Chinas künftiger starker Mann Xi Jinping gilt als jovial und vergleichsweise entspannt. Außerdem kennt er den Westen und zeigt sich als pragmatischer Wirtschaftsreformer. Doch wird er das Land auch politisch öffnen?
Chinas Vizepräsident Xi Jinping muss davon gewusst haben. Von den Gerüchten auf Dissidenten-Websites und lokalen Microblogs. Dort war schon vor Wochen zu lesen, es laufe ein Komplott gegen ihn – angestiftet von Bo Xilai, dem örtlichen Kommunistenchef in der riesigen Jangtse-Metropole Chongqing. Inzwischen gilt dies als eine ins Kraut geschossene Verschwörungstheorie.
Dennoch dürfte Xi froh sein, dass der Störenfried mittlerweile kaltgestellt wurde: Bo Xilai wurde im März seines Amtes enthoben. Ihm werden „Vergehen gegen die Parteidisziplin“ vorgeworfen; unter anderem soll er Funktionäre abgehört haben. Obendrein soll seine Frau in den Mord an einem britischen Geschäftsmann verwickelt sein.
Bo Xilai wird seitdem an einem unbekannten Ort verhört. Xi Jinping dagegen steht kurz vor dem Gipfelsturm. Im Herbst beginnt in Chinas Führung ein Generationswechsel, an dessen Ende Xi im März 2013 aller Voraussicht nach Präsident und KP-Generalsekretär sein wird. Ohne Bos Störfeuer aus Chongqing können Xi und Noch-Präsident Hu Jintao den Übergangsprozess nun viel besser steuern.
Bos Sturz stärkt den liberaleren Flügel der Partei, der im Gegensatz zu Bo, der Mao-Lieder liebte und eine starke Rolle der Staatswirtschaft forderte, den Rechtsstaat und die Privatwirtschaft stärken will. Wo genau Xi Jinping in dieser Gemengelage steht, ist unklar. Thronfolger im Wartestand sprechen in China nie öffentlich über ihre Auffassung oder gar ihre Pläne. Xis derzeitige Reden folgen daher streng den Sprachregelungen der Partei.
„Es ist extrem schwer zu sagen, was Xi Jinping will“, sagt Joseph Cheng, Politologe an der City University of Hongkong. „Es ist wahrscheinlich, dass er versuchen wird, eine etwas liberalere Politik zu fahren. Doch muss er dafür erst einmal seine Macht konsolidieren.“ Dieser Prozess dauere in der Regel zwei Jahre. Xi gilt zwar als pragmatischer Wirtschaftsreformer, ob er aber auch für eine Öffnung des politischen Systems eintreten wird, wird sich wohl nicht vor 2015 zeigen.
Xi Jinping ist heute 58 Jahre alt. Er gehört damit zur ersten Generation von Spitzenpolitikern, die ihr ganzes Erwachsenenleben in der Reformära (ab 1978) verbrachten. Die Wirren der Mao-Zeit erlebte er vor allem durch die Leiden seines Vaters: Xi Zhongxun war jahrelang Vizeministerpräsident unter Mao Zedong.
Seite 2: „Doch dann fiel er in Ungnade und landete im Gefängnis“...
