Im September wird in Norwegen ein neues Parlament gewählt. Fünf Monate vor der Wahl stehen die…
Weltbühne
Brauchen wir einen Volksentscheid über Europa?
Politiker fordern eine Abstimmung über weitere europäische Integrationsschritte
Eine Volksabstimmung ist überfällig
Wir brauchen weniger Europa, nicht mehr
Ja, das Europäische Parlament sollte mehr Macht bekommen
Nein, Europa muss ein Bündnis souveräner Staaten bleiben
Sollte in Deutschland das Volk über die EU-Integration abstimmen dürfen?
Gibt es in Brüssel ein Demokratiedefizit?
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Es haette schon eine Volksabstimmung geben müssen
BEVOR der €uro eingeführt wurde.Aber dem dt.Staatsbürger wurde der Mund verboten,der €uro eingeführt und seit dem gibt es Stress und Anbetracht der gesamten Lage ,wo deutsche Steuerzahler dazu verdammt werden sollen
für die Misswirtschaft in den PIIIGS aufzukommen muss ganz einfach mal eine Volksabstimmung auch für die Deutschen kommen! Denn den sogenannten Volksvertretern in Berlin traut doch kaum noch jemand zu für dt.
Interessen zu stehen.
Volksabstimmung
Ich bin ganz Ihrer Meinung. Schon bevor der Euro eingefuehrt wurde haette die damalige Regierung schon die dt.Waehler dazu abstimmen lassen muessen,genau wie deutsche Buerger abstimmen sollte wie viel Immigration erwuenscht ist aus kulturfremden Laendern oder ueberhaupt.
Aber immer wenn es im wirklich wichtige Themen ging,Themen die ueber die Zukunft Deutschlands bestimmen wird den Deutschen der Mund verboten und es wird ueber ihre Koepfe hinweg verfuegt. Jetzt dreht sich alles um den Euro und was Deutschland dazu beitragen soll um diese instabile Gemeinschaftswaehrung zu ' retten ', dabei geht es zwar weniger um den Euro zu retten sondern alle moeglichen Banken vor der Pleite zu bewahren weil sie sich Staatsaktien der PIIGS angeschafft haben,oft auch auf Anraten der Regierung, die nun wenig oder nichts mehr wert sind.
Warum soll auch nur ein dt.Sparer mit seinem Ersparten fuer so etwas herhalten? Nicht der heutige Sparer,die Betraege die auf dem Spiel stehen werden noch unsere Urenkeln belasten und werden den sozialen Frieden in D gefaehrden.Persoenlich finde ich das Verhalten der deutschen Politiker sehr befremdlich und ich frage mich warum wird der Waehler in dieser wichtigen Sachen einfach ignoriert.
Volksentscheid
Liebe deutsche Nachbarn, lasst euch nicht von Politikerinnen und Politikern, die sehr oft von themenbezogenen Fachkenntnissen unbelastet sind, sagen resp. vorschreiben, was ihr zu tun habt. Ohne Schadenfreude: selbst eure Leitwölfin ändert schon fast im Tagestakt unanständig ihre alternativlose! Meinung. Ausserdem: verweigert die Milliardenzahlungen in ein Fass ohne Boden, eure Enkel werden es euch danken.
Europa Ja, oder so fortgehen,was nichts liefert, Leider.
Wir sind jetzt auf eine Punkt angekommen das wir uns entscheiden sollten über DIE<>WAHL. Europa voll-aus oder einfach zurück nach die Vorzeit als alle Länder noch apart waren.Es kann nicht so sein das in das eine Land andere Regeln gelten als in z.b. unsere eigenes Land.Wir müssen jedenfalls entscheiden was wir willen und hoffen.(es kann auch falsch gehen),aber entscheiden müssen wir. Ein vereinigtes Europa heist alle haben dieselbe Rechten und Pflichten auch Finanziël.Um einige kleine Vorbilden zu geben.In Deutschland zahlt mann fuer die Benzin usw ung. 10 eurocent weniger als in Holland. Einkaufen im Supermarkt ist in Deutschland die helfte von die Niederlande.Die Steuer ist ganz anders eingeteilt und besser,um noch mal nicht zu sprechen ueber die Hypotheke von Häuser. Ein grosses Dramatikes projekt. Wenn wir ein vereinigtes Europa haben wollen dann müssen wir dan auch alle Gesetze usw anpassen und reformen.Das kostet Zeit und viel Kraft im Regierungen.Von wegen die grosse Unterschiede-Max soll es sehr schwer sein aber es lohnt sich auf die lange dauer.Ich muss sagen das die Holländer leider keine richtige Wahl haben in die verschieden Parteien wie Deutschland. Wir sollten auch ein 3 oder 4 Parteien möglichkeit haben wie in Deutschland, aber das werde noch lange dauern denke Ich. Schade und Ich hoffe dass es mal ein vereinigtes Europa geben soll aber es gibt viele Staten die nicht die gute Einstellung haben und nur die Vorteilen statt die Nachteilen haben wollen. Wir in Holland Traumen weiter denke Ich. Leider !!!!
Ron
Entschuldige für meine Deutsche uebersetzung.
Volksentscheid über Europa
Nachdem sie für das weitere Vorgehen das Grundgesetz ändern müssten, ist ein Volksentscheid wohl unumgänglich. Bei allen Schirmen sollten dienb hiesigen Politiker nicht vergessen, dass sie uns versprochen haben, der Euro wird so stark wie die DMark sein. Mit einer Schuldenunion kann das wohl nicht klappen.
Hochverrat am deutschen Volk
Staatsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim hat uns bereits aufgeklärt: Gem. Art. 20 Absatz 4 Grundgesetz (GG) hat jeder von uns das Recht, Widerstand zu leisten. Falls das Bundesverfassungsgericht den ESM- und Fiskalpakt-Beschluss des Parlamentes sanktioniert, müssen wir auf die Straße gehen.
Vergangenen Freitag (29.06.2012) konnte man bei der Parlamentsdebatte erleben, wie unsere Zukunft mit den Füßen getreten wurde. Das war Hochverrat am deutschen Volk!
Verfassungsklage ESM/Fiskalpakt
Es geht nicht um ein Contra-Europa. Zentral ist ein fundamentales Demokratiedefizit auf allen Ebenen von den Kommunen über die Länder, im Bund und in der EU, das unzureichend legimierten Institutionen Entscheidungen an die Hand gibt, einen differenzierten gesellschaftlichen Diskurs verheerend auf vermeintliche Alternativlosigkeit verkürzt. (Bewust?!)irreführend ist auch die Mehrzahl der medialen Berichterstattung und Diskussionsrunden: Wenn z.B. Bouffier beklagt, wie denn eine Ja-Nein Frage zu formulieren sei, geht er implizit von einem Referendum - also einem (schnell machbaren) VE `von oben´ aus. Überfällig ist aber die Verankerung eines bundesweiten Volksentscheids im Grundgesetz `von unten´, ein differenziertes dreistufiges Verfahren zu zentralen gesellschaftlichen Fragen, in dem die Pro und Contra Positionen gleichgewichtig den BürgerInnen dargelegt werden. Vor diesem Hintergrund ist es auch ( bewußt ?) irreführend, wenn gegenargumentiert wird, man könne nicht über alle möglichen `Peanuts´ VEs machen. Erstens geht es mit Sicherheit dann nicht um P´s; dann: das Verfahren hat zwangsläufig eine lange Laufzeit, es bedarf in den einzelnen Phasen z.B. 100.000, dann 1 Mio Unterschriften, schließlich einer Mehrheit. Dazu bedarf es Überzeugungsarbeit, nicht populistischen Verkürzungen auf `Eilbedürftigkeit´ ( die ja auch bei Regierungsentscheidungen offensichtlich überhaupt keine Rolle spielt ) und `Alternativlosigkeit´.