Anders F. Rasmussen„Die NATO hat nicht die Absicht, im Iran einzugreifen“

Herr Rasmussen, welche weltweiten Bedrohungen beunruhigen Sie zurzeit am meisten?
Erstens: der internationale Terrorismus. Zweitens: Raketen. Und drittens: die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in der Welt.

Haben Sie ein Land besonders im Sinn?
Kein bestimmtes, denn die traurige Tatsache ist, dass über 30 Länder darauf aus sind, sich Raketentechnologien anzueignen oder bereits über solche verfügen. Manche dieser Raketen können schon das Territorium der Nato treffen.

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Die Operationen der Nato finden heute außerhalb ihrer Grenzen statt. Ob und warum das Bündnis in solchen Fällen eingreifen soll, darüber ist man innerhalb der Nato uneins. Worin ist man sich einig?
Wir haben durchaus einen Konsens gefunden. Beim letzten Nato-Gipfel in Lissabon haben wir ein neues strategisches Konzept formuliert, das ganz klar die Kernaufgaben der Nato definiert. Die kollektive Verteidigung ist eine davon. Im Einklang mit Artikel 5 unseres Vertrags verstehen wir jeden Angriff auf einen Nato-Staat als Angriff auf uns alle. Damit bleibt die Verteidigung unseres Gebiets die wichtigste Aufgabe. Gleichwohl beginnt in der Welt von heute die Verteidigung unseres Territoriums sehr oft jenseits unserer Grenzen. Darum sind solche Out-of-Area-Einsätze manchmal notwendig, um unsere Bevölkerungen zu schützen.

Ein Beispiel ist Afghanistan. Wir sind dort, um unsere Länder vor terroristischen Angriffen zu schützen – vor dem Terrorismus, der in Afghanistan seine Wurzeln hat. Als weiteres Beispiel könnte ich Cyberangriffe nennen, die zwar weniger gewaltsam sind, aber genauso zerstörerisch für eine Gesellschaft sein können. Wer sein Land wirksam schützen will, muss damit auch im Cyberspace beginnen. Diese Art der Verteidigung ist ein gutes Beispiel dafür, wie sehr sich das Konzept der territorialen Verteidigung seit der Gründung der Nato im Jahre 1949 weiterentwickelt hat.

Nehmen wir den Kosovo 1999 oder auch Libyen 2011 – in beiden Fällen waren Massentötungen der Bevölkerungen zu befürchten, bevor die Nato eingriff. Als Grund für beide Einsätze führte das Bündnis humanitäre Ziele an.
Ziel dieser Einsätze waren in erster Linie immer noch die Sicherheit unserer Bevölkerungen und die Stabilität der nordatlantischen Region. Wenn wir über den Balkan der neunziger Jahre sprechen, so ging es um die Instabilität dort, die sich schnell auf den Rest Europas hätte ausbreiten können. Damit meine ich auch Migrationsdruck. In Libyen hatten wir die gleiche Situation: Das Land liegt fast an der Schwelle zu Europa, und eine Instabilität Nordafrikas könnte die gesamte Situation in Europa beeinflussen. Jedoch gebe ich Ihnen recht, dass es im Kosovo ebenso wie in Libyen Aspekte gab, die jenseits der Sicherheitsfrage eine Rolle gespielt haben.

Im Falle von Libyen war es ein historisches Ereignis, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution über die „responsibility to protect“ angenommen hat, also die Schutzverantwortung. (Das Prinzip der Schutzverantwortung besagt, dass alle Staaten die Verantwortung haben, ihre Bevölkerungen vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen, und dabei von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden, Anmerkung der Redaktion.) Alle Nato-Staaten waren verpflichtet, diese Resolution umzusetzen, weil sie bindend für alle Mitglieder der Vereinten Nationen ist. Und die Nato-Staaten entschieden, dass sie dazu am besten mit einem Nato-Einsatz beitragen konnten. Darum übernahmen wir die Verantwortung, die Zivilbevölkerung zu schützen.

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