Ist die NATO noch zu retten? Spätestens seit dem Libyen-Einsatz der Nato ist offensichtlich geworden, wie fragil das militärische Bündnis ist. Von nationalen Interessen geleitet, manövriert sich die Allianz ins Abseits.
Zeit, das Ruder herumzureißen
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Die Nato verliert trotz ihrer unbestrittenen Erfolge Jahr für Jahr an Bedeutung – nicht zuletzt im Bewusstsein der Öffentlichkeit. Doch dieses einzigartige Bündnis zwischen Europäern und Amerikanern kann man nicht einfach auslaufen lassen – ohne sich rechtzeitig auf neue Herausforderungen in einem Bündnis mit veränderten Strukturen in einer neuen geopolitischen Konstellation einzustellen. Heute verfolgt die Nato eine Strategie, die im Wesentlichen nach innen gerichtet ist; sie hat keine politische Strategie, wie sie ihre Relevanz in einer sich rasch verändernden Welt erhalten will.
Das Bündnis gibt keine Antwort, ob und wie es sich den drängenden Fragen der Zeit stellen will, die sich aus neuen Herausforderungen und den großen, globalen Machtverschiebungen ergeben. Die Nato ist heute nicht in der Lage, sich geopolitisch so zu verorten, dass der strategische Inhalt der Beziehungen zwischen Europa und Amerika zeitgemäß definiert und auch Russland dabei adäquat einbezogen wird.
Die Allianz hat während des Kalten Krieges der Expansion des sowjetischen Kommunismus erfolgreich die Stirn geboten. Dieses globale Manöver konnte den USA nur mithilfe Deutschlands gelingen: Auf deutschem Boden manifestierte sich die Ost-West-Konfrontation. In dem politischen Prozess, der zur Wiedervereinigung Deutschlands führte, erwies sich die Frage der Zugehörigkeit zur Nato als entscheidendes Kriterium. Heute ist die strategische Bedeutung Deutschlands für die USA weit geringer.
Die Erwartung Europas und Amerikas, dass Deutschland eine angemessene strategische Rolle in und für Europa übernehmen würde, wurde zudem durch die deutsche Haltung zur humanitären Intervention in Libyen bitter enttäuscht. Die deutsche Haltung steht in diametralem Gegensatz zu den künftigen Notwendigkeiten europäischer Sicherheit; denn bei nachlassendem Engagement der USA in Europa werden die Europäer künftig Krisen in ihrem Vorfeld auch allein bewältigen müssen.
Die deutsche Initiative von 1993, das Bündnis für unsere Nachbarn im Osten zu öffnen, hatte einen doppelten Ansatz: Die Integration künftiger EU-Kandidaten sollte mit dem Beitritt zur Nato durch einen Stabilitätsrahmen abgesichert werden. Und dieser Prozess sollte seine notwendige Entsprechung durch eine strategische Partnerschaft mit Russland finden. Der Zugang zur Nato und zur EU hat bewirkt, dass fast alle Staaten ihren Platz in Europa gefunden haben – bis auf Russland, das vom Bündnis lange vernachlässigt und dem nicht die gleiche positive Aufmerksamkeit geschenkt wurde wie den Beitrittskandidaten.
Das Verhältnis zu Russland ist nicht im Geiste einer gelebten strategischen Partnerschaft entwickelt worden; unüberbrückbare Gegensätze zwischen den Bündnispartnern, wie mit Russland umzugehen ist, werden durch einen Scheinkonsens zugekleistert. Russland wiederum hat durch Pflege des Feindbilds Nato seinerseits Chancen verspielt. Die Bereitschaft der Nato-Staaten, mit Russland kooperative Ansätze in der Sicherheitspolitik zu entwickeln, ist über zwei Jahrzehnte immer mehr verloren gegangen – gemessen an jener Aufbruchsstimmung, als der Londoner Nato-Gipfel 1990 der Sowjetunion „die Hand der Freundschaft reichte“.
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