Auch wenn es in Griechenland kein Referendum über das Euro-Rettungspaket gibt, kann es dort zum Staatsbankrott kommen. Oder zum Austritt aus dem Euro. Die Wirkung reichte weit über die Grenzen von Hellas hinaus.
Vielleicht kommt ja alles wieder ins Lot: Griechenland verzichtet auf das Referendum, die einschneidenden Reformen im Land gehen weiter, das Euro-Rettungspaket wird wie geplant nach Athen geschickt. Aber die Situation ist nicht ausgestanden. Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy Mittwochnacht klargemacht haben, dass ein Nein zum Hilfspaket den Ausstieg Griechenlands aus dem Euro bedeuten würde, steht das Szenario, das bislang niemand so deutlich benennen wollte, an der Wand.
Und Euro-Skeptiker sagen ja schon lange, dass Griechenland selbst trotz Hilfen nicht in der Lage sei, sich langfristig aus der Schuldenfalle zu befreien. Insofern ist die Frage, was ein Austritt des Landes aus dem Euro-System bedeuten würde, weiter aktuell – selbst wenn die Äußerungen Merkels und Sarkozys vor allem Drohgebärden waren, um den Griechen die Dimension des Problems zu verdeutlichen.
Die G 20 jedenfalls, die derzeit in Cannes tagenden führenden Industrie- und Schwellenländer, rechnen nach den Worten eines hochrangigen Vertreters die Kosten einer Staatspleite Griechenlands schon mal durch – und analysieren die Folgen, die dessen Euro-Austritt hätte.
Doch ein Abschied vom Euro ist nicht so einfach. In den EU-Verträgen gibt es dafür keine Regelung. Deshalb hält EZB-Präsident Mario Draghi einen solchen Schritt Griechenlands auch für nicht vorstellbar. Er könne sich „nicht Situationen vorstellen, die im Vertrag nicht vorgesehen sind“, sagte er am Donnerstag. Und eine Sprecherin der EU-Kommission stellte klar, dass nach der gültigen Rechtslage ein Land nur aus der Euro-Zone ausscheiden könne, wenn es auch die EU verlässt.
Gewiss, das ist der rein formale Weg, ein EU-Austritt ist im Paragraf 50 des Lissabonner Vertrages geregelt. Andere Experten argumentieren mit der Macht des Faktischen: Man könne doch keine Truppen nach Griechenland schicken, wenn das Land von heute auf morgen den Euro abschaffe und zur Drachme zurückkehre.
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