Syrizas Drehbuch zur Griechenlandkrise

Es läuft alles nach Spielplan

Griechenland versinkt nicht im Chaos. Jeder Zug, jede Verweigerung und jede Illusion einer Kompromissbereitschaft ist durchdacht und gewollt. Das Ziel: die Zerstörung der EU als einheitlicher Wirtschaftsraum

Es wird immer wieder gerade genug Geld geben, um Griechenland nicht ins absolute Chaos gleiten zu lassen.
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Unser Autor

Tomas Spahn ist Politikwissenschaftler und Historiker. Seit 2000 ehrenamtlicher Leiter der Forschungsgemeinschaft Ethik und Politik (FoGEP) als unabhängiger „Thinktank“ aus wissenschaftlich und journalistisch tätigen Menschen

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Der hochintelligente und im Gegensatz zu vielen Betrachtungen eben nicht „irrsinnige“ Spieltheoretiker Varoufakis schrieb das Drehbuch eines ganz großes Spiels, das am Ende die EU zerstören und die Wall Street bis ins Mark erschüttern soll. Der charismatische Tsipras mit seinem scheinnaiven Jungencharme übernahm dabei die Hauptrolle.

Es ist ein perfekt durchdachtes Drehbuch mit dem Ziel, das Weltfinanzsystem durch sich selbst zum Scheitern zu bringen. Es ist ein Drehbuch, bei dem Europa und Griechenland nur noch Mittel zum Zweck sind.

Blicken wir kurz auf einige fundamentale Fakten, die für das Verstehen des Varoufakis-Planes unverzichtbar sind.

1. Griechenland ist derart hoch verschuldet, dass es diese Schulden bei realistischer Betrachtung niemals wird zu 100 Prozent bedienen können – gleich, welche Rettungspakete geschnürt und welche Investitionen finanziert werden.

2. Griechenland wird auf unabsehbare Zeit wirtschaftlich außerstande bleiben, auch nur einen Bruchteil der nötigen Leistung zu generieren, um seine täglichen Ausgaben auf europäischen Wohlstandsniveau selbst schultern zu können.

3. Griechenland kann mangels Austrittsklausel nicht aus dem Euro geworfen werden. Die angebliche Grexit-Drohung ist damit aus griechischer Sicht nichts anderes als eine Beruhigungstablette für das Publikum.

4. Der Euro wäre ohne Griechenland deutlich stärker und stabiler. Aber es fehlt eben die Handhabe, Griechenland daraus zu entfernen.

5. Sobald Griechenland seine Kredite nicht mehr bedient, wird der Euro-Zustrom aus der EZB vorerst versiegen. Die Folge ist die existenzielle Bedrohung großer Teile der Bevölkerung bis hin zu sozialen Unruhen.

Wie sieht nun das Spiel aus, das Varoufakis sich ersonnen hat?

Den ersten Akt kennen wir zwischenzeitlich. Er bedeutete Zeit. Nicht, dass man durch diese Zeit etwas würde heilen können oder hätte heilen wollen. Aber man konnte die Zeit nutzen, um die griechische Bevölkerung auf Akt zwei vorzubereiten. Und gleichzeitig die europäischen Partner, die in diesem Spiel die Gegner auf dem ersten Schlachtfeld sind, vorführen.

Ablenkung und Täuschung
 

So war es auch ein Akt der Ablenkung. Die Gegner sollten möglichst lange den Eindruck behalten, dass die neue griechische Regierung an einer systemimmanenten Lösung grundsätzlich interessiert sei. Deshalb ließ sich Tsipras wie ein dummer Junge von EU-Chef Jean-Claude Juncker an der Hand durch die EU führen, gab sich Varoufakis als kindlicher Poltergeist, was der so erwachsenen Christine Lagarde wiederholt den Wunsch eingab, endlich mit Erwachsenen verhandeln zu können.

Tatsächlich klappte die griechische Mimikry perfekt. Alle Welt ließ sich darüber aus, dass die beiden Griechen die Regeln der Welt der Erwachsenen noch nicht verstanden hätten. Doch sie hatten sie verstanden. Besser noch als jene, die meinten, nach ihnen zu spielen. Nur hatten sie beschlossen, andere Spielregeln aufzustellen.

Eine davon lautete: Täusche Dein Gegenüber so lange, wie Du es mit der Täuschung melken kannst. Die Illusion einer Kompromissbereitschaft, die immer wieder im letzten Moment durch verspätet übermittelte „griechische Reformvorschläge“ am Leben erhalten blieb, sorgte dafür, dass die EZB die Agonie der zahlungsunfähigen griechischen Banken mit frischem Bargeld verlängerte. Und Madame IWF gewährte den Kindern Anfang Juni immerhin großzügig einen weiteren Monat, um erwachsen zu werden.

Die beiden Griechen spielten mit Institutionen und ihren Vertretern. Und sie meinten Wall Street und USA.

Weltfinanzkapital als Ursprung allen Übels
 

Das immer noch gültige Ziel der von Syriza geführten Regierung ist die Zerstörung der EU als einheitlicher Wirtschaftsraum. Nicht, weil sie die EU selbst als Wirtschaftsraum fürchten, sondern weil für sie die EU nichts anderes ist als das Konstrukt des Weltfinanzkraken USA, ersonnen um die Europäer in der 1946 durchgesetzten, kolonialen Anhängigkeit zu halten. Die Geldpolitik von EZB, EU und IWF ist die Waffe, die die politische Linke an ihrem weltgeschichtlich unvermeidbaren Sieg über das Kapital hindert.

Tsipras und Varoufakis eint die Vorstellung von der Privatbank-gesteuerten FED, die sie als Instrument eines weltumspannenden US-Imperialismus für die Niederlagen des Sozialismus verantwortlich machen. Es geht den beiden Griechen nicht darum, ihrem Volk Erleichterungen zu verschaffen. Es geht ihnen darum, dieses Volk von den gedachten Fesseln eines Weltwährungssystems zu befreien, das aus den Hinterzimmern der Wall Street die Welt beherrschen will. Beide Akteure folgen uneingeschränkt der Doktrin, wonach das Weltfinanzkapital Ursprung allen Übels ist. Und sie sind fest davon überzeugt, im Euro den Hebel gefunden zu haben, um dieses verhasste System zum Einsturz zu bringen.

Deshalb darf es eine Einigung zwischen Griechenland und Kapitalgebern niemals geben. Und deshalb darf Griechenland den Euroraum niemals verlassen. Deshalb hat Varoufakis bei der bloßen Ankündigung eines Zwangs-Grexits bereits den Rechtsweg dagegen für unvermeidbar erklärt.

Denn die beiden Hauptakteure wissen: Die EU kann die griechischen Menschen nicht verhungern lassen. Es wird immer wieder gerade genug Geld geben, um Griechenland nicht ins absolute Chaos gleiten zu lassen.

Griechisches Verweigerungsmodell
 

Es ist gewollt, dass die Griechen auf Grund des nun unvermeidbaren, deutlich niedrigeren Lebensstandards revolutionäre, antikapitalistische Beißreflexe kultivieren. Es ist gewollt, dass deswegen in den anderen EU-Staaten Zerwürfnisse zwischen Bevölkerung und pro-europäischen Politikern entstehen. Das griechische Verweigerungsmodell soll als dauersubventionierter Eiterbeutel am Körper Europas Vorbild werden für die vom Weltkapital ausgebeuteten Völker.

So soll nicht nur Europa in die Selbstzerstörung geführt werden - am Ende soll es eben auch den Erzfeind USA treffen. Denn Euro und Dollar sind Instrumente desselben Systems: des kapitalistischen Glaubens an die Funktion des Geldes, von dem es immer mehr gibt und das bei immer weniger Menschen konzentriert ist.

Tsipras und Varoufakis sind davon überzeugt, dass ihr Kampf gegen den Wall-Street-Kapitalismus gerecht ist. Sie sind davon überzeugt, dass er erfolgreich sein wird, wenn es ihnen gelingt, Griechenland im Euro zu halten und Europa zur Dauersubventionierung ihres maroden Staates zu zwingen. Sie träumen davon, dem Marxismus nach seiner Schwächephase zum Ende des 20. Jahrhunderts zum endgültigen Durchbruch zu verhelfen.

Rückendeckung von Putin
 

Die beiden Griechen haben gute Chancen, dass sie ihr Ziel erreichen. Denn nicht nur, dass sie mit ihrem Theaterstück der politunerfahrenen und irrlichternden Anfänger die Europäer und die Amerikaner perfekt genarrt haben – sie haben sich auch der Rückendeckung durch Wladimir Putin versichert, der ebenfalls dieses Ziel der Zerstörung einer US-gesteuerten Weltwirtschaft verfolgt.

EZB und Euro sollen an sich selbst zugrunde gehen. Sie sollen das US-Finanzsystem weltweit desavouieren und den vom IWF unterdrückten Völkern die Alternative der Verweigerung aufzeigen.

Das OXI der Griechen zu den Forderungen der EU hat daran ebenso wenig geändert wie der Rücktritt Varoufakis‘. Ganz im Gegenteil steht zu erwarten, dass das Spiel auch nach dem Varoufakis-Rücktritt weitergehen wird. Wieder wird es – nun ohne den Wirtschaftswissenschaftler an der vordersten Front – das schon bekannte Katz-und-Maus-Spiel zwischen den Kontrahenten geben. Und nach dem bekannten Muster werden die Ursachen für die sich nun weiter verschärfende Lebenssituation der Griechen den Europäern und dem US-Weltkapital angelastet werden.

Wer meint, dass der Varoufakis-Rücktritt die gezielt herbeigeführte Unmöglichkeit der Problemlösung ändern wird, der hat das Spiel nicht verstanden. Der Spieltheoretiker zog sich aus der ersten Reihe zurück, um den Gegenspielern neue Hoffnungen zu suggerieren. Und sie so noch weiter in die Falle zu locken, in der sie sich schon längst verfangen haben.

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