Streitgespräch GEMA vs. Piratin„Friss oder stirb“

Herr Wolf, Frau Domscheit-Berg, mit Ihnen beiden sitzen sich nun die Content-Mafia und die Totengräber des Urheberrechts gegenüber. Wie fühlen Sie sich dabei?

Domscheit-Berg: Falsch verstanden. Ich begrüße die Gelegenheit, ein Gespräch zu führen.

Wolf: Ich habe nicht das Gefühl, dass zwischen unseren Interessen so ein Extremkontrast besteht.

Während eines Dialogs zum Urheberrecht zwischen GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) und Piraten sagte der Berliner Fraktionsvorsitzende Christopher Lauer im Internet, dass er „so viel kognitive Dissonanz“ nicht mehr ertrage. Der Urheberrechtsbeauftragte Bruno Kramm beschimpfte die GEMA als „gesetzlich legitimierten Monopolist für Verwertungsrechte ohne Augenmaß“. Sieht so gefühlte Nähe aus?

Domscheit-Berg: Ich kann darauf nur mit einem klaren Nein antworten.

Wolf: Bei vielen Fragen, etwa der Transparenz, sehe ich uns nicht so weit auseinander.

Domscheit-Berg: Das sehe ich anders: Bei der GEMA gibt es im Moment fast gar keine Transparenz.

Wolf: So unterschiedlich ist die Wahrnehmung. Was heißt denn überhaupt Transparenz? Die ist für mich dann gegeben, wenn ich im Rahmen einer Mitgliederversammlung jedem Mitglied die Gelegenheit gebe, sich zu artikulieren. Auch, wenn das Mitglied die Möglichkeit hat, vor Gericht gegen den Verteilungsplan zu klagen. Das geschieht bei uns seit Jahrzehnten.

Domscheit-Berg: Das sind für mich eher Beispiele eingeschränkter Mitsprache- und Widerspruchsrechte. Transparenz heißt, jeder kann erkennen: Wie entsteht eine Entscheidung, z.B. die Tarifreform? Wie wirkt sie sich genau aus? Wie funktioniert der Schlüssel für die Ausschüttung der GEMA Einnahmen im Detail? Transparenz ist jedenfalls nicht, wenn selbst die Mitglieder von der Tarifreform aus der Zeitung erfahren.

Wolf: Das ist sicher ein Punkt, wo man nach dem englischen Prinzip „Let‘s agree to disagree“ auseinander gehen kann.

Derzeit klagt die GEMA gegen Mitglieder der Piratenpartei. Hintergrund ist ein Album mit GEMA-freien Liedern der „Musikpiraten“, auf dem zwei Sänger nur unter Pseudonym auftauchen. Herr Wolf, Frau Domscheit-Berg: Was sagt dieser Rechtsstreit über das Verhältnis zwischen Ihren beiden Organisationen aus?

Domscheit-Berg: Das ist für mich ein Widerspruch zu der erklärten Gesprächsbereitschaft der GEMA. Wenn man vernünftig miteinander reden will, verklagt man sich nicht. Eine Klage ist ein Angriff und kein friedliches Verhandlungsangebot. Dieses negative Signal richtet sich jedoch nicht nur nach außen – gegen die Piraten – sondern auch nach innen, gegen die eigenen Mitglieder. Das ist aus meiner Sicht ein großer Fehler.

Wolf: Hier geht es doch nicht um das Verhältnis zwischen der GEMA und den Piraten. Und hier geht es auch nicht um eine mangelnde Gesprächsbereitschaft, sondern um Rechtmäßigkeit. Aufgrund der uneingeschränkt geltenden GEMA-Vermutung müssen wir die Wahrnehmungsbefugnis prüfen. Die Musikpiraten e.V. sind der Ansicht, dass die Rechte des Urhebers von „Dragonfly“ nicht von der GEMA wahrgenommen werden. Das müssen sie belegen. Aber das haben sie bislang nicht getan, weil sie sich weigern, den richtigen Namen des Urhebers zu nennen. Dabei sind sie dazu verpflichtet, denn sie nutzen für die CD ja dessen Musik. Ich sehe hierin kein negatives Signal und keinen Widerspruch hinsichtlich unseres Gesprächsangebots. Wir folgen nur dem vom Gesetzgeber vorgesehenen Weg.

Sie beide entzweit auch die Frage, wie lange das Urheberrecht nach dem Tod eines Künstlers fortdauern sollte.

Domscheit-Berg: Schutzfristen bis 70 Jahre nach dem Tod – das ist ja auch unsinnig.

Wolf: Das sehe ich anders. Wenn Sie ein Haus erben, würde kein Mensch auf die Idee kommen, Ihnen das 70 Jahre nach dem Tod Ihrer Vorfahren wieder wegzunehmen, weil es dann in Gemeineigentum übergeht. Gemeinnutz geht nicht vor Eigennutz. Dagegen wehre ich mich.

Domscheit-Berg: In welchem Zustand, glauben Sie, ist dieses Haus, wenn kein einziger Euro jemals dort wieder reingesteckt wurde – nach über 100 Jahren? Verrottet!

Seite 2: „Künstler auf Filesharing-Plattformen machen die größten Umsätze“