Der EZB-Rat folgt dem Prinzip „One man, one vote“: Daher zählt Maltas Stimme in der Europäischen Zentralbank genauso viel wie Deutschlands, weil die Gründerväter übersahen, dass die EU kein föderalistischer Bundesstaat ist
Wer kennt Athanasios Orphanides? Schon mal etwas von Marko Kranjec gehört? Oder klingt der Name Josef Bonnici vertraut? Außerhalb ihrer Heimatländer sind die drei Herren wohl weitestgehend unbekannt. Dabei sind sie für die Zukunft des Euro wichtiger als manch einer der Berliner Politiker, die allabendlich in den Nachrichtensendungen oder Talkshows auftreten.
Orphanides, Kranjec und Bonnici sind die Notenbankpräsidenten von Zypern, Slowenien und Malta und kraft ihrer Ämter zugleich stimmberechtigte Mitglieder im „governing council“, dem obersten Beschlussgremium der Europäischen Zentralbank (EZB). Hier fallen alle wichtigen Entscheidungen für die Eurozone – die Höhe des Leitzinses, der Ankauf von Staatsanleihen oder die Gewährung von Notenbankkrediten an die Geschäftsbanken.
23 Männer gehören dem erlauchten Zirkel an: die sechs obersten Geldmanager des Direktoriums, die in der Frankfurter Zentrale die Geschäfte der Notenbank führen, und die 17 Chefs der nationalen Notenbanken – von der „Banque Nationale de Belgique“ bis zur „Suomen Pankii Finlands Bank“. „Der EZB‑Rat“, sagt der Münchner Wirtschaftsprofessor Hans-Werner Sinn, „ist die wahre Wirtschaftsregierung der Eurozone, und er hat die Parlamente in der Hand.“
Regelmäßig donnerstags, alle 14 Tage, versammeln sich die Herren im 35. Stock des Eurotowers, um über die Geldpolitik zu diskutieren und Entscheidungen zu treffen. Das Bemerkenswerte: In diesem Gremium gilt das „One man, one vote“-Prinzip. Und das bedeutet: Josef Bonnici aus Malta, dem kleinsten Euroland, mit einem jährlichen Bruttosozialprodukt von 6,4 Milliarden Euro, hat genauso viel Macht wie Jens Weidmann aus Deutschland, dem größten Eurostaat mit 2600 Milliarden Euro jährlicher Wirtschaftsleistung.
Diese Stimmgewichtung, im Vertrag von Maastricht 1992 festgeklopft, hat in den ersten Jahren der Gemeinschaftswährung nie zu Streitereien geführt. Erst seit die Schuldenkrise über Euroland gekommen ist, seit die Zentralbank ihre Geldpolitik an der Finanznot einzelner Eurostaaten ausrichtet, wird hierzulande diskutiert, ob Deutschland dadurch nicht krass benachteiligt wird.
Das Notenbank-Statut verpflichtet den Rat, nur ein einziges Ziel zu verfolgen – den Wert des Geldes stabil zu halten. Auf dem Papier ist es der EZB strengstens untersagt, Kredite an die Mitgliedstaaten zu vergeben. Doch diese Regel missachten Europas Geldpolitiker seit nunmehr zwei Jahren. Sie haben inzwischen für weit über 200 Milliarden Euro notleidende Staatsanleihen aufgekauft; sie senkten den Leitzins auf mittlerweile nur noch 1 Prozent; sie akzeptieren für Kredite an die Geschäftsbanken Sicherheiten, die alles andere als sicher sind; sie pumpten obendrein zuletzt eine Billion Euro fast zum Nulltarif ins Bankensystem.
All diese stabilitätswidrigen Beschlüsse – gefasst, um einen erneuten Kollaps des Bankensystems abzuwenden – wurden vom EZB‑Rat mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Wer dafür oder dagegen votierte, ist nicht bekannt. Anders als die Federal Reserve, die Notenbank der USA, veröffentlicht die EZB ihre Abstimmungsergebnisse nicht. Aber es ist bekannt, dass die jeweiligen Repräsentanten der Bundesbank schon länger gegen die Politik des allzu leichten Geldes opponieren.
Sie haben keine Chance gegen die Übermacht jener, die das Stabilitätsdogma Stück für Stück demontieren. Tatkräftig unterstützt erst von dem aus Frankreich stammenden EZB‑Präsidenten Jean-Claude Trichet und seit vorigem Herbst von dessen Nachfolger Mario Draghi.
Der Italiener, ein ehemaliger Investmentbanker, gibt sich gern als Fan der deutschen Stabilitätskultur aus; bisher aber hat er alle enttäuscht, die in ihm einen Wahrer des Geldwerts gesehen haben. Er ist kommunikativer als der etwas spröde Vorgänger Trichet. Aber er neigt dazu, seinem jeweiligen Publikum das zu sagen, was es hören möchte.
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