Putins Kreml versucht seine Macht mit einer Mischung aus „Lebkuchen und Knute? zu erhalten: Im Staatsfernsehen lässt er plötzlich Oppositionelle auftreten, so dass die wütenden Demonstranten auf Moskaus Straßen auch ihnen nicht mehr trauen können
„-16? ist auf der roten Digitalanzeige an der Metrostation „Oktjabrskaja? unweit des Gorki-Parks zu lesen. Der oberste russische Gesundheitsbeauftragte Gennadij Onischtschenko hat die Demonstranten im Staatsfernsehen vor Erkältung und Grippe gewarnt, und doch sind es mehrere zehntausend Menschen, die sich an diesem Samstagmittag im Zentrum Moskaus versammeln, um friedlich in Richtung Kreml zu ziehen.
Und wie auf den vorigen Großdemonstrationen am 10. und 24. Dezember sind es Menschen verschiedenster Couleur, die ein Land mit fairen Wahlen aber ohne Putin fordern: Nationalisten mit den schwarz-gelb-weißen Reichsflaggen, Liberale, Kommunisten. Die meisten aber gehören keiner politischen Gruppierung an: Sie sind mit selbstgemalten Plakaten gekommen, die Putin in den verschiedensten Variationen zeigen, etwa mit einem Heiligenschein aus bläulich brennendem Gas.
Es gibt Trommlergruppen, buddhistische Mönche, Demonstrationsveteranen, die seit den 90er Jahren auf die Straße gehen. Was sie vereint? „Wir haben genug davon?, sagt der 42-jährige Dmitrij, „dass wir bei den Wahlen belogen werden?. Das Symbol für den Top-Manager einer Moskauer Fabrik ist Wladimir Putin. „Vielleicht hat er uns etwas Gutes gebracht, aber irgendwann musst du anderen Platz machen: Du bist nicht der Zar, nicht Gott!?
Dmitrij und die vielleicht 50.000 anderen hören an diesem Tag, wie der Journalist Leonid Parfjonow von der Bühne für ein neues, öffentlich-rechtliches Fernsehen wirbt, der Linke Sergej Udalzow ein „Russland ohne Putin? fordert. Am Ende umarmt der Rockmusiker Juri Schewtschuk alle mit seinem warmen Song über die „Heimat?, den er schon auf Demonstrationen in den 90er Jahren sang. Bekannte Oppositionspolitiker wie Boris Nemzow, Eduard Limonow oder Garri Kasparow sprechen an diesem Tag nicht: Diesen „ewigen Oppositionellen? trauen Leute wie Dmitrij ohnehin nicht.
Es hat sich seit den Parlamentswahlen am 4. Dezember mehr im Land geändert, als viele für möglich gehalten haben: Dass das Regime massenhafte Demonstrationen im Zentrum Moskaus zulässt, war vorher undenkbar. Ebenso undenkbar war, dass die passiven russischen Bürger dreimal innerhalb von zwei Monaten zu Zehntausenden die Möglichkeit zum Protest nutzen würden.
Die Strategie des Kremls ist eine Mischung aus „Lebkuchen und Knute?, wie der Journalist Dmitrij Kamyschew im Magazin „Wlast? analysiert: Im staatlich kontrollierten Fernsehen treten plötzlich regelmäßig außerparlamentarische Oppositionelle wie Boris Nemzow oder Wladimir Ryschkow auf, auch die oppositionellen Demonstrationen werden neutral und gleichberechtigt gezeigt. Putin hat eine Liberalisierung des Parteiengesetzes in Aussicht gestellt, auch die vor Jahren abgeschafften Gouverneurswahlen sollen wieder eingeführt werden. Aber in zentralen Punkten bleibt das Regime hart: Wladimir Tschurow, der Oberste Wahlleiter und vielleicht die meistgehasste Figur der Opposition, ist weiter in Amt und Würden, und die Moskauer Gerichte lehnen reihenweise Anträge auf Annulierung der Ergebnisse in einzelnen Wahlbezirken ab.
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