Meyers Blick auf... - ...die Große Koalition

Der Schweizer Journalist, Medienberater und Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer spricht im Video-Interview über die nahende Große Koalition, die in Umfragen bereits keine Mehrheit mehr hat. Diese würde nur noch verwalten statt zu regieren

Alexander Kissler

Autoreninfo

Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.

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Neuwahlen wird es zwar nicht geben und Kontinuität sei nicht per se etwas schlechtes, sagt Frank A. Meyer im Gespräch mit Alexander Kissler. Die Große Koalition habe Deutschland zudem in den vergangenen Jahren zwar nicht unbedingt nur schlecht verwaltet. Aber es fehle eben am aktiven guten Regieren. Die Regierungspolitiker, insbesondere der Kanzlerin Angela Merkel, würden stattdessen viel mehr handeln wie Kommissare. Insofern passe der Begriff einer derzeit kommissarischen Regierung.

Eine solche autoritäre Haltung der Berliner Regierung wirke auf ihn als Schweizer Beobachter erschreckend, sagt Meyer. Selbst der SPD-Mitgliederentscheid sei nicht per se eine gute Form der Mitbestimmung. Demokratie heiße nämlich nicht, dass zum Beispiel die Parteioberen bestimmen, dass die Unteren mitreden dürften. Demokratie müsse strukturell vorgegeben werden.

 

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Bernhard Jasper | Mo., 19. Februar 2018 - 17:47

Im Zusammenhang mit globalisierten Verhältnissen, ist die Eigenschaft einer nationalen Hauptstadt nichts wert. Das was uns da aus der Verwaltungshauptstadt geliefert wird, sind Symbole und symbolische Gesten. Dabei tritt die Selbstdarstellung in den Vordergrund. Man tritt auf, geht wieder ab. Diese permanente Inszenierung des Politischen wird zum Polit-Entertainment. Macht ist jedoch kein Selbstzweck. Und liebe Politiker, reden Sie bitte nicht von Gestaltung- wir wollen gestalten. Lassen Sie das bitte die kompetenten Fachleute im Lande tuen.
Problemlösungskompetenz haben andere.

Joachim Wittenbecher | Mo., 19. Februar 2018 - 18:01

In den 70er und 80er Jahren waren die Schweiz und Westdeutschland einmal fast auf gleichem Niveau - was den Währungskurs, die Infrastruktur, das Wohlstandsniveau und das republikanische Selbstverständnis anbelangte. Das Interview mit Herrn Meyer, den ich sehr schätze, zeigt, wie weit Deutschland zurückgefallen ist. Dies hat nichts mit "Berlin als Stadt" zu tun, sondern mit einer Machtzusammenballung von Politik und Medien, deren Sinnbild die diskursunfähige geschäftsführende Kanzlerin Merkel ist. Durch eine weitere GroKo wird diese Machtzusammenballung aber nicht gestärkt, sondern noch mehr als bisher in Frage gestellt.

Jacqueline Gafner | Mo., 19. Februar 2018 - 20:04

was Herr Meyer da in höflich-zurückhaltenden Worten zum Ausdruck gebracht hat, wenn er - aus einer Aussensicht - auf das politische Berlin blickt, so wie es sich den Augen der Welt spätestens seit den Bundestagswahlen 2017 präsentiert. Man weiss nicht so recht, was man übler finden soll, die Erpressungsmanöver der SPD oder die angestrengte Friedhofsruhe der Union? In Kombination jedenfalls eine ungeniessbare Mischung, die man so wohl nur Deutschen zumuten kann, die bekanntermassen nicht im Ruf stehen, vorschnell auf die Barrikaden zu gehen.

Holger Stockinger | Mo., 19. Februar 2018 - 22:29

ist nicht, "Käse in Löcher zu starren" oder einem National-Sozialismus zu frönen.

Der "Blick von außen", dem deutschen Innenleben offenbar fremder als erlaubt, gestattet jedoch eines: Die selbstgefällige Nabelschau eines fusionierten MedienPolitikApparates etwas zu durchleuchten (Thomas Mann gewann sehr viel Einsicht im Lungensanatorium des Zauberbergs ...)

Juliana Keppelen | Di., 20. Februar 2018 - 17:39

hat unseren Zustand gut erkannt. Es wird verwaltet und nicht regiert wenn überhaupt wird nur reagiert. Wir sind fast in keinem Resort vorwärts gekommen und Frau Merkel musste vor und nach jeder Wahl ihr Regierungsprogramm aus der Wiedervorlage herausholen und vorlesen. Justizwesen, Steuerreformen, MwSt. Reform, Infrastruktur, Klimaziele, mehr Bildung, Pflegenotstand, Bundeswehr, Einwanderungspolitik dazu sind wir wieder im kalten Krieg gelandet nur Baustellen aber sie ist beliebt unsere Perle aus der Uckermark. Ich vermute die schwarze Null wird uns noch sehr teuer zu stehen kommen. Jeder andere Kanzler vorwiegend Herr Schröder wäre mit dieser Bilanz in Grund und Boden geschrieben worden vom
"Mainstream".