Fünf Jahre nach dem Arabischen Frühling - Leben im Dauerbeben

Zu Beginn des Arabischen Frühlings vor fünf Jahren wuchs die Hoffnung auf einen demokratischen Wandel im Nahen und Mittleren Osten. Doch heute wütet die ägyptische Polizei schlimmer als zuvor, Tunesien kämpft mit Arbeitslosigkeit, Libyen wird zur regionalen Terrordrehscheibe und im Jemen herrscht Bürgerkrieg. Ein Überblick 

Proteste auf dem Tahrir-Platz im Januar 2011
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Martin Gehlen ist Journalist und berichtet aus der arabischen Welt.

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Ägypten
 

Der Millionen-Jubel auf dem Tahrir-Platz vor fünf Jahren zog am Ende den ganzen Globus in seinen Bann. Das Volk am Nil hatte den modernen Pharao besiegt, mit geradezu übermenschlicher Anstrengung das Joch der Diktatur abgeschüttelt. Tunesien war das erste schwere Beben, Ägypten dann der politische Vulkanausbruch im Zentrum der arabischen Welt. Endlich, so schien es, waren die arabischen Völker aufgewacht, jagten ihre Despoten davon und pusteten ihre muffigen Staatsgebilde durch.

Arabischer Frühling – so hieß bald die euphorische Chiffre für die neuen Hoffnungsprojekte im Nahen und Mittleren Osten, für den scheinbar endlich bewältigten Quantensprung der islamisch-arabischen Kernregion hin zu Modernität, Pluralität und Demokratie.

Fünf Jahre später herrscht eiskalter Winter. Alle Blütenträume sind verwelkt, die altbekannte, erstickende Ohnmacht zurückgekehrt. Die Menschen auf den Straßen wirken stumm und verängstigt. Mit ihren politischen Sehnsüchten haben sie sich wieder zurückgezogen in die virtuelle Welt von Twitter und Facebook. Der ägyptische Cyberheld von damals, der Google-Manager Wael Ghonim, dessen Facebook-Seite den Aufstand gegen Hosni Mubarak auslöste, kämpft heute vor Gericht gegen seine Ausbürgerung wegen Staatsfeindlichkeit.

„Ich war bei der Januar-Revolution dabei“, heißt das trotzige Twitter-Bekenntnis, mit dem sich dieser Tage Zehntausende junger Ägypter gegen Resignation und Verzweiflung stemmen. „Trotz der Monster - ich habe das Utopia auf dem Tahrir-Platz miterlebt, ich werde das niemals vergessen“, schrieb einer.

„Seid stolz darauf, an dem ägyptischen Traum beteiligt gewesen zu sein“, tweetete ein anderer. Denn viel ist nicht mehr übrig von der Hoffnung auf ein freieres, sozialeres und gerechteres Ägypten. Der alte Mubarak-Apparat aus Militär, Polizei und Justiz hat seine im Frühjahr 2011 verlorene Macht wieder fest in der Hand. Nach dem vom Militär erzwungenen Sturz von Mohammed Mursi im Juli 2013 ist mit Abdel Fattah al-Sissi auch der Präsident wieder – wie gewohnt – ein Ex-General.

Die Polizei, deren drakonischer Missbrauch vor fünf Jahren den Volkszorn zum Überkochen brachte, wütet schlimmer als zuvor. Mehr als 40.000 Menschen sind als politische Gefangene hinter Gittern, über 150 Menschen spurlos verschwunden. Und während das Regime hartnäckig leugnet, in seinen Verliesen würde gefoltert und vergewaltigt, dringen fast täglich neue Horrorgeschichten nach draußen.

Stiftung verlässt Ägypten
 

Die Machthaber fürchten nichts mehr als neue Demonstrationen auf den Straßen. 5.000 Wohnungen wurden in den letzten Tagen in Kairo durchsucht. Dutzende Aktivisten, Journalisten, Ärzte und Rechtsanwälte verhaftet, darunter vier führende Mitglieder der Demokratiebewegung 6. April, die maßgeblich zum Sturz Mubaraks beitrug und heute verboten ist.

In einer selbst für ägyptische Verhältnisse einzigartigen Kommandoaktion schloss die Staatssicherheit sogar die bekannte Townhouse Galerie im Herzen der Hauptstadt, Treffpunkt junger Künstler, sowie das benachbarte Rawabet Theater und den Merit-Verlag, dessen Besitzer Mohammed Hashem Ägypten schon einmal vor zwei Jahren verlassen wollte, weil er die Nase voll hatte von dem „politischen Terrorismus“ in seiner Heimat.

Die meisten einheimischen NGOs, aber auch deutsche politische Stiftungen dürfen am Nil nicht mehr arbeiten. Vor wenigen Tagen brach auch die liberale Naumann-Stiftung ihre Zelte ab. „Wenn heute jedes politische Seminar, jede Konferenz, die wir mit ägyptischen Partnern ausrichten, als mögliche Bedrohung der inneren Sicherheit Ägyptens missverstanden wird, so entzieht das unserer Arbeit die Grundlage“, begründete Vorstandschef Wolfgang Gerhardt diesen spektakulären Schritt.

Polizeistaat oder Zerfall
 

Regimenahe TV-Talkmaster wie der berüchtigte Ahmed Moussa dagegen drohen allen Aktivisten und aufmüpfigen Mitbürgern, sollten sie am 25. Januar auf die Straße gehen, würden sie entweder im Gefängnis oder im Grab landen. „Warum höre ich Rufe nach einer weiteren Revolution?“ polterte Ex-Feldmarschall Abdel Fattah al-Sissi. „Warum wollt ihr Ägypten ruinieren? Ich bin durch euren Willen an die Macht gekommen und nicht gegen euren Willen“, rief er aus.

Und so stehen fast alle arabischen Völker mittlerweile nur noch vor der unglücklichen Alternative, sich wie in Ägypten entweder mit einem hyperautoritären Polizeistaat abzufinden oder wie in Libyen, Syrien und Jemen den Zerfall der eigenen maroden Nation mit ansehen zu müssen. „Der Arabische Frühling war ein historischer Moment vergleichbar mit dem Fall der Berliner Mauer“, urteilte Michael Ayari von der International Crisis Group. „Noch haben wird keine klare Deutung. Im Augenblick aber scheint alles bergab zu geben - ein Prozess, der Jahrzehnte dauern wird.“

Tunesie
 

In dem kleinen Mittelmeeranrainer stand die Wiege des Arabischen Frühlings. Einzig Tunesien gelang es, in seiner post-revolutionären Bahn zu bleiben und sämtliche demokratische Institutionen erfolgreich zu etablieren – Verfassung, Parlament, Präsident und Regierung. Gründe dafür sind die starke Zivilgesellschaft und die mächtigen Gewerkschaften, die seit dem Sturz des Diktators Zine el-Abidine Ben Ali das Land zusammenhielten, die politischen Kontrahenten des säkularen und islamistischen Lagers zu Kompromissen zwangen und dafür 2015 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurden. Trotzdem ist Tunesiens Lage ebenfalls sehr fragil.

Über 15 Prozent Arbeitslosigkeit, eine stagnierende Wirtschaft, steigende Preise sowie die Terrorgefahr sind brennende Probleme. Bei Massakern vor dem Bardo-Museum in Tunis und an einem Badestrand in Sousse wurden 60 Touristen ermordet, was die heimische Urlaubsbranche auf Jahre dezimierte. Über 3000 Tunesier kämpfen an der Seite des „Islamischen Kalifates“.

Mehr als 12.000 junge Verführte wurden nach Angaben des Innenministeriums bisher an der Ausreise nach Syrien und Irak gehindert. „Ihr werdet kein ruhiges Leben mehr haben, wenn in Tunesien nicht die Scharia eingeführt wird“, drohten die Fanatiker per Videobotschaft ihren Landsleuten daheim.

Libyen
 

Libyen ist zerfallen und hat aufgehört, als Nationalstaat zu funktionieren. In Muammar Gaddafis Geburtsstadt Sirte errichtet der „Islamische Staat“ derzeit vis-à-vis von Europa sein nächstes Kalifat. Nach Einschätzung der UN entwickelt sich die ölreiche Mittelmeernation zur regionalen Terrordrehscheibe, die auch seine direkten Nachbarn Tunesien, Ägypten und Algerien bedroht. Zahlreiche Ölterminals stehen in Flammen. In den Vierteln der einstigen Heldenstadt Benghazi sieht es inzwischen genauso aus wie in Homs oder Aleppo. Zwei Regierungen und zwei Streitkräfte kämpfen erbittert um die Vormacht.

Im Westen des Landes herrscht das Bündnis „Fajr Libya“ aus moderaten Islamisten und Milizen kleinerer Städte. Im Osten dominiert die „Libysche Nationalarmee“ unter General Khalifa Haftar. Die international anerkannte politische Führung Libyens, die in Al Baida und Tobruk nahe der Grenze zu Ägypten residiert, steht unter seinem Schutz.

Die Möglichkeiten von außen, den Ruin Libyens zu stoppen, sind gering, solange kein politischer Brückenschlag zwischen den beiden verfeindeten Machtblöcken gelingt. Dem UN-Sondergesandten Martin Kobler gelang es jetzt, den Kontrahenten eine gemeinsame Kabinettsliste abzuringen. Beide Parlamente jedoch verweigern sich bisher und geben kein grünes Licht für diesen nationalen Kompromiss.

Jemen
 

Dass die Jemenitin Tawakkol Karman 2011 als erste arabische Frau und Vorkämpferin des Arabischen Frühlings den Friedensnobelpreis erhielt, ist heute fast vergessen. Ihr Wohnhaus wurde inzwischen durch die Kämpfe in der Hauptstadt Sanaa verwüstet. Ihrer Heimat an der Südspitze der Arabischen Halbinsel droht ein ähnliches Schicksal wie Syrien. Seit fast einem Jahr herrscht im Jemen Bürgerkrieg, durch den immer mehr Wohnviertel, Krankenhäuser, Schulen und Brücken in Schutt und Asche gelegt werden. Auf der einen Seite kämpfen schiitische Houthi-Rebellen zusammen mit Truppen, die dem 2012 durch den Volksaufstand abgesetzten, langjährigen Präsidenten Ali Abdullah Saleh loyal sind.

Auf der anderen Seite steht ein Bündnis aus saudischer Luftwaffe und Soldaten des nach Riyadh geflohenen Präsidenten Abed Rabbo Mansour Hadi, dem sich Islah-Muslimbrüder, Separatisten des früheren Südjemen und lokale Stammeskrieger angeschlossen haben. Die Leidtragenden sind in erster Linie die 24 Millionen Einwohner. Mehr als 6000 Jemeniten wurden bisher durch die Luftangriffe getötet, über 15.000 verletzt. Die Hälfte der Bevölkerung leidet Hunger, drei Millionen Menschen sind auf der Flucht. Dafür hat sich in dem angerichteten Chaos erstmals der „Islamische Staat“ im Jemen fest etabliert. Und Terrorkonkurrent Al Qaida ist stärker als je zuvor.

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