Niederlande - Mark Rutte, Merkels letzter Verbündeter

Wenig deutete Anfangs darauf hin, dass ausgerechnet Mark Rutte der letzte Verbündete Angela Merkels in der Eurokrise sein würde. Als der juvenile Regierungschef der Niederlande vor fast zwei Jahren sein Amt antrat, ließ die Chefin der liberalkonservativen Koalition an der Spree harsch verlautbaren, wie enttäuscht sie über die Bildung seiner Minderheitsregierung war.

Sie bedauerte offiziell, dass Rutte sich vom unberechenbaren Populisten Geert Wilders unterstützen ließ.
So undiplomatisch war die Kommunikation zwischen Berlin und Den Haag lange nicht mehr gewesen. Aber Rutte ließ sich nichts anmerken, übte stattdessen einige Wörter Deutsch, und als er Merkel dann wenig später zum ersten Mal im Kanzleramt traf, lachte er alle Kritik weg.

Diese Reaktion ist exemplarisch für den niederländischen Regierungschef. Der 45-Jährige ist ein unverbesserlicher Optimist, immer in der Lage, die schwierigsten Situationen umzudeuten. Stets behält er dabei sein entwaffnendes Lächeln. Ein richtiger Holländer eben, locker, fröhlich, gut gelaunt – und immer mit festem Blick auf das Portemonnaie: Richtig ist, was Geld bringt, falsch, was kein oder kaum Geld einbringt. Als sogar die Niederlande in die Rezession rutschten, sollte Schluss sein mit „linken Hobbys“ und Umverteilung. So wurden Kultursubventionen, Gelder für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die Entwicklungshilfe und sogar Mittel für Bildung für Behinderte massiv gekürzt.

Rutte ist eben ein Neoliberaler, gilt als Fan von Ronald Reagan und Maggie Thatcher. Für ihn sind Menschen selbst für ihr Schicksal verantwortlich. Er befürwortet maximale persönliche Freiheit, sogar um den Holocaust zu leugnen. Seine wirtschaftspolitischen Ziele konzentrieren sich auf ein unternehmerfreundliches Klima. Dabei sollen der Staat und auch die Bürokraten aus Brüssel ihren Einfluss möglichst gering halten. Außer wenn es darum geht, Wohnungseigentümern mit Milliarden Euro zu helfen – die steuerliche Abziehbarkeit von Darlehenszinsen ist für Rutte eine heilige Kuh.

Sein Vater war Handelsdirektor in der Kronkolonie Indonesien. Der Sohn wuchs in der Regierungsstadt Den Haag auf, wo er auch heute noch in einer kleinen Wohnung wohnt. Seine Mutter wusch bis vor kurzem noch seine Wäsche und bügelte die Hemden des bekanntesten Singles der Niederlande. Wie alle in seiner Familie ist Rutte Protestant und gilt als bescheiden. Seit Jahren unterrichtet er jeden Donnerstagmorgen Schüler in seiner Heimatstadt im Fach politische Weltkunde, egal wie voll der Terminkalender des Ministerpräsidenten ist.

Seite 2: Rutte war Personalchef bei Unilever

Nach dem Gymnasium wollte der passable Pianist zunächst das Konservatorium besuchen, entschloss sich dann jedoch für ein Geschichtsstudium in Leiden. Später wurde Rutte Personalchef beim Megakonzern Unilever, trug Verantwortung für den Erdnussbutterfabrikanten Calvé und die Tiefkühlprodukte von „Käpt’n Iglo“.

Doch neben der Wirtschaft lockte die Politik. Rutte war Vorsitzender der Jungen Liberalen. Nach einem zähen Kampf mit der ehemaligen Gefängnisdirektorin Rita Verdonk wurde er Frontmann der Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD). Und ausgerechnet in der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit gewannen seine Rechtsliberalen die Wahlen 2010, mit hauchdünnem Vorsprung vor den Sozialdemokraten.

Regieren konnte Rutte allerdings nur, indem er vom Islamhasser Wilders toleriert wurde, einem Enfant terrible, das alles andere als tolerant ist. Rutte denkt in solchen Fragen eher praktisch als prinzipiell. Als Wilders ihn in der Tweede Kamer, dem ­Parlament, anschnauzte: „Sei doch mal normal, Mann!“, antwortete Rutte ruhig: „Sei doch lecker selber mal normal, Mann!“ Ein anderes Beispiel für Ruttes Pragmatismus ist sein Pakt mit der bibeltreuen, theokratischen und antiliberalen SGP.
Aller Pragmatismus hat nichts genutzt: Im Frühjahr ließ Wilders die Koalition platzen, weil er keine 15 Milliarden Euro einsparen wollte, um die Maastricht-Grenze von maximal 3 Prozent Defizit einzuhalten. Der Premier hatte sich sehr um die Hilfe des blondierten Euroskeptikers bemüht, umarmte ihn sogar kumpelhaft im Garten des „Catshuis“, seiner Haager Residenz. Umsonst.

Rutte menschelt gerne. Zu den Sparklausuren erschien er auf dem Fahrrad, bevorzugt auch in Jeans. Als die Eurokrise wieder einmal eine Hochphase erlebte und Rutte sich beim EU-Gipfel in Brüssel um 50 Milliarden Euro verrechnet hatte, sah man ihn kurz darauf mit offenem weißen Hemd auf dem Technofestival „Dance Valley“ tanzen. Welch ein Kontrast zur Freizeitgestaltung der deutschen Kanzlerin, die alljährlich in Abendrobe in Bayreuth Wagners Musik lauscht.
Dies zeigt die Nonchalance des Niederländers, der Deutschland mit seinem harten Sparkurs für angeschlagene Staaten unterstützt hat. Für Merkel ist das Nachbarland eine der letzten Stabilitätsstützen. Ob ihr die am Ende auch noch abhandenkommt, wird wesentlich vom Ausgang der Wahlen (am 12. September) im kleinen Königreich abhängen.