Quo vadis, Europa? Wohin steuert Europa in Zeiten von Krise und Orientierungslosigkeit? Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler versucht sich im Interview mit CICERO ONLINE diesen großen Fragen zu nähern und erklärt, warum wir uns von alten naiven Europavorstellungen verabschieden sollten.
Herr Münkler, Homer etablierte den Mythos des Niedergangs als gängiges Motiv in der ideengeschichtlichen Kultur Europas. Mit Dante oder Machiavelli tauchte im späten Mittelalter der nostalgische Rückblick auf die Macht des Römischen Reiches auf. In jüngerer Zeit waren die Historiker Oswald Spengler und Arnold J. Toynbee der Meinung, das Abendland sei dem Untergang geweiht. Alle diese Autoren, von Homer bis Toynbee, rühmen untergegangene Größen und kündigen gleichzeitig Katastrophen an. Untergangsszenarien sind insofern philosophisch tief verankert in der europäischen Ideengeschichte. Daher verwundert es nicht, dass derzeit dem europäischen Projekt ähnliche Entwicklungen prophezeit werden. Inwieweit ist Europa tatsächlich dem Untergang geweiht?
Dekadenztheorien und Niedergangsvorstellungen sind das Ergebnis eines grundsätzlich pessimistischen Blicks auf die Geschichte. Dafür gibt es in der europäischen Ideengeschichte eine Reihe von Beispielen und Vorbildern. Solche Negativ-Szenarien sind freilich zumeist nicht nur Beschreibungen des Niedergangs, sondern auch Aufforderungen, sich diesem Niedergang entgegenzustemmen, also im übertragenen Sinne das Peitschenknallen für die Pferde, die so noch mal in Bewegung gesetzt werden sollen. Das hat freilich immer auch etwas Gefährliches: Sobald sich nämlich die Vorstellung eines nahenden Endes in den Köpfen der politischen Akteure breit gemacht hat, neigen sie dazu Hasard zu spielen, also nicht mehr langfristig zu rechnen, sondern kurzfristig zu agieren. Am Vorabend des Ersten Weltkrieges etwa haben solche Niedergangsängste die Politik bestimmt. Das ist in Europa zurzeit aber nicht der Fall. Die Europäer sehen ihren relativen Bedeutungsverlust gegenüber den USA, aber auch gegenüber China mit melancholischer Gelassenheit.
Vergleichen wir die momentane Situation Europas mit anderen Großmächten in der Geschichte, an welchem Punkt befindet sich die EU gerade? Sind wir, wie die Römer der Spätantike, beim letzten Kapitel unserer Geschichte angelangt?
Wir sollten davon Abstand nehmen, zu glauben, wir seien in der Lage, eine zuverlässige Kurve der Bewegung von politisch-ökonomischen Großräumen zu zeichnen und dann zu sagen, an welchem Punkt wir uns befinden. Die Geschichtsphilosophien unterschiedlichster Provenienz – von Polybius’ Zyklentheorie und Vergils Vorstellung vom ewigen Rom bis in unsere Zeit – haben uns immer wieder suggeriert, man könne so etwas mit wissenschaftlicher Zuverlässigkeit festlegen. Ich würde derlei Aussagen nicht treffen, zumal sich in letzter Zeit eine Reihe von Vorhersagen gar nicht bestätigen ließen. Der Aufstieg Chinas zum Beispiel ist nicht so unproblematisch verlaufen, wie es manche Ökonomen, die im Prinzip nur Zuwachszahlen des BIP extrapolierten, vorhergesagt haben. Entscheidende Faktoren, wie die Folgen der Ein-Kind-Politik und der demographische Wandel wurden kaum berücksichtigt. Ob die Europäer nur noch eine altersmüde Veranstaltung sind, die sich auf einer abschüssigen Bahn in den Orkus der Geschichte befinden, bleibt abzuwarten.
Also gibt es gute Gründe für einen vorsichtigen Optimismus?
Es gibt sicherlich Gründe für Zuversicht. Zuversicht als Grundlage für Tatkraft und Entschlossenheit. Der Wiederaufstieg der deutschen Wirtschaft in den letzten Jahren ist ja auch ein Grund, jetzt nicht in einen hemmungslosen Pessimismus zu verfallen.
Hilft es da nicht auch, sich einmal daran zu erinnern, warum die europäische Integration überhaupt auf den Weg gebracht wurde? Ein solches Zurückblicken könnte gleichzeitig bei der Einordnung der heutigen Krise helfen, denn krisenhafte Zustände sind doch fast schon ein Wesensmerkmal europäischer Integrationsgeschichte und insofern systemimmanent.
Dass die europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg nie krisenfrei verlaufen ist, ist ein entscheidender Punkt. Aber man sollte sich angesichts der Tiefe der gegenwärtigen Krise darüber im Klaren sein, dass jetzt mehr gefordert ist als das, was die Politiker gerne als das Drehen an den Stellschrauben bezeichnen. Diese Krise ist keine des Stillstands, wie frühere Krisen, sondern eine, in der das gesamte Projekt zur Disposition steht.
Was macht die neue Qualität aus?
An zwei Punkten lässt sich die fundamentale Dimension der Krise erkennen: Erstens, die deutsche Politik, die nach dem Zweiten Weltkrieg die europäische Einigung maßgeblich befördert hat, war eine Kostenübernahme-Politik. Das Prinzip des sich Erkaufens von Freunden ist inzwischen sowohl an seine ökonomischen Grenzen als auch an die Akzeptanzgrenzen in der deutschen Bevölkerung gestoßen. Der zweite Punkt betrifft das Weiterführen Europas als reines Elitenprojekt. Wenn wir wirklich mehr Europa wollen, dann brauchen wir mehr europäische Demokratie. Aber in der gegenwärtigen Krise Europa zu demokratisieren, heißt die zentrifugalen Kräfte so sehr zu stärken, dass Europa scheitert. Es zeigt sich, dass die europäischen Institutionen, wie sie in den 1990er Jahren verabredet worden sind, ein Demokratiedefizit aufweisen, doch um dieses Demokratiedefizit abzubauen, müssen die europäischen Institutionen erst so umgebaut werden, dass sie demokratiekompatibel sind. Es sind also zunächst „one man, one vote“ Einflussverhältnisse herzustellen.
Haben es die Architekten Europas von Anfang an bzw. spätestens nach Maastricht, Nizza oder Lissabon nicht versäumt, das Wort Krise bei der Gestaltung mitzudenken?
Europa ist dummerweise nicht auf der Grundlage von worst-case-Szenarien gebaut worden. Über das Grundprinzip des „Nie wieder Krieg“ hinaus hatte man keine worst-case-Szenarien im Blick; wie etwa die momentane Entwicklung in Griechenland oder die Durchsetzung von Haushaltsdisziplin in Spanien und Italien. Letztlich sind die Verträge von Maastricht und Lissabon in der Erwartung formuliert worden, das schöne Wetter werde ein europäischer Dauerzustand sein.
Lesen Sie im zweiten Teil des Interviews, warum Europa gar nicht auf kulturellen Identitäten, sondern auf ökonomischer Leistungsfähigkeit basiert.
Foto: picture alliance









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