder Schaffung des Friedens. Es dauert noch mindestens 50 Jahre, bis die Ölreserven dort erschöpft sind und ein weitgehender Zusammenbruch der staatlichen Ordnung in dieser Region keine verheerenden Folgen für die Weltwirtschaft hätte.

  • Antworten
Christoph Kuhlmann06.02.2012 | 12:15 Uhr

Und wieder mal ein Lob an Cicero

Es hat sich leider auch in so genannten seriösen Blättern immer mehr eingenistet, bloß noch draufzuhauen nach dem Motto: wir sind dafür, was fällt anderen ein, dagegen zu sein? Die einzig sinnvolle Frage nach dem WARUM stellt Cicero und versucht sich an einer Antwort, die nicht diffamierend, sondern analytisch ist.
Ist gar nicht sooo lange her, dass ein Kanzler Schröder für seinen ähnlichen Widerstand gefeiert wurde, während wir ein wenig spöttisch auf eine angeblich vom vorauseilenden Gehorsam nach USA getriebene Angela Merkel sahen.

  • Antworten
Leo06.02.2012 | 13:20 Uhr

Lob, Lob - ja richtig lieber Leo

In der FAZ kam mein Kommentar nicht durch..... und schaut Euch meine
Hinweise ruhig mal an.

Schwerter zu Pflugschar ---- Hauptsache A.M. + Team behält die Nerven!

Dank an Cicero....

Bis neulich

Gruß

Uwe E. Mertens

  • Antworten
Uwe E. Mertens06.02.2012 | 17:21 Uhr

Friedliche Lösung ist sinnvoller....

Friedliche Lösung möglichst ohne militärische Intervention ist immer sinnvoller.

Leute schaut Euch die Realität an, wie ein Weltimperator und seine Vassalen Konflikte mit militärischen Mitteln lösen. Seht Euch nur den Frieder Wagner Film Uranmunition- Todesstaub an. Verseuchung mit einer grauenhaften Dauerwirkung.
Lest in der Rheinischen Zeitung oder im Schweizmagazin den Artikel: „ So grausam war Gaddafi“ und dann fangt an eigenständig zu denken."
Bis neulich!
Herzlichst Uwe E. Mertens

  • Antworten
Uwe E. Mertens06.02.2012 | 14:11 Uhr

Notstandsgesetze gibts auch bei uns

Die Aufregung über die Handlungsweisen von Gaddafi und Assad auf Seiten der Regime Changer weltweit gegenüber den Aufständischen im eigenen Lande forciert bei mir immer wieder den Impuls, den "Menschenrechtsaktivisten" doch mal den Blick ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu empfehlen, sozusagen vor der eigenen Tür zu kehren. Dort steht wortwörtlich eine Gebrauchsanweisung für die Bundesregierung, die sich in nichts von der Praxis der ehemaligen libyschen und der noch amtierenden syrischen Regierung unterscheidet, "in nichts", habe ich behauptet (und bitte damit um Widerlegung):
Art. 87 a Streitkräfte
(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand (...) des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung (...) Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen."
Nichts anderes macht die Assad-Regierung.
Jetzt höre ich schon unsere Salonrevolutionäre schwadronieren, ich höre ihr "ja, aber...“, doch ich muss ihnen leider über ihren Mund fahren mit der völkerrechtlich eindeutigen und (immer noch) unstreitigen Feststellung, dass die militärische Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten verboten ist, und dass eben auch die heute eingebrachte Resolution - wie schon die Fake-Resolution 1973 - von den Kräften, die der Hegemonialmacht Pentagon auch weiterhin die Vorherrschaft sichern wollen, wiederum missbraucht worden wäre.
Es geht also nicht darum, wie man das Assad-Regime und die Aufständischen bewertet, sondern darum, dass diese beiden Parteien (oder sind es sieben?!) ihre Sache selbst ausfechten sollen / müssen, weiß doch jeder, wenn er auch sonst nichts weiß, dass weder in Libyen noch in Syrien „Böse“ gegen „Gut“ kämpft, sondern dass es den treibenden Kräften in ausnahmslos allen (!) Gruppierungen nur um eines geht: ihre Leute, ihren Clan an die Fleischtöpfe zu bringen - und mit den gleichen Methoden, wie momentan der Assad, die Neider vom Fressnapf fernzuhalten.

  • Antworten
gerd weghorn06.02.2012 | 18:21 Uhr

Veto von China und Russland

Es geht um Einflusssphären. Russland und China brauchen Rohstoffe, Transportwege und Kunden für hauptsächlich Waffen. Beide brauchen auch politische Freunde. Die Art und Weise wie die Syrische Regierung ihr eigenes Volk bekämpft kennen Russland und China sehr gut. Sie tun oder taten dies genau so in Tschetschenien, im Kaukasus und in Urumqi.

  • Antworten
Susya Bar Dror12.02.2012 | 17:37 Uhr

Ihr Kommentar zu diesem Artikel

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.
  • Meist gelesen
  • Meist kommentiert
24h | letzte Woche | letzter Monat
ZDF-Wutinterview Hooligan Horst und die hohe Kunst der Diplomatie
Facebooks Börsengang „Zuckerberg ist ein Hütchenspieler“
Olaf Scholz Der Macher im Parlament
Das Journal: Buchrezension Wie kommt Hölderlin auf den Pamir?
lesen: Journal Reines Gedankenkino
Olaf Scholz Der Macher im Parlament
Louise T. Blouin MacBain Ein erfolgreicher Feldzug durch die Kunstwelt
Die Karriere der Condoleezza Rice Wie schwarz ist Condi?
Chronist der Massenkultur Gurskys schöne teure Welt
"Die Gegensätze sind viel zu groß"
Claus Kleber Selbstdemontage eines Nachrichtenstars
Merkel-Projekt Was macht die Bundeskanzlerin heute?
Merkels Europapolitik Die Kanzlerin hat verloren
Hans-Olaf Henkel „Wir brauchen ein Fukushima beim Euro“
Urheberrecht und Lobbyisten Die Copyright-Kriege
24h | letzte Woche | letzter Monat
Claus Kleber Selbstdemontage eines Nachrichtenstars
Springer-Ehrenpreis Wie Ayaan Hirsi Ali Breiviks Massenmord erklärt
Verwilderung der Sitten Fußball als Kampfsport
Warum der Hype? Sarrazin II, die Politik und der Markt
Parallelwelten in der Eurofrage Wer ist hier verrückt?
heute-show Welkes Spiel mit der Politikverachtung
Claus Kleber Selbstdemontage eines Nachrichtenstars
Republik der Rechthaber Sarrazin, der Euro und die Brüllaffen
Die Schweiz Das deutschfeindlichste Land Europas
Matussek und die Katholiken „Diese Verblödung war unerträglich“
heute-show Welkes Spiel mit der Politikverachtung
Die Emanzipation ? ein Irrtum?
Claus Kleber Selbstdemontage eines Nachrichtenstars
Gedicht zum Israel-Iran-Konflikt Was spricht in Günter Grass?
Piraten Digital naiv, neoliberal und gefährlich
Anzeige

DAS NEUESTE AUS DEN BLOGS VON CICERO ONLINE

Bild des Benutzers stiftung neue verantwortung
Energiewende? Fehlanzeige!

Die bange Frage, ob die Energiewende bereits gescheitert sei, macht seit einiger Zeit die Runde…

zum Blogeintrag
Merkel, Kanzlerin, bissig, Gebiss, Jugend forscht Mundwasser
Dossier

Merkel, ihre Männer und die Macht

zum Dossier

Frage des Tages

Was fordert Athens Linkschef von Merkel?
In Kooperation mit dem Tagesspiegel
zur Frage
Euro, Krise, ratingagenturen, Tod des Euros, AAA+, Herabstufung
Dossier

Des Euros letztes Stündlein?

zum Dossier

Bildergalerie

WIM WENDERS - PLACES, STRANGE AND QUIET

WIM WENDERS - PLACES, STRANGE AND QUIET
zur Bildergalerie

Thema der Woche

Merkel, ihre Männer und die Macht
zum Dossier

Die Juni-Ausgabe ab Donnerstag am Kiosk

Angela Merkel
Das Geheimnis der Glucke

„Mehr Steuern, mehr Staat!“
Gespräch mit Gabriel und Trittin

Inhaltsverzeichnis
Hier bestellen

Anzeige
Video

Ein ganz normales Paar

Video
In Kooperation mit alle Videos
Merkel-
Projekt

Was macht
Angela Merkel heute?
Anzeige
Add to Google

Anzeige

© Cicero 2012
  • Impressum
  • Nutzungsbedigungen
  • Stellenangebote
  • Weitere Titel des Ringier Verlags: Monopol - Magazin für Kunst und Leben