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 > „Frankreichs Wort muss zählen“

Weltbühne

François Hollande im Interview„Frankreichs Wort muss zählen“

Interview mit François Hollande17. April 2012
picture alliance
Hollande,Sarkozy,Frankreich,Wahl,
Für welche Politik steht Hollande?
Schrift:

Nicolas Sarkozys sozialistischer Herausforderer  François Hollande will im Mai als Präsident in den Élysée-Palast einziehen – in den Umfragen liegt er vor dem Amtsinhaber. Für welche Politik steht er?

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Was für ein Deutschlandbild hatten Sie in Ihrer Jugend? Und welcher Begriff fällt Ihnen beim Gedanken an dieses Land als Erstes ein?
Ich bin ein Kind der Nachkriegszeit. Meine Eltern haben mich im Geist der Wiederversöhnung erzogen, und meine Generation ist die Generation der deutsch-französischen Freundschaft. Deshalb kommt mir auch dieser Begriff spontan in den Sinn.

Haben Sie auch private Reisen nach Deutschland unternommen?
Ja, schon sehr früh. Ich habe an Schüleraustauschprogrammen teilgenommen und hatte als Jugendlicher das Glück, nach Marburg eingeladen zu werden, wo ich an der Sanierung eines Parks mitgearbeitet habe. Diese Zeit ist mir in sehr schöner Erinnerung. Anschließend war ich häufig in Deutschland, in Bonn, später in Berlin, im Zusammenhang mit meiner politischen Tätigkeit.

Video

Frankreichs Angst vor Deutschland

In Kooperation mit
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Wer war Ihre Inspiration bei der Annäherung an das „Projekt Europa“?
Victor Hugo, der schon Mitte des 19. Jahrhunderts über die Vereinigten Staaten von Europa geschrieben hat. Und nach wie vor sind François Mitterrand und Jacques Delors meine Vorbilder.

Die Skepsis gegenüber Europa wird immer größer. Wie gedenken Sie, das europäische Ideal wiederzubeleben?
Gewiss sind viele Menschen ratlos angesichts der aktuellen europäischen Situation; Sorgen bereiten zum einen die Lage der griechischen Bevölkerung und die Ergebnisse einer ausschließlichen Sparpolitik, zum anderen herrscht Unmut über die Ohnmacht der europäischen Behörden und der Regierungen, die mit ihren vielen Gipfeln und Rettungsplänen vermutlich eher den Eindruck erwecken, auf einer permanenten Flucht nach vorne zu sein. Deshalb muss man den Menschen das Vertrauen in Europa zurückgeben.

Und wie soll das geschehen?
Dies wird gelingen, wenn Europa sich ganz konkret als Instrument zur Überwindung der Krise erweist. Hierfür muss das richtige Gleichgewicht zwischen Solidarität sowie einem durchaus notwendigen und vernünftigen Umgang mit den öffentlichen Finanzen gefunden werden. Derzeit aber scheint Haushaltsdisziplin das allein maßgebende Prinzip zu sein. Das mag dazu geführt haben, dass man Europa heute nur mit Strenge verbindet, was nicht gerade hoffnungsfroh stimmt. Meine Absicht ist es deshalb, eine neue Perspektive für Europa zu entwickeln, mittels einer ausgewogenen Verbindung von Haushaltsdisziplin – deren Notwendigkeit ich keineswegs leugne – und wachstums- und beschäftigungsorientierter Politik.

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Die entscheidende Frage an Hollande wurde sicherlich vermieden,
wie er den Haushalt Frankreichs in den Griff bekommen will, wel-
cher seit 30 Jahren nicht mehr ausgeglichen werden konnte und
er sicherlich nichts dagegen hat, daß Frankreich allein von den
Exportüberschüssen der BRD finanziell über Wasser gehalten wird.
So kann er sicherlich von einem Großeuropa tönen, mit der Sicher-
heit im Rücken, daß das Ermächtigungsgesetz des ESM, zum Vorteil
Frankreichs und zum Nachteil der BRD, bald unter Dach und Fach ge-
bracht wird.

  • Antworten
Pequod19.04.2012 | 23:31 Uhr

Nette Allgemeinplätze,

deren Wert sich erst in der Umsetzumg in praktische Politik erweisen wird. Einerseits besteht die Gefahr, dass wieder etliche Milliarden in sinnlosen staatlichen Projekten vergeudet werden. Die Liste der Fehlinvestitionen ist lang; andererseits besteht die Chance überschüssiges Kapital, das als verzweifelt nach Anlagemöglichkeiten sucht und irgendwann wieder Blasen wirft, abzuschöpfen und sinnvoll einzusetzen. Es gibt auch eine politische Ökonomie. Die Radikalisierung der französischen Wähler, die mit knapp 30% eine bedenkliches Ausmaß erreicht hat, zwingt uns diese stärker zu berücksichtigen. Die Hoffnung, dass die Politik diesmal in der Lage ist, ohne Neuverschuldung, durch eine Erhöhung der Steuereinnahmen, Mittel für ein nachhaltiges Wachstum zu gewinnen und die Arbeitslosigkeit in Europa wirksam zu bekämpfen, sind allerdings ebenso gering, wie das Vertrauen in die Weisheit der Kapitalmärkte und der "Invisible Hand", die auf wundersame Weise den Egoismus in Allgemeinwohl verwandelt. Man steht ein bisschen ratlos vor der Situation in Europa und vernimmt, dass es eine "Gegenleistung" ist, wenn die Krisenländer ihre Gesellschaft ein bisschen effektiver organisieren. Aber bitte mit 35 Stunden Woche und Rente mit 58. Nun ja, das wird wohl noch ein bisschen dauern bis Europa wieder wettbewerbsfähig ist. Auf der anderen Seite haben wir die den unkaschierten nationalen Egoismus der Engländer, verbunden mit einer traditioneller Klassenkampfideologie und einer weitgehenden Unterwerfung der Politik unter den Finanzsektor, dem große Teile der industriellen Struktur geopfert wurden, welche den traditionellen Konflikt zwischen Kapital und Arbeit überlebt hatten. Mit irgendetwas müssen die Jungs ja spekulieren. Da stehen wir nun ziemlich allein in der Gegend herum und warten darauf, dass die Franzosen (und nicht nur die) ihren Selbstfindungsprozess abgeschlossen haben. Gleichzeitig fürchtet man sich vor den Folgen eines nach wie vor weitgehend unregulierten grauen Kapitalmarktes ebenso, wie vor der Ignoranz wohlfartsorientierter Staatsdirigisten gegenüber den simpelsten Gesetzen des Marktes. Hoffen wir, dass sich beide Seiten aneinander abarbeiten und wir die Rolle des lachenden Dritten spielen können. Das ist nicht gesagt, das Ganze kann sich auch sehr schnell zu einer krisenhaften Gemengelage verdichten, die keine Gewinner zulässt.

  • Antworten
Christoph Kuhlmann23.04.2012 | 10:31 Uhr

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