An diesem Mittwoch ist Italiens Ministerpräsident Mario Monti bei der Kanzlerin zu Besuch. Zu einer Zeit, in der deutlich wie nie etwas zutage tritt: die Gegensätzlichkeit zwischen dem Italien, das für die Rückgewinnung seiner Glaubwürdigkeit arbeitet, und dem Italien der Egoismen
Den Italienern wird vorgeworfen, niemals mit etwas einverstanden zu sein. Gleichzeitig rechnet man ihnen positiv an, schwierigen Situationen mit Geschick zu begegnen. Beides konnte man wieder einmal innerhalb weniger Tage beobachten.
Die europäische Staatsschuldenkrise hat die politische Lage Italiens unvermittelt und radikal verändert – sie war der Gnadenstoß für die Regierung Berlusconi, die die eigenen Widersprüche nicht überlebt hat. Der Ministerpräsident hatte Europas Mahnungen, die Schulden seines Landes abzubauen, ignoriert, sich geweigert, die überfälligen Konsequenzen zu ziehen, und das über Jahre gewachsene Misstrauen gegenüber Italien unterschätzt. Kurzum: Silvio Berlusconi hat jahrelang eine dilettantische und improvisierte Europapolitik betrieben.
Erst als die Krise gar nicht mehr wegzudiskutieren war, hat Berlusconi die Notbremse gezogen und ein verspätetes Maßnahmenbündel erlassen – ob zur Steigerung oder zum Abbau der Schulden, weiß wohl nur er. Letztendlich hat er die Mehrheit im Parlament verloren und ist nach der Abstimmung zum Stabilitätsgesetz zurückgetreten.
Ohne das Verantwortungsbewusstsein des Staatspräsidenten, der sich um die Bildung einer überparteilichen Regierung bemüht hat, ohne den Druck der Bevölkerung und der Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, ohne die Verunsicherung der Öffentlichkeit aufgrund der undurchsichtigen wirtschaftlichen Lage und ohne das wiedererlangte Bewusstsein der Abgeordneten der PDL (Popolo della Libertà / Volk der Freiheit), die der Regierung die Unterstützung im Parlament entzogen haben, wäre diese Entwicklung nicht möglich gewesen. Silvio Berlusconi hätte schon vor Monaten zurücktreten müssen – abgesehen von seinem Lebenswandel und den Skandalen war längst offensichtlich, dass seine Regierung gelähmt und unfähig war, Entscheidungen zu treffen.
Nach dem Ende einer durch ständige Streitsucht gekennzeichneten politischen Ära ist es wohl normal, erleichtert aufzuseufzen und zu hoffen, dass Italien den Weg der Weisheit wiedererlangen wird. Am Rande des Abgrunds haben sich die Parteien – die Demokratische Partei (Partito Democratico/PD) von Pier Luigi Bersani, die Zentrumspartei (Unione di Centro/UDC) von Carlo Casini und die PDL von Angelino Alfano –, die in erbitterten Streitereien verbissen waren, zusammengeschlossen, um eine nie da gewesene Form der Regierung zu unterstützen.
Im Gegensatz zu Griechenland und Spanien besteht die Regierung in Italien ausschließlich aus Vertretern der Zivilgesellschaft und nicht der Parteien und Parlamente. Augenscheinlich handelt es sich also um eine unverfälscht technokratische Regierung. Aber Vorsicht! Regierungen einer parlamentarischen Demokratie sind immer auch politisch, da ihre Verweildauer von dem Vertrauen abhängt, welches das Parlament ihnen entgegenbringt oder wieder entziehen kann.
Auf wessen Unterstützung kann Mario Monti zählen - und wie stabil ist seine Akzeptanz? Erfahren Sie es auf der nächsten Seite.
