Im September wird in Norwegen ein neues Parlament gewählt. Fünf Monate vor der Wahl stehen die…

Die FDP in der Dauerkrise
Eine Partei am Abgrund - ein Wechsel an der Führungsspitze, sinkende Umfrageergebnisse, kein Leitthema in Sicht: Versinkt die FDP in der Bedeutungslosigkeit?
Erosion der investigativen Recherche?
Wer Ziel einer kritischen Berichterstattung ist, versucht sich natürlich auf allen Kanälen zu wehren. Die Betroffenen haben mit dem Internet sogar eine echte Waffe in der Hand: Sie können die Fragen von Journalisten inklusive eigener Antworten einfach früher veröffentlichen – Pech für langsame Printmedien
Marktliberalismus, aber bitte nicht für uns!
Beim Bundesparteitag am kommenden Wochenende werden die FDP-Chefs ihre Partei sicherlich wieder einmal als Wächterin der Freiheit feiern. Aber wie sieht es eigentlich mit der eigenen Klientel aus? Die darf keinesfalls den Kräften des freien Marktes überlassen werden
Glanzlos, aber effektiv
Rainer Brüderle trat als oberster Wahlkämpfer vor seine Partei. Heraus kam eine leidenschaftslos vorgetragene Kampfrede. Er geißelte den politischen Gegner und streichelte die strapazierte liberale Seele
Rösler hat ihn eingelocht – vorerst
Der erhoffte Befreiungsschlag ist Philipp Rösler gelungen: Beim FDP-Bundesparteitag hat er eine offensive, gewitzte Rede gehalten. Die Delegierten würdigten es mit einem guten Wahlergebnis: Mit 85,7 Prozent der Stimmen wurde der Parteichef wiedergewählt. Doch ein Glaubwürdigkeitsproblem hat er immer noch
Liebe FDP, so wird das nix
Auf dem Bundesparteitag will die FDP ihr Personal für einen Aufbruch im Wahljahr wählen. Doch anhaltende Querelen zwischen den Spitzenkandidaten und um die liberale Programmatik könnten den Plan gefährden
Wie Medien die News verkürzten
Viele Medien verbreiteten die News einer vermeintlich rassistischen Äußerung von Hessens Justiz- und Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn. Allein, es fehlte der Zusammenhang
Rainer Brüderle rettet die FDP
Lange stritt die FDP nur über ihr Abrutschen in den Umfragewerten. Richten die Medien im Wahlkampf ihr Augenmerk nur noch auf den „spitzen Kandidaten“, hilft dies der FDP. Rainer Brüderle wird zum heldenhaften Parteiknappen
Brüderles Putsch
Jetzt fordert auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle einen vorgezogenen FDP-Parteitag. Egal wie die niedersächsische Landtagswahl am Sonntag ausgeht. Die Forderung ist ein Affront gegen den Parteichef. Das kann nur eines heißen: Rösler soll und muss weg
Philipp allein zu Haus
Philipp Rösler hält seine Regierungserklärung, doch das Interesse ist gering. Es hat den Anschein, als stünde er vor dem Eintritt in das letzte Stadium seiner politischen Karriere
Die Erosion der Macht
Für den schrittweisen Machtverlust von politischen Führungspersonen hat die Politikwissenschaft vier Indikatoren definiert. Der Blick in die aktuelle Politik bietet gerade wieder zwei sehr anschauliche Beispiele
Rösler ist nur ein Symptom, nicht das Problem
Philipp Rösler ist nur ein Symptom der Krise der FDP, trotzdem sind seine Tage als Parteivorsitzender gezählt. So funktioniert die Politik, aber selbst zum Putsch sind die Liberalen nicht mehr in der Lage, fast scheint es, als hätten sie die Partei bereits aufgegeben
Rösler war ein ungeeigneter Krisenmanager
Die FDP kämpft um ihr Überleben. Beim traditionellen Dreikönigstreffen am Sonntag in Stuttgart müssten die Liberalen eigentlich mit sich und ihrem Chef hart ins Gericht gehen. Wie kann die Partei aus der Krise finden?
„Keine Ahnung, was sich Gott dabei gedacht hat“
Die FDP und der Untergang: Schatzmeister Otto Fricke hält Berichte über Wahlniederlagen und einen möglichen Rücktritt von Parteichef Philipp Rösler für „Folklore“. Im Cicero-Online-Interview spricht er über die Schulden seiner Partei, die anstrengende Koalition und die Frage, was Gott sich dachte, als er die FDP schuf
Selbstmord aus Angst vor dem Tod
Die FDP tut derzeit wenig für ihre Wähler. Dabei steht die Partei vor einem Schicksalsjahr. Und liberale Siegerthemen gibt es in einem Parteiensystem, das kollektiv nach links rückt, zur Genüge
„Die kleine Oma subventioniert den Schickimicki“
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle über das Absacken seiner Partei, Solarstrom und Ampel, Rösler und Steinbrück und über seine Auszeiten auf einer inneren Insel
Jimmy gibt nicht auf
Sein Traum war es, Abgeordneter des Bundestages zu werden. Der Boom der FDP spülte den Newcomer und Netzpolitiker schließlich nach Berlin. Dort will er nun auch bleiben. Am Samstag stellt die FDP in Bayern ihre Liste zusammen. Für Jimmy Schulz wird es eng, doch er lässt nichts unversucht
Was taugen die Kompromisse?
Union und FDP haben sich geeinigt. Vorher hatten sie monatelang über Rente, Betreuungsgeld und Praxisgebühr gestritten. Eine Analyse der Ergebnisse
„Philipp Rösler kann zufrieden sein“
Monatelang ist es der FDP nicht gelungen, sich politisch zu profilieren. Beim gestrigen Koalitionsausschuss konnte sie nun einige ihrer Anliegen durchsetzen. Dennoch räumt Gerd Langguth den Liberalen kaum Chancen bei der Wahl 2013 ein
Macht als Selbstzweck
Die kleinteiligen Kompromisse des Koalitionsgipfels können nicht verdecken, dass in der Bundesregierung jeder auf eigene Rechnung spielt. CDU, CSU und FDP versuchen gar nicht mehr, eine gemeinsame bürgerliche Politik zu formulieren. Die Macht ist für sie zum Selbstzweck geworden
Raus aus der Koalition, aber schnell!
In der schwarz-gelben Bundesregierung tut die Kanzlerin alles dafür, dass den Liberalen die Luft zum Atmen fehlt. Jeder Tag an der Seite der Kanzlerin bringt die FDP deshalb ihrem politischen Tod etwas näher. Dabei hätte sie eine Alternative. Ein Kommentar
Einer kämpft, die anderen schauen zu
Philipp Rösler hat sich einmal mehr als nervtötender Störenfried hervorgetan. So dürfte es der Rest seiner Regierungskollegen sehen. Dabei ist nicht alles falsch, was Rösler will
Neue deutsche Farbenlehre
Nicht nur das Programm und die Kandidaten entscheiden die Bundestagswahl, sondern auch die Bündnisfrage: Wer regiert mit wem? Doch die Parteien stehen im Vielparteiensystem vor einem schier unlösbaren Dilemma
Philipp Rösler, der Kamikazepilot
Philipp Rösler ist der Watschenmann seiner Partei. Wer immer gerade Frust schiebt in der FDP, lässt ihn am Parteichef aus. Und das sind umfragengemäß viele. Der Wirtschaftsminister aber nimmt es hin, wie man das von einem echten Kamikazefahrer erwartet
FDP: Der Überlebenskampf
Wie geht es den Parteien ein Jahr vor der Bundestagswahl im Herbst 2013? In unserem Parteiencheck blicken wir voraus, benennen Stärken und Schwächen, Chancen und Risiken und wagen eine Prognose
„Demokratie lässt sich nicht implantieren“
Dirk Niebel im Cicero-Interview über Demokratie und Rechtsstaat in Entwicklungsländern: Warum China schon große Fortschritte gemacht hat, Despoten kein deutsches Steuergeld mehr erhalten sollen und Deutschland eine Insel der Glückseligen ist
Der Teppichkäufer von Kabul
Dirk Niebel gönnte sich auf einer Dienstreise nach Afghanistan als Mitbringsel einen Teppich aus Kabul. Die Einfuhrsteuern blieb er schuldig. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ist Niebel in seiner Vorbildfunktion als Minister gescheitert?
Absturz in plebejische Tiefen
Der Werdegang von Margarita Mathiopoulos liest sich wie ein Leben magna cum laude. Doch die Vita der glamourösen Griechin hat Schönheitsflecken bekommen. Kuckucksei, Rosenkrieg, Friedensgala mit Gaddafi Sohn, und jetzt wird auch noch ihr Doktortitel aberkannt. Ein Sturz von akademischen Höhen in plebejische Tiefen
Ein Kuhhandel fürs Betreuungsgeld
Jetzt soll Deutschland einen Gesetzentwurf bekommen, den niemand will und der auch völlig unsinnig ist: das Betreuungsgeld. Wie es beim Spitzentreffen von Merkel, Rösler und Seehofer zustande kam, muss einen fassungslos machen. Ein Kommentar über ein politisches Tauschgeschäft
In NRW für Kraft, im Bund für Merkel
Es gab schon SPD-Ministerpräsidenten, die in Nordrhein-Westfahlen ein besseres Wahlergebnis hatten als Hannelore Kraft. Die CDU hingegen hat bei keiner Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahl je schlechter abgeschnitten als unter Norbert Röttgen 2012. Das alles heißt aber nichts für die Bundestagswahl 2013. Eine Nachlese zur Wahl in NRW
Was wird aus Philipp Rösler?
Der eine verschießt ein paar spitze und manchmal auch giftige Pfeile, der andere hält sich fein raus und der Dritte im Bunde weiß gar nicht, ob er überhaupt dazu gehört. Die Liberalen am Tag nach dem Erfolg in NRW.
Keine Wechselstimmung. Nirgends
Das bürgerliche Lager verlor in der Landtagswahl in Schleswig-Holstein drastisch viele Stimmen. Von einer "Wechselstimmung", wie sie die Opposition verkündet, kann aber keine Rede sein, dafür büßte Rot-Grün zu viele Stimmen ein. Einzig die FDP kann nach der Wahl wieder hoffen
Kubicki-Faktor, SPD-Schlappe und Dänen-Ampel
Der Kubicki-Faktor macht´s möglich, die FDP ist noch nicht tot. Der Wähler in Schleswig-Holstein hat den Parteien ein schweres Rätsel aufgegeben. Die großen Parteien schnitten schwach ab, vier kleine Parteien im Landtag erschweren die Regierungsbildung. Kommt jetzt die Dänen-Ampel? Ein Kommentar
Das alte Schlachtross der FDP
Für die FDP steht am 6. Mai in Schleswig-Holstein viel auf dem Spiel. Einer, der fast sein ganzes Leben Mitglied der Partei war, glaubt an ihre Wiederauferstehung: Bundestagsabgeordneter Jürgen Koppelin. Konkrete Rezepte bringt er nicht vor, dafür den fast naiven Glauben an Kubickis Fähigkeiten
Das letzte Aufgebot des deutschen Liberalismus
Philipp Rösler ist als FDP-Chef faktisch schon Geschichte. Stattdessen steht das Trio Rainer Brüderle, Christian Lindner und Wolfgang Kubicki an der Spitze des liberalen Überlebenskampfes. Doch jeder der drei kämpft nur für sich und spielt auf eigene Rechnung
Die FDP ist (noch) nicht überflüssig
Die Deutschen sind ängstlich, kleinmütig und träumen noch immer von der Volksgemeinschaft – da gäbe es eigentlich viel Bedarf für eine liberale Partei. Doch anstatt die Freiheit des Individuums zu verteidigen, buddelt sich die FDP immer tiefer in ihr eigenes Loch. Vor dem FDP-Bundesparteitag plädiert Alexander Grau für mehr Liberalismus
Seine letzte Schlacht kann er nicht gewinnen
Die Tage von Philipp Rösler als FDP-Vorsitzender scheinen gezählt. Da kann er machen was er will, zwei potenzielle Nachfolger warten schon, entweder es folgt ihm der Wunderretter oder der Nachlassverwalter des politischen Liberalismus
Wird die Schlecker-Entscheidung der FDP nützen?
Die FDP hat mit der Absage an eine Schlecker-Auffanglösung polarisiert. Wird ihr dies nutzen oder schaden?
Wo die Piraten selbst Tyrannen sind
Die Piratenpartei fördere die „Tyrannei der Masse“: Für diesen Vergleich erntete Patrick Döring im Internet einen Shitstorm. Dabei hat der designierte FDP-Generalsekretär gar nicht so Unrecht: Bei den Piraten ist eine Unkultur des Debattierens herangewachsen
Wie reagiert Berlin auf die Saarland-Wahl?
Der Trend, der hier gesetzt wurde, hat das Zeug dazu, sich zu verstetigen. Man kann ihn die neue Übersichtlichkeit nennen. Welche Auswirkungen hat die Wahl für die Parteienlandschaft?
FDP-Populismus at its best
Bietet sich einem amtierenden Bundeswirtschaftsminister die Chance, sich als strenger Ordnungspolitiker zu profilieren, muss man zugreifen. Oder? Doch Röslers FDP-Populismus im Falle der Schlecker-Insolvenz erweist sich aus ökonomischer Sicht als großer Fehler
Die Piraten, Plagiatoren? I wo!
Die FDP hat den Piraten Ideenklau vorgeworfen. Ein Blick in die Programme offenbart jedoch, was das für ein Unsinn ist: Nicht nur, weil sich beide Parteien in vielen Positionen wie Feuer und Eis sind, sondern auch, weil die Liberalen zugleich breitere und tiefere Inhalte bieten
Eine Wiedergeburt ist möglich
Auch wenn der FDP droht, bei den kommenden Wahlen aus dem Düsseldorfer Landtag auszuscheiden, könnte ihr das nützen. Nordrhein-Westfalen bietet den Liberalen noch einmal eine letzte Chance. Dabei könnte nicht zuletzt Christian Lindners Comeback helfen. Ein Kommentar
Null Punkte für die FDP
Mit ihrem Pochen auf den Kandidaten Gauck hoffte die FDP, verloren gegangene Glaubwürdigkeit zurückzuerobern. Umfragen zufolge sieht es aber nicht danach aus, als könnte der Partei das gelingen. Forsa-Chef Manfred Güllner fasst die Reaktionen auf die Kür des künftigen Bundespräsidenten zusammen
Der zornige FDP-Gruß an die Cicero-Redaktion
Krakel und Abschwünge, die an Napoleons Signaturen nach dem Russlandfeldzug erinnern: Vor Weihnachten erreichte eine seltsame Postkarte der FDP die Cicero-Redaktion. Wir ließen sie grafologisch untersuchen
„Brüderle müsste Parteivorsitzender werden“
Falscher Mann, falsches Motto: FDP-Parteichef Philipp Rösler kann die neue liberale Leitidee „Wachstum“ nicht richtig verkaufen, glaubt der Politikwissenschaftler Carsten Koschmieder von der Freien Universität Berlin. Dies könne nur ein Vorsitzender namens Rainer Brüderle
Die Schrumpfpartei setzt auf Wachstum
Das Dreikönigstreffen brachte für die FDP nicht den erhofften Durchbruch. Während die Liberalen im Saarland aus der Koalition flogen, verkündete Parteichef Rösler mit der neuen Leitidee „Wachstum“ ein Motto, mit dem sich kaum ein Blumentopf gewinnen lassen wird
Wie die FDP zu retten wäre
Nicht nur zwei Drittel aller Bundesbürger, sondern auch zwei Drittel der FDP-Wähler rechnen derzeit damit, dass die FDP nach der nächsten Bundestagswahl 2013 nicht mehr im Bundestag vertreten sein wird
Mitfühlender Liberalismus statt Umverteilung
Durch lobbyistengerechte Klientelpolitik verfehlt die Partei ihr attraktivstes Alleinstellungsmerkmal. Sie sollte sich freiheitlich profilieren und konsequent für einen „mitfühlenden Liberalismus“ eintreten. Ein Essay
Kommt die FDP jetzt aus ihrem Umfrageloch raus?
Frage des Tages: Die Stimmen sind ausgezählt. Das Quorum wurde nicht erreicht, Rösler bestätigt. Doch die Krise ist damit noch nicht ausgestanden.
Das Machtsystem wankt und taumelt
Die Euro-Rebellen haben sich in der FDP nicht durchsetzen können. Doch obwohl die Basis Parteichef Philipp Rösler in seinem Kurs für den permanenten Euro-Rettungsschirm unterstützte, hat ihm der Mitgliederentscheid erheblichen Schaden zugefügt. Sein Stuhl wackelt
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